Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Dr. Anton Frey

doi:10.5771/9783828877863

Zusammenfassung

Der Band beschäftigt sich erstmals umfassend mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Durch eine solche Fristgewährung kann der Unterlassungsanspruch des Patentinhabers nach § 139 Abs. 1 PatG im Falle einer Unverhältnismäßigkeit zeitlich begrenzt eingeschränkt werden. Eine besondere Relevanz besitzen in diesem Zusammenhang die Fallgruppen der komplexen Produkte, Hinterhaltssituationen und berechtigten Interessen Dritter. Nach einer eingehenden Untersuchung dieser Fallkonstellationen und der Aufbrauchfrist im Allgemeinen zeigt Anton Frey einen eigenständigen Lösungsweg auf, bei dem er für eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist wirbt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2021
Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8288-4700-2
ISBN-Online: 978-3-8288-7786-3
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 164
Sprache: Deutsch
Seiten: 270
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. § 1 Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Das Ausschließlichkeitsrecht des Patentinhabers Kein Zugriff
  2. B. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Standardessentielle Patente Kein Zugriff
    2. II. Auswirkungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
      2. 2. Voraussetzungen nach der Entscheidung Huawei Technologies/ZTE Kein Zugriff
      3. 3. Folgen der Entscheidung Huawei Technologies/ZTE Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Begriffsbestimmung und Beispiele komplexer Produkte Kein Zugriff
      2. a) Planungsphase Kein Zugriff
        b) Entwicklungsphase Kein Zugriff
        c) Produktionsphase Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenwirken mehrere Akteure Kein Zugriff
      4. a) Querschnittstechnologien Kein Zugriff
        b) Strategische Verwertungsmotivationen Kein Zugriff
        c) Steigende Arbeitsbelastung der Patentämter Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bei Entscheidungen über einen Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      2. 2. Verlangte Sorgfaltspflichten von Händlern und Importeuren Kein Zugriff
    3. 1. a) Unmittelbare Produktionsumstellung Kein Zugriff
        b) Kooperation durch Patentpools oder Cross-Lizenzverträge Kein Zugriff
        c) Abschluss eines Lizenzvertrages Kein Zugriff
      2. a) Freedom-to-Operate Analyse Kein Zugriff
        b) Steigendes Risiko eines Patentverletzungsprozesses Kein Zugriff
      3. a) Gefahr einer gehemmten Produktentwicklung komplexer Produkte Kein Zugriff
        b) Steigende Ausgaben aufgrund von Patentverletzungen Kein Zugriff
        c) Argumentation des Design-Around Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Non-practicing entities Kein Zugriff
        b) Patent-Troll Kein Zugriff
      2. 2. Strategischer Einsatz des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
      3. a) Auswirkungen der Entscheidung eBay v. MercExchange L.L.C. Kein Zugriff
        b) Stellenwert deutscher Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
        c) Merkmale des deutschen Patentrechtssystems Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsanwendung bei Entscheidungen über einen Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsanwendung im vorläufigen Rechtsschutz und im Zwangsvollstreckungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Steigende Anzahl von Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff
      2. 2. Drohendes Innovationshemmnis Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) LG Düsseldorf – Herzklappe Kein Zugriff
        b) LG Mannheim – Replagal Kein Zugriff
        c) LG Düsseldorf – Glycolisierte Antikörper Kein Zugriff
      2. 2. Weitere potenziell berechtigte Interessen Dritter Kein Zugriff
    2. II. Berücksichtigung berechtigter Interessen Dritter nach bisheriger Rechtsanwendung Kein Zugriff
    3. III. Auswirkungen Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Schutzantrag des Schuldners, § 712 ZPO Kein Zugriff
      2. 2. Vollstreckungseinstellung, §§ 719 Abs. 1, 707 ZPO Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anpassung des § 712 ZPO Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkung der vorläufigen Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
    3. III. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
      2. 2. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als ungeschriebener Grundsatz Kein Zugriff
      3. 3. Richtlinienkonforme Auslegung des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
    2. II. Einwand des Rechtsmissbrauchs im engeren Sinne Kein Zugriff
    3. III. Konzept der Praktizierungsobliegenheit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ausschluss des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
      2. 2. Finanzielle Ersetzung des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
      3. 3. Gewährung einer Aufbrauchfrist Kein Zugriff
    5. V. Kritische Würdigung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. § 139 Abs. 1 Satz 3, 4, 5 PatG Kein Zugriff
    2. II. § 145a PatG Kein Zugriff
    3. III. §§ 82, 83 PatG Kein Zugriff
    4. IV. Sonstige Änderungen Kein Zugriff
  2. B. Kritische Würdigung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Entstehung des Rechtsinstituts Kein Zugriff
    2. II. Begriffsentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. I. Aufbrauchfrist im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. II. Umstellungsfrist Kein Zugriff
    3. III. Beseitigungsfrist Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Entscheidung Autodachzelt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidung Heuwerbungsmaschine II Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidung Wärmetauscher Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    2. II. Stimmungsbild in der Literatur Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Darstellung der Ansicht Kein Zugriff
