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Monographie Kein Zugriff

Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

Die EG-beihilfenrechtlichen Probleme kommerzieller Sportstätten
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland ist zwar lange vorbei, doch die Frage, welche Restriktionen auf Grund des EG-Beihilfenrechts bei der Finanzierung von Stadionprojekten in der EU zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zu beachten sind, ist noch nicht beantwortet.

Die Arbeit setzt sich intensiv mit dieser Problematik auseinander und untersucht, unter welchen Voraussetzungen staatliche Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen des Baus, des Betriebs und der Nutzung von Fußballstadien für den Profisport mit den beihilfenrechtlichen Vorschriften der Artt. 87 ff. EG zu vereinbaren sind. Am Beispiel der sechzehn Stadionprojekte, die sich offiziell um die Austragung von Spielen der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland beworben hatten, untersucht der Autor, ob Bund, Länder und Kommunen das grundsätzliche Beihilfenverbot des Art. 87 Abs. 1 EG beachtet haben und ob die Europäische Kommission ihrem Kontrollauftrag insoweit nachgekommen ist.

Sportclubs und -verbände, aber auch die öffentliche Hand erhalten einen hervorragenden Überblick zu den möglichen Finanzierungsstrukturen von Stadionprojekten. Investoren und Betreiber sowie Juristen, die sich mit dieser Thematik beschäftigen müssen, finden in der Arbeit wertvolle Hilfestellungen bei der Lösung der komplexen beihilfenrechtlichen Probleme. Die Untersuchung macht deutlich, dass es ohne die Beachtung des EG-Beihilfenrechts keine Investitionssicherheit für staatlich unterstützte Stadionprojekten gibt.

Der Autor ist Rechtsanwalt und seit 2008 Justiziar der Deutschen Klassenlotterie Berlin.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4217-5
ISBN-Online
978-3-8452-2105-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
360
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Holger Jakob
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12 Holger Jakob
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18 Holger Jakob
  4. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Holger Jakob
  5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Holger Jakob
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 60 Holger Jakob
    1. Die Bewerbung des Deutschen Fußball-Bundes e.V. (DFB) um die Ausrichtung der WM 2006 Kein Zugriff Seiten 61 - 63 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Der DFB Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Der Ligaverband Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Die DFL Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Die Lizenzclubs in Deutschland Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
        6. Exkurs: Die Integrität des sportlichen Wettbewerbs Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. FIFA Kein Zugriff Holger Jakob
        2. UEFA Kein Zugriff Holger Jakob
      3. Holger Jakob
        1. Allgemein: private Investoren und Sponsoren Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. Namensrechtsverträge Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Der Wert von Namensrechten Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Beispiele in Deutschland Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Werbeverbote während der WM 2006 Kein Zugriff Holger Jakob
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Aufgabenwahrnehmung durch die Kommunen Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Wahl der Organisations- und Rechtsform Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Regiebetriebe Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Eigenbetriebe Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Holger Jakob
          1. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. Allgemein Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Holger Jakob
              1. Kostentragung Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Gespräche mit der Europäischen Kommission Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Allgemein Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
      3. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Holger Jakob
          1. Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Holger Jakob
          1. Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        6. Holger Jakob
          1. Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
        7. Holger Jakob
          1. Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Nutzung Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Exkurs: Hintergrund der Bundeszuschüsse für das Olympiastadion Berlin und das Zentralstadion Leipzig Kein Zugriff Holger Jakob
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Holger Jakob
    2. Übersicht: Die 16 WM-Stadien (Stand: 1.7.2007) Kein Zugriff Seiten 118 - 120 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Die Wettbewerbsverhältnisse Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Der Markt Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. Investitionskosten Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Kapitalkosten Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Betriebskosten Kein Zugriff Holger Jakob
      3. Holger Jakob
        1. Ligasport Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Andere Sport- und Kulturveranstaltungen Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Randnutzungen Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Holger Jakob
          1. Sportgroßveranstaltungen Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Verwaltungsrechtliche Hürden Kein Zugriff Holger Jakob
      4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Holger Jakob
      1. Das „Ein-Platz-Prinzip“ Kein Zugriff Seiten 131 - 133 Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. Abstieg bei sportlichem Misserfolg Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Zwangsabstieg auf Grund Lizenzentzugs Kein Zugriff Holger Jakob
      3. Die „50+1 Regel“ Kein Zugriff Seiten 134 - 136 Holger Jakob
      4. Die Rechtsform Kein Zugriff Seiten 136 - 136 Holger Jakob
      5. Öffentliche Subventionen Kein Zugriff Seiten 136 - 137 Holger Jakob
      6. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 137 - 139 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. Allokative Ineffizienzen u. negative Verteilungswirkungen Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Kosteneffizienz Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Substitutionseffekte Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Opportunitätskosten Kein Zugriff Holger Jakob
          5. Beispiele Kein Zugriff Holger Jakob
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Gesellschaftliche Effekte (intangible Effekte) Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Exkurs: Die ökonomischen Auswirkungen der WM 2006 Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 149 - 149 Holger Jakob
      1. Optimierung der stadionabhängigen Werbeeinnahmen Kein Zugriff Seiten 149 - 150 Holger Jakob
      2. Beteiligung an den stadionunabhängigen Einnahmen Kein Zugriff Seiten 150 - 151 Holger Jakob
      3. Anti-Subventions-Politik Kein Zugriff Seiten 151 - 152 Holger Jakob
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 152 - 152 Holger Jakob
    1. Die politische Ökonomie öffentlicher Stadioninvestitionen Kein Zugriff Seiten 152 - 154 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. Sinn und Zweck der Artt. 87 ff. EG Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Beihilfen als staatlicher Eingriff in den Wettbewerb Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Beihilfen als legitimes Mittel der Wirtschaftspolitik Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Abgrenzung zur allgemeinen Wirtschaftspolitik Kein Zugriff Holger Jakob
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Rechtsfolgen Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Keine unmittelbare Wirkung des Art. 87 Abs. 1 EG Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Artt. 87 ff. EG als Beihilfenaufsichtsrecht Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Holger Jakob
          1. Inhalt und Umfang des Beihilfenbegriffs Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Beihilfenformen Kein Zugriff Holger Jakob
          3. „Private“ Beihilfen Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Räumlicher und zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 164 - 164 Holger Jakob
      3. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 164 - 164 Holger Jakob
      4. Verhältnis zu anderen Vertragsvorschriften Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Holger Jakob
      5. Exkurs: Gemeinschaftsbeihilfen Kein Zugriff Seiten 165 - 166 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Primärrecht: EG-Vertrag Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Sekundärrecht Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Amsterdamer Erklärung zum Sport (1997) Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Die Erklärung von Nizza (2000) Kein Zugriff Holger Jakob
        4. „Abgeleitete“ Zuständigkeiten im Bereich des Sports Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Ausblick: Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Holger Jakob
        6. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. „Die Europäische Gemeinschaft und der Sport“ Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Der „Pack“-Bericht Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. Ursprüngliche Ansicht der Kommission Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Lizenzclubs als „Unternehmen“ Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Holger Jakob
              1. „Salva Calcio“ Kein Zugriff Holger Jakob
              2. „AZ Alkmaar“ Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Parlamentarische Anfragen Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
      1. Die Position der Kommission im Fall AWD Arena Hannover Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 180 - 180 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. Allgemein Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Marktüblichkeit – Angemessenheit der Gegenleistung Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. Allgemein Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Berücksichtigungsfähigkeit Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Holger Jakob
              1. Angebotsseitige Sogeffekte Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Nachfrageseitige Multiplikatorwirkungen Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Haushaltseinnahmen Kein Zugriff Holger Jakob
          3. „Market economy investor“- Test und Stadionprojekte Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Anwendbarkeit des Vergaberechts? Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Allgemein Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Holger Jakob
              1. Wettbewerbsoffenheit Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Transparenz Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff Holger Jakob
              4. Die Minimierung des Zuschusses Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Verfahrenswahl Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Holger Jakob
            1. Errichtung von Stadien Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Baukonzessionen Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Verkauf von Stadiongrundstücken Kein Zugriff Holger Jakob
            4. Veräußerung von Gesellschaftsanteilen („share deals“) Kein Zugriff Holger Jakob
            5. Betrieb von Stadien Kein Zugriff Holger Jakob
            6. Dienstleistungskonzessionen Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Holger Jakob
          1. Holger Jakob
            1. Exkurs: Politische Dimension der Daseinsvorsorge Kein Zugriff Holger Jakob
            2. „Daseinsvorsorge“ und EG-Vertrag Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Die Bedeutung des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Der Inhalt des Urteils Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Grundsätzliche Kritik Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Die Kommissionspraxis nach „Altmark Trans“ Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Holger Jakob
            1. Holger Jakob
              1. Gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Betrauungsakt Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Holger Jakob
                1. Betrauungsakt Kein Zugriff Holger Jakob
                2. Stadionbetrieb als gemeinwirtschaftliche Dienstleistung? Kein Zugriff Holger Jakob
                3. Begünstigungsausschließende Ausschreibung? Kein Zugriff Holger Jakob
              4. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Transparenz/ Objektivität der Ausgleichsparameter Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Nettomehrkosten-Prinzip Kein Zugriff Holger Jakob
            4. Ausschreibung bzw. objektiver Kostenmaßstab Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Der Wert einer Beihilfe (Beihilfenäquivalent) Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. Holger Jakob
            1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Holger Jakob
              1. Hoheitliche Tätigkeiten Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Soziale Einrichtungen Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Gemischtwirtschaftliche Tätigkeiten Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. „Öffentlich“ Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Transparenzrichtlinie Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Holger Jakob
            1. Regie- und Eigenbetriebe Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Kommunale Eigengesellschaften Kein Zugriff Holger Jakob
            3. PPPs und privatwirtschaftliche Stadiongesellschaften Kein Zugriff Holger Jakob
            4. Stadionbetreiber Kein Zugriff Holger Jakob
            5. Holger Jakob
              1. Die öffentliche Hand Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Breitensportvereine/ Non-profit Organisationen Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Profisportclubs und sonstige Sportunternehmen Kein Zugriff Holger Jakob
              4. Holger Jakob
                1. FIFA Kein Zugriff Holger Jakob
                2. UEFA, DFB, DFL Kein Zugriff Holger Jakob
              5. Weitere Nutzer Kein Zugriff Holger Jakob
            6. Sonstige beteiligte Unternehmen Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Produktionszweige Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Infrastrukturförderung als Teil allgemeiner Wirtschaftspolitik Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Der Infrastrukturbegriff in der juristischen Literatur Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Der Begriff „Sportinfrastruktur“ Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Holger Jakob
            1. Pro allgemeine staatliche Infrastrukturmaßnahmen Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Contra allgemeine staatliche Infrastrukturmaßnahmen Kein Zugriff Holger Jakob
          5. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Beihilfenprogramme Kein Zugriff Holger Jakob
      3. Holger Jakob
        1. Holger Jakob
          1. Allgemein Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Grundsatz Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Einschränkung: EuGH- Urteil „Stardust Marine“ Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. EuGH-Urteil „PreussenElektra“ Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Beihilfen unmittelbar vom Staat Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Beihilfen von öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen Einrichtungen Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Beispiel: Trainingsgelände „Real Madrid“ Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
      4. Holger Jakob
        1. Systematik innerhalb des Art. 87 Abs. 1 EG Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. Holger Jakob
            1. Der sachlich relevante Markt Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Holger Jakob
              1. Bauunternehmen/Architekten Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Bauherren Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Nachgelagerte Märkte, insb. vertikale Integration Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Holger Jakob
              1. Betreiber Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Nachgelagerter Markt: Stadionnutzung Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Holger Jakob
              1. Der Markt für WM-Spiele Kein Zugriff Holger Jakob
              2. Der Markt für Ligaspiele Kein Zugriff Holger Jakob
              3. Die Märkte für sonstige Veranstaltungen Kein Zugriff Holger Jakob
            4. Die Märkte in Bezug auf Vermarktung Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Holger Jakob
          1. Verwaltungspraxis der Kommission Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Holger Jakob
          4. „De-minimis“-Beihilfen Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
      5. Holger Jakob
        1. Staatliche Baukostenzuschüsse Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Holger Jakob
          1. Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Modell: Betreiber ohne gemeinwirtschaftliche Pflichten Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Modell: Betreiber mit gemeinwirtschaftlichen Pflichten Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Beihilfenverfahren N 118/99: Staatliche Förderung von Ausbildungszentren Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Vertragliche Gegenleistungen Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Die marktgerechte Kapitalzufuhr Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Der Werbewert eines Stadions, insb. Imagepflege Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Namensrechte am Stadion Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Die Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff Holger Jakob
