Komplexe Werke im System des Urheberrechtsgesetzes am Beispiel von Computerspielen

Claas Oehler

doi:10.5771/9783845273884

Zusammenfassung

Komplexe Werke wie Filme, Computerspiele, Software oder Open-Source-Produkte werden von vielen Urhebern geschaffen. Damit zusammenhängende Rechtsfragen sind aber nur punktuell im deutschen und europäischen Urheberrecht geregelt. Das als Grundlagenarbeit angelegte Werk untersucht – mit hoher Praxisrelevanz – viele der auftretenden Probleme im geltenden Recht, entwickelt neue Ansätze und unterbreitet Vorschläge für künftige Regelungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2816-9
ISBN-Online: 978-3-8452-7388-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 277
Sprache: Deutsch
Seiten: 520
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Einführung in das Thema Kein Zugriff
2. B. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Bedeutung des Werkbegriffes für die Untersuchung komplexer Werke Kein Zugriff
  2. II. Fälle Kein Zugriff
2. B. Entwicklung Kein Zugriff
3. 1. I. Normativer Ansatz des Werkbegriffes Kein Zugriff
  2. II. Werkarten und Werkgattungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Für das Hauptwerk geschaffene Werke Kein Zugriff
    2. 1. a) Begründung der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      2. b) Argumente für die Lehre vom Doppelcharakter Kein Zugriff
      3. aa) Werkartspezifischer Beitrag? Kein Zugriff
        bb) Ermittlung der (Mit-)Urheberschaft Kein Zugriff
        cc) Keine lex specialis bei Filmwerken Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      4. d) Werkartübergreifende andere Beiträge Kein Zugriff
  2. 1. 3. Begründung für den Schutz von Werkteilen Kein Zugriff
    2. 4. Welche Werkteile sind geschützt? Kein Zugriff
    3. 5. Erlöschen der Vorstufen eines Werkes? Kein Zugriff
    4. 6. Grenzen durch ein Spezialitätsprinzip oder Bestimmtheitsgrundsatz? Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Auseinandersetzung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit und Präzisierung der Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. §§ 1, 11 UrhG Kein Zugriff
    2. 2. § 2 Abs. 2 UrhG (zentrale Vorschrift) Kein Zugriff
    3. 3. Erloschenes Urheberrecht, Ablauf der Schutzdauer, § 5 UrhG Kein Zugriff
    4. 4. § 3 UrhG, § 23 UrhG Kein Zugriff
    5. 5. §§ 4, 38 UrhG Kein Zugriff
    6. 6. § 7 UrhG Kein Zugriff
    7. 7. § 8 UrhG Kein Zugriff
    8. 8. §§ 46, 52a, 53 UrhG Kein Zugriff
    9. 9. § 71 UrhG Kein Zugriff
    10. 10. § 31a Abs. 3, § 137l Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Computerprogramm-Richtlinie Kein Zugriff
      2. b) Schutzdauer-Richtlinie Kein Zugriff
      3. c) Datenbank-Richtlinie Kein Zugriff
      4. d) Vermiet- und Verleih-Richtlinie Kein Zugriff
      5. e) Satelliten- und Kabelrichtlinie Kein Zugriff
      6. f) InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
      7. g) Weitere Rechtsakte Kein Zugriff
      8. h) Zwischenergebnis: Richtlinien und Europäischer Werkbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) Kein Zugriff
    3. 1. a) Verlagsgesetz Kein Zugriff
      2. b) Designgesetz (ehem. Geschmacksmustergesetz), Geschmacksmusterverordnung Kein Zugriff
      3. c) Patent Kein Zugriff
      4. d) Kennzeichenrecht, § 5 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Unterschiedliche Rechtsfolgen für einzelne Werkarten und die Gestaltungshöhe? Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis: Einheitlichkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Filterfunktion (Eintrittskarte in das Urheberrecht) Kein Zugriff
    2. 1. a) Werkeinheit/Werkmehrheit Kein Zugriff
      2. b) Zuordnungsfunktion? Kein Zugriff
    3. 3. Indikatorfunktion? Kein Zugriff
    4. 4. Bestimmung des Schutzumfangs? Kein Zugriff
  2. II. Knüpft der Begriff an das Werk oder an die Leistung an? Kein Zugriff
7. G. Wie wird die Werkeigenschaft ermittelt? Kein Zugriff
8. 1. I. Persönliche Schöpfung Kein Zugriff
  2. II. Geistiger Gehalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorprägung des Begriffes Kein Zugriff
    2. 2. Vorgehensweise bei der Prüfung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Ausschluss von Ideen Kein Zugriff
        (2) Der Begriff „Idee“ Kein Zugriff
        (3) Beispiele aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (4) Nicht geäußerte unerkannte Ideen Kein Zugriff
        (5) Wissenschaftliche Ideen Kein Zugriff
        (6) Auf allgemeine Problemlösungen gerichtete Ideen Kein Zugriff
        (7) Auf allgemeine Gestaltungen gerichtete Ideen (Werkthema, Spielshow, Spiel) Kein Zugriff
        (8) Auf konkretes Werkschaffen gerichtete Ideen (programmiertes Werk), Grundstruktur des Werkes, Gliederung Kein Zugriff
        (9) Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Erloschenes Urheberrecht, Ablauf der Schutzdauer Kein Zugriff
        cc) Exkurs: Überlange Schutzdauer? Kein Zugriff
        dd) Amtliche Werke, § 5 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        ee) Unfreie Werkbestandteile (Zitate und andere Schranken)? Kein Zugriff
      2. b) Beurteilungsmaßstab und Beweislast Kein Zugriff
    4. 1. aa) Gestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Normzweckbedingte Einschränkungen Kein Zugriff
        cc) Neuheit (Innovation), subjektive Neuheit Kein Zugriff
        dd) Doppelschöpfung Kein Zugriff
        ee) Gebrauchszweck oder technisch bedingt Kein Zugriff
        (1) Geschmacksmustergesetz und -verordnung Kein Zugriff
        (2) Parallele im Gebrauchsmuster- und Patentrecht Kein Zugriff
        gg) Kombination und Anordnung Kein Zugriff
      2. aa) Ästhetische Qualität Kein Zugriff
        bb) Sachverständige und Expertenwissen Kein Zugriff
        cc) Zweckbestimmung Kein Zugriff
        dd) Repräsentation Kein Zugriff
        ee) Aufwand und Kosten Kein Zugriff
        ff) Stil und Technik und Methode Kein Zugriff
        gg) Motive Kein Zugriff
9. 1. I. Werkinhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grenze Kein Zugriff
    2. 2. Die Schöpfungshöhe bestimmt den Schutzumfang Kein Zugriff
    3. 3. Wechselwirkung; Ausdrucksmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Freie Benutzung im Allgemeininteresse Kein Zugriff
10. J. Zusammenfassung und Bedeutung für komplexe Werke Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Arten der schuldrechtlichen Vereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Übertragbarkeit der Gestattung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Argumentation gegen eine absolute Rechtsposition Kein Zugriff
        bb) Argument für die absolute Wirkung Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Können einfache Nutzungsrechte übertragen werden? Kein Zugriff
    2. 2. Ausschließliche Nutzungsrechte? Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Ursprung und Bedeutung Kein Zugriff
    3. 1. a) Fehleridentität Kein Zugriff
      2. b) Bedingungszusammenhang (§ 158 BGB) Kein Zugriff
      3. c) Geschäftseinheit (§ 139 BGB) Kein Zugriff
  2. II. Kausalitätsprinzip Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Bestimmung des Rechts durch die schuldrechtliche Abrede und Ausformung Kein Zugriff
      2. b) Ableitung aus den §§ 40 ff. UrhG Kein Zugriff
      3. c) Konkludenter Bedingungszusammenhang Kein Zugriff
      4. d) Analoge Anwendung des Verlagsrechts (§§ 8, 9 VerlG) Kein Zugriff
      5. e) Wertungsargumente Kein Zugriff
    2. 1. a) BGH, GRUR 1958, S. 504 ff. – Die Privatsekretärin Kein Zugriff
      2. b) BGH, GRUR 1966, S. 567 ff. – GELU Kein Zugriff
      3. c) BGH, GRUR 1976, S. 708 ff. – Serigrafie Kein Zugriff
      4. d) BGH, GRUR 1982, S. 308 – Kunsthändler Kein Zugriff
      5. e) BGH, GRUR 1990, S. 443 ff. – Musikverleger IV Kein Zugriff
      6. f) BAG, GRUR 1984, S. 429 – Statikprogramme Kein Zugriff
      7. g) BGH, NJW 2006, S. 915 – Fash 2000 Kein Zugriff
      8. h) BGH, GRUR 2012, S. 914 – Take Five, und BGH, GRUR 2012, S. 916 – M2Trade Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Kritik Kein Zugriff
    4. 4. Bedeutung für komplexe Werke Kein Zugriff
  2. 1. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. 1. a) BGH, GRUR 2009, S. 946 – Reifen Progressiv Kein Zugriff
      2. b) BGH, GRUR 2012, S. 914 – Take Five, und BGH, GRUR 2012, S. 916 – M2Trade Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Problem: unentgeltliche Sublizenz Kein Zugriff
    2. 2. Dilemma für Verwerter? Kein Zugriff
    3. 3. Gesellschaften Kein Zugriff
    4. 4. Abtretungsverbot in dem Sublizenzvertrag Kein Zugriff
    5. 5. Wegfall der Vertragskette und der Konditionen Kein Zugriff
5. E. Exkurs: Rechteketten in der Insolvenz Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Bedeutung des Gutglaubensschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Verkehrsschutzinstrumente im Urheberrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbriefungsfähigkeit von Nutzungsrechten? Kein Zugriff
    2. 2. Wirkung des gutgläubigen Erwerbs durch Verbriefung Kein Zugriff
7. G. Fazit zum Rechtsverkehr Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesetzesgenese Kein Zugriff
    2. 2. Dekonstruktion der Rechtsprechungsformeln? Kein Zugriff
    3. 1. a) Abgrenzung zu Werkverbindung und Sammelwerk? Kein Zugriff
      2. b) Kein Abgrenzungskriterium gegenüber dem Sammelwerk Kein Zugriff
      3. c) Die getrennte Verwertbarkeit bestimmt das Werk i.S.d. § 8 UrhG als Bezugsobjekt der Miturheberschaft Kein Zugriff
    4. 1. a) Schutz vor unauflöslicher Bindung bei isolierter Verwertbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Schutz vor Trennung Kein Zugriff
      3. c) Interessenausgleich Kein Zugriff
      4. d) Schutz vor Vorausverfügungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literatur Kein Zugriff
    3. 3. Faktisches Problem: Die Relativität der getrennten Verwertbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verwertbarkeit als normatives Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    5. 5. Funktion der Verwertbarkeit Kein Zugriff
    6. 1. aa) Andere Werkart als Abgrenzungshilfe und Ausschlusskriterium Kein Zugriff
        bb) Trennung nach Werkarten Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Tatsächliche Unterscheidbarkeit innerhalb einer Werkart als Untergrenze der getrennten Verwertbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Unvollständigkeit des entnommenen Anteils Kein Zugriff
      4. d) Wenn Teile isoliert verwertbar sind, muss dann das gemeinsame Werk verwertbar bleiben? Kein Zugriff
      5. e) Getrennte Verwertbarkeit von Vorarbeiten Kein Zugriff
      6. f) Verwertbarkeit in Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
      7. g) „Unorganische Zergliederung“ des Gesamtwerkes? Kein Zugriff
      8. h) Verwertbarkeit in komplexen Werken (Unvollständigkeit der Beiträge) Kein Zugriff
      9. i) Open-Source-Software Kein Zugriff
    7. 7. Zeitpunkt der Verwertbarkeit Kein Zugriff
    8. 8. Maßgeblicher Betrachter Kein Zugriff
    9. 9. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Position der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      2. b) Kritik an der Argumentation Kein Zugriff
