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Monographie Kein Zugriff

Das umweltrechtliche und vergaberechtliche Privilegierungspotential des gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audit-Systems (EMAS)

Autor:innen:
Verlag:
 03.06.2009

Zusammenfassung

Die EMAS-Verordnung etabliert ein System für die Einführung eines Umweltmanagementverfahrens (Umwelt-Audit). Ihr besonderes Kennzeichen ist die Freiwilligkeit der Teilnahme an diesem System. Sie formuliert daher Anreize, die motivieren sollen, an EMAS teilzunehmen. Besondere Bedeutung hat insoweit die Berücksichtigung im Umwelt- und Vergaberecht. Dieser Verknüpfung geht die Arbeit nach.

Dargestellt werden die EMAS-Verordnung und die für eine erfolgreiche Teilnahme zu bewältigenden Verfahrensschritte. Das Umwelt- und Vergaberecht wird daraufhin auf privilegierungsfähige Vorschriften analysiert, und es werden Möglichkeiten wie Grenzen der Berücksichtigung von EMAS bei Anwendung dieser Vorschriften aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2009
Erscheinungsdatum
03.06.2009
ISBN-Print
978-3-8329-3953-3
ISBN-Online
978-3-8452-1724-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
Band
45
Sprache
Deutsch
Seiten
250
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
    1. Einführung: Entwicklung und Bedeutung des Umwelt-Audits Kein Zugriff 23 - 26
    2. Ziel und Untersuchungsgang Kein Zugriff 26 - 27
      1. Definition und Entstehung von Umwelt-Audits Kein Zugriff 28 - 29
      2. Typisierung von Umwelt-Audits Kein Zugriff 29 - 30
      1. Einordnung in die gemeinschaftsrechtliche Umweltpolitik Kein Zugriff 30 - 30
        1. Regelungsaufträge Kein Zugriff
        2. Charakter der Regelungsaufträge Kein Zugriff
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Umweltprüfung Kein Zugriff
          2. Umweltmanagementsystem Kein Zugriff
          3. Umweltbetriebsprüfung Kein Zugriff
          4. Umwelterklärung Kein Zugriff
            1. Umweltgutachter, Umweltgutachterorganisationen und Inhaber von Fachkenntnisbescheinigungen Kein Zugriff
            2. Zulassungs- und Aufsichtssystem für Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen Kein Zugriff
            1. Zuständige Stellen Kein Zugriff
            2. Eintragungsverfahren Kein Zugriff
            1. Die unterschiedlichen Versionen des EMAS-Zeichens Kein Zugriff
            2. Verwendungsmöglichkeiten des EMAS-Zeichens Kein Zugriff
        4. Aufrechterhaltung und Fortdauer der Eintragung Kein Zugriff
        5. Die Bedeutung privater Normen, insbesondere EN ISO 14001: 2004 Kein Zugriff
      4. Der besondere Steuerungsmechanismus des Umwelt-Audits Kein Zugriff 45 - 46
      5. Vorteile einer Beteiligung am Umwelt-Audit Kein Zugriff 46 - 48
    3. Zusammenfassung und Bewertung des gemeinschaftsrechtlichen Umwelt-Audits Kein Zugriff 48 - 52
      1. Deregulierung – Substitution Kein Zugriff 53 - 55
      2. Ordnungsrechtlicher Vollzug in Deutschland Kein Zugriff 55 - 56
        1. Im Rahmen des Umweltmanagementsystems und der Umweltbetriebsprüfung Kein Zugriff
          1. Umweltrechtskonformität als Validierungsanforderung Kein Zugriff
          2. Art und Umfang der Prüfungen des Umweltgutachters Kein Zugriff
          1. Eintragung einer Organisation Kein Zugriff
          2. Streichung und vorübergehende Aufhebung von Eintragungen Kein Zugriff
        1. Bezug zum Umweltschutz Kein Zugriff
          1. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
            1. Im Rahmen der umweltgutachterlichen Prüfung Kein Zugriff
            2. Im Rahmen der Beteiligung der Umweltbehörden Kein Zugriff
        1. Umweltgutachter und Beleihung Kein Zugriff
        2. Umweltgutachter und Verwaltungshilfe Kein Zugriff
        3. Der Umweltgutachter als Verifikateur Kein Zugriff
        4. Der Umweltgutachter und Privatisierungen im Umweltrecht Kein Zugriff
        1. Privatisierungsfähige Aufgaben Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtliche Grenzen – die Gewährleistungsverantwortung des Staates Kein Zugriff
            1. Fachkunde (§ 7 UAG) Kein Zugriff
            2. Zuverlässigkeit (§ 5 UAG) Kein Zugriff
            3. Unabhängigkeit (§ 6 UAG) Kein Zugriff
          2. Inhaber von Fachkenntnisbescheinigungen Kein Zugriff
          3. Umweltgutachterorganisationen Kein Zugriff
          4. Bewertung des Zulassungssystems Kein Zugriff
          1. Gegenstand des Aufsichtsverfahrens Kein Zugriff
          2. Maßnahmen der Aufsicht Kein Zugriff
          3. Bewertung des Aufsichtsregimes Kein Zugriff
          1. Die DAU GmbH Kein Zugriff
            1. Aufgaben des Umweltgutachterausschusses Kein Zugriff
            2. Verwaltungsorganisatorische Einordnung des Umweltgutachterausschusses Kein Zugriff
          3. Die Widerspruchsbehörde Kein Zugriff
              1. Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
              2. Enumerative Aufzählung der Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
              3. Überwachung durch den Staat Kein Zugriff
              1. Organisatorisch-personelle Legitimation Kein Zugriff
              2. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
              3. Kein Ausschluss der Selbstverwaltung Kein Zugriff
              4. Gesetzliche Zuweisung der Aufgaben des Selbstverwaltungsträgers Kein Zugriff
          5. Bewertung der organisatorischen Ausgestaltung des Zulassungs- und Aufsichtssystems Kein Zugriff
      1. Gleichwertigkeit von Elementen des Umwelt-Audits und nationalen ordnungsrechtlichen Kontrollinstrumenten Kein Zugriff 103 - 105
        1. Der Anlagenbegriff der EMASPrivilegV Kein Zugriff
          1. Inhalt der Pflichten nach § 52a BImSchG bzw. § 53 KrW-/AbfG Kein Zugriff
          2. Gleichwertigkeit der betriebsorganisatorischen Pflichten zu EMAS-Anforderungen Kein Zugriff
          3. Fazit zu den betriebsorganisatorischen Anzeige- und Mitteilungspflichten Kein Zugriff
          1. Die Bestellung von Umweltschutzbeauftragten, §§ 53 ff., §§ 58a ff. BImSchG und §§ 54 f. KrW-/AbfG Kein Zugriff
            1. Hinsichtlich der Aufgaben der Betriebsbeauftragten für Umweltschutz Kein Zugriff
            2. Hinsichtlich der innerbetrieblichen Stellung der Betriebsbeauftragten Kein Zugriff
          3. Fazit zur Bestellung von Umweltschutzbeauftragten Kein Zugriff
          1. Die bekannt gegebenen Stellen Kein Zugriff
          2. Gleichwertigkeit hinsichtlich der Ermittlungen durch bekannt gegebene Stellen und EMAS-Anlagen Kein Zugriff
              1. Inhalt der Anordnungsbefugnis des § 28 S. 1 Nr. 2 BImSchG Kein Zugriff
              2. Gleichwertigkeit der Anordnungsbefugnis des § 28 S. 1 Nr. 2 BImSchG und Anforderungen der EMAS-Verordnung Kein Zugriff
              1. Inhalt der Anordnung nach § 26 BImSchG Kein Zugriff
              2. Gleichwertigkeit der Anordnungsbefugnis nach § 26 S. 1 BImSchG und den Anforderungen der EMAS-Verordnung Kein Zugriff
              1. Inhalt der Anordnung nach § 28 S. 1 Nr. 1 BImSchG Kein Zugriff
              2. Gleichwertigkeit der Anordnungsbefugnis nach § 28 S. 1 Nr. 1 BImSchG und den Anforderungen der EMAS-Verordnung Kein Zugriff
              1. Inhalt der Anordnung nach § 29 BImSchG Kein Zugriff
              2. Gleichwertigkeit der Anordnungsbefugnis nach § 29 BImSchG und den Anforderungen der EMAS-Verordnung Kein Zugriff
          4. Fazit zu den Ermittlungen von Emissionen und Immissionen Kein Zugriff
        5. Privilegierung bei der Anordnung wiederkehrender Messungen, § 5 Abs. 1 EMASPrivilegV Kein Zugriff
        6. Privilegierungen bei Funktionsprüfungen, § 5 Abs. 2 EMASPrivilegV Kein Zugriff