            4. Gewinnbeteiligungen Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Holger Jakob
          1. Beihilfen trotz Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Beihilfen ohne Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff Holger Jakob
        5. Staatliche Kreditvergabe Kein Zugriff Holger Jakob
        6. Holger Jakob
          1. Das Dreiecksverhältnis Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Die Höhe der Avalprovision Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Günstigere Refinanzierungsbedingungen Kein Zugriff Holger Jakob
        7. Kaufverträge, insb. Grundstücksgeschäfte Kein Zugriff Holger Jakob
        8. Nutzungsverträge mit dem Staat Kein Zugriff Holger Jakob
        9. Holger Jakob
          1. Äußere Erschließungsmaßnahmen Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Exkurs: Erschließungsrecht in Deutschland Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Innere Erschließungsmaßnahmen Kein Zugriff Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Der Anwendungsbereich des Art. 86 Abs. 2 EG nach dem „Altmark Trans“- Urteil Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Die Bedeutung des Art. 86 Abs. 2 EG für Stadionprojekte Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. Art. 87 Abs. 2 lit. a) EG Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Art. 87 Abs. 2 lit. b) EG Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Art. 87 Abs. 2 lit. c) EG Kein Zugriff Holger Jakob
      3. Holger Jakob
        1. Das Ermessen der Kommission Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Mitteilungen, Leitlinien und Gemeinschaftsrahmen Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Holger Jakob
            1. Entstehung und Systematik des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Der Sport als Gegenstand des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG? Kein Zugriff Holger Jakob
            3. Die staatliche Förderung von Stadionprojekten als Kulturbeihilfen i.S.d. Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG? Kein Zugriff Holger Jakob
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Holger Jakob
            1. Art. 87 Abs. 3 lit. a) EG Kein Zugriff Holger Jakob
            2. Art. 87 Abs. 3 lit. c) EG Kein Zugriff Holger Jakob
          3. Die Ausnahme gem. Art. 87 Abs. 3 lit. b) EG Kein Zugriff Holger Jakob
          4. Die Ausnahme gem. Art. 87 Abs. 3 lit. e) EG Kein Zugriff Holger Jakob
      4. Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff Seiten 314 - 317 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Ergebnis zu A. Kein Zugriff Holger Jakob
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        1. Ergebnis zu B. Kein Zugriff Holger Jakob
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        1. Ergebnis zu C. Kein Zugriff Holger Jakob
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        1. Holger Jakob
          1. Gemeinwirtschaftliche Pflichten i.S.v. „Altmark Trans“? Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Allgemeine Infrastruktureinrichtung? Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Nutzungsvertrag mit dem 1. FC Köln Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Ergebnis zu D. Kein Zugriff Holger Jakob
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        1. Ergebnis zu E. Kein Zugriff Holger Jakob
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        1. Ergebnis zu F. Kein Zugriff Holger Jakob
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        1. Ergebnis G. Kein Zugriff Holger Jakob
      8. Holger Jakob
        1. Leistungen der Stadt Mönchengladbach Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Anrechenbare Gegenleistungen Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Die Anwendung der KMU-Freistellungsverordnung Kein Zugriff Holger Jakob
        4. Ergebnis zu H. Kein Zugriff Holger Jakob
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        1. Ergebnis zu I. Kein Zugriff Holger Jakob
      10. Holger Jakob
        1. Ergebnis zu J. Kein Zugriff Holger Jakob
    1. Exkurs: Die Verträge der Stadionbetreiber mit der FIFA anlässlich der WM 2006 Kein Zugriff Seiten 336 - 336 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Unmittelbare Wirkung des Art. 88 Ab. 3, S. 1 EG Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Die Reichweite der Notifizierungspflicht Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Anforderungen an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Das Durchführungsverbot nach Art. 88 Abs. 3, S. 3 EG Kein Zugriff Seiten 340 - 341 Holger Jakob
      3. Die Verfahrensverordnung Kein Zugriff Seiten 341 - 341 Holger Jakob
      4. Beihilfenverfahren und Stadionprojekte Kein Zugriff Seiten 341 - 342 Holger Jakob
    1. Die Ausnahme gem. Art. 88 Abs. 2 UAbs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 342 - 342 Holger Jakob
      1. Holger Jakob
        1. Die Beschwerde Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Die Untätigkeitsklage Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Holger Jakob
          1. Im Anschluss an ein förmliches Prüfverfahren Kein Zugriff Holger Jakob
          2. Im Anschluss an ein Vorprüfverfahren Kein Zugriff Holger Jakob
      2. Holger Jakob
        1. Verwaltungsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Zivilgerichtliche Verfahren Kein Zugriff Holger Jakob
    2. Die Rückforderung rechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff Seiten 347 - 348 Holger Jakob
      1. Kein Zugriff Seiten 349 - 350 Holger Jakob
      2. Kein Zugriff Seiten 350 - 352 Holger Jakob
      3. Kein Zugriff Seiten 352 - 352 Holger Jakob
      4. Holger Jakob
        1. Kein Zugriff Holger Jakob
        2. Kein Zugriff Holger Jakob
        3. Kein Zugriff Holger Jakob
      5. Kein Zugriff Seiten 357 - 358 Holger Jakob
    1. Ausblick Kein Zugriff Seiten 358 - 360 Holger Jakob