      2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Darstellung der Ansicht Kein Zugriff
      2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Darstellung der Ansicht und kritische Würdigung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsnatur der Aufbrauchfrist Kein Zugriff
      3. b) Ansichten in der Literatur und kritische Würdigung Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Wertung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. a) Allgemeines Interesse Kein Zugriff
        b) Wirtschaftliche Auswirkungen Kein Zugriff
        c) Weitere Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verschulden des Verletzers Kein Zugriff
      2. 2. Vorliegen besonderer Umstände im Einzelfall Kein Zugriff
      3. 3. Unzumutbare wirtschaftliche Folgen bei unbedingter Untersagung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ansicht des LG Düsseldorf Kein Zugriff
      2. a) Berücksichtigung von berechtigten Interessen Dritter beiAufbrauchfristen im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        b) Argument aus § 140a Abs. 4 Satz 2 PatG Kein Zugriff
        c) Argument aus § 24 Abs. 1 PatG Kein Zugriff
        d) § 139 Abs. 1 Satz 3 PatG Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. I. Auswirkungen auf § 139 Abs. 2 PatG Kein Zugriff
    2. II. Auswirkungen auf die §§ 140a, 140b PatG und sonstige Ansprüche Kein Zugriff
    3. III. Auswirkungen auf § 142 PatG Kein Zugriff
  7. G. Dauer einer Fristgewährung Kein Zugriff
  8. H. Auswirkungen einer Aufbrauchfristgewährung auf die Kostenentscheidung Kein Zugriff
  9. I. Anwendbarkeit der Aufbrauchfrist bei Verfahrenspatenten Kein Zugriff
  10. 1. I. Ablehnende Ansichten Kein Zugriff
    2. II. Befürwortende Ansicht Kein Zugriff
    3. III. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  11. 1. 1. Rechtsbehelfe des Klägers Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsbehelfe des Beklagten Kein Zugriff
  12. L. Außergerichtliche Vereinbarung einer Aufbrauchfrist Kein Zugriff
  13. M. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Bisherige Rechtsanwendung der Aufbrauchfrist bei komplexen Produkten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Reduzierung des Drohpotenzials des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
      2. 2. Abhilfe des drohenden Innovationshemmnisses Kein Zugriff
  2. 1. I. Bisherige Rechtsanwendung der Aufbrauchfrist in Hinterhaltssituationen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abhilfe im Falle einer Hinterhaltssituation Kein Zugriff
      2. 2. Abhilfe des drohenden Innovationshemmnisses Kein Zugriff
  3. 1. I. Bisherige Rechtsanwendung der Aufbrauchfrist bei berechtigten Interessen Dritter Kein Zugriff
    2. 1. 1. Interessengerechte Entscheidungsfindung Kein Zugriff
      2. 2. Schutz berechtigter Interessen Dritter Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Verhalten nach Kenntnisnahme der Patentverletzung Kein Zugriff
    2. II. Verwertungsabsicht des Patentinhabers Kein Zugriff
    3. III. Sicherheitsleistung des Verletzers Kein Zugriff
  2. 1. I. Erkennbarkeit der Patentverletzung Kein Zugriff
    2. II. Technische und wirtschaftliche Bedeutung des verletzten Patents im Verhältnis zum komplexen Gesamtprodukt Kein Zugriff
    3. III. Wirtschaftliche Auswirkungen bei unbedingter Untersagung Kein Zugriff
  3. 1. I. Erhebliche Beeinträchtigung von berechtigen Interessen Dritter Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verfügbarkeit eines gleichwertigen Ersatzprodukts Kein Zugriff
      2. 2. Einschränkung des Vernichtungsanspruchs nach § 140a Abs. 4 Satz 2 PatG Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Darstellung der Theorie Kein Zugriff
        b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
      2. a) Darstellung der Theorie Kein Zugriff
        b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung der Theorie Kein Zugriff
        b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
      2. a) Darstellung der Theorie Kein Zugriff
        b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
      3. a) Darstellung der Theorie Kein Zugriff
        b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
      4. a) Darstellung der Theorie Kein Zugriff
        b) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Vereinbarkeit mit der Anreiztheorie Kein Zugriff
    2. II. Vereinbarkeit mit der Offenbarungstheorie Kein Zugriff
    3. III. Vereinbarkeit mit der Kommerzialisierungstheorie Kein Zugriff
    4. IV. Vereinbarkeit mit der Transaktionstheorie Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Ausnahmen von Rechten aus einem Patent, Art. 30 TRIPS Kein Zugriff
    2. II. Zwangslizenzierung, Art 31 TRIPS Kein Zugriff
    3. III. Unterlassungsanordnung, Art 44 TRIPS Kein Zugriff
  2. 1. I. Gerichtliche Anordnungen, Art. 11 DRL Kein Zugriff
    2. II. Allgemeine Verpflichtungen, Art. 3 Abs. 2 DRL Kein Zugriff
    3. III. Leitfaden der Europäischen Kommission zu bestimmten Aspekten der Durchsetzungsrichtlinie (COM 2017, 708) Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
5. § 12 Fazit und Ausblick zur erweiterten Anwendung der Aufbrauchfrist Kein Zugriff
1. Teil 1: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme Kein Zugriff
2. Teil 2: Lösungsansätze in der Literatur und des Gesetzgebers Kein Zugriff
3. Teil 3: Die Rechtsdogmatik der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess Kein Zugriff
4. Teil 4: Problemlösung durch eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 270

Literaturverzeichnis (220 Einträge)

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