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Monographie Kein Zugriff
Der Anspruch auf privilegierte bauliche Veränderung nach dem WEMoG
Ein werthaltiger Anspruch für den Einzelnen oder bloß eine gut gemeinte Idee mit vielen Fallstricken?- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Immobilienrecht, Band 4
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Der Anspruch auf privilegierte bauliche Veränderungen ist ein Kernelement des WEMoG. Die Arbeit beleuchtet bei dessen Analyse insbesondere das Verhältnis zwischen dem Anspruch des Einzelnen und den Einwirkungsmöglichkeiten der Gemeinschaft. Ein weiterer Fokus liegt auf der praktischen Umsetzung und den von den Akteuren zu erbringenden Beiträgen. Final nimmt der Autor die gerichtliche Durchsetzung in den Blick. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Anspruch weitreichende Möglichkeiten bietet, hierfür aber eine umfassende Rechtskenntnis und im Endeffekt eine Rechtsberatung in der Regel unumgänglich ist. Die Arbeit soll insbesondere der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis bei der Bewältigung der vielfältigen Rechtsfragen dienen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1656-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4499-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Immobilienrecht
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 191
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- A. Einleitung Kein Zugriff
- B. Historie, telos und Forschungsgegenstand Kein Zugriff
- C. Gang der Untersuchungen Kein Zugriff
- I. Das „Ob“ der baulichen Veränderung Kein Zugriff
- II. Das „Wie“ der baulichen Veränderung Kein Zugriff
- I. Hogenschurz Kein Zugriff
- II. Kritik Kein Zugriff
- a) Wechsel zwischen Alternativen der baulichen Veränderung als Ermessensausübung Kein Zugriff
- b) Kritik Kein Zugriff
- a) Bloße Umsetzung als Gegenstand der Ermessensausübung Kein Zugriff
- b) Kritik Kein Zugriff
- 3. Vermittelnde Ansicht oder: Alles bleibt beim Alten Kein Zugriff
- II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- B. Anspruchsinhaber Kein Zugriff
- 1. Nicht umfasste Maßnahmen Kein Zugriff
- a) Kein Anspruch auf bloße Nutzungsregelung aus § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 WEG Kein Zugriff
- b) Anspruch auf Herstellung eines Abstellplatzes für Fortbewegungshilfen aus § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 WEG Kein Zugriff
- 1. Bauliche Veränderungen zur Stromerzeugung Kein Zugriff
- a) Kein Anspruch auf Nutzungsregelung Kein Zugriff
- b) Kein Anspruch auf Errichtung eines Stellplatzes Kein Zugriff
- III. Einbruchschutz, § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 WEG Kein Zugriff
- IV. „Schnelles Internet“, § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 WEG Kein Zugriff
- V. Steckersolargeräte, § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 WEG RegE Kein Zugriff
- VI. Keine analoge Anwendung Kein Zugriff
- I. Einvernehmliche Regelung Kein Zugriff
- 1. Grundsatz: Anspruch des „Bauherrn“ auf Rückbau privilegierter baulicher Veränderungen aus § 20 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
- 2. Einschränkungen des Rückbauanspruchs Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Konstellation 1: Mehrere Eigentümer verlangen eine privilegierte bauliche Veränderung Kein Zugriff
- a) Konstellation 2.1: Die ursprüngliche Maßnahme ist befristet Kein Zugriff
- b) Konstellation 2.2: Die ursprüngliche Maßnahme ist unbefristet Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- E. Ergebnis zum Umfang des Anspruchs aus § 20 Abs. 2 S. 1 WEG Kein Zugriff
- a) Besonderheit der Rechtsfolge der Angemessenheit Kein Zugriff
- aa) Abwägung der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
