Vorbeugender Hochwasserschutz in Häfen und Werften

RA Prof. a.D. Dr. Rüdiger Breuer; RA Dr. Anno Oexle FAVerwR

doi:10.5771/9783845294247

Zusammenfassung

Die vorgelegte Untersuchung zeigt, dass die Belange des vorbeugenden Hochwasserschutzes einerseits und der Hafenentwicklung andererseits bei richtiger Gesetzesauslegung durchaus in Einklang gebracht werden können. So lassen sich Spielräume der Hafenentwicklung aus bauplanungsrechtlichen wie aus fachplanungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten wie auch auf der Ebene vorhabenbezogener Einzelfallgenehmigungen begründen. Dabei kommt dem Ausgleich von Retentionsraumverlusten maßgebliche Bedeutung zu. Hierfür bietet sich, naturschutz- und bauplanungsrechtlichen Vorbildern folgend, das Instrumentarium eines hochwasserbezogenen Flächenpools zur Bereitstellung von Ausgleichsflächen sowie hiermit verbundener Retentionsraumkonten an.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 28.09.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5244-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9424-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 86
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. 1. Konflikte zwischen Hochwasserschutz und Hafenentwicklung Kein Zugriff
2. 1. a) Bundesrechtliche Ebene Kein Zugriff
  2. b) Landesrechtliche Ebene Kein Zugriff
3. 3. Grundsätzliche Lösungsansätze für den Ausgleich von Retentionsraumverlusten: „Hochwasserbezogener Flächenpool“ (Retentionsraumkonto) Kein Zugriff
1. 1. a) Festgesetzte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
  2. b) Kartierte Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
  3. c) Faktische Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
2. 1. a) Grundsätzliches hochwasserbezogenes Bauplanungsverbot hinsichtlich der Ausweisung neuer Baugebiete Kein Zugriff
  2. b) Anwendung des grundsätzlichen hochwasserbezogenen Bauplanungsverbots auf den Konflikt zwischen Hochwasserschutz und Hafenentwicklung Kein Zugriff
  3. c) Hochwasserbezogene Planungsdirektiven und planungsrechtliches Abwägungsgebot Kein Zugriff
  4. d) Legalausnahme von dem grundsätzlichen Bauplanungsverbot für neue Häfen und Werften sowie Hafenerweiterungen im Außenbereich nach § 78 Abs. 1 Satz 2 WHG Kein Zugriff
  5. e) Klarstellungen zur Nichterforderlichkeit von Einzelfallausnahmen nach § 78 Abs. 2 WHG zur Legitimierung von Bauleitplänen für Häfen und Werften Kein Zugriff
  6. f) Anpassung der Bauleitpläne für Häfen und Werften an die hochwasserbezogenen Ziele der Raumordnung (Anpassungsgebot nach § 1 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
  7. g) Hochwasserspezifische Planungsdirektiven des § 78 Abs. 3 WHG im Kontext der konfligierenden und abwägungsunterworfenen Belange nach § 1 Abs. 6 BauGB und des Abwägungsgebots nach § 1 Abs. 7 BauGB Kein Zugriff
  8. 1. aa) Sachnotwendigkeit eines hochwasserbezogenen Flächenpools im Kontext baulicher Entwicklungen, insbesondere der Hafenentwicklung Kein Zugriff
    2. bb) Trägerschaft eines hochwasserbezogenen Flächenpools Kein Zugriff
    3. cc) Grundzüge des Handlungsinstrumentariums eines hochwasserbezogenen Flächenpools Kein Zugriff
3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. a) Abgrenzung zwischen wasserwirtschaftsrechtlichen und wasserstraßenrechtlichen Maßnahmen des Gewässer- und Hafenausbaus Kein Zugriff
  2. b) Gegenständlicher Umfang von Gewässer- und Hafenausbauten Kein Zugriff
2. 1. a) Vorbeugender Hochwasserschutz im System wasserwirtschaftsrechtlicher Planfeststellungen und Plangenehmigungen Kein Zugriff
  2. b) Vorbeugender Hochwasserschutz im System wasserstraßenrechtlicher Planfeststellungen und Plangenehmigungen Kein Zugriff
3. 3. Enteignungsrechtliche Instrumente zum Vollzug von Planfeststelllungen und Plangenehmigungen für Gewässer- und Hafenausbauten im Interesse eines verbesserten Hochwasserschutzes (§§ 71, 71 a WHG) Kein Zugriff
4. . Fachplanungsrechtliche Anwendungsmöglichkeiten und Hafenentwicklungspotenzial eines „hochwasserbezogenen Flächenpools“ (Retentionsraumkonto und Rückhalteflächenmanagement im Kontext des Fachplanungs... Kein Zugriff
5. 5. Zwischenergebnis: Hafenentwicklungsmöglichkeiten in festgesetzten oder kartierten Überschwemmungsgebieten nach Maßgabe des Hochwasserschutz- und Fachplanungsrechts Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliches Errichtungs- und Erweiterungsverbot nach § 78 Abs. 4 Satz 1 WHG Kein Zugriff
2. 1. Legalausnahme für Maßnahmen des Gewässerausbaus Kein Zugriff
3. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. a) Abstrakt-generelle Zulassung der Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen bei der Festsetzung oder Kartierung von Überschwemmungsgebieten (§ 78 Abs. 6 i.V.m. § 76 Abs. 2 WHG) Kein Zugriff
  2. b) Einzelfallbezogene Genehmigung der Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen in festgesetzten oder kartierten Überschwemmungsgebieten (§ 78 Abs. 5 WHG) Kein Zugriff
  3. c) Einzelfallbezogene Anwendungsmöglichkeiten und Hafenentwicklungspotential eines „hochwasserbezogenen Flächenpools“ (Retentionsraumkonto) Kein Zugriff
5. 4. Fragen des verwaltungsbehördlichen Genehmigungsermessens nach § 78 Abs. 5 WHG Kein Zugriff
1. 1. a) Bauplanungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. b) Fachplanungsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. c) Einzelfall- und anlagenbezogene Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. 2. Praktizierte und diskutierte Alternativen der wirtschaftlichen und städtebaulichen Entwicklung von Häfen und Werften Kein Zugriff
3. 3. Vorteilhafte Zukunftsperspektive: Mögliche Entwicklung von „klassischen“ Häfen zu modernen und umweltkonformen Logistikstandorten unter Einschluss von Flächen- und Betriebserweiterungen Kein Zugriff

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