          1. Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen nach § 29a BImSchG. Kein Zugriff
          2. Gleichwertigkeit der Anordnungsbefugnis nach § 29a BImSchG und den Anforderungen der EMAS-Verordnung Kein Zugriff
          3. Fazit zu den sicherheitstechnischen Prüfungen Kein Zugriff
          1. Inhalt der Emissionserklärung Kein Zugriff
          2. Gleichwertigkeit Kein Zugriff
          3. Fazit zur Berücksichtigung im Rahmen der Emissionserklärung Kein Zugriff
        9. Privilegierungen bei der Vorlage von Messberichten, § 7 Abs. 2 EMASPrivilegV Kein Zugriff
        10. Verlängerung von Messintervallen, § 8 EMASPrivilegV Kein Zugriff
        11. Unterrichtung der Öffentlichkeit, § 9 EMASPrivilegV Kein Zugriff
        12. Das Widerrufsrecht nach § 10 EMASPrivilegV Kein Zugriff
          1. Privilegierung bei den Antragsunterlagen im Genehmigungsverfahren, § 4 Abs. 1 S. 2 der 9. BImSchV Kein Zugriff
          2. Privilegierung bei der Einholung von Sachverständigengutachten, § 13 Abs. 1a der 9. BImSchV Kein Zugriff
            1. Das Entsorgungsnachweisverfahren (Grundverfahren mit Bestätigung) Kein Zugriff
            2. Regelungsinhalt von § 5 Abs. 2 S. 3 NachwV Kein Zugriff
            3. Gleichwertigkeit Kein Zugriff
            4. Fazit zur Berücksichtigung im Nachweisverfahren Kein Zugriff
            1. Das Anzeigeverfahren nach dem neuen § 7 NachwV Kein Zugriff
            2. Gleichwertigkeit Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
      4. Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte in den Entwürfen für ein Umweltgesetzbuch Kein Zugriff 138 - 138
      5. Gebührenermäßigungen für EMAS-Organisationen Kein Zugriff 138 - 139
    5. Zusammenfassung und Bewertung der Überwachungserleichterungen Kein Zugriff 139 - 141
      1. Überblick über das EG-Vergaberecht Kein Zugriff 142 - 145
            1. Schwellenwerte Kein Zugriff
            2. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
            3. Öffentliche Aufträge Kein Zugriff
          2. Vergabegrundsätze der Koordinierungsrichtlinien Kein Zugriff
          3. Ablauf des Vergabeverfahrens Kein Zugriff
          1. Im nicht-offenen Verfahren Kein Zugriff
          2. Im wettbewerblichen Dialog Kein Zugriff
          3. Im Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
          1. Technische Spezifikationen durch Normen Kein Zugriff
            1. Leistungs- und Funktionsbeschreibungen als endproduktbezogene Merkmale des Auftragsgegenstandes Kein Zugriff
            2. Leistungs- und Funktionsbeschreibungen hinsichtlich der Produktionsverfahren Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
              1. Verstoß gegen umweltrelevante Vorschriften als Ausschlussgrund Kein Zugriff
              2. Die EMAS-Registrierung als Nachweis Kein Zugriff
              1. Finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
              2. Berufliche und technische Leistungsfähigkeit der Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
            1. Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
            2. Umweltmanagementsysteme als Nachweis technischer Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
            3. Zulässige Nachweise für die Anwendung von Umweltmanagementmaßnahmen Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
          1. Der niedrigste Preis Kein Zugriff
            1. Der enge, von der Europäischen Kommission vertretene Wirtschaftlichkeitsbegriff Kein Zugriff
            2. Der weite, vom Europäischen Parlament vertretene Wirtschaftlichkeitsbegriff Kein Zugriff
            3. Der im Richtlinienverfahren gefundene Kompromiss Kein Zugriff
            4. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            1. Zusammenhang mit dem Auftragsgegenstand Kein Zugriff
