Die Festlegung und Erfüllung von Eignungsparametern nach den EU-Vergaberichtlinien und die Umsetzung im GWB-Vergaberecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 45
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die – trotz erheblicher praktischer Bedeutung von der Wissenschaft bislang wenig beachtete – Eignungsprüfung in Vergabeverfahren. In Zeiten von verschleppten Großprojekten mit ausufernden Kosten und zahlreichen Betrugs- und Korruptionsskandalen stellt sich für die öffentliche Hand stets die Frage, wie mit den dafür verantwortlichen Unternehmen umzugehen ist. Bei der Eignung geht es aber nicht nur um einen etwaigen Ausschluss von „Schlechtleistern“ und Betrügern. Durch die Festlegung von Eignungsforderungen können öffentliche Auftraggeber den Wettbewerb um öffentliche Aufträge maßgeblich beeinflussen. Gezielte und spezifische Eignungsanforderungen ermöglichen eine präzise Steuerung des Bieterfelds.
Ziel der Arbeit ist es, die bislang zur Eignungsprüfung ergangene Rechtsprechung und die vor allem von Vergabepraktikern verfassten Stellungnahmen in der Literatur anhand der herausgearbeiteten Systematik der Eignungsprüfung kritisch zu hinterfragen. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Vergaberechtsreform von 2016 umfassend dargestellt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2016
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3241-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7593-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 45
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 602
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 36
- I. Begriff in der VKR Kein Zugriff
- II. Begriff in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis: Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- IV. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- V. Begriff im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
- aa. Die Rechtssache Transporoute Kein Zugriff
- bb. Die Rechtssache CEI und Bellini Kein Zugriff
- cc. Die Rechtssache Beentjes Kein Zugriff
- dd. Die Rechtssache Kommission/Italien Kein Zugriff
- ee. Die Rechtssache Kommission/Spanien Kein Zugriff
- ff. Die Rechtssache Lottomatica Kein Zugriff
- gg. Zwischenergebnis: EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
- aa. Die La Cascina- und die Michaniki-Rechtsprechung und ihre Konsequenzen Kein Zugriff
- bb. Die Rechtssachen Max Havelaar und Hochtief Ungarn Kein Zugriff
- c) Ergebnis: Auswertung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
- d) Feststellung des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
- e) Der Grundsatz der abschließenden Regelung der Eignungskriterien nach der AVR Kein Zugriff
- (1) Rechtsfolge als Regelungsgegenstand? Kein Zugriff
- (2) Teilaspekt der Eignung als Regelungsgegenstand? Kein Zugriff
- (3) Vom konkreten Auftrag unabhängiger Regelungsgegenstand? Kein Zugriff
- (4) Ergebnis: Regelungsgegenstand Kein Zugriff
- (1) Die nicht-zwingenden Ausschlussgründe in der VKR und die „vergabefremden“ Zwecke Kein Zugriff
- (a) Die Rechtssache La Cascina Kein Zugriff
- (b) Die Rechtssache Bâtiments et Ponts Kein Zugriff
- (c) Die Rechtssache Forposta Kein Zugriff
- (d) Die Rechtssache Consorzio Stabile Libor Lavori Pubblici Kein Zugriff
- (a) Ausgangspunkt: Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
- (b) Bietergemeinschaften Kein Zugriff
- (c) Nachunternehmer und Eignungsleihe Kein Zugriff
- (d) Zurechnung von Verhalten natürlicher Personen Kein Zugriff
- (4) Ergebnis: Umsetzungsgrenzen Kein Zugriff
- cc. Umsetzungsspielräume bei den nicht-zwingenden Ausschlussgründen in der VKR Kein Zugriff
- dd. Ergebnis: inhaltsbezogene Pflichten der nicht-zwingenden Ausschlussgründe in der VKR Kein Zugriff
- (1) Regelungsgegenstand der nicht-zwingenden Ausschlussgründe der AVR Kein Zugriff
- (a) Zwang zur Umsetzung der nicht-zwingenden Ausschlussgründe? Kein Zugriff
