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Monographie Kein Zugriff

Die Auswirkungen von One-Stop-Government und von Netzwerkstrukturen auf das Allgemeine Verwaltungsrecht

Eine Untersuchung am Beispiel der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im VwVfG wurden im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie das Verfahren über eine einheitliche Stelle und die europäische Verwaltungszusammenarbeit eingeführt. Damit halten das Konzept des One-Stop-Government und Netzwerkstrukturen Einzug in das VwVfG. Eine einheitliche Anlaufstelle für den Bürger sowie eine flexible, dauerhafte Kooperation von Behörden widersprechen jedoch dem klassischen Organisationsmodell der deutschen Verwaltung.

Die Autorin widmet sich daher den rechtlichen Auswirkungen dieser systemfremden Strukturen auf das allgemeine Verwaltungsrecht. Ein Schwerpunkt liegt zudem auf der Überprüfung anhand höherrangigen Rechts, insbesondere am Maßstab des Rechtstaats- und Demokratieprinzips.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0178-0
ISBN-Online
978-3-8452-4559-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
794
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4 Isabel Caralp
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6 Isabel Caralp
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 14 Isabel Caralp
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20 Isabel Caralp
  5. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 26 Isabel Caralp
      1. Isabel Caralp
        1. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Isabel Caralp
              1. Wörtliche Bedeutung Kein Zugriff Isabel Caralp
              2. Der Begriff der Verwaltungsaufgabe Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Abgrenzung zu Kompetenz, Zuständigkeit und Befugnis Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Die Arten der Zuständigkeit Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Die Relation von Kompetenz und Verantwortung Kein Zugriff Isabel Caralp
            5. Die Kriterien der Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff Isabel Caralp
            6. Anwendung dieser Kriterien auf die einheitliche Stelle Kein Zugriff Isabel Caralp
            7. Verfahrensteilzuständigkeit als Zuständigkeit i. S. d. §?3 VwVfG Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Fachaufsichtsbehörde als zuständige Aufsichtsbehörde Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Isabel Caralp
            1. Anforderungen der Richtlinie Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Fazit Kein Zugriff Isabel Caralp
          3. Isabel Caralp
            1. Regelung durch ein Gesetz Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Regelung über einen Staatsvertrag Kein Zugriff Isabel Caralp
      2. Isabel Caralp
        1. Isabel Caralp
          1. Rechtsbehelfsverfahren Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Verfahren der nachträglichen Kontrolle Kein Zugriff Isabel Caralp
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Anwendbarkeit im Verfahren über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Direkte Anwendbarkeit des §?25 Abs.?2 S.?2 VwVfG Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Entsprechende Anwendung von §?25 Abs.?2 S.?2 VwVfG Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Prüftiefe Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff Isabel Caralp
      3. Schutz des Bürgers durch Regelung einer Zugangsfiktion Kein Zugriff 72 - 72 Isabel Caralp
      4. Isabel Caralp
        1. Keine Fristwahrung über Ländergrenzen hinaus Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Lösung über die gegenseitige Unterstützungspflicht Kein Zugriff Isabel Caralp
      5. Isabel Caralp
        1. Beginn der Bearbeitungsfrist im Rahmen der Genehmigungsfiktion Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
      6. Isabel Caralp
        1. Übermittlung von Mitteilungen Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Zeitpunkt der Weiterleitung Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit Kein Zugriff Isabel Caralp
      7. Isabel Caralp
        1. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Die Ansicht der herrschenden Rechtsprechung Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Gegenauffassung in der Literatur Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Vermittelnde Auffassung in der Literatur Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Informationspflichten der zuständigen Behörden Kein Zugriff Isabel Caralp
      8. Isabel Caralp
        1. Konkretisierung der gegenseitigen Unterstützung Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Streitbeilegungsmechanismus Kein Zugriff Isabel Caralp
      9. Die Gebührenerhebung durch die einheitliche Stelle Kein Zugriff 96 - 97 Isabel Caralp
      10. Elektronische Verfahrensabwicklung Kein Zugriff 97 - 97 Isabel Caralp
      11. Isabel Caralp
