Zugang der größten Seeschiffe zum Hamburger Hafen?

Dr. Diana Schneider

doi:10.5771/9783748901068

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Monographie Kein Zugriff

Zugang der größten Seeschiffe zum Hamburger Hafen?

Eine Untersuchung zu Fahrrinnenanpassungen der Elbe unter besonderer Berücksichtigung von § 12 Abs. 4 WaStrG

Autor:innen:
Reihe:: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht, Band 54
Verlag:: 27.09.2019

Zusammenfassung

Kann Hamburg auf gesetzlicher Grundlage gegenüber dem Bund einen Ausbau der Elbe verlangen? Das Deutsche Reich hat sich in den Jahren 1921/1922 gegenüber Hamburg zur Übernahme von Ausbaumaßnahmen zur Erreichbarkeit des Hamburger Hafens für „die größten Seeschiffe" verpflichtet. Das vorliegende Werk weist nach, dass diese Verpflichtung über eine Verweisung in § 12 Abs. 4 WaStrG heute die Bundesrepublik Deutschland trifft, womit unter Zugrundelegung der Schutznormtheorie ein subjektiv-öffentliches Recht Hamburgs korrespondiert. Reichweite dieses synallagmatischen Verhältnisses ist die Priorisierung des Hamburger Hafens bei der Wasserstraßenausbaubedarfsplanung des Bundes. Um der mit subjektiven Rechten versehenen Position Hamburgs verfahrensrechtlich besser Rechnung zu tragen, wird vorgeschlagen, die Rolle der Hansestadt in den Planfeststellungsverfahren durch die Beteiligung an einer Wasserbaugesellschaft, der die Vorhabenträgerschaft übertragen werden kann, aufzuwerten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 27.09.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5992-7
ISBN-Online: 978-3-7489-0106-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
Band: 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 225
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. I. Historischer Ursprung Kein Zugriff
  2. II. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
2. B. Technischer Hintergrund Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zusatzvertrag mit Hamburg Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhandlungspositionen Kein Zugriff
      2. b) Gang der Verhandlungen Kein Zugriff
      3. c) Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. II. Aufhebung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grammatik Kein Zugriff
      2. b) Historie Kein Zugriff
      3. c) Systematik Kein Zugriff
      4. d) Teleologie Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Schrifttum Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
2. 1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. 2. Grammatik Kein Zugriff
    3. 1. a) Innerhalb von § 12 WaStrG Kein Zugriff
      2. b) Zusammenhang mit § 1 Abs. 1 S. 4 WaStrVermG Kein Zugriff
      3. c) Zusammenhang mit § 8 Abs. 6 WaStrG Kein Zugriff
      4. d) Zusammenhang mit § 45 Abs. 5 WaStrG Kein Zugriff
    4. 1. a) Anordnung rechtlicher Verbindlichkeit der Ausbaupflichten Kein Zugriff
      2. b) Absatz 4 lex specialis gegenüber Absatz 1 Kein Zugriff
      3. c) Befund bei entgegengesetzter Ausgangsthese Kein Zugriff
    5. 5. Teleologie Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Typische Formulierungen Kein Zugriff
      2. b) Deklaratorische und konstitutive Verweisung Kein Zugriff
      3. aa) Verweisungen auf Regelungen eines anderen Gesetzgebers Kein Zugriff
        bb) Verweisung auf außer-Kraft-getretenes Verweisungsobjekt Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolgen- und Rechtsgrundverweisung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ordnungsgemäße Publikation Kein Zugriff
      2. aa) Hinreichend bestimmte Kennzeichnung der Verweisung als solche Kein Zugriff
        bb) Hinreichend bestimmte Bezeichnung des Verweisungsobjektes Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Schrifttum Kein Zugriff
  2. II. Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grammatik Kein Zugriff
    2. 1. a) Ersatz für etwas eigentlich Gefordertes Kein Zugriff
      2. aa) Hamburg Kein Zugriff
        bb) Das Reich Kein Zugriff
      3. c) Zusammenschau mit der Entstehung von § 57 WaStrG 1968 Kein Zugriff
    3. 1. a) Innerhalb von § 12 WaStrG: „pflichtige Hoheitsaufgabe“ Kein Zugriff
      2. aa) Vereinbarung der Delegationsstrecke Kein Zugriff
        bb) Vereinbarung über zusätzliche Abfindung Kein Zugriff
        cc) Vereinbarung über vom Übergang ausgeschlossene Anlagen Kein Zugriff
        dd) Vergleich mit den Zusatzverträgen mit Preußen und Bremen Kein Zugriff
      3. aa) Gleichsetzung mit dem Köhlbrand-Vertrag Kein Zugriff
        (a) In Absatz 1 des Zusatzes zu §§ 11 und 12 im Zusatzvertrag Kein Zugriff
        (b) In Anlage B des Staatsvertragsgesetzes Kein Zugriff
        (2) „Strahlungswirkung“ des Köhlbrand-Vertrages Kein Zugriff
    4. 4. Teleologie Kein Zugriff
  2. II. Vorläufigkeit des Staatsvertragsgesetzes Kein Zugriff
  3. III. Inhaltliche Abgrenzbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. „die größten Seeschiffe“ Kein Zugriff
    2. 2. „in der Regel“ Kein Zugriff
  2. II. „unter Ausnutzung des Hochwassers“ Kein Zugriff
  3. III. „oberhalb Cuxhavens“ / „unterhalb Cuxhavens“ Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Inhalt von §§ 18 und 19 Staatsvertragsgesetz Kein Zugriff
  2. II. Bedarf Kein Zugriff
  3. 1. 1. Finanzierung in § 18 Staatsvertragsgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Finanzierung in § 19 Staatsvertragsgesetz Kein Zugriff
  4. IV. Auswirkungen der Ausbauklausel Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gebot bundesfreundlichen Verhaltens Kein Zugriff
    2. 2. Kosten-Nutzen-Relation Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Betreiben eines Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Ausweisung von Natura-2000-Gebieten Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigung bei der Beplanung des Verkehrsinfrastrukturbudgets Kein Zugriff
  2. II. Berücksichtigung des „übrigen geltenden Rechts“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammenspiel mit dem Grundsatz der Planerhaltung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Regelungsgehalt von § 14e Abs. 1 in Verbindung mit Anlage 2 WaStrG Kein Zugriff
        bb) Schlussfolgerung der Planrechtfertigung Kein Zugriff
        cc) Vergleich mit anderen gesetzlichen Bedarfsfestlegungen Kein Zugriff
        dd) Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        ee) Bewertung Kein Zugriff
      2. aa) Regelungsgehalt Kein Zugriff
        bb) Verhältnis zu § 12 Abs. 4 WaStrG Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
  4. III. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
2. 1. I. Anspruch auf Betreiben eines Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Regelung des § 12 Abs. 1 WaStrG Kein Zugriff
      2. b) Die Regelung des § 12 Abs. 5 WaStrG Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrens-/Prozessstandschafter Kein Zugriff
    4. 1. a) Anwendbarkeit im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Rechte des Bevollmächtigten im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
      4. c) Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. a) Anwendbarkeit im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
      2. aa) Notwendige Hinzuziehung Kein Zugriff
        bb) Einfache Hinzuziehung Kein Zugriff
      3. c) Rechte des hinzugezogenen Beteiligten im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
      4. d) Bewertung Kein Zugriff
    6. 1. a) Anwendbarkeit im Planfeststellungsverfahren und Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Rechte des Beistands im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    7. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Rechte des Gesellschafters Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Teil 6: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 204
Anhänge Kein Zugriff Seiten 205 - 216
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 225

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