- (b) Änderungen der Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
- (c) Bei welcher Person müssen die Ausschlussgründe vorliegen? Kein Zugriff
- (a) Sonderausnahme bei steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Verstößen Kein Zugriff
- (b) Selbstreinigung bei übrigen nicht-zwingenden Ausschlussgründen Kein Zugriff
- (c) Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
- (4) Änderungen und Klarstellungen bei den Umsetzungsspielräumen Kein Zugriff
- (5) Ergebnis: Umsetzungsgrenzen und ‑spielräume der nicht-zwingenden Ausschlussgründe der AVR Kein Zugriff
- (1) Gegenstand der abschließenden Regelung Kein Zugriff
- (2) Maßgeblichkeit der unionsrechtlichen Definitionen Kein Zugriff
- (3) Bei welcher Person müssen die Ausschlussgründe vorliegen? Kein Zugriff
- (4) Ergebnis: Umsetzungsgrenzen Kein Zugriff
- bb. Umsetzungsspielräume der zwingenden Ausschlussgründe in der VKR Kein Zugriff
- (1) Änderungen und Klarstellungen der Umsetzungsgrenzen Kein Zugriff
- (2) Änderungen der Umsetzungsspielräume Kein Zugriff
- a) Vorgaben der VKR Kein Zugriff
- b) Änderungen bei den Umsetzungsgrenzen und -spielräumen Kein Zugriff
- a) Die Auftragsbezogenheit der Eignungskriterien in der VKR Kein Zugriff
- b) Pflicht zur Festlegung der Eignungskriterien in der VKR? Kein Zugriff
- c) Bei welcher Person müssen die Eignungskriterien nach der VKR vorliegen? Kein Zugriff
- d) Die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit in der VKR Kein Zugriff
- e) Die technische und berufliche Leistungsfähigkeit in der VKR Kein Zugriff
- aa. Änderungen hinsichtlich der Auftragsbezogenheit der Eignungskriterien Kein Zugriff
- (1) Eignungsleihe Kein Zugriff
- (2) Bietergemeinschaften Kein Zugriff
- (3) Nachunternehmer Kein Zugriff
- cc. Änderungen, die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit betreffend Kein Zugriff
- dd. Änderungen, die technische und berufliche Leistungsfähigkeit betreffend Kein Zugriff
- 5. Ergebnis: inhaltbezogene Pflichten bei der Festlegung der Eignungskriterien in der VKR und Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- aa. Anwendbarkeit der Rechtsprechung auf die Ausschlussgründe Kein Zugriff
- bb. Anwendbarkeit der Rechtsprechung auf die übrigen Eignungskriterien Kein Zugriff
- cc. Ergebnis: Auswertung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
- aa. Extensive Auslegung der allgemeinen Beschränkungsverbote Kein Zugriff
- bb. Allgemeine Geltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- cc. Restriktive Auslegung der allgemeinen Beschränkungsverbote Kein Zugriff
- dd. Kriterienbezogener Ansatz Kein Zugriff
- c) Ergebnis: Vorgaben der Grundfreiheiten und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- d) Änderungen durch die AVR? Kein Zugriff
- a) Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
- b) Wettbewerbsgrundsatz Kein Zugriff
- III. Ergebnis: unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 1. Maßgebliche Vorschriften im GWB 2013/GWB 2016 Kein Zugriff
- 2. Verhältnis der Vorschriften im GWB 2013/GWB 2016 zu den untergesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff
- aa. GWB-rechtliche Pflichten Kein Zugriff
- bb. Vereinbarkeit mit der VKR/AVR Kein Zugriff
- aa. GWB-rechtliche Pflichten Kein Zugriff
- bb. Vereinbarkeit mit der VKR/AVR Kein Zugriff
- aa. GWB-rechtliche Pflichten Kein Zugriff
- bb. Vereinbarkeit mit der VKR/AVR Kein Zugriff
- aa. GWB-rechtliche Pflichten Kein Zugriff
- bb. Vereinbarkeit mit der VKR/AVR Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis: „Grob“-Umsetzung im GWB 2013/GWB 2016 Kein Zugriff
- aa. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
- bb. Unmittelbare Wirkung von Richtlinien Kein Zugriff
- (1) Die nicht-zwingenden Ausschlussgründe Kein Zugriff
- (2) Die zwingenden Ausschlussgründe Kein Zugriff
- (1) Straftatenkatalog Kein Zugriff
- (2) Rechtskräftige Verurteilung Kein Zugriff