      3. c) Andere Auffassungen Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. e) Geringere Schöpfungshöhe Kein Zugriff
    2. 1. a) Ideengeber Kein Zugriff
      2. b) Werkanreger Kein Zugriff
      3. c) Auftraggeber Kein Zugriff
      4. d) Werkgehilfe Kein Zugriff
      5. e) Organisatorische Beiträge Kein Zugriff
  4. 1. 1. Tatsächlich gemeinsam Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbar gemeinsame Tätigkeit (Schulter an Schulter) Kein Zugriff
      2. b) Parallele Tätigkeit Kein Zugriff
      3. c) Sukzessive Tätigkeit Kein Zugriff
      4. d) Nachträgliche Miturheberschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Art des voluntativen Elements Kein Zugriff
      2. b) Problemfelder Kein Zugriff
      3. aa) Parallelen Kein Zugriff
        (1) Gerichtet auf die Bereitschaft, Änderungen am eigenen Schaffen zu dulden Kein Zugriff
        (2) Auf ein gemeinsames Werk gerichtet, Werkplan Kein Zugriff
        (3) Bezug zur Person des Miturhebers Kein Zugriff
        (4) Rückkoppelung zur Trennbarkeit Kein Zugriff
        cc) Werkplan (gemeinsame Gesamtidee) durch Dritte? Kein Zugriff
        dd) Eigene Auffassung Kein Zugriff
    4. 1. a) Arbeitnehmer (funktionsorientiert, iterativ) Kein Zugriff
      2. b) Open Source Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Auffassungen Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Auffassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bindung des Persönlichkeitsrechts? Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Rechte Kein Zugriff
      3. c) Umfang der Bindung der Beiträge Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
    3. 3. Innenrecht Kein Zugriff
    4. 4. Einwilligungserfordernis Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Haftung im Außenverhältnis Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
1. A. Regelungszweck Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Werke Kein Zugriff
    2. 2. Verschiedene Urheber Kein Zugriff
    3. 3. Selbstständigkeit der Werke Kein Zugriff
    4. 4. Werkverbindung als Nutzungsart Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsgeschäft oder nur faktische Verbindung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines zur gemeinsamen Verwertung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zur einfachen Rechteeinräumung und Bearbeitung Kein Zugriff
    3. 3. Umfang der Verwertung Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzungen und Beispiele Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 2. Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Auslegung von § 9 UrhG Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      3. aa) Arbeitnehmer Kein Zugriff
        bb) Herausgeberwerke Kein Zugriff
        cc) Open-Source-Werke Kein Zugriff
        dd) Auswertung über sonstige Gesellschaften Kein Zugriff
        ee) Werkverbindung durch Dritte Kein Zugriff
        ff) Fehlendes Gesamthandvermögen Kein Zugriff
        gg) Werkverbindung an komplexen Werken Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruch auf Einwilligung Kein Zugriff
    2. 2. Treuepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Beendigung der einfachen Werkverbindung Kein Zugriff
    4. 4. Übertragbarkeit des Anspruchs? Kein Zugriff
    5. 5. Verbindung von Miturheberwerken und anderen Werken Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Diversität des Begriffes „Computerspiele“ Kein Zugriff
  2. II. Bestandteile von Computerspielen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der äußere Rahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Klassische phasenorientierte Entwicklung Kein Zugriff
      3. c) Planungsphase Kein Zugriff
      4. d) Feinplanung Kein Zugriff
      5. e) Entwicklung im Wasserfallmodell Kein Zugriff
