Rechtsfragen zum Umgang mit Baggergut

Manuela Burkhardt

doi:10.5771/9783845265728

Zusammenfassung

Die Dissertation beleuchtet die sich beim Umgang mit Baggergut stellenden rechtlichen Fragen. Das vor allem in der Praxis der Gewässerverwaltung bedeutsame Thema wird aus Sicht der verschiedenen Materien des besonderen Verwaltungsrechts sowie deren Schnittstellen untersucht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2015
Erscheinungsdatum: 02.10.2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2413-0
ISBN-Online: 978-3-8452-6572-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 212
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. Problemdarstellung Kein Zugriff
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Allgemein Kein Zugriff
2. Verwendung des Begriffes in Regelwerken Kein Zugriff
1. 1. Zulässigkeit der Umlagerung nach Abfallrecht Kein Zugriff
  2. 1. § 2 Abs. 2 Nr. 9 KrWG Kein Zugriff
    2. § 2 Abs. 2 Nr. 12 KrWG Kein Zugriff
2. 1. 1. Neuregelungen durch die Föderalismusreform Kein Zugriff
    2. Keine Abweichungsbefugnis für stoff- und anlagenbezogene Regelungen Kein Zugriff
    3. Die Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. Gewässer Kein Zugriff
    2. 1. Bestandteile und Begrenzungen Kein Zugriff
      2. Baggerseen Kein Zugriff
      3. Begriff Kein Zugriff
        Abgrenzung zu oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
      4. Küstenstreifen Kein Zugriff
        Übergang vom oberirdischen Gewässer ins Küstenmeer Kein Zugriff
        Zuordnung von Buchten, Haffen, Boddengewässern u.ä. Kein Zugriff
        Wattenmeer Kein Zugriff
        Seewärtige Grenze Kein Zugriff
        Küstengewässer i.S.d. Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterhaltung Kein Zugriff
      2. Ausbau Kein Zugriff
      3. Benutzung Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung Unterhaltung - Benutzung Kein Zugriff
      2. Der Unterhaltung dienende Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Eingriffe in Rechte Dritter durch Unterhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. Abgrenzung Unterhaltung und Ausbau Kein Zugriff
    3. Umlagerung bei Ausbaumaßnahmen Kein Zugriff
    4. Umlagerung bei Benutzungshandlungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bundeswasserstraßen Kein Zugriff
      2. Dem allgemeinen Verkehr dienende Bundeswasserstraßen Kein Zugriff
      3. Seewasserstraßen Kein Zugriff
    2. 1. Widmung Kein Zugriff
      2. Verkehrsbezug Kein Zugriff
    3. Reichweite der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    4. 1. Aufgabe Kein Zugriff
      2. Aufgabe des Hoheitsträgers Kein Zugriff
        Exkurs - Historische Entwicklung Kein Zugriff
        Öffentlich-rechtliche Pflicht der Wasserstraßenverwaltung Kein Zugriff
        Subjektives öffentliches Recht Kein Zugriff
        Leistungsanspruch aus Grundrechten Kein Zugriff
        Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch Kein Zugriff
        Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung Kein Zugriff
        Bedeutung für einen Anspruch auf Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen Kein Zugriff
    5. 1. Grundsatz: Genehmigungspflicht Kein Zugriff
      2. Zubehör Kein Zugriff
        „Über“ und „Unter“ der Bundeswasserstraße Kein Zugriff
        Räumlicher Ausdehnung der Befreiung von der Genehmigungspflicht Kein Zugriff
        Einvernehmenserfordernis mit den Ländern Kein Zugriff
      3. Genehmigungsfreiheit nach § 12 Abs. 6 BWaStrG Kein Zugriff
  2. 1. Binnenwasserstraßen Kein Zugriff
    2. Seewasserstraßen Kein Zugriff
  3. Unterhaltung von Bundeswasserstraßen im Übrigen Kein Zugriff
  4. 1. Verbringen des Baggergutes innerhalb einer Bundeswasserstraße Kein Zugriff
    2. Verbringen des Baggergutes in eine andere Bundeswasserstraße Kein Zugriff
    3. Verbringen des Baggergutes in andere Gewässer als Bundeswasserstraßen Kein Zugriff
    4. 1. Planfeststellungsverfahren für die Unterbringung Kein Zugriff
      2. Planfeststellungsverfahren nach Wasserwegerecht oder Wasserwirtschaftsrecht? Kein Zugriff
    5. Unterbrechen der Umlagerung durch Verlassen der Bundeswasserstraße Kein Zugriff
    6. Sonstige Maßnahmen, die der Unterhaltung dienen Kein Zugriff