        1. Überwindung der Verfahrensseparation Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Begrenzter Umfang der Verfahrensvereinfachung Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Änderung der Zuständigkeitsordnung Kein Zugriff Isabel Caralp
        4. Vernetzung Kein Zugriff Isabel Caralp
        5. Modularisierung Kein Zugriff Isabel Caralp
      1. Anwendbarkeit Kein Zugriff 103 - 106 Isabel Caralp
      2. Der Begriff der Hilfeleistung Kein Zugriff 106 - 108 Isabel Caralp
      3. Das Ersuchen von Hilfeleistung Kein Zugriff 108 - 108 Isabel Caralp
      4. Der Verweis auf die Amtshilfevorschriften Kein Zugriff 108 - 109 Isabel Caralp
      5. Die Form und Behandlung der Ersuchen Kein Zugriff 109 - 113 Isabel Caralp
      6. Mitteilung von Amts wegen Kein Zugriff 113 - 115 Isabel Caralp
      7. Isabel Caralp
        1. Das Ersuchen als Voraussetzung Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Gesetzliche Einschränkungen im Rahmen der Amtshilfe Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Hilfe im Einzelfall Kein Zugriff Isabel Caralp
        4. Keine Kompetenzerweiterung Kein Zugriff Isabel Caralp
      8. Isabel Caralp
        1. Vernetzung Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Beispiel für ein Informationssystem Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Modularisierung Kein Zugriff Isabel Caralp
      1. Klare Kompetenzordnung Kein Zugriff 123 - 125 Isabel Caralp
      2. Isabel Caralp
        1. Nationale Ebene Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Unionsebene Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Isabel Caralp
          1. Art.?6 EMRK Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Art.?13 EMRK Kein Zugriff Isabel Caralp
      3. Isabel Caralp
        1. Klarheit der Kompetenzordnung Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Isabel Caralp
          1. Regelung des Gesetzes Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Isabel Caralp
            1. Isabel Caralp
              1. Isabel Caralp
                1. Pflichtverletzungen bei der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff Isabel Caralp
                2. Pflichtverletzung bei der Informationserteilung Kein Zugriff Isabel Caralp
                3. Pflichtwidrige Datenverarbeitung Kein Zugriff Isabel Caralp
                4. Organisationsverschulden Kein Zugriff Isabel Caralp
              2. Pflichtverletzungen der Fachbehörde Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Isabel Caralp
              1. Haftung für eine rechtswidrige Sachentscheidung Kein Zugriff Isabel Caralp
              2. Haftung für Pflichtverletzungen im Verfahren durch die Fachbehörde Kein Zugriff Isabel Caralp
              3. Haftung für Pflichtverletzung bei der Verfahrensabwicklung durch die einheitliche Stelle Kein Zugriff Isabel Caralp
              4. Haftung für Pflichtverletzung bei der Informationserteilung Kein Zugriff Isabel Caralp
              5. Haftung für Pflichtverletzungen bei der Datenverarbeitung Kein Zugriff Isabel Caralp
              6. Haftung für Pflichtverletzungen wegen Organisationsverschuldens Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Isabel Caralp
              1. Isabel Caralp
                1. Ablehnung der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff Isabel Caralp
                2. Verzögerung der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff Isabel Caralp
                3. Mangelnde Kooperation bei §?71?d VwVfG Kein Zugriff Isabel Caralp
                4. Ablehnung der Informationserteilung bzw. falsche Information Kein Zugriff Isabel Caralp
              2. Isabel Caralp
                1. Ebene der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff Isabel Caralp
                2. Ebene der Informationserteilung Kein Zugriff Isabel Caralp
                3. Entscheidung der Aufsichtsbehörde bei mehrfacher örtlicher Zuständigkeit Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
            5. Isabel Caralp
              1. Haftung für rechtswidrige Sachentscheidung Kein Zugriff Isabel Caralp
              2. Haftung für Pflichtverletzungen bei der Verfahrensabwicklung Kein Zugriff Isabel Caralp
              3. Haftung bei der Informationserteilung Kein Zugriff Isabel Caralp
              4. Haftung wegen Pflichtverletzungen bei der Datenverarbeitung Kein Zugriff Isabel Caralp
              5. Haftung wegen eines Organisationsverschuldens Kein Zugriff Isabel Caralp
          3. Isabel Caralp
            1. Entsprechende Anwendung des §?278 BGB Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Annahme eines Organisationsverschuldens Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Gesamthänderische Haftung Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Isabel Caralp
              1. Gefährdungshaftung Kein Zugriff Isabel Caralp
              2. Beweiserleichterung Kein Zugriff Isabel Caralp
              3. Steuerungs- und Auffangverantwortung Kein Zugriff Isabel Caralp
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
          5. Zurechnungsregel Kein Zugriff Isabel Caralp
      4. Isabel Caralp
        1. Verteilung der Verantwortlichkeiten Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Einschränkung des Rechtsschutzes durch §?44?a VwGO Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Isabel Caralp
            1. Anwendbarkeit des §?46 VwVfG Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Absolute Verfahrensrechte bei der europäischen Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff Isabel Caralp
          3. Rechtsschutz beim Vorwarnmechanismus Kein Zugriff Isabel Caralp
          4. Datenschutzansprüche Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Isabel Caralp
          1. Gemeinsame Haftung Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Regressmöglichkeiten Kein Zugriff Isabel Caralp
          3. Isabel Caralp
            1. Haftung der beteiligten Mitgliedstaaten Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Haftungsmaßstab Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Entschädigungsanspruch wegen Aufopferung Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Haftung der Kommission Kein Zugriff Isabel Caralp
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
        5. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Trennungsgebot Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Vollständige gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff Isabel Caralp
        6. Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff Isabel Caralp
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
      1. Isabel Caralp
        1. Geltung des Demokratieprinzips beim Verfahren über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Legitimationsniveau Kein Zugriff Isabel Caralp
      2. Demokratische Legitimation der europäischen Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff 211 - 214 Isabel Caralp
      1. Fall eines strikten Verbots der Mischverwaltung Kein Zugriff 214 - 217 Isabel Caralp
      2. Gebot der eigenverantwortlichen Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff 217 - 222 Isabel Caralp
      1. Allgemeine Gewährleistungen Kein Zugriff 222 - 225 Isabel Caralp
      2. Eingriffe durch das Verfahren über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff 225 - 226 Isabel Caralp
      1. Isabel Caralp
        1. Isabel Caralp
          1. Abwehrfunktion des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Objektiver Gehalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Isabel Caralp
          1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Zweckbindungsgebot Kein Zugriff Isabel Caralp
          3. Amtshilfefester Schutz gegen Zweckentfremdung Kein Zugriff Isabel Caralp
          4. Verfahrensmäßige und organisatorische Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Isabel Caralp
      2. Isabel Caralp
        1. Schutzbereich des Rechts auf Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Wesentlicher Inhalt der DS-RL und der DS-VO Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff Isabel Caralp
      3. Isabel Caralp
        1. Schutzbereich Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Rechtfertigung von Eingriffen in den Schutzbereich Kein Zugriff Isabel Caralp
      4. Isabel Caralp
        1. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Standpunkte in der Literatur Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Verhältnis von nationalen Grundrechten und Unionsgrundrechten zur EMRK Kein Zugriff Isabel Caralp
        2. Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Isabel Caralp
        3. Isabel Caralp
          1. Isabel Caralp
            1. Umgehung der Gewaltenteilung Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Verletzung des Demokratieprinzips Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Verletzung der Gesetzgebungszuständigkeiten Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Publikationsanforderungen Kein Zugriff Isabel Caralp
            5. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff Isabel Caralp
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
          2. Isabel Caralp
            1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff Isabel Caralp
            2. Bestimmtheitsgrundsatz und Zweckbindungsgebot Kein Zugriff Isabel Caralp
            3. Notwendigkeit bereichsspezifischer Normen Kein Zugriff Isabel Caralp
            4. Rechtsschutz Kein Zugriff Isabel Caralp
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Isabel Caralp
    6. Fazit hinsichtlich des Verfahrens über eine einheitliche Stelle Kein Zugriff 260 - 261 Isabel Caralp
    7. Fazit hinsichtlich der europäischen Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff 261 - 262 Isabel Caralp
  8. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 263 - 268 Isabel Caralp
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 290 Isabel Caralp

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