      6. f) Entwicklung im Spiralmodell Kein Zugriff
      7. g) Agile Entwicklung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Spielregeln im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. b) Spielmechanik/Gameplay Kein Zugriff
      3. c) Balancing Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeingut Kein Zugriff
      2. b) Äußere Form Kein Zugriff
      3. c) Abhängigkeit des Schutzumfangs von der Werkart und Individualität bei Konzepten Kein Zugriff
      4. d) Schutz des Balancing und Spielmechanik Kein Zugriff
      5. e) Gestaltungsspielraum durch den Zweck vorgegeben Kein Zugriff
      6. aa) Tetris Holding v. Xio Interactive, Inc. Kein Zugriff
        bb) „Triple Town“ vs. „Yeti Town“ Kein Zugriff
        cc) Karate Champ vs. World Karate Championship (International Karate) Kein Zugriff
        dd) Asteroids vs. Meteors Kein Zugriff
        (1) Atari, Inc. v. North American Philips Consumer Electronics Corp. Kein Zugriff
        (2) OLG Hamburg „PUCKMAN“ Kein Zugriff
  2. II. Schutz von Spielfiguren Kein Zugriff
  3. III. Schutz der Musik Kein Zugriff
  4. IV. Karten in Computerspielen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Programm im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. 2. Bibliotheken Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausdrucksformen des Programms Kein Zugriff
    2. 2. Programmergebnisse/Bildschirmausgabe Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG (Filmwerk) Kein Zugriff
    2. 2. Verhindert die Interaktivität die Einordnung als Film- oder filmähnliches Werk i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG? Kein Zugriff
    3. 3. Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
  3. III. Computerspiel als eigene Werkart? Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gruppe: grafisch Tätige und Animatoren Kein Zugriff
    2. 2. Level-Designer und Leadartists Kein Zugriff
    3. 3. Programmierer als Urheber oder Miturheber Kein Zugriff
    4. 4. Urheber des Filmwerkes (filmähnlichen Werkes) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gemeinsamer Werkplan Kein Zugriff
    2. 2. Getrennte Verwertbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: in der Regel keine Miturheberschaft der Beteiligten Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Gemeinsamkeiten bei der Film- und Computerspielherstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Welche Werke können verfilmt werden? Kein Zugriff
      2. b) Reichweite der filmischen Benutzung für Computerspiele Kein Zugriff
      3. c) Widerstreit zu § 69b UrhG Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Planwidrige Regelungslücke? Kein Zugriff
      2. b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis und Folge Kein Zugriff
    4. 1. a) Wirtschaftliche Rahmenbedingung Kein Zugriff
      2. b) Interessenlage beim Rückruf Kein Zugriff
      3. c) Interessenlage bei der Weiterübertragung der Rechte Kein Zugriff
      4. d) Regelungslücke bei der Rechteübertragung und Rechteeinräumung Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Anwendbarkeit der § 88 Abs. 1 S. 2, § 89 Abs. 1 S. 2 UrhG (Ausschluss des Widerrufsrechts bei unbekannten Nutzungsarten und der Schriftform)? Kein Zugriff
  2. II. Vervielfältigung zum privaten Gebrauch, § 53 UrhG (Privatkopie) Kein Zugriff
  3. III. Anwendbarkeit der technischen Schutzmaßnahmen §§ 95a ff. UrhG Kein Zugriff
6. F. Fazit zu Computerspielen als komplexe Werke Kein Zugriff
1. A. Werkbegriff Kein Zugriff
2. B. Rechtsverkehr Kein Zugriff
3. C. Miturheberschaft Kein Zugriff
4. D. Werkverbindung Kein Zugriff
1. Nachschlagewerke Kein Zugriff
Anlagen Kein Zugriff Seiten 515 - 520

Literaturverzeichnis (334 Einträge)

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