Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts
Die EG-beihilfenrechtlichen Probleme kommerzieller Sportstätten- Autor:innen:
- Reihe:
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht, Band 55
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland ist zwar lange vorbei, doch die Frage, welche Restriktionen auf Grund des EG-Beihilfenrechts bei der Finanzierung von Stadionprojekten in der EU zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zu beachten sind, ist noch nicht beantwortet.
Die Arbeit setzt sich intensiv mit dieser Problematik auseinander und untersucht, unter welchen Voraussetzungen staatliche Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen des Baus, des Betriebs und der Nutzung von Fußballstadien für den Profisport mit den beihilfenrechtlichen Vorschriften der Artt. 87 ff. EG zu vereinbaren sind. Am Beispiel der sechzehn Stadionprojekte, die sich offiziell um die Austragung von Spielen der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland beworben hatten, untersucht der Autor, ob Bund, Länder und Kommunen das grundsätzliche Beihilfenverbot des Art. 87 Abs. 1 EG beachtet haben und ob die Europäische Kommission ihrem Kontrollauftrag insoweit nachgekommen ist.
Sportclubs und -verbände, aber auch die öffentliche Hand erhalten einen hervorragenden Überblick zu den möglichen Finanzierungsstrukturen von Stadionprojekten. Investoren und Betreiber sowie Juristen, die sich mit dieser Thematik beschäftigen müssen, finden in der Arbeit wertvolle Hilfestellungen bei der Lösung der komplexen beihilfenrechtlichen Probleme. Die Untersuchung macht deutlich, dass es ohne die Beachtung des EG-Beihilfenrechts keine Investitionssicherheit für staatlich unterstützte Stadionprojekten gibt.
Der Autor ist Rechtsanwalt und seit 2008 Justiziar der Deutschen Klassenlotterie Berlin.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4217-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2105-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
- Band
- 55
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 360
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 60
- Die Bewerbung des Deutschen Fußball-Bundes e.V. (DFB) um die Ausrichtung der WM 2006 Kein Zugriff Seiten 61 - 63
- Der DFB Kein Zugriff
- Der Ligaverband Kein Zugriff
- Die DFL Kein Zugriff
- Die Lizenzclubs in Deutschland Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Exkurs: Die Integrität des sportlichen Wettbewerbs Kein Zugriff
- FIFA Kein Zugriff
- UEFA Kein Zugriff
- Allgemein: private Investoren und Sponsoren Kein Zugriff
- Namensrechtsverträge Kein Zugriff
- Der Wert von Namensrechten Kein Zugriff
- Beispiele in Deutschland Kein Zugriff
- Werbeverbote während der WM 2006 Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 77 - 78
- Aufgabenwahrnehmung durch die Kommunen Kein Zugriff
- Wahl der Organisations- und Rechtsform Kein Zugriff
- Regiebetriebe Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Eigenbetriebe Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Allgemein Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Kostentragung Kein Zugriff
- Gespräche mit der Europäischen Kommission Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Allgemein Kein Zugriff
- Organisationsform, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Baukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Eigentum, Besitz und Betrieb Kein Zugriff
- Umbaukosten und Finanzierung Kein Zugriff
- Nutzung Kein Zugriff
- Exkurs: Hintergrund der Bundeszuschüsse für das Olympiastadion Berlin und das Zentralstadion Leipzig Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 117 - 118
- Übersicht: Die 16 WM-Stadien (Stand: 1.7.2007) Kein Zugriff Seiten 118 - 120
- Die Wettbewerbsverhältnisse Kein Zugriff
- Der Markt Kein Zugriff
- Investitionskosten Kein Zugriff
- Kapitalkosten Kein Zugriff
