Das Gesetz des Wohnungsmarktes

Dr. Emma Sammet

doi:10.5771/9783748962663

Zusammenfassung

Die Gesetzgebung greift regelmäßig auf ökonomisches Wissen zurück. Die diesem Wissen zugrunde liegenden Annahmen werden so in das Recht überführt und hierbei transformiert. Im Anschluss an den Law and Political Economy-Ansatz stellt die Autorin grundlegende methodische Überlegungen zur Rekonstruktion dieser Annahmen an. In einem zweiten Schritt werden Grenzen und Potenzial der Methodik durch eine Anwendung auf verschiedene Instrumente der Wohngesetzgebung getestet. Es wird gezeigt, welche ökonomischen Wissensstrukturen sich wie in den Gesetzen niederschlagen und das Politikfeld so neu vermessen. Die Arbeit bietet sowohl neue Ansatzmöglichkeiten für eine ökonomisch informierte Rechtskritik als auch zur Selbstreflexion des Gesetzgebers. Der Titel wird mit Erscheinen auch Open Access zur Verfügung stehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3332-4
ISBN-Online: 978-3-7489-6266-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Immobilienrecht
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 514
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

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1. Vorwort
2. Abkürzungsverzeichnis
1. § 1 Wohngesetzgebung zwischen Ökonomie und RechtSeiten 27 - 34 Download Kapitel (PDF)
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  1. 1. I. Wissen im Recht
    2. II. Gesetzgeberische Wissensstrukturen
    3. III. Argumente als Schlüssel
    4. IV. Notwendigkeit der Rekonstruktion
  2. B. Annahmen ‚der Gesetzgebung‘
  3. C. Methodik der Rekonstruktion
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  1. A. Wohngesetzgebung als Untersuchungsgegenstand
  2. 1. I. Gesetzgeberischer Umgang mit der Wohnungsfrage bis 1945
    2. II. Frühe bundesrepublikanische Wohngesetzgebung
    3. III. Konsolidierung der bundesrepublikanischen Wohngesetzgebung
    4. IV. Wohngesetzgebung seit der Wende
    5. V. Zusammenfassung: Konjunkturen der Wohngesetzgebung
  3. C. Das wohngesetzgeberische Instrumentarium
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  1. 1. I. Das neoklassische Paradigma
    2. II. Ökonomische Effizienz
    3. III. Das Modell der vollständigen Konkurrenz
    4. IV. Marktversagen als Rechtfertigung für staatliches Handeln
  2. 1. 1. a) Preismechanismus und Marktversagen
        b) Maßnahmen vor dem Hintergrund von Mangellagen
      2. 2. Subjektförderung als marktneutrale Maßnahme
      3. 3. Rückzug des Staates aus dem Wohnungswesen
    2. 1. 1. Vermeidung von Fehlallokationen
      2. 2. Trickle-Down durch Filtering-Prozesse
    3. III. Angebotsorientierte Policy und Profitanreize
    4. IV. Eigentumsförderung
  3. C. Zusammenfassung
2. Download Kapitel (PDF)
  1. 1. 1. 1. Kritik am Status quo neoliberalen Rechtsdenkens
      2. 2. Reorientierungen: Macht, Verteilung und Demokratie
    2. 1. 1. Zirkulation des Kapitals
      2. 2. Wohnen als soziales Verhältnis
      3. 3. Wohnen und Ideologie
      4. 4. Neue Paradigmen: Dekommodifizierung und Demokratisierung
    3. III. Potenzial polit-ökonomischer Analysekategorien
  2. 1. 1. 1. Die soziale Bedeutung des Wohnens
      2. a) Einkommensschwache und diskriminierte Bevölkerungsgruppen
        b) Segregation und Gentrifizierung
      3. 3. Fragen der Gerechtigkeit: Nutzen und Kostentragung
    2. 1. 1. Die Besonderheiten von Wohnung und Wohnungsmarkt
      2. 2. Systemisches Marktversagen
      3. 3. Strategien rund um Sickereffekte
      4. 4. Gemeinwohlorientierung jenseits von Markt und Staat
    3. 1. 1. Markt-Staat-Polarisierung
      2. 2. Die Bedeutung des Wohneigentums
  3. C. Zusammenfassung
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  1. 1. 1. 1. Der theoretische Hintergrund des Ordoliberalismus
      2. 2. Die Formulierung als Leitbild
    2. II. Entfaltung der Sozialen Marktwirtschaft
    3. 1. 1. Wettbewerbsordnung und Marktmechanismus
      2. 2. Soziale Dimensionen
      3. 3. Die Soziale Marktwirtschaft als Fahnenwort
  2. 1. I. Der Ordo-Gedanke eines stabilen wirtschaftlichen Rahmens
    2. 1. 1. Wohnungsmarkt und Mietpreisfreigabe
      2. 2. Subjektförderung als ideales Instrument
    3. III. Sozialpartnerschaft im Wohnungswesen
    4. IV. Entproletarisierung durch Wohneigentum
    5. 1. 1. Soziale Marktwirtschaft als gesetzgeberischer Bezugspunkt
      2. 2. Soziales Mietrecht als Ausprägung der Sozialen Marktwirtschaft
  3. C. Zusammenfassung
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  1. 1. I. Wohngeld als staatlicher Wohnkostenzuschuss
    2. II. Wohngeld im System der öffentlichen Förderung
  2. 1. 1. 1. Erstes Bundesmietengesetz (1955)
      2. 2. Zweites Wohnungsbaugesetz (1956)
      3. 3. Abbaugesetz (1960)
      4. 4. Wohnbeihilfegesetz (1963)
      5. 5. Wohngeldgesetz (1965)
    2. 1. 1. Zweites Wohngeldgesetz (1970)
      2. 2. Wohngeldsondergesetz (1991)
      3. 3. Gesetz zur Änderung des Wohngeldrechts und anderer Gesetze (1999)
      4. 4. Wohngeldnovelle (2008)
    3. 1. 1. Wohngeldstärkungsgesetz (2019)
      2. 2. Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz (2020)
      3. 3. Wohngeld-Plus-Gesetz (2022)
  3. 1. 1. 1. Wohnen als existenzielles Bedürfnis
      2. 2. Wohngeld im Sozialstaat
    2. 1. a) Der Abbau der „Zwangswirtschaft“ als Kontext und Bezugspunkt
        b) Wirtschaftlichkeit des Hausbesitzes
        c) Beihilfen als zwingendes Junktim
      2. a) Schrittweise Normalisierung des „Netz vor dem Netz“
        b) Aktualisierung durch Parallelen: Staatliche Zuschüsse als Absicherungsmodus in Krisenzeiten
        c) Wohngeld trotz Kritik
      3. 3. Zusammenfassung: Wohngeld zur Absicherung des Wohnungsmarktes
    3. 1. 1. Individualprinzip und Zielgenauigkeit
      2. 2. Zaghafte strukturelle Entwicklungstrends
    4. 1. 1. Der Lastenzuschuss als Ausdruck sozial-marktwirtschaftlicher Eigentumspolitik
      2. 2. Verhandlung von Familienvorstellungen im Wohngeld
  4. D. Zusammenfassung: Die Bedeutung des Wohngelds für die Soziale Marktwirtschaft
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  1. 1. I. Die Bedeutung des Vergleichsmietensystems
    2. II. Regelungsregime der Mietpreisbremse
  2. 1. I. Mietrechtsnovellierungsgesetz (2015)
    2. II. Mietrechtsanpassungsgesetz (2018)
    3. III. Gesetz zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn (2020)
  3. 1. 1. 1. Wohnungsknappheit und Nachfrageüberhang in prosperierenden Städten
      2. 2. Räumliche Begrenzung auf angespannte Wohnungsmärkte
      3. 3. Eingeschränkte Effizienz: Fehlbelegung bei angespannten Marktlagen
    2. 1. 1. Bekämpfung der Ursachen statt nur der Symptome
      2. 2. Anreize für Neubau statt einer Investitionsbremse
    3. 1. a) Konstituierung der Vergleichsmiete
        b) Marktorientierung der Vergleichsmiete
      2. 2. Bestandsschutz der Vormiete
      3. 3. Befristung und Ausnahmen: Die Mietpreisbremse als vorübergehende Intervention
    4. 1. 1. Soziale Fragen im Wohndualismus
      2. 2. Soziales Mietrecht in der Sozialen Marktwirtschaft
      3. 3. Ein neuer Impuls im Sozialen Mietrecht: „Gentrifizierung“ verhindern
    5. V. Gesetzgeberische Annahmen V: Sozialbindung und gesetzgeberische Handlungsspielräume
    6. 1. 1. Mieterschutz als Verbraucherschutz?
      2. 2. Durchsetzung der Mietpreisbremse: privatrechtlich und individuell
      3. 3. Informationshierarchien: Auskunft und Rüge
  4. D. Zusammenfassung: Abwägung sozialer Ziele im marktwirtschaftlichen System
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  1. 1. I. Bodenpolitische Grundlagen
    2. II. Die Grundsteuer im System der indirekten Förderung
    3. III. Entwicklung der Grundsteuer
    4. 1. 1. Kompetenzen und Modelle
      2. 2. Verfahren und Erhebung der Bundesgrundsteuer
  2. B. Materialienkorpus: Grundsteuerreform 2019
  3. 1. I. Gesetzgeberische Spielräume für ökonomische Annahmen
    2. 1. 1. Potenzielle Leistungsfähigkeit der Eigentümerinnen
      2. 2. Pauschalierte Werteinschätzung nach dem Grundstücksmarkt
      3. 3. Die Grundsteuer als Ausgleich für kommunale Leistungen
    3. 1. 1. „Mietenturbo“ und Aufkommensneutralität
      2. 2. Umlage auf Mieterinnen als Fortführung des Äquivalenzansatzes
      3. 3. (Wert-)Vorteile, Schutzbedürftigkeit und Marktwirtschaft
    4. 1. 1. Grundsteuerreduzierungen aus sozialen Gründen
      2. 2. Baulandmobilisierung: Anreize zum Wohnungsbau
  4. D. Zusammenfassung: Modelldiskussionen und marktwirtschaftliche Impulse
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  1. 1. I. Begriff und Entwicklung des Milieuschutzrechts
    2. II. Erhaltungssatzungen und kommunales Vorkaufsrecht
  2. 1. I. Gesetz zur Änderung des Bundesbaugesetzes (1976)
    2. II. Gesetz über das Baugesetzbuch (1986)
    3. III. Bau- und Raumordnungsgesetz (1998)
    4. IV. Aktuelle Entwicklungen
  3. 1. 1. a) Modernisierungen als Voraussetzung für Milieuschutz
        b) Kontinuität des Gedankens in den Debatten um Substandards
      2. a) Der milieuschutzrechtliche Erhaltungszweck im Bundesbaugesetz
        b) Sicherstellung des Erhaltungszwecks im Baugesetzbuch
      3. a) Schutz von Mieterinnen
        b) Aufwertung und Ablehnung des Mieterschutzgedankens
    2. 1. 1. Eigentumsbildung als gesetzgeberische Leitvorstellung
      2. 2. Bedeutung des Eigentums in der gesetzgeberischen Abwägung
      3. 3. Marktwirtschaftlich begründete Skepsis als aktuelle Entwicklung
    3. III. Zusammenfassung: Die Entwicklung des Erhaltungszwecks in Abwägung mit Eigentum und Marktwirtschaft
  4. 1. I. Rekonstruktionserzählung des Bundesverwaltungsgerichts
    2. II. Gesetzgeberische Reaktion: Diskussion um Aufwertung des Erhaltungszwecks
    3. III. Deutungen der Gesetzgebungsgeschichte
  5. E. Zusammenfassung: Der Erhaltungsgedanke unter Druck
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  1. A. Potenzial des Forschungsansatzes: Rekonstruktion gesetzgeberischer Annahmen
  2. B. Annahmen der Wohngesetzgebung: Wirkungsweisen und Argumentationsmuster
  3. C. Status quo: Das Recht des Wohnungsmarktes
  4. D. Ausblick: Methodische Entfaltung und weitere Bedeutung
Verzeichnis der GesetzesmaterialienSeiten 465 - 480 Download Kapitel (PDF)
LiteraturverzeichnisSeiten 481 - 514 Download Kapitel (PDF)