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Monographie Kein Zugriff
Die Auswirkungen von One-Stop-Government und von Netzwerkstrukturen auf das Allgemeine Verwaltungsrecht
Eine Untersuchung am Beispiel der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 794
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Im VwVfG wurden im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie das Verfahren über eine einheitliche Stelle und die europäische Verwaltungszusammenarbeit eingeführt. Damit halten das Konzept des One-Stop-Government und Netzwerkstrukturen Einzug in das VwVfG. Eine einheitliche Anlaufstelle für den Bürger sowie eine flexible, dauerhafte Kooperation von Behörden widersprechen jedoch dem klassischen Organisationsmodell der deutschen Verwaltung.
Die Autorin widmet sich daher den rechtlichen Auswirkungen dieser systemfremden Strukturen auf das allgemeine Verwaltungsrecht. Ein Schwerpunkt liegt zudem auf der Überprüfung anhand höherrangigen Rechts, insbesondere am Maßstab des Rechtstaats- und Demokratieprinzips.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0178-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4559-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 794
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 290
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 14
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
- Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
- Wörtliche Bedeutung Kein Zugriff
- Der Begriff der Verwaltungsaufgabe Kein Zugriff
- Abgrenzung zu Kompetenz, Zuständigkeit und Befugnis Kein Zugriff
- Die Arten der Zuständigkeit Kein Zugriff
- Die Relation von Kompetenz und Verantwortung Kein Zugriff
- Die Kriterien der Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
- Anwendung dieser Kriterien auf die einheitliche Stelle Kein Zugriff
- Verfahrensteilzuständigkeit als Zuständigkeit i. S. d. §?3 VwVfG Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Fachaufsichtsbehörde als zuständige Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anforderungen der Richtlinie Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Regelung durch ein Gesetz Kein Zugriff
- Regelung über einen Staatsvertrag Kein Zugriff
- Rechtsbehelfsverfahren Kein Zugriff
- Verfahren der nachträglichen Kontrolle Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit im Verfahren über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff
- Direkte Anwendbarkeit des §?25 Abs.?2 S.?2 VwVfG Kein Zugriff
- Entsprechende Anwendung von §?25 Abs.?2 S.?2 VwVfG Kein Zugriff
- Prüftiefe Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff
- Schutz des Bürgers durch Regelung einer Zugangsfiktion Kein Zugriff Seiten 72 - 72
- Keine Fristwahrung über Ländergrenzen hinaus Kein Zugriff
- Lösung über die gegenseitige Unterstützungspflicht Kein Zugriff
- Beginn der Bearbeitungsfrist im Rahmen der Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
- Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Übermittlung von Mitteilungen Kein Zugriff
- Zeitpunkt der Weiterleitung Kein Zugriff
- Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff
- Die Ansicht der herrschenden Rechtsprechung Kein Zugriff
- Gegenauffassung in der Literatur Kein Zugriff
- Vermittelnde Auffassung in der Literatur Kein Zugriff
- Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Informationspflichten der zuständigen Behörden Kein Zugriff
- Konkretisierung der gegenseitigen Unterstützung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Streitbeilegungsmechanismus Kein Zugriff
- Die Gebührenerhebung durch die einheitliche Stelle Kein Zugriff Seiten 96 - 97
- Elektronische Verfahrensabwicklung Kein Zugriff Seiten 97 - 97
- Überwindung der Verfahrensseparation Kein Zugriff
- Begrenzter Umfang der Verfahrensvereinfachung Kein Zugriff
- Änderung der Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff
- Vernetzung Kein Zugriff
- Modularisierung Kein Zugriff
- Anwendbarkeit Kein Zugriff Seiten 103 - 106
- Der Begriff der Hilfeleistung Kein Zugriff Seiten 106 - 108
- Das Ersuchen von Hilfeleistung Kein Zugriff Seiten 108 - 108
- Der Verweis auf die Amtshilfevorschriften Kein Zugriff Seiten 108 - 109
- Die Form und Behandlung der Ersuchen Kein Zugriff Seiten 109 - 113
- Mitteilung von Amts wegen Kein Zugriff Seiten 113 - 115
- Das Ersuchen als Voraussetzung Kein Zugriff
- Gesetzliche Einschränkungen im Rahmen der Amtshilfe Kein Zugriff
- Hilfe im Einzelfall Kein Zugriff
- Keine Kompetenzerweiterung Kein Zugriff
- Vernetzung Kein Zugriff
- Beispiel für ein Informationssystem Kein Zugriff
- Modularisierung Kein Zugriff
- Klare Kompetenzordnung Kein Zugriff Seiten 123 - 125
- Nationale Ebene Kein Zugriff
- Unionsebene Kein Zugriff
- Art.?6 EMRK Kein Zugriff
- Art.?13 EMRK Kein Zugriff
- Klarheit der Kompetenzordnung Kein Zugriff
- Regelung des Gesetzes Kein Zugriff
- Pflichtverletzungen bei der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff
- Pflichtverletzung bei der Informationserteilung Kein Zugriff
- Pflichtwidrige Datenverarbeitung Kein Zugriff