- (a) Verurteilung von juristischen Personen Kein Zugriff
- (b) Verurteilung von natürlichen Personen Kein Zugriff
- (c) Verurteilung von Mitgliedern einer Bietergemeinschaft Kein Zugriff
- (d) Verurteilung von Nachunternehmern, „eignungsleihenden“ Unternehmen und Konzernunternehmen Kein Zugriff
- (4) Dauer des Ausschlusses Kein Zugriff
- (a) Ausnahme wegen zwingender Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
- (b) Ausnahme wegen nicht in Frage stehender Zuverlässigkeit Kein Zugriff
- (6) Ergebnis: Umsetzung der zwingenden Ausschlussgründe Kein Zugriff
- (1) Insolvenzbedingter Ausschluss Kein Zugriff
- (2) Rechtskräftige Verurteilung Kein Zugriff
- (a) Umsetzung in der VOB/A-EG und der VOL/A-EG Kein Zugriff
- (b) Umsetzung in der VOF Kein Zugriff
- (c) Änderungen im GWB 2016 Kein Zugriff
- (4) Nichtzahlung von Sozialbeiträgen sowie Steuern und Abgaben Kein Zugriff
- (5) Falsche Erklärungen Kein Zugriff
- (6) Neue Ausschlussgründe im GWB 2016 Kein Zugriff
- (a) Ausschlussgründe bei Mitgliedern einer Bietergemeinschaft Kein Zugriff
- (b) Eignungsleihe, Nachunternehmer und Konzernunternehmen Kein Zugriff
- dd. Sonstige Ausschlussgründe in den Vergabeordnungen Kein Zugriff
- ee. Ausschlussgründe außerhalb der Vergabeordnungen Kein Zugriff
- ff. Ergebnis: Umsetzung der Ausschlussgründe Kein Zugriff
- b) Umsetzung des Eignungskriteriums der Befähigung zur Berufsausübung Kein Zugriff
- aa. Umsetzung in der VOB/A-EG und Änderungen in der VOB/A-EU Kein Zugriff
- bb. Umsetzung in der VOL/A-EG und der VgV 2016 Kein Zugriff
- cc. Umsetzung in der VOF und der VgV 2016 Kein Zugriff
- (1) Bietergemeinschaften Kein Zugriff
- (2) Nachunternehmer Kein Zugriff
- (3) Eignungsleihe Kein Zugriff
- ee. Ergebnis: Umsetzung der Eignungskriterien der wirtschaftlichen und finanziellen sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- a) Weitere Eignungskriterien auf Bundes- und Landesebene? Kein Zugriff
- b) Konsequenzen des Wettbewerbsgrundsatzes Kein Zugriff
- V. Ergebnis: inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- aa. Vorgaben der VKR Kein Zugriff
- bb. Zwischenergebnis: Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- (1) Die Rechtssache Beentjes Kein Zugriff
- (2) Die Rechtssache Universale-Bau Kein Zugriff
- (3) Die Rechtssache ATI Kein Zugriff
- (4) Die Rechtssache Lianakis Kein Zugriff
- (5) Die Rechtssache Kommission/Irland Kein Zugriff
- dd. Ergebnis: unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- ee. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- aa. Umsetzung in den Vergabeordnungen Kein Zugriff
- bb. Weitergehende nationale Bekanntgabepflichten? Kein Zugriff
- cc. Änderungen im GWB 2016 Kein Zugriff
- c) Ergebnis: Reichweite der Bekanntgabepflichten Kein Zugriff
- a) „Wann“ der Bekanntgabe Kein Zugriff
- b) „Wie“ der Bekanntgabe Kein Zugriff
- a) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- b) Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- c) Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
- d) Ergebnis: Folgen der Bekanntgabe Kein Zugriff
- 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 2. Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
- III. Ergebnis: verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- 1. Anwendbarkeit der inhaltsbezogenen Pflichten in einem Vergabeverfahren Kein Zugriff
- 2. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
- II. Verstöße gegen verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- E. Ergebnis: Eignungskriterien Kein Zugriff
- I. Begriff in der VKR Kein Zugriff
- II. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- III. Begriff im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
- 1. Vorgaben der VKR Kein Zugriff
- 2. Zwischenergebnis: unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 3. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- 4. Vorgaben der Grundfreiheiten und der allgemeinen vergaberechtlichen Grundsätze Kein Zugriff