  5. 1. Entscheidung des EuGH zur FFH-Richtlinie Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot? Kein Zugriff
    3. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
1. Verwertung nach neuem Kreislaufwirtschaftsgesetz Kein Zugriff
2. 1. Bewegliche Sache Kein Zugriff
  2. Wille zur Entledigung Kein Zugriff
  3. Entledigung Kein Zugriff
  4. Entledigen müssen Kein Zugriff
3. 1. Verwertung im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. 1. Begriff Spülfeld Kein Zugriff
    2. 1. Planfeststellungsbeschluss nach § 35 Abs. 2 KrWG Kein Zugriff
      2. Genehmigungsanforderungen Kein Zugriff
        Deponieverordnung Kein Zugriff
        9. BImSchV - Verordnung über das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      3. Verhältnis von Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes über den Betrieb von Abfallbeseitigungsanlagen zu § 3 Abs. 1 Nr. 2 BBodSchG Kein Zugriff
        Verhältnis von Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes über die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zu § 3 Abs. 1 Nr. 11 BBodSchG Kein Zugriff
  3. 1. Deponieverordnung Kein Zugriff
    2. Klärschlammverordnung und Bioabfallverordnung Kein Zugriff
    3. Düngegesetz Kein Zugriff
    4. 1. § 6 KrWG Kein Zugriff
        § 7 KrWG Kein Zugriff
        § 8 KrWG Kein Zugriff
        Vollzugskonkurrenz Kein Zugriff
        § 11 Abs. 2 KrWG Kein Zugriff
      2. Verhältnis von Vorschriften des Düngerechts zu § 3 Abs. 1 Nr. 4 BBodSchG Kein Zugriff
      3. Verwertung unter Beachtung des Bundesbodenschutzgesetzes Kein Zugriff
    5. Zulässigkeit des Auf- bzw. Einbringens von Baggergut Kein Zugriff
  4. Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen - LAGA Kein Zugriff
4. 1. Behandlung des Baggergutes im Gewässer Kein Zugriff
  2. Einbringen des behandelten Baggergutes in das Gewässer Kein Zugriff
5. 1. Ende der Abfalleigenschaft Kein Zugriff
  2. Verwendung durch Unterhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
1. Abfalleigenschaft des Baggergutes Kein Zugriff
2. 1. Abfallrecht oder Wasserrecht? Kein Zugriff
  2. 1. Möglichkeiten der Entsorgung Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit des Bundesbodenschutzgesetzes Kein Zugriff
    3. 1. Benutzungstatbestand Kein Zugriff
      2. Erlaubniswirkung Kein Zugriff
      3. § 12 Abs. 1 Nr. 1 WHG Kein Zugriff
        § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG Kein Zugriff
        § 32 WHG Kein Zugriff
        Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
        Verbot der Verschlechterung des ökologischen und chemischen Zustandes Kein Zugriff
        Verbesserung des ökologischen und chemischen Zustandes Kein Zugriff
        Bedeutung für das Einbringen von Baggergut Kein Zugriff
        Einbringen von behandeltem Baggergut Kein Zugriff
        § 45 WHG und Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
    4. 1. Abfallbeseitigungsanlage Kein Zugriff
      2. Gewässerausbau Kein Zugriff
      3. Anlage im Gewässer Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Gewässerausbau Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum Abfallrecht Kein Zugriff
      3. Vorübergehend errichtete Gewässer Kein Zugriff
  3. 1. Durch den Bund im Rahmen der Bundeswasserstraßenverwaltung Kein Zugriff
    2. Durch Dritte Kein Zugriff
  4. Entsorgung in internationale Gewässer Kein Zugriff
3. Entsorgung an Land Kein Zugriff
4. 1. Entsorgung in eigene Anlagen des Abfallerzeugers Kein Zugriff
  2. Entsorgung ins Gewässer Kein Zugriff
  3. Entsorgung auf ein eigenes Spülfeld Kein Zugriff
  4. Entsorgung auf ein sonstiges Spülfeld Kein Zugriff
5. Baggergut als gefährlicher Abfall Kein Zugriff
1. 1. Umlagerung und Wiedereinbringen in ein Gewässer Kein Zugriff
  2. Verwertung und Entsorgung Kein Zugriff
2. 1. Pflicht zur Sanierung nach Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
  2. Pflicht zur Sanierung nach § 6 USchadG i.V.m. § 90 WHG Kein Zugriff
3. 1. Schadenersatzanspruch aus § 89 WHG Kein Zugriff
  2. Schadenersatzanspruch aus § 1 UHG Kein Zugriff
  3. Schadenersatzanspruch aus § 823 BGB Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 197 - 200
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 206
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 212

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