- Organisationsverschulden Kein Zugriff
- Pflichtverletzungen der Fachbehörde Kein Zugriff
- Haftung für eine rechtswidrige Sachentscheidung Kein Zugriff
- Haftung für Pflichtverletzungen im Verfahren durch die Fachbehörde Kein Zugriff
- Haftung für Pflichtverletzung bei der Verfahrensabwicklung durch die einheitliche Stelle Kein Zugriff
- Haftung für Pflichtverletzung bei der Informationserteilung Kein Zugriff
- Haftung für Pflichtverletzungen bei der Datenverarbeitung Kein Zugriff
- Haftung für Pflichtverletzungen wegen Organisationsverschuldens Kein Zugriff
- Ablehnung der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff
- Verzögerung der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff
- Mangelnde Kooperation bei §?71?d VwVfG Kein Zugriff
- Ablehnung der Informationserteilung bzw. falsche Information Kein Zugriff
- Ebene der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff
- Ebene der Informationserteilung Kein Zugriff
- Entscheidung der Aufsichtsbehörde bei mehrfacher örtlicher Zuständigkeit Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Haftung für rechtswidrige Sachentscheidung Kein Zugriff
- Haftung für Pflichtverletzungen bei der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff
- Haftung bei der Informationserteilung Kein Zugriff
- Haftung wegen Pflichtverletzungen bei der Datenverarbeitung Kein Zugriff
- Haftung wegen eines Organisationsverschuldens Kein Zugriff
- Entsprechende Anwendung des §?278 BGB Kein Zugriff
- Annahme eines Organisationsverschuldens Kein Zugriff
- Gesamthänderische Haftung Kein Zugriff
- Gefährdungshaftung Kein Zugriff
- Beweiserleichterung Kein Zugriff
- Steuerungs- und Auffangverantwortung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zurechnungsregel Kein Zugriff
- Verteilung der Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
- Einschränkung des Rechtsschutzes durch §?44?a VwGO Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Anwendbarkeit des §?46 VwVfG Kein Zugriff
- Absolute Verfahrensrechte bei der europäischen Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff
- Rechtsschutz beim Vorwarnmechanismus Kein Zugriff
- Datenschutzansprüche Kein Zugriff
- Gemeinsame Haftung Kein Zugriff
- Regressmöglichkeiten Kein Zugriff
- Haftung der beteiligten Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Haftungsmaßstab Kein Zugriff
- Entschädigungsanspruch wegen Aufopferung Kein Zugriff
- Haftung der Kommission Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Trennungsgebot Kein Zugriff
- Vollständige gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
- Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff
- Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Geltung des Demokratieprinzips beim Verfahren über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff
- Legitimationsniveau Kein Zugriff
- Demokratische Legitimation der europäischen Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 211 - 214
- Fall eines strikten Verbots der Mischverwaltung Kein Zugriff Seiten 214 - 217
- Gebot der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff Seiten 217 - 222
- Allgemeine Gewährleistungen Kein Zugriff Seiten 222 - 225
- Eingriffe durch das Verfahren über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff Seiten 225 - 226
- Abwehrfunktion des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
- Objektiver Gehalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
- Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
- Zweckbindungsgebot Kein Zugriff
- Amtshilfefester Schutz gegen Zweckentfremdung Kein Zugriff
- Verfahrensmäßige und organisatorische Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
- Schutzbereich des Rechts auf Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
- Wesentlicher Inhalt der DS-RL und der DS-VO Kein Zugriff
- Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
- Schutzbereich Kein Zugriff
- Rechtfertigung von Eingriffen in den Schutzbereich Kein Zugriff
- Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
- Standpunkte in der Literatur Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Verhältnis von nationalen Grundrechten und Unionsgrundrechten zur EMRK Kein Zugriff
- Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
- Umgehung der Gewaltenteilung Kein Zugriff
- Verletzung des Demokratieprinzips Kein Zugriff
- Verletzung der Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff
- Publikationsanforderungen Kein Zugriff
- Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Rechtsgrundlage Kein Zugriff
- Bestimmtheitsgrundsatz und Zweckbindungsgebot Kein Zugriff
- Notwendigkeit bereichsspezifischer Normen Kein Zugriff
- Rechtsschutz Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Fazit hinsichtlich des Verfahrens über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff Seiten 260 - 261
- Fazit hinsichtlich der europäischen Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 261 - 262
- Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 263 - 268
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 290