- Betriebskosten Kein Zugriff
- Ligasport Kein Zugriff
- Andere Sport- und Kulturveranstaltungen Kein Zugriff
- Randnutzungen Kein Zugriff
- Sportgroßveranstaltungen Kein Zugriff
- Verwaltungsrechtliche Hürden Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 130 - 131
- Das „Ein-Platz-Prinzip“ Kein Zugriff Seiten 131 - 133
- Abstieg bei sportlichem Misserfolg Kein Zugriff
- Zwangsabstieg auf Grund Lizenzentzugs Kein Zugriff
- Die „50+1 Regel“ Kein Zugriff Seiten 134 - 136
- Die Rechtsform Kein Zugriff Seiten 136 - 136
- Öffentliche Subventionen Kein Zugriff Seiten 136 - 137
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 137 - 139
- Allokative Ineffizienzen u. negative Verteilungswirkungen Kein Zugriff
- Kosteneffizienz Kein Zugriff
- Substitutionseffekte Kein Zugriff
- Opportunitätskosten Kein Zugriff
- Beispiele Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Gesellschaftliche Effekte (intangible Effekte) Kein Zugriff
- Exkurs: Die ökonomischen Auswirkungen der WM 2006 Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 149 - 149
- Optimierung der stadionabhängigen Werbeeinnahmen Kein Zugriff Seiten 149 - 150
- Beteiligung an den stadionunabhängigen Einnahmen Kein Zugriff Seiten 150 - 151
- Anti-Subventions-Politik Kein Zugriff Seiten 151 - 152
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 152 - 152
- Die politische Ökonomie öffentlicher Stadioninvestitionen Kein Zugriff Seiten 152 - 154
- Sinn und Zweck der Artt. 87 ff. EG Kein Zugriff
- Beihilfen als staatlicher Eingriff in den Wettbewerb Kein Zugriff
- Beihilfen als legitimes Mittel der Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
- Abgrenzung zur allgemeinen Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Rechtsfolgen Kein Zugriff
- Keine unmittelbare Wirkung des Art. 87 Abs. 1 EG Kein Zugriff
- Artt. 87 ff. EG als Beihilfenaufsichtsrecht Kein Zugriff
- Inhalt und Umfang des Beihilfenbegriffs Kein Zugriff
- Beihilfenformen Kein Zugriff
- „Private“ Beihilfen Kein Zugriff
- Räumlicher und zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 164 - 164
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 164 - 164
- Verhältnis zu anderen Vertragsvorschriften Kein Zugriff Seiten 164 - 165
- Exkurs: Gemeinschaftsbeihilfen Kein Zugriff Seiten 165 - 166
- Primärrecht: EG-Vertrag Kein Zugriff
- Sekundärrecht Kein Zugriff
- Amsterdamer Erklärung zum Sport (1997) Kein Zugriff
- Die Erklärung von Nizza (2000) Kein Zugriff
- „Abgeleitete“ Zuständigkeiten im Bereich des Sports Kein Zugriff
- Ausblick: Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- „Die Europäische Gemeinschaft und der Sport“ Kein Zugriff
- Der „Pack“-Bericht Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Ursprüngliche Ansicht der Kommission Kein Zugriff
- Lizenzclubs als „Unternehmen“ Kein Zugriff
- „Salva Calcio“ Kein Zugriff
- „AZ Alkmaar“ Kein Zugriff
- Parlamentarische Anfragen Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Die Position der Kommission im Fall AWD Arena Hannover Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 180 - 180
- Allgemein Kein Zugriff
- Marktüblichkeit – Angemessenheit der Gegenleistung Kein Zugriff
- Allgemein Kein Zugriff
- Berücksichtigungsfähigkeit Kein Zugriff
- Angebotsseitige Sogeffekte Kein Zugriff
- Nachfrageseitige Multiplikatorwirkungen Kein Zugriff
- Haushaltseinnahmen Kein Zugriff
- „Market economy investor“- Test und Stadionprojekte Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit des Vergaberechts? Kein Zugriff
- Allgemein Kein Zugriff
- Wettbewerbsoffenheit Kein Zugriff
- Transparenz Kein Zugriff
- Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
- Die Minimierung des Zuschusses Kein Zugriff
- Verfahrenswahl Kein Zugriff
- Errichtung von Stadien Kein Zugriff
- Baukonzessionen Kein Zugriff
- Verkauf von Stadiongrundstücken Kein Zugriff
- Veräußerung von Gesellschaftsanteilen („share deals“) Kein Zugriff