- bb) Angemessenheit als Aspekt des „Wie“ der baulichen Veränderung/Abwägung verschiedener Alternativen der baulichen Veränderung zur Zweckerreichung Kein Zugriff
- cc) Kollision mit widerstreitenden rechtlichen Vorgaben (Rechtliche Unmöglichkeit) Kein Zugriff
- dd) Im Rahmen eines bestehenden Nutzungsrechts Kein Zugriff
- ee) Angemessenheit als Verhältnismäßigkeitsprüfung im weiteren Sinne Kein Zugriff
- aa) Geeignetheit – Bestehen eines Nutzungsrechts Kein Zugriff
- bb) Erforderlichkeit – Berücksichtigung verschiedener Alternativen baulicher Veränderungen Kein Zugriff
- (1) Berücksichtigung des gesamtgesellschaftlichen Interesses Kein Zugriff
- (2) Berücksichtigung der baulichen Situation Kein Zugriff
- (3) Berücksichtigung der konkreten Situation des Bauwilligen Kein Zugriff
- (4) Keine Berücksichtigung subjektiver Umstände Kein Zugriff
- (5) Keine Berücksichtigung externer Faktoren Kein Zugriff
- d) Bewertung Kein Zugriff
- (1) Einzelinteressen und sachfremde Erwägungen Kein Zugriff
- (2) Zwingende gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
- (1) Kosten der Durchführung Kein Zugriff
- (2) Vor- und Nachteile einer alternativen Durchführung für den privilegierten Zweck Kein Zugriff
- (3) Belange behinderter Wohnungseigentümer Kein Zugriff
- (4) Faktische Anspruchsverhinderung Kein Zugriff
- aa) Auflösende Bedingungen, Befristungen und Rückbauverpflichtungen Kein Zugriff
- (1) Grundsätzlich keine Sicherheitsleistung Kein Zugriff
- (2) Ausnahme: Zeitlich befristete Maßnahme Kein Zugriff
- (3) Rückausnahme: Nachträglicher Wegfall der zeitlichen Befristung Kein Zugriff
- cc) Erhaltungspflicht und Verkehrssicherung Kein Zugriff
- dd) Abschluss von Versicherungen Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Grundlegende Umgestaltung, § 20 Abs. 4 Alt. 1 WEG Kein Zugriff
- a) Benachteiligung Kein Zugriff
- b) Gegenüber anderen: Sonderopfer Kein Zugriff
- c) Unbilligkeit Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Verhältnis der Angemessenheit zu den Anspruchsgrenzen aus § 20 Abs. 4 WEG Kein Zugriff
- 2. Verhältnis der Entscheidung über die Durchführung nach § 20 Abs. 2 S. 2 WEG zu den übrigen Anspruchsgrenzen des § 20 WEG Kein Zugriff
- I. Grundsatz ordnungsgemäßer Verwaltung Kein Zugriff
- II. Keine Nichtigkeit wegen Schaffung faktischer Sondernutzungsrechte Kein Zugriff
- a) § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 bis 4 WEG Kein Zugriff
- b) § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 WEG Kein Zugriff
- 2. Weitreichende Modifikationen durch Vereinbarungen Kein Zugriff
- 1. Strikte Nichtigkeit Kein Zugriff
- 2. Vermietung der Fläche Kein Zugriff
- 3. § 20 Abs. 4 WEG Kein Zugriff
- 4. Unterscheidung nach Reversibilität der Maßnahme Kein Zugriff
- 5. Grundsätzlich Vorrang baulicher Veränderungen Kein Zugriff
- 6. Stellungnahme Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- D. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) „Gewisse Bringschulden“ des Bauwilligen Kein Zugriff
- b) Unterscheidung zwischen Gestattungs- und Vornahmebeschluss Kein Zugriff
- c) Beschlussvorbereitung als Aufgabe des Bauwilligen Kein Zugriff
- d) Kritik Kein Zugriff
- 2. Vorbereitung des Beschlusses über das Wie Kein Zugriff
- 3. Kostentragung der Beschlussvorbereitung Kein Zugriff
- 1. Voraussetzung für eine einheitliche Beschlussfassung Kein Zugriff
- 2. Entscheidung zwischen einheitlicher und getrennter Beschlussfassung Kein Zugriff
- III. Anspruch auf außerordentliche Eigentümerversammlung? Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Grundsatz: Gestufte Beschlussersetzung Kein Zugriff
- 2. Ausnahme: Einheitliche Beschlussersetzung Kein Zugriff
- II. Beibringung der Entscheidungsgrundlagen Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 6. Kapitel: Fazit Kein Zugriff Seiten 185 - 186
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 191
