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Haftung bei Wurzeleinwuchs

Materiell-rechtliche und zivilprozessuale Analyse möglicher Ansprüche bei Wurzeleinwuchs in Abwasserleitungen
Autor:innen:
Verlag:
 16.12.2024

Zusammenfassung

Dieses Werk geht zusammenhängend und detailliert auf die Rechtsfragen ein, die sich bei Wurzeleinwuchs in Abwasserleitungen stellen. Nach einem Überblick über die technischen Grundlagen wird zunächst auf anspruchsübergreifende (Vor-)Fragen eingegangen: die Eigentumszuordnung am Abwasserkanal, ein mögliches Mitverschulden, der Abzug neu für alt. Bei den einzelnen Ansprüchen bildet der Beseitigungsanspruch sowie die Auswirkungen von in Baumschutzsatzungen enthaltenen Verboten ein Schwerpunkt der Darstellung. Hieran schließt sich die Erörterung von auf Geldzahlung gerichtete Ansprüche an (Schadensersatzansprüche, GoA, ungerechtfertigte Bereicherung). Abgerundet wird das Werk mit einer Erörterung etwaiger versicherungsrechtlicher Ansprüche.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2025
Erscheinungsdatum
16.12.2024
ISBN-Print
978-3-7560-1839-0
ISBN-Online
978-3-7489-4541-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Immobilienrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
261
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Wurzeleinwuchs als eine Form der Natureinwirkung Kein Zugriff
    3. C. Wirtschaftliche Bedeutung des Wurzeleinwuchses Kein Zugriff
    4. D. Zum Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Aufbau der Kanalisation / Begrifflichkeiten der einzelnen Rohrleitungsstrecken Kein Zugriff
    2. B. Materialien und Verlegeweise von Grundleitungen und Anschlusskanälen Kein Zugriff
    3. C. Die Ursache des Wurzeleinwuchses Kein Zugriff
    4. D. Feststellung und Dokumentation von Wurzeleinwuchs Kein Zugriff
    5. E. Strategien zur Vermeidung von Wurzeleinwuchs Kein Zugriff
      1. I. Wurzelbeseitigungsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Renovierung Kein Zugriff
        2. 2. Erneuerung Kein Zugriff
        3. 3. Reparatur Kein Zugriff
    1. A. Regelungen auf Bundesebene Kein Zugriff
    2. B. Regelungen auf Länderebene Kein Zugriff
      1. I. Kommunale Selbstverwaltung und Satzungsermächtigung Kein Zugriff
      2. II. Regelungsform: Privatrechtliche vs. öffentlich-rechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. III. Organisationsformen der Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
      4. IV. Regelungskomplexe in den Entwässerungssatzungen Kein Zugriff
        1. 1. Zum Begriff des Anschlusskanals Kein Zugriff
        2. 2. Pflichtenverteilung betreffend des Grundstücksanschlusskanals Kein Zugriff
      1. I. Tatsächliche Verhältnisse Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende gesetzliche Sondervorschriften Kein Zugriff
            1. aa. Die Grundregel des § 93 BGB Kein Zugriff
            2. bb. Die Sonderregel des § 94 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            3. cc. Die Sonderregel des § 94 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            4. dd. Folgerungen für die Bestandteilseigenschaft von Abwasserrohren Kein Zugriff
            1. aa. Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck Kein Zugriff
              1. (1) Überbau Kein Zugriff
              2. (2) Leitungsrecht Kein Zugriff
              3. (3) Öffentlich-rechtliche Nutzungsrechte Kein Zugriff
        3. 3. Eigentumszuordnung und öffentlich-rechtliche Widmung Kein Zugriff
        4. 4. Eigentumszuordnung durch Entwässerungssatzungen? Kein Zugriff
        5. 5. Abwasserleitungen im rechtlichen Vergleich zu anderen Versorgungsleitungen Kein Zugriff
      3. III. Die Rechtsprechung zu den Eigentumsverhältnissen an Versorgungsleitungen Kein Zugriff
      4. IV. Der Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
            1. aa. Gebietskörperschaft als Einrichtungsträger Kein Zugriff
            2. bb. Von der Gebietskörperschaft abweichender Einrichtungsträger Kein Zugriff
          2. b. Eigentumsverhältnisse bei Querung von Grundstücken privater Dritter Kein Zugriff
          1. a. Kommunalregie Kein Zugriff
          2. b. Anliegerregie Kein Zugriff
        3. 3. Das Eigentum am Anschlusskanal bei Querung Grundstücke privater Dritter Kein Zugriff
        4. 4. Das Eigentum an den Abwasserbeseitigungskomponenten auf dem zu entwässernden Grundstück Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzliches zum Mitverschulden Kein Zugriff
          1. a. BGH, Urt. v. 21. Oktober 1994 – V ZR 12/94 Kein Zugriff
            1. aa. Kausalitätserfordernisse beim Mitverschulden Kein Zugriff
            2. bb. Folgerungen für Wurzeleinwuchsfälle Kein Zugriff
        2. 2. Gefahrgeneigte Verlegung Kein Zugriff
          1. a. Wasserrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
          2. b. Mitverschulden unter dem Gesichtspunkt der Äquivalenztheorie Kein Zugriff
            1. aa. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
            2. bb. Schutzrichtung wasserrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
        4. 4. Nachträgliche Verschärfung der Anforderungen an die Verlegeweise durch gemeindliche Satzungen Kein Zugriff
      3. III. Umfang des Mitverschuldens Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Anwendungsbereich des Abzuges neu für alt Kein Zugriff
      3. III. Darlegungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff
        1. 1. Wurzelbeseitigungsmaßnahmen Kein Zugriff
        2. 2. Reparaturmaßnahmen Kein Zugriff
          1. a. Lebensdauer von Abwasserleitungen Kein Zugriff
          2. b. Berechnungsweise der Wertminderung Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Durchführung einer außergerichtlichen Streitschlichtung Kein Zugriff
      1. I. Eigentumsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        1. 1. Zurechnungskriterien in den Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff
          1. a. Die Rechtsusurpationstheorie Kein Zugriff
          2. b. Die Lehre Herrmanns Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Mögliche öffentlich-rechtliche Verbote: Ein Überblick Kein Zugriff
            1. aa. § 29 BNatSchG Kein Zugriff
            2. bb. NatSchG der Länder Kein Zugriff
            1. aa. Musterbaumschutzsatzung der GALK Kein Zugriff
            2. bb. Geltungsbereich von Baumschutzsatzungen Kein Zugriff
            3. cc. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            4. dd. Ausnahmen vom sachlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
            5. ee. Verbotene und zulässige Handlungen Kein Zugriff
            6. ff. Ausnahmegenehmigungen Kein Zugriff
          3. c. Berücksichtigung von Baumschutzsatzungen im Zivilrecht – Ein Fall des Art. 111 EGBGB? Kein Zugriff
            1. aa. Auswirkung öffentlich-rechtlicher Verbote auf die Zurechnung von Naturereignissen Kein Zugriff
            2. bb. Öffentlich-rechtliche Verbote und Abhilfemöglichkeit Kein Zugriff
          2. b. Duldungspflicht Kein Zugriff
          3. c. Unmöglichkeit Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa. Lösung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb. Weitere Lösungsansätze zur Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Verbote im Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
            3. cc. Prozessuale Folgen der Einordnung als Fall der Unmöglichkeit Kein Zugriff
          2. b. Klauselerteilungsverfahren Kein Zugriff
          3. c. Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
        5. 5. Zur Bedeutung des Einwands in der Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Ausschluss des Beseitigungsanspruchs wegen § 910 BGB? Kein Zugriff
            1. aa. Kein Ausschluss der Verjährung nach § 924 BGB Kein Zugriff
            2. bb. Kein Ausschluss der Verjährung nach § 902 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b. Anwendung der allgemeinen Verjährungsvorschriften Kein Zugriff
          3. c. Beginn der Verjährung Kein Zugriff
          1. a. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. b. Zum Umfang im Einzelnen Kein Zugriff
          3. c. Anwendung von § 254 BGB und des Abzuges neu für alt Kein Zugriff
    2. B. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    1. A. Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
      1. I. Normalfall Kein Zugriff
      2. II. Deckungsgleichheit von Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    3. C. Anspruchsinhalt, Klageantrag und Tenorierung Kein Zugriff
    4. D. Der Unterlassungsanspruch in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          1. a. Rechtsgutverletzung Kein Zugriff
              1. (1) Verkehrssicherungspflichten bei Ast- und Baumbruch Kein Zugriff
              2. (2) Verkehrssicherungspflichten bei Wurzeleinwuchs Kein Zugriff
              3. (3) Folgerungen Kein Zugriff
            2. bb. Erweiterte Verkehrssicherungspflichten bei gleichzeitiger Betreiberstellung Kein Zugriff
            3. cc. Verkehrssicherungspflichten und öffentlich-rechtliche Verbote Kein Zugriff
          3. c. Verschulden Kein Zugriff
          4. d. Schadensumfang Kein Zugriff
          5. e. Zwischenfazit: Bedeutung von § 823 Abs. 1 BGB in der Praxis Kein Zugriff
        2. 2. Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit dem nachbarrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis Kein Zugriff
        1. 1. Schadensersatzanspruch aus dem öffentlich-rechtlichen Kanalbenutzungsverhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Amtshaftungsanspruch Kein Zugriff
        3. 3. Satzungsrechtliche Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. III. Ansprüche gegen den Betreiber der Abwasseranlage Kein Zugriff
        1. 1. Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
          1. a. Interesse und Wille des Störers Kein Zugriff
          2. b. Unbeachtlichkeit des entgegenstehenden Willens Kein Zugriff
        3. 3. Umfang des Anspruchs Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit des Bereicherungsrechts bei Selbsterfüllung Kein Zugriff
        2. 2. Zum Wertersatzanspruch im Einzelnen Kein Zugriff
        1. 1. Schadensersatzanspruch nach §§ 280, 281 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Schadensersatzanspruch nach §§ 280, 286 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Kostenvorschussanspruch Kein Zugriff
      1. I. Zur Rechtsnatur des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Kein Zugriff
        2. 2. Folgerungen bei Fällen von Wurzeleinwuchs Kein Zugriff
      1. I. Zur Auslegung des Begriffs „Schadensersatz“ in den Allgemeinen Haftpflichtbedingungen Kein Zugriff
      2. II. Abgrenzung Dritt- vs. Eigenschaden Kein Zugriff
      1. I. Leitungswasserschäden, Rückstau Kein Zugriff
      2. II. Bruchschäden innerhalb von Gebäuden Kein Zugriff
      3. III. Bruchschäden außerhalb von Gebäuden Kein Zugriff
      4. IV. Wurzeleinwuchs als Bruchschaden? Kein Zugriff
  10. Teil 9: Zusammenfassung der Untersuchung Kein Zugriff 233 - 240
  11. Anhang Kein Zugriff 241 - 244
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 245 - 261

Literaturverzeichnis (363)

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  15. [zitiert: Bennerscheidt u.a., Wurzeleinwuchs „ergänzende Feldversuche“] Google Scholar öffnen
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