- Betrieb von Stadien Kein Zugriff
- Dienstleistungskonzessionen Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Exkurs: Politische Dimension der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
- „Daseinsvorsorge“ und EG-Vertrag Kein Zugriff
- Die Bedeutung des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
- Der Inhalt des Urteils Kein Zugriff
- Grundsätzliche Kritik Kein Zugriff
- Die Kommissionspraxis nach „Altmark Trans“ Kein Zugriff
- Gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein Zugriff
- Betrauungsakt Kein Zugriff
- Betrauungsakt Kein Zugriff
- Stadionbetrieb als gemeinwirtschaftliche Dienstleistung? Kein Zugriff
- Begünstigungsausschließende Ausschreibung? Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Transparenz/ Objektivität der Ausgleichsparameter Kein Zugriff
- Nettomehrkosten-Prinzip Kein Zugriff
- Ausschreibung bzw. objektiver Kostenmaßstab Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Der Wert einer Beihilfe (Beihilfenäquivalent) Kein Zugriff
- Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
- Hoheitliche Tätigkeiten Kein Zugriff
- Soziale Einrichtungen Kein Zugriff
- Gemischtwirtschaftliche Tätigkeiten Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- „Öffentlich“ Kein Zugriff
- Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
- Regie- und Eigenbetriebe Kein Zugriff
- Kommunale Eigengesellschaften Kein Zugriff
- PPPs und privatwirtschaftliche Stadiongesellschaften Kein Zugriff
- Stadionbetreiber Kein Zugriff
- Die öffentliche Hand Kein Zugriff
- Breitensportvereine/ Non-profit Organisationen Kein Zugriff
- Profisportclubs und sonstige Sportunternehmen Kein Zugriff
- FIFA Kein Zugriff
- UEFA, DFB, DFL Kein Zugriff
- Weitere Nutzer Kein Zugriff
- Sonstige beteiligte Unternehmen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Produktionszweige Kein Zugriff
- Infrastrukturförderung als Teil allgemeiner Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
- Der Infrastrukturbegriff in der juristischen Literatur Kein Zugriff
- Der Begriff „Sportinfrastruktur“ Kein Zugriff
- Pro allgemeine staatliche Infrastrukturmaßnahmen Kein Zugriff
- Contra allgemeine staatliche Infrastrukturmaßnahmen Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Beihilfenprogramme Kein Zugriff
- Allgemein Kein Zugriff
- Grundsatz Kein Zugriff
- Einschränkung: EuGH- Urteil „Stardust Marine“ Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- EuGH-Urteil „PreussenElektra“ Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Beihilfen unmittelbar vom Staat Kein Zugriff
- Beihilfen von öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen Einrichtungen Kein Zugriff
- Beispiel: Trainingsgelände „Real Madrid“ Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Systematik innerhalb des Art. 87 Abs. 1 EG Kein Zugriff
- Der sachlich relevante Markt Kein Zugriff
- Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff
- Bauunternehmen/Architekten Kein Zugriff
- Bauherren Kein Zugriff
- Nachgelagerte Märkte, insb. vertikale Integration Kein Zugriff
- Betreiber Kein Zugriff
- Nachgelagerter Markt: Stadionnutzung Kein Zugriff
- Der Markt für WM-Spiele Kein Zugriff
- Der Markt für Ligaspiele Kein Zugriff
- Die Märkte für sonstige Veranstaltungen Kein Zugriff
- Die Märkte in Bezug auf Vermarktung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Verwaltungspraxis der Kommission Kein Zugriff
- Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- „De-minimis“-Beihilfen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Staatliche Baukostenzuschüsse Kein Zugriff
- Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
- Modell: Betreiber ohne gemeinwirtschaftliche Pflichten Kein Zugriff
- Modell: Betreiber mit gemeinwirtschaftlichen Pflichten Kein Zugriff
- Beihilfenverfahren N 118/99: Staatliche Förderung von Ausbildungszentren Kein Zugriff
- Vertragliche Gegenleistungen Kein Zugriff
- Die marktgerechte Kapitalzufuhr Kein Zugriff
- Der Werbewert eines Stadions, insb. Imagepflege Kein Zugriff
- Namensrechte am Stadion Kein Zugriff
- Die Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
- Gewinnbeteiligungen Kein Zugriff
- Beihilfen trotz Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
- Beihilfen ohne Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
- Staatliche Kreditvergabe Kein Zugriff
- Das Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
- Die Höhe der Avalprovision Kein Zugriff
- Günstigere Refinanzierungsbedingungen Kein Zugriff
- Kaufverträge, insb. Grundstücksgeschäfte Kein Zugriff
- Nutzungsverträge mit dem Staat Kein Zugriff
- Äußere Erschließungsmaßnahmen Kein Zugriff
- Exkurs: Erschließungsrecht in Deutschland Kein Zugriff
- Innere Erschließungsmaßnahmen Kein Zugriff
- Der Anwendungsbereich des Art. 86 Abs. 2 EG nach dem „Altmark Trans“- Urteil Kein Zugriff
- Die Bedeutung des Art. 86 Abs. 2 EG für Stadionprojekte Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Art. 87 Abs. 2 lit. a) EG Kein Zugriff
- Art. 87 Abs. 2 lit. b) EG Kein Zugriff
- Art. 87 Abs. 2 lit. c) EG Kein Zugriff
- Das Ermessen der Kommission Kein Zugriff
- Mitteilungen, Leitlinien und Gemeinschaftsrahmen Kein Zugriff
- Entstehung und Systematik des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG Kein Zugriff
- Der Sport als Gegenstand des Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG? Kein Zugriff
- Die staatliche Förderung von Stadionprojekten als Kulturbeihilfen i.S.d. Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG? Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Art. 87 Abs. 3 lit. a) EG Kein Zugriff
- Art. 87 Abs. 3 lit. c) EG Kein Zugriff
- Die Ausnahme gem. Art. 87 Abs. 3 lit. b) EG Kein Zugriff
- Die Ausnahme gem. Art. 87 Abs. 3 lit. e) EG Kein Zugriff
- Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff Seiten 314 - 317
- Ergebnis zu A. Kein Zugriff
- Ergebnis zu B. Kein Zugriff
- Ergebnis zu C. Kein Zugriff
- Gemeinwirtschaftliche Pflichten i.S.v. „Altmark Trans“? Kein Zugriff
- Allgemeine Infrastruktureinrichtung? Kein Zugriff
- Nutzungsvertrag mit dem 1. FC Köln Kein Zugriff
- Ergebnis zu D. Kein Zugriff
- Ergebnis zu E. Kein Zugriff
- Ergebnis zu F. Kein Zugriff
- Ergebnis G. Kein Zugriff
- Leistungen der Stadt Mönchengladbach Kein Zugriff
- Anrechenbare Gegenleistungen Kein Zugriff
- Die Anwendung der KMU-Freistellungsverordnung Kein Zugriff
- Ergebnis zu H. Kein Zugriff
- Ergebnis zu I. Kein Zugriff
- Ergebnis zu J. Kein Zugriff
- Exkurs: Die Verträge der Stadionbetreiber mit der FIFA anlässlich der WM 2006 Kein Zugriff Seiten 336 - 336
- Unmittelbare Wirkung des Art. 88 Ab. 3, S. 1 EG Kein Zugriff
- Die Reichweite der Notifizierungspflicht Kein Zugriff
- Anforderungen an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Das Durchführungsverbot nach Art. 88 Abs. 3, S. 3 EG Kein Zugriff Seiten 340 - 341
- Die Verfahrensverordnung Kein Zugriff Seiten 341 - 341
- Beihilfenverfahren und Stadionprojekte Kein Zugriff Seiten 341 - 342
- Die Ausnahme gem. Art. 88 Abs. 2 UAbs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 342 - 342
- Die Beschwerde Kein Zugriff
- Die Untätigkeitsklage Kein Zugriff
- Im Anschluss an ein förmliches Prüfverfahren Kein Zugriff
- Im Anschluss an ein Vorprüfverfahren Kein Zugriff
- Verwaltungsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- Zivilgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- Die Rückforderung rechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff Seiten 347 - 348
- Kein Zugriff Seiten 349 - 350
- Kein Zugriff Seiten 350 - 352
- Kein Zugriff Seiten 352 - 352
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff
- Kein Zugriff Seiten 357 - 358
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 358 - 360





