Mezzanine-Finanzierung durch Teilgewinnabführungsverträge

Dr. Dominik Marzinkowski

doi:10.5771/9783845241210

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Monographie Kein Zugriff

Mezzanine-Finanzierung durch Teilgewinnabführungsverträge

Konzernrechtliche Kapitalerhaltung in Relation zur handelsbilanziellen Eigenkapitalqualifikation und zum gesellschaftsrechtlichen Haftkapital

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 108
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

In einer umfassenden systematischen Betrachtung werden der Mezzanine-Finanzierung dienende Schuldverhältnisse auf Zahlungsbeschränkungen untersucht. Kapitalerhaltung und Konzernrecht haben auf den ersten Blick für Mezzanine-Finanzierungen keine Relevanz. Jedoch zeigt die Arbeit, dass aktienrechtlich alle gewinnorientiert vergüteten partiarischen Darlehen, (atypisch) stillen Gesellschaften, Genussrechte und Gewinnschuldverschreibungen als Teilgewinnabführungsverträge zu qualifizieren und der Anwendung der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG unterworfen sind. Rechtfertigen lässt sich eine solche „konzernrechtliche Kapitalerhaltung“, die in ihrer Wirkung die mitgliedschaftlichen Gewinnverwendungsrestriktionen auf schuldrechtlich gewährtes Kapital überträgt, nur bedingt: im Falle der handelsbilanziellen Eigenkapitalqualifikation. Daneben bestehen unter Umständen insolvenzrechtliche Beschränkungen. Teilgewinnabführungsverträge mit einer GmbH kennen keinen vergleichbaren Kapitalerhaltungsmechanismus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7527-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4121-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 108
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Einführung - Untersuchungsgegenstand und Begrenzung der Thematik Kein Zugriff Seiten 11 - 19
1. 1. Verständnis des Konzernrechts Kein Zugriff Seiten 20 - 23
  2. »Konzernrecht« der Teilgewinnabführungsverträge Kein Zugriff Seiten 23 - 27
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. 1. 1. »Vertrag« Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit der Unternehmens-Qualifikation Kein Zugriff
    3. Teilgewinnabführung als Beteiligung am periodisch ermittelten Unternehmenserfolg Kein Zugriff
    4. 1. Gewinnvariablen Kein Zugriff
      2. Feste Zinsabreden Kein Zugriff
      3. Feste Zinsabreden mit gewinnabhängiger Zinssatzfestsetzung Kein Zugriff
      4. gewinnabhängige Festzinsabführung Kein Zugriff
      5. Endfälligkeitsvereinbarungen Kein Zugriff
      6. Non-Equity-Kicker Kein Zugriff
      7. virtueller Equity-Kicker Kein Zugriff
      8. echter Equity-Kicker Kein Zugriff
    5. Erkenntnis und Hypothese für Mezzanine-Finanzierungen Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. keine Gewinnabführung durch die AG? Kein Zugriff
      2. Kontrollüberlegung: steuerrechtliche Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: einheitliche Qualifikation der stillen Gesellschaft Kein Zugriff
  3. Darlehen Kein Zugriff Seiten 71 - 71
  4. Vorzugsaktie Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  5. Besserungsabrede Kein Zugriff Seiten 72 - 72
  6. 1. Gewinnschuldverschreibungen Kein Zugriff
    2. Genussrechte Kein Zugriff
    3. Wandel- und Optionsschuldverschreibungen Kein Zugriff
    4. Konkurrenzverhältnis von § 221 AktG zu § 292 I Nr. 2 AktG Kein Zugriff
    5. Abgrenzungsnotwendigkeiten Kein Zugriff
  7. 1. personenbezogene Ausnahmen Kein Zugriff
    2. laufender Geschäftsverkehr Kein Zugriff
    3. Ungeschriebene Erweiterung des § 292 II AktG Kein Zugriff
  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99
3. 1. 1. Anwendung auf Teilgewinnabführungsverträge Kein Zugriff
    2. Wirkungsweise Kein Zugriff
    3. Kritik am Schutzkonzept der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG Kein Zugriff
  2. 1. Gewinnorientierte Vergütungskomponenten im Sinne von § 292 I Nr. 2 AktG Kein Zugriff
    2. kumulative festverzinsliche Vergütungskomponenten Kein Zugriff
    3. Kickerkomponenten Kein Zugriff
    4. Endfälligkeitsvereinbarungen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Ergebnis der bisherigen Ansätze Kein Zugriff Seiten 121 - 121
1. 1. Kapitalerhaltung als Restriktion der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 122 - 124
  2. Prämisse: Notwendigkeit konsequenter Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
2. 1. Schutz durch Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  2. Angemessenheit als Grenze der Entscheidungskompetenz Kein Zugriff Seiten 126 - 135
  3. Verwässerungsschutz Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 137
3. 1. 1. 1. »Eigenkapitalersatz«-Wertung Kein Zugriff
      2. »Quasi-Gesellschafter« Kein Zugriff
      3. keine Beschränkungen des »Quasi-Gesellschafters« analog § 30 GmbHG bzw. § 57 AktG Kein Zugriff
      4. Beschränkungen des »Quasi-Gesellschafters« (analog) § 136 InsO Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Kapitalerhaltung der »Innen-KG« bzw. Kapitalgesellschaft & Still Kein Zugriff
    3. Relation zum Kapitalerhaltungsrecht der Teilgewinnabführungsverträge Kein Zugriff
  2. 1. Konsequente Beschränkung eines Gewinnteilhaberechts Kein Zugriff
    2. Handelsregister als unvollkommener Träger des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
    3. 1. Haftungsfunktion: Nachrangigkeit Kein Zugriff
        Verlustausgleichsfunktion Kein Zugriff
        Kontinuität Kein Zugriff
        Gewinnbeteiligung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Eigenkapitalqualifikation der Mezzanine-Finanzierungsverhältnisse Kein Zugriff
        Ausweis des materiellen Eigenkapitals in der Handelsbilanz Kein Zugriff
        Transparenz der Handelsbilanzen von Kapitalgesellschaften als Vertrauensträger Kein Zugriff
      2. Rechtfertigungsansatz Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis: Handelsbilanz als einziger Anknüfungspunkt Kein Zugriff
  3. Die teleologische Reduktion der §§ 300 Nr. 2, 301 AktG Kein Zugriff Seiten 194 - 198
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 198 - 199
4. 1. 1. handelsbilanzbasierte Kapitalerhaltung Kein Zugriff
    2. handelsbilanzbasierte Kapitalaufbringung? Kein Zugriff
    3. weitere Argumente Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Folgerungen für Gewinnabführungsverträge Kein Zugriff Seiten 213 - 213
  3. Parallelwertung Bankaufsichtsrecht Kein Zugriff Seiten 213 - 216
  4. Folgerungen aus dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 216 - 219
  5. Korrelation mit der handelsbilanziellen Ausschüttungssperre Kein Zugriff Seiten 219 - 221
5. Ergebnis für die Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 221 - 221
6. 1. 1. 1. Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
      2. Teilgewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
    2. materiell-rechtlich gebotene Analogie zu den §§ 300 Nr. 2, 301 AktG Kein Zugriff
  2. Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff Seiten 237 - 239
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 256

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