Informationsmehrwertdienste und Urheberrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 19
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
In der Informationsgesellschaft wächst zunehmend das Bedürfnis nach Diensten, die uns arbeitsteilig helfen, aus der anwachsenden Informationsflut die für uns relevanten Informationen herauszufiltern, zur Kenntnis zu bringen oder entsprechend unseren speziellen Informationsbedürfnissen aufzubereiten. Das Urheberrecht belässt für die Erbringung solcher Zusatz- und Mehrwertleistungen jedoch nur unzureichende Spielräume. Der Arbeit liegt die These zugrunde, dass unbeschränkte Ausschließlichkeitsrechte, welche dem Urheber automatisch auch jegliche Auswertungsmöglichkeiten auf Folgemärkten zuschlagen, einen optimalen Umgang mit der Ressource Information behindern und somit zu Effizienzverlusten führen können. Ausgehend von einer Analyse der bisherigen Rechtsprechung, insbesondere zum Kopienversand, zu Pressespiegeln und zu Suchmaschinen, sowie unter Berücksichtigung kartellrechtlicher Argumente zur Beschränkung überschießender Ausschließlichkeitsrechte, formuliert der Autor Kriterien für eine zukünftige Behandlung von Informationsmehrwertdiensten. Unter Zugrundelegung informationsökonomischer und verfassungsrechtlicher Erwägungen befürwortet er, durch eine entsprechende Öffnung der Schrankenbestimmungen mehr Wettbewerb auf nachfolgenden Verwertungsstufen zu ermöglichen, um somit den von Folgeleistungen gestifteten Zusatznutzen angemessen Rechnung zu tragen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4295-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1494-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 19
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 341
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Aufgabenstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Bedeutungssteigerung von Information Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Die Entwicklung eines digitalen Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 16 - 18Autor:innen:
- Informationsmehrwertdienste Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Naturrechtliche Begründungsmuster Kein Zugriff Seiten 22 - 27Autor:innen:
- Konsequenzialistische Begründungsmuster Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Begründungen für die Beschränkung des Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Diskussion Kein Zugriff Seiten 31 - 36Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Grundzüge der Ökonomie des Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 37 - 41Autor:innen:
- Unterschiedliche Begründungen für Sach- und Geistiges Eigentum Kein Zugriff Seiten 41 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der „Deadweight-Loss“ beim Monopol Kein ZugriffAutor:innen:
- Positive Effekte und Vorteile gesetzlicher Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrwertdienste und Folgeentwicklungen Kein Zugriff Seiten 55 - 58Autor:innen:
- Economies of Attention Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrecht als Eigentumsposition im Sinne von Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sozialbindung des Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das übergreifende Zielgut der Informationsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Merkmal der „ungehinderten Unterrichtung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Informationsquelle“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematisch: die „Allgemeinzugänglichkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historisch: Vornehmlich Abwehrrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Drittwirkung der Informationsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die objektivrechtliche Dimension der Informationsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlich: Herstellung praktischer Konkordanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf das Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsfreiheit und Informationsmehrwertdienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
- Entwicklung des Dokumentenversandes durch Bibliotheken Kein Zugriff Seiten 102 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion der Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in Verwertungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung des Kopienversandes durch § 53 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Geboten: Zusätzlicher Vergütungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge: Gesamtvertrag Kopienversand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kopienversand und die Privilegierung des § 53 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu den Entscheidungen CB-Infobank Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beeinträchtigung der normalen Werkverwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: CD-Kopierautomaten und Personal Video Recorder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in Ausschließlichkeitsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung durch § 53 UrhG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Rechtfertigung durch § 53 UrhG n.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenbankschutz und Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der verklausulierte Inhalt von § 53a UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag für eine Neufassung de lege ferenda Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Modelle wissenschaftlichen Publizierens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 146 - 148Autor:innen:
- Rechtslage in Bezug auf analoge Pressespiegel Kein Zugriff Seiten 148 - 153Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interessen der Verlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen von Pressespiegeldiensten Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Nutzer von Pressespiegeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Urheber (Autoren) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herkömmliche Pressespiegel Kein ZugriffAutor:innen:
- Elektronische Pressespiegel Kein ZugriffAutor:innen:
- Weite Auslegung von § 49 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische und konventionsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufgabe der engen Schrankenauslegung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrankenauslegung und technische Neuerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weite Auslegung auf Grund tripolarer Interessenstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Zweifel an Missbrauchsgefahr und Substitutionswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Benachteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationswirtschaftliche Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein: Vorteile gesetzlicher Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zudem: Kartellrechtliche Gesichtspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Begründungsmuster Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Beschränkung auf Graphische Dateien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 5 Abs. 3 lit. c Urheberrechtsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 10<sup>bis</sup> Abs. 1 RBÜ Kein ZugriffAutor:innen:
- Dreistufentest Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Substitutionseffekt durch kommerzielle Pressespiegel? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Kritikpunkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Presse-Monitor GmbH & Co. KG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperation zwischen der VG Wort und der PMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergütungshöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist die PMG eine Verwertungsgesellschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kartellrechtliche Bedenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nur geringfügige Änderungen durch den Zweiten Korb Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag de lege ferenda Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmter Sonderfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beeinträchtigung der normalen Werkverwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beeinträchtigung berechtigter Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Digitale Pressearchive Kein Zugriff Seiten 195 - 198Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Datenbankbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu berücksichtigende Investitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlichkeit der Investition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwertung wesentlicher Teile Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wiederholte und systematische Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Normale Auswertung von Datenbanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigte Interessen der Datenbankhersteller Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Arten von Links Kein ZugriffAutor:innen:
- Surface-Links Kein ZugriffAutor:innen:
- Deep-Links Kein ZugriffAutor:innen:
- Inline-Linking Kein ZugriffAutor:innen:
- Frame-Links Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die aufgeworfenen Rechtsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verletzung des Datenbankschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Unlauterkeit im Sinne des Wettbewerbsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine urheberrechtsrelevante Nutzungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein urheberrechtlicher Störungszustand Kein ZugriffAutor:innen:
- Einsatz technischer Schutzmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenbankschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Beurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Betroffene Verwertungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage in den USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung nach deutschem Recht (§§ 44a ff UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkludente Einwilligung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Analogie zu Abstracts (§ 12 Abs. 2 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliche Infragestellung der Nutzereigenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsprivilegierung de lege ferenda Kein ZugriffAutor:innen:
- Die bisherige Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 257 - 262Autor:innen:
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- Vorliegen eines Folgeproduktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Nachfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Drohende Blockade der Mehrwertleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Substituierbarkeit des Ausgangsproduktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlich: Folgenabschätzung und Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Volvo- und Renault-Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Magill-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bronner- und Ladbroke-Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die IMS-Health-Entscheidung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorliegen eines abgeleiteten Marktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktbeherrschende Stellung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhinderung eines neuen Produktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss jeglichen Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverzichtbarkeit der Lizenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine objektive Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile schutzrechtsimmanenter Lösungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Schranken des Urheberrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Herkunft und Bedeutung des Dreistufentests Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestimmte Sonderfälle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeption des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formel Senftlebens Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verletzung berechtigter Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Dreistufentest Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 311 - 320Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 341Autor:innen:





