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Monographie Kein Zugriff

Informationsmehrwertdienste und Urheberrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

In der Informationsgesellschaft wächst zunehmend das Bedürfnis nach Diensten, die uns arbeitsteilig helfen, aus der anwachsenden Informationsflut die für uns relevanten Informationen herauszufiltern, zur Kenntnis zu bringen oder entsprechend unseren speziellen Informationsbedürfnissen aufzubereiten. Das Urheberrecht belässt für die Erbringung solcher Zusatz- und Mehrwertleistungen jedoch nur unzureichende Spielräume. Der Arbeit liegt die These zugrunde, dass unbeschränkte Ausschließlichkeitsrechte, welche dem Urheber automatisch auch jegliche Auswertungsmöglichkeiten auf Folgemärkten zuschlagen, einen optimalen Umgang mit der Ressource Information behindern und somit zu Effizienzverlusten führen können. Ausgehend von einer Analyse der bisherigen Rechtsprechung, insbesondere zum Kopienversand, zu Pressespiegeln und zu Suchmaschinen, sowie unter Berücksichtigung kartellrechtlicher Argumente zur Beschränkung überschießender Ausschließlichkeitsrechte, formuliert der Autor Kriterien für eine zukünftige Behandlung von Informationsmehrwertdiensten. Unter Zugrundelegung informationsökonomischer und verfassungsrechtlicher Erwägungen befürwortet er, durch eine entsprechende Öffnung der Schrankenbestimmungen mehr Wettbewerb auf nachfolgenden Verwertungsstufen zu ermöglichen, um somit den von Folgeleistungen gestifteten Zusatznutzen angemessen Rechnung zu tragen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4295-3
ISBN-Online
978-3-8452-1494-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
19
Sprache
Deutsch
Seiten
341
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Georg Nolte
    1. Aufgabenstellung Kein Zugriff 13 - 15 Georg Nolte
      1. Bedeutungssteigerung von Information Kein Zugriff 15 - 16 Georg Nolte
      2. Die Entwicklung eines digitalen Urheberrechts Kein Zugriff 16 - 18 Georg Nolte
      3. Informationsmehrwertdienste Kein Zugriff 18 - 20 Georg Nolte
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 20 - 21 Georg Nolte
      1. Naturrechtliche Begründungsmuster Kein Zugriff 22 - 27 Georg Nolte
      2. Konsequenzialistische Begründungsmuster Kein Zugriff 27 - 28 Georg Nolte
      3. Begründungen für die Beschränkung des Urheberrechts Kein Zugriff 28 - 31 Georg Nolte
      4. Diskussion Kein Zugriff 31 - 36 Georg Nolte
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 36 - 37 Georg Nolte
      2. Grundzüge der Ökonomie des Urheberrechts Kein Zugriff 37 - 41 Georg Nolte
      3. Unterschiedliche Begründungen für Sach- und Geistiges Eigentum Kein Zugriff 41 - 45 Georg Nolte
      4. Georg Nolte
        1. Der „Deadweight-Loss“ beim Monopol Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Positive Effekte und Vorteile gesetzlicher Lizenzen Kein Zugriff Georg Nolte
      5. Mehrwertdienste und Folgeentwicklungen Kein Zugriff 55 - 58 Georg Nolte
      6. Economies of Attention Kein Zugriff 58 - 60 Georg Nolte
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 60 - 61 Georg Nolte
      1. Georg Nolte
        1. Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Urheberrecht als Eigentumsposition im Sinne von Art. 14 GG Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Die Sozialbindung des Eigentums Kein Zugriff Georg Nolte
      2. Georg Nolte
        1. Das übergreifende Zielgut der Informationsfreiheit Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Georg Nolte
          1. Das Merkmal der „ungehinderten Unterrichtung“ Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Die „Informationsquelle“ Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Problematisch: die „Allgemeinzugänglichkeit“ Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Georg Nolte
          1. Historisch: Vornehmlich Abwehrrecht Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Die Drittwirkung der Informationsfreiheit Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Die objektivrechtliche Dimension der Informationsfreiheit Kein Zugriff Georg Nolte
        4. Georg Nolte
          1. Erforderlich: Herstellung praktischer Konkordanz Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Georg Nolte
            1. Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Übertragung auf das Urheberrecht Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Informationsfreiheit und Informationsmehrwertdienste Kein Zugriff Georg Nolte
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 99 - 101 Georg Nolte
      1. Entwicklung des Dokumentenversandes durch Bibliotheken Kein Zugriff 102 - 105 Georg Nolte
      2. Georg Nolte
        1. Georg Nolte
          1. Sachverhalt Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Die Entscheidungen des BGH Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Diskussion der Entscheidungen Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Georg Nolte
          1. Sachverhalt Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Interessenlage Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Georg Nolte
            1. Eingriff in Verwertungsrechte Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Privilegierung des Kopienversandes durch § 53 UrhG Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Geboten: Zusätzlicher Vergütungsanspruch Kein Zugriff Georg Nolte
          4. Folge: Gesamtvertrag Kopienversand Kein Zugriff Georg Nolte
          5. Georg Nolte
            1. Kopienversand und die Privilegierung des § 53 UrhG Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Abgrenzung zu den Entscheidungen CB-Infobank Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Keine Beeinträchtigung der normalen Werkverwertung Kein Zugriff Georg Nolte
            4. Fazit Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Exkurs: CD-Kopierautomaten und Personal Video Recorder Kein Zugriff Georg Nolte
      3. Georg Nolte
        1. Georg Nolte
          1. Sachverhalt Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Interessenlage Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Georg Nolte
            1. Eingriff in Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Georg Nolte
              1. Rechtfertigung durch § 53 UrhG a.F. Kein Zugriff Georg Nolte
              2. Keine Rechtfertigung durch § 53 UrhG n.F. Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Datenbankschutz und Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Georg Nolte
          4. Diskussion der Entscheidung Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Georg Nolte
          1. Der verklausulierte Inhalt von § 53a UrhG Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Kritik Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Vorschlag für eine Neufassung de lege ferenda Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Alternative Modelle wissenschaftlichen Publizierens Kein Zugriff Georg Nolte
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 146 - 148 Georg Nolte
      1. Rechtslage in Bezug auf analoge Pressespiegel Kein Zugriff 148 - 153 Georg Nolte
      2. Georg Nolte
        1. Interessen der Verlage Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Interessen von Pressespiegeldiensten Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Interessen der Nutzer von Pressespiegeln Kein Zugriff Georg Nolte
        4. Interessen der Urheber (Autoren) Kein Zugriff Georg Nolte
        5. Georg Nolte
          1. Sachverhalt Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Georg Nolte
            1. Herkömmliche Pressespiegel Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Elektronische Pressespiegel Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Weite Auslegung von § 49 UrhG Kein Zugriff Georg Nolte
            4. Einschränkungen Kein Zugriff Georg Nolte
            5. Europäische und konventionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Georg Nolte
            1. Georg Nolte
              1. Aufgabe der engen Schrankenauslegung? Kein Zugriff Georg Nolte
              2. Schrankenauslegung und technische Neuerungen Kein Zugriff Georg Nolte
              3. Weite Auslegung auf Grund tripolarer Interessenstruktur Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Georg Nolte
              1. Georg Nolte
                1. Zweifel an Missbrauchsgefahr und Substitutionswirkung Kein Zugriff Georg Nolte
                2. Benachteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen Kein Zugriff Georg Nolte
                3. Informationswirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff Georg Nolte
                4. Allgemein: Vorteile gesetzlicher Lizenzen Kein Zugriff Georg Nolte
                5. Zudem: Kartellrechtliche Gesichtspunkte Kein Zugriff Georg Nolte
                6. Weitere Begründungsmuster Kein Zugriff Georg Nolte
              2. Zur Beschränkung auf Graphische Dateien Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Georg Nolte
              1. Art. 5 Abs. 3 lit. c Urheberrechtsrichtlinie Kein Zugriff Georg Nolte
              2. Art. 10<sup>bis</sup> Abs. 1 RBÜ Kein Zugriff Georg Nolte
              3. Dreistufentest Kein Zugriff Georg Nolte
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Georg Nolte
        6. Georg Nolte
          1. Substitutionseffekt durch kommerzielle Pressespiegel? Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Sonstige Kritikpunkte Kein Zugriff Georg Nolte
        7. Georg Nolte
          1. Die Presse-Monitor GmbH & Co. KG Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Kooperation zwischen der VG Wort und der PMG Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Vergütungshöhe Kein Zugriff Georg Nolte
          4. Ist die PMG eine Verwertungsgesellschaft? Kein Zugriff Georg Nolte
          5. Kartellrechtliche Bedenken Kein Zugriff Georg Nolte
        8. Georg Nolte
          1. Nur geringfügige Änderungen durch den Zweiten Korb Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Vorschlag de lege ferenda Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Georg Nolte
            1. Bestimmter Sonderfall Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Keine Beeinträchtigung der normalen Werkverwertung Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Keine