- 5. Ergebnis: unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 1. Umsetzung in der VOB/A-EG und der VOB/A-EU Kein Zugriff
- 2. Umsetzung in der VOL/A-EG, VOF und VgV 2016 Kein Zugriff
- III. Ergebnis: inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- a) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- b) Umsetzung im nationalen Recht Kein Zugriff
- c) Ergebnis: Reichweite der Bekanntgabepflichten Kein Zugriff
- 2. Modalitäten der Bekanntgabe Kein Zugriff
- 3. Folgen der Bekanntgabe Kein Zugriff
- II. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
- III. Ergebnis: verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- I. Verstöße gegen inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- II. Verstöße gegen verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- E. Ergebnis: Mindestanforderungen Kein Zugriff
- I. Begriff in der VKR und in der AVR Kein Zugriff
- II. Begriff im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
- III. Ergebnis: Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- a) Pflicht zur Festlegung der Reduktionskriterien? Kein Zugriff
- aa. Voraussetzung eines Eignungsbezugs? Kein Zugriff
- bb. Voraussetzung eines Auftragsbezugs? Kein Zugriff
- cc. Voraussetzung eines fehlenden Bezugs zur Eignung? Kein Zugriff
- dd. Verzicht auf weitere Voraussetzungen? Kein Zugriff
- (1) Wortlaut Kein Zugriff
- (2) Systematik Kein Zugriff
- (3) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- (4) Sinn und Zweck Kein Zugriff
- (5) Konkretisierung und Grenzen des alternativen Ansatzes Kein Zugriff
- (6) Ergebnis: alternativer Ansatz Kein Zugriff
- c) Ergebnis: Vorgaben der VKR Kein Zugriff
- 2. Änderungen durch die AVR? Kein Zugriff
- 3. Vorgaben der Grundfreiheiten und der allgemeinen vergaberechtlichen Grundsätze Kein Zugriff
- 4. Ergebnis: unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 1. Umsetzung in der VOB/A-EG und Änderungen in der VOB/A-EU Kein Zugriff
- 2. Umsetzung in der VOL/A-EG und Änderungen in der VgV 2016 Kein Zugriff
- 3. Umsetzung in der VOF und der VgV 2016 Kein Zugriff
- III. Ergebnis: inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- aa. EuGH-Rechtsprechung zu den Transparenzpflichten Kein Zugriff
- bb. Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf die Auswahlmodalitäten nach der VKR Kein Zugriff
- cc. Ergebnis: Vorgaben der VKR Kein Zugriff
- b) Änderungen in der AVR? Kein Zugriff
- c) Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
- d) Ergebnis: Reichweite der Bekanntgabepflichten Kein Zugriff
- 2. Modalitäten der Bekanntgabe Kein Zugriff
- 3. Folgen der Bekanntgabe Kein Zugriff
- II. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
- I. Verstöße gegen inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- II. Verstöße gegen verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- E. Ergebnis: Reduktionskriterien in den zweistufigen Verfahren Kein Zugriff
- A. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- (1) Keine Nachweisregelung für bestimmte Ausschlussgründe Kein Zugriff
- (2) Zulässigkeit der Forderung von Eigenerklärungen? Kein Zugriff
- (3) Nachweise für Ausnahmen vom Ausschluss Kein Zugriff
- (4) Modalitäten der Nachweise Kein Zugriff
- (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (6) Pflicht zur Festlegung? Kein Zugriff
- bb. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- b) Nachweise, die Befähigung zur Berufsausübung betreffend Kein Zugriff
- aa. Regelung in der VKR Kein Zugriff
- bb. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- aa. Regelung in der VKR Kein Zugriff
- bb. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- e) Besonderheiten bei der Eignungsleihe Kein Zugriff
- f) Sonderform des Nachweises: Präqualifikationsverfahren Kein Zugriff
- g) Ergebnis: Vorgaben der VKR und Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- 2. Vorgaben der Grundfreiheiten und der allgemeinen vergaberechtlichen Grundsätze Kein Zugriff
- a) Umsetzung hinsichtlich der die Ausschlussgründe betreffenden Nachweise Kein Zugriff
- b) Umsetzung hinsichtlich der die Befähigung zur Berufsausübung betreffenden Nachweise Kein Zugriff
- c) Umsetzung hinsichtlich der die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit betreffenden Nachweise Kein Zugriff
- aa. Begrenzung der Referenzenliste auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre Kein Zugriff
- bb. Begrenzung der Referenzenliste auf „vergleichbare“ Leistungen Kein Zugriff
- cc. Umsetzung im Übrigen Kein Zugriff
- e) Umsetzung hinsichtlich der Eignungsleihe Kein Zugriff
- f) Umsetzung hinsichtlich der Präqualifikation Kein Zugriff
- a) Umsetzung hinsichtlich der die Ausschlussgründe und die Befähigung zur Berufsausübung betreffenden Nachweise Kein Zugriff
- b) Umsetzung hinsichtlich der die übrigen Eignungskriterien betreffenden Nachweise Kein Zugriff
- c) Umsetzung hinsichtlich der Eignungsleihe und der Präqualifikation Kein Zugriff
- 3. Umsetzung in der VOF und der VgV 2016 Kein Zugriff
- III. Ergebnis: inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- a) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- b) Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
- aa. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- bb. Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
- b) „Wie“ der Bekanntgabe Kein Zugriff
- 3. Folgen der Bekanntgabe Kein Zugriff
- II. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
- I. Verstöße gegen inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- II. Verstöße gegen verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- E. Ergebnis: Eignungsnachweise Kein Zugriff
- I. Bindung an die Festlegung Kein Zugriff
- 1. Ausnahme bei den nicht-zwingenden Ausschlussgründen Kein Zugriff
- aa. Vorgaben der VKR Kein Zugriff
- bb. Änderungen in der AVR Kein Zugriff
- cc. Umsetzung im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
- b) Eignungsleihe Kein Zugriff
- c) Nachunternehmer Kein Zugriff
- 3. Ergebnis: Rechtsfolgen bei Nichterfüllung Kein Zugriff
- III. Rechtsfolgen bei Erfüllung Kein Zugriff
- 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 2. Umsetzung im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
- II. Dokumentation Kein Zugriff
- C. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
- D. Ergebnis: Eignungskriterien und Eignungsunterkriterien Kein Zugriff
- A. Inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- B. Verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- A. Inhaltsbezogene Pflichten Kein Zugriff
- B. Verfahrensbezogene Pflichten Kein Zugriff
- 1. Gesetzlich normierte Fälle eines Verzichts Kein Zugriff
- a) Unionsrechtliche Perspektive Kein Zugriff
- b) GWB-vergaberechtliche Sicht Kein Zugriff
- aa. Unionsrechtliche Perspektive Kein Zugriff
- bb. GWB-vergaberechtliche Sicht Kein Zugriff
- II. Offenbarungspflichten des Wirtschaftsteilnehmers? Kein Zugriff
- a) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- b) Umsetzung im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
- 2. „Recht“ zur Überprüfung der Nachweise? Kein Zugriff
- 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 2. Rechtslage im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
- 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- a) Besonderheiten beim Nachunternehmereinsatz Kein Zugriff
- b) Einfluss auf den Zeitpunkt des Vorliegens der materiellen Eignungsparameter Kein Zugriff
- II. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
- C. Rechtsfolgen bei Verstößen Kein Zugriff
- D. Ergebnis: Eignungsnachweise Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 559 - 588
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 589 - 602
Literaturverzeichnis (246 Einträge)
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