Mezzanine-Finanzierung durch Teilgewinnabführungsverträge
Konzernrechtliche Kapitalerhaltung in Relation zur handelsbilanziellen Eigenkapitalqualifikation und zum gesellschaftsrechtlichen Haftkapital- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 108
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
In einer umfassenden systematischen Betrachtung werden der Mezzanine-Finanzierung dienende Schuldverhältnisse auf Zahlungsbeschränkungen untersucht. Kapitalerhaltung und Konzernrecht haben auf den ersten Blick für Mezzanine-Finanzierungen keine Relevanz. Jedoch zeigt die Arbeit, dass aktienrechtlich alle gewinnorientiert vergüteten partiarischen Darlehen, (atypisch) stillen Gesellschaften, Genussrechte und Gewinnschuldverschreibungen als Teilgewinnabführungsverträge zu qualifizieren und der Anwendung der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG unterworfen sind. Rechtfertigen lässt sich eine solche „konzernrechtliche Kapitalerhaltung“, die in ihrer Wirkung die mitgliedschaftlichen Gewinnverwendungsrestriktionen auf schuldrechtlich gewährtes Kapital überträgt, nur bedingt: im Falle der handelsbilanziellen Eigenkapitalqualifikation. Daneben bestehen unter Umständen insolvenzrechtliche Beschränkungen. Teilgewinnabführungsverträge mit einer GmbH kennen keinen vergleichbaren Kapitalerhaltungsmechanismus.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7527-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4121-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 108
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 256
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Einführung - Untersuchungsgegenstand und Begrenzung der Thematik Kein Zugriff Seiten 11 - 19Autor:innen:
- Verständnis des Konzernrechts Kein Zugriff Seiten 20 - 23Autor:innen:
- »Konzernrecht« der Teilgewinnabführungsverträge Kein Zugriff Seiten 23 - 27Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- »Vertrag« Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Unternehmens-Qualifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilgewinnabführung als Beteiligung am periodisch ermittelten Unternehmenserfolg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewinnvariablen Kein ZugriffAutor:innen:
- Feste Zinsabreden Kein ZugriffAutor:innen:
- Feste Zinsabreden mit gewinnabhängiger Zinssatzfestsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- gewinnabhängige Festzinsabführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Endfälligkeitsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Non-Equity-Kicker Kein ZugriffAutor:innen:
- virtueller Equity-Kicker Kein ZugriffAutor:innen:
- echter Equity-Kicker Kein ZugriffAutor:innen:
- Erkenntnis und Hypothese für Mezzanine-Finanzierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- keine Gewinnabführung durch die AG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollüberlegung: steuerrechtliche Mitunternehmerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: einheitliche Qualifikation der stillen Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehen Kein Zugriff Seiten 71 - 71Autor:innen:
- Vorzugsaktie Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Besserungsabrede Kein Zugriff Seiten 72 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gewinnschuldverschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Genussrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandel- und Optionsschuldverschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzverhältnis von § 221 AktG zu § 292 I Nr. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzungsnotwendigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- personenbezogene Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- laufender Geschäftsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungeschriebene Erweiterung des § 292 II AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung auf Teilgewinnabführungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik am Schutzkonzept der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewinnorientierte Vergütungskomponenten im Sinne von § 292 I Nr. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- kumulative festverzinsliche Vergütungskomponenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kickerkomponenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Endfälligkeitsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der bisherigen Ansätze Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
- Kapitalerhaltung als Restriktion der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen:
- Prämisse: Notwendigkeit konsequenter Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Schutz durch Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Angemessenheit als Grenze der Entscheidungskompetenz Kein Zugriff Seiten 126 - 135Autor:innen:
- Verwässerungsschutz Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 136 - 137Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 137Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- »Eigenkapitalersatz«-Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- »Quasi-Gesellschafter« Kein ZugriffAutor:innen:
- keine Beschränkungen des »Quasi-Gesellschafters« analog § 30 GmbHG bzw. § 57 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen des »Quasi-Gesellschafters« (analog) § 136 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhaltung der »Innen-KG« bzw. Kapitalgesellschaft & Still Kein ZugriffAutor:innen:
- Relation zum Kapitalerhaltungsrecht der Teilgewinnabführungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konsequente Beschränkung eines Gewinnteilhaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Handelsregister als unvollkommener Träger des Gläubigerschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Haftungsfunktion: Nachrangigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlustausgleichsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontinuität Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenkapitalqualifikation der Mezzanine-Finanzierungsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweis des materiellen Eigenkapitals in der Handelsbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz der Handelsbilanzen von Kapitalgesellschaften als Vertrauensträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Handelsbilanz als einziger Anknüfungspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die teleologische Reduktion der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG Kein Zugriff Seiten 194 - 198Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
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- handelsbilanzbasierte Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- handelsbilanzbasierte Kapitalaufbringung? Kein ZugriffAutor:innen:
- weitere Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für Gewinnabführungsverträge Kein Zugriff Seiten 213 - 213Autor:innen:
- Parallelwertung Bankaufsichtsrecht Kein Zugriff Seiten 213 - 216Autor:innen:
- Folgerungen aus dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 216 - 219Autor:innen:
- Korrelation mit der handelsbilanziellen Ausschüttungssperre Kein Zugriff Seiten 219 - 221Autor:innen:
- Ergebnis für die Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 221 - 221Autor:innen:
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- Gewinnabführungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilgewinnabführungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- materiell-rechtlich gebotene Analogie zu den §§ 300 Nr. 2, 301 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff Seiten 237 - 239Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 240Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 256Autor:innen:





