Gerichtskundigkeit im Strafprozess

Kattrin Korte

doi:10.5771/9783845202594

Zusammenfassung

Die Autorin stellt ein tradiertes und bis heute herrschendes Dogma des strafprozessualen Beweisrechts auf den Prüfstand: dass die »Offenkundigkeit« im Sinne des §§ 244 III, 245 II StPO auch die Gerichtskundigkeit umfasse. Gerichtskundig sind nach herrschendem Verständnis alle Tatsachen, die dem Gericht im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit zuverlässig bekannt geworden sind. Diese Interpretation der Offenkundigkeit steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zu § 261 StPO, wonach das Gericht seine Überzeugung nicht aus dem Inbegriff seiner gesamten dienstlichen Tätigkeit, sondern aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung zu schöpfen hat. Den daraus resultierenden Problemen geht die Verfasserin in der Untersuchung nach.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2742-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0259-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 150
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 18
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. Erste Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. 1. Prozessrechtliche Relevanz der Unterscheidung Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
  3. Zwangsläufige Verknüpfung der richterlichen Beweiswürdigung mit Erfahrungssätzen Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  4. Die Revisibilität von Erfahrungssätzen Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  5. Nichtgeltung des Beweisantizipationsverbotes für den Sachverständigenbeweis Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. 1. 1. Zwingende Erfahrungssätze Kein Zugriff
    2. Erfahrungssätze ohne Allgemeingültigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Die Struktur des Erfahrungssatzes und der Tatsache Kein Zugriff
    2. Die Relevanz der genauen Formulierung Kein Zugriff
    3. 1. Erlangung eines „Erfahrungssatzes“ durch ein Wahrnehmungsurteil Kein Zugriff
      2. Die Bedeutungslosigkeit des zusätzlichen Tatsachengehaltes der Aussage Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Beispiele falscher Bezeichnung Kein Zugriff
    5. Gründe für die fehlende Unterscheidung Kein Zugriff
4. Die Struktur der Beweisgewinnung mittels Verwendung von Erfahrungssätzen Kein Zugriff Seiten 39 - 40
5. 1. 1. 1. Keine Anwendbarkeit des Ablehnungsgrundes der Offenkundigkeit Kein Zugriff
      2. Der Ablehnungsgrund der Ungeeignetheit nach § 244 Abs. 3 S. 1 StPO Kein Zugriff
      3. Der Ablehnungsgrund der eigenen Sachkunde nach § 244 Abs. 4 S. 1 StPO Kein Zugriff
      4. Der Ablehnungsgrund der Unzulässigkeit nach § 244 Abs. 3 S. 1 StPO? Kein Zugriff
    2. 1. Keine Anwendbarkeit des Ablehnungsgrundes der Offenkundigkeit Kein Zugriff
      2. Eigene Sachkunde des Gerichts nach § 244 Abs. 4 S. 1 StPO Kein Zugriff
    3. 1. Anwendung des Ablehnungsgrundes der Ungeeignetheit des Beweismittels? Kein Zugriff
      2. Anwendung des Ablehnungsgrundes der eigenen Sachkunde Kein Zugriff
    4. Beweisantrag auf Beweis eines zwingenden Erfahrungssatzes Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Beweisantrag auf Beweis einer Tatsache, die im Einklang mit einem relativen Erfahrungssatz steht Kein Zugriff
    2. Beweisantrag auf Beweis einer Tatsache, die im Widerspruch zu den Ergebnissen eines relativen Erfahrungssatzes steht Kein Zugriff
    3. Beweisantrag auf Geltung eines relativen Erfahrungssatzes Kein Zugriff
    4. Beweisantrag auf Nichtgeltung eines relativen Erfahrungssatzes Kein Zugriff
  3. Die Besonderheiten der Beweisablehnung bei präsenten Beweismitteln Kein Zugriff Seiten 58 - 61
6. 1. Fachkundliche Erfahrungssätze Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  2. Allgemeinkundige Erfahrungssätze Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  3. Keine gerichtskundigen Erfahrungssätze Kein Zugriff Seiten 64 - 67
  4. Fazit zum Umfang der eigenen Sachkunde Kein Zugriff Seiten 67 - 67
7. Fazit Kein Zugriff Seiten 67 - 68
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 69 - 71
2. 1. 1. Urteil vom 05. 10. 1886 Kein Zugriff
    2. Urteil vom 15. 11. 1887 Kein Zugriff
    3. Urteil vom 07. 02. 1896 Kein Zugriff
    4. Urteil vom 14. 06. 1898 Kein Zugriff
    5. Urteil vom 13. 02. 1912 Kein Zugriff
    6. Urteil vom 14. 10. 1921 Kein Zugriff
    7. Urteil vom 30. 03. 1922 Kein Zugriff
    8. Urteil vom 28. 04. 1925 Kein Zugriff
    9. Urteil vom 29. 06. 1926 Kein Zugriff
    10. Urteil vom 23. 01. 1928 Kein Zugriff
    11. Urteil vom 02. 11. 1928 Kein Zugriff
    12. Urteil vom 22. 07. 1929 Kein Zugriff
    13. Urteil vom 10. 02. 1931 Kein Zugriff
    14. Urteil vom 23. 11. 1933 Kein Zugriff
    15. Urteil vom 08. 04. 1936 Kein Zugriff
  2. Urteil des OLG Dresden vom 12. 02. 1937 Kein Zugriff Seiten 82 - 82
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 82 - 84
3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  2. Kritik Kein Zugriff Seiten 85 - 86
4. 1. 1. Urteil vom 21. 04. 1961 Kein Zugriff
    2. Urteil vom 10. 01. 1963 Kein Zugriff
    3. Beschluss vom 29. 01. 1975 Kein Zugriff
    4. Urteil vom 20. 09. 1989 Kein Zugriff
    5. Beschluss vom 08. 05. 1990 Kein Zugriff
    6. Urteil vom 13. 12. 1993 Kein Zugriff
    7. Urteil vom 15. 03. 1994 und vom 10. 04. 2002 zur sog. „Auschwitzlüge“ Kein Zugriff
    8. Urteil vom 29. 03. 1994 Kein Zugriff
    9. Beschluss vom 24. 02. 1995, vom 08. 01. 2002 und vom 24. 04. 2003 Kein Zugriff
    10. Urteil vom 15. 03. 1995 Kein Zugriff
    11. Beschluss vom 13. 02. 1998 Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 96
  3. 1. Urteil vom 30. 10. 1986 Kein Zugriff
    2. Beschluss vom 06. 02. 1990 Kein Zugriff
    3. Urteil vom 03. 11. 1994 Kein Zugriff
    4. Beschluss vom 21. 10. 1997 Kein Zugriff
    5. Urteil vom 09. 12. 1999 Kein Zugriff
    6. Urteil vom 22. 03. 2002 Kein Zugriff
    7. Urteil vom 16. 01. 2003 Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  5. 1. Urteil des OLG Hamburg vom 16. 07. 1952 Kein Zugriff
    2. Beschluss des OLG Frankfurt/M. vom 29. 12. 1982 Kein Zugriff
    3. Beschluss des BayObLG vom 20. 10. 1983 und des OLG Düsseldorf vom 14. 09. 1984 Kein Zugriff
    4. Beschluss des OLG Köln vom 21. 12. 1990 Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 109 - 110
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. 1. 1. 1. Der Begriff der Allgemeinkundigkeit Kein Zugriff
      2. Der Begriff der Gerichtskundigkeit Kein Zugriff
      3. Unterschiede Kein Zugriff
    2. Auswirkung in Bezug auf § 261 StPO Kein Zugriff
  2. 1. Die Funktion des Beweisantizipationsverbotes Kein Zugriff
    2. Der Begriff der Beweisantizipation Kein Zugriff
    3. 1. Die Unterschiede zwischen Gerichts- und Allgemeinkundigkeit Kein Zugriff
      2. Beweiswürdigung und immanentes Fehlverurteilungsrisiko Kein Zugriff
        Erhöhung des Fehlverurteilungsrisikos durch die Gerichtskundigkeit Kein Zugriff
        Keine Rechtfertigung des Verstoßes durch Berufung auf prozessökonomische Aspekte Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 130 - 131
3. 1. 1. Das Recht zur Anwesenheit Kein Zugriff
    2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
    3. Das Recht auf Verteidigung Kein Zugriff
  2. 1. Verletzung der Beschuldigtenrechte durch die Gerichtskundigkeit Kein Zugriff
    2. Unterschiede zwischen Allgemein- und Gerichtskundigkeit im Hinblick auf die Subjektstellung Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 137 - 138
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 138 - 139
1. Beweisablehnung bei Erfahrungssätzen Kein Zugriff Seiten 140 - 143
2. Der Antragsablehnungsgrund der Offenkundigkeit in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
3. Der Beweisantragsablehnungsgrund der Gerichtskundigkeit bei Tatsachen Kein Zugriff Seiten 144 - 146
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 150

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