            2. Ausschluss von Kriterien, die unbeschränkte Entscheidungs freiheit einräumen Kein Zugriff
            3. Aufnahme ins Leistungsverzeichnis oder in die Bekanntmachung des Auftrags Kein Zugriff
            4. Beachtung der Grundsätze des Gemeinschaftsrechts, insbesondere des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
              1. Die Argumente für den weiten Wirtschaftlichkeitsbegriff im Allgemeinen Kein Zugriff
              2. Die Berücksichtigung von Erfordernissen des Umweltschutzes im Besonderen Kein Zugriff
            6. Anwendung von Art. 50 VKR bei der Zuschlagserteilung Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
            1. Begriff Kein Zugriff
            2. Funktion im Vergabeverfahren Kein Zugriff
          2. EMAS als Ausführungsbedingung Kein Zugriff
      3. Anforderungen an Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff 181 - 182
            1. Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
              1. Erfasste Handlungsformen Kein Zugriff
              2. Eignung zur Behinderung des Handelsverkehrs Kein Zugriff
              3. Tatbestandliche Einschränkung Kein Zugriff
            3. Rechtfertigung von Beschränkungen der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
            1. Überblick über die Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            2. Die Bezugnahme auf EMAS bei der Auftragsvergabe als Beschränkung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            1. Überblick über die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
            2. Die Bezugnahme auf EMAS bei der Auftragsvergabe als Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Das allgemeine Diskriminierungsverbot, Art. 12 EG Kein Zugriff
          1. Überblick über das Beihilfeverbot Kein Zugriff
            1. Begriff der Beihilfe Kein Zugriff
            2. Öffentliche Auftragsvergabe und gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen Kein Zugriff
            3. Anwendung des „market economy tests“ auf öffentliche Aufträge Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Haushaltsrechtliches und kartellrechtliches Konzept des deutschen Vergaberechts Kein Zugriff
          1. Das GWB und die VgV Kein Zugriff
          2. Die Verdingungsordnungen Kein Zugriff
        3. Umsetzungsbedarf aufgrund der neuen Vergaberichtlinien Kein Zugriff
          1. Die Vergabeverfahren Kein Zugriff
          2. Beschränkte Ausschreibung bzw. nicht-offenes Verfahren Kein Zugriff
          3. Freihändige Vergabe bzw. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
        2. Die EMAS-Teilnahme als Element der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
            1. Zuverlässigkeit Kein Zugriff
            2. Fachkunde und Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
            1. Vereinbarkeit mit dem EG-Vergaberecht Kein Zugriff
            2. Gemeinschaftskonforme Auslegung von § 97 Abs. 4 HS 2 GWB Kein Zugriff
          1. Die Zuschlagserteilung Kein Zugriff
          2. Das Zuschlagskriterium des wirtschaftlich günstigsten Angebots Kein Zugriff
          1. Die bisherige Rechtslage Kein Zugriff
          2. Die Regelung § 97 Abs. 4 S. 2 GWB n.F. Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
        1. Anwendbarkeit der Grundrechte auf die öffentliche Auftragsvergabe Kein Zugriff
          1. Vorliegen einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      4. Rechtspflichten zur umweltfreundlichen Beschaffung Kein Zugriff 217 - 218
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 218 - 219
    1. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 220 - 226
    2. Ausblick Kein Zugriff 226 - 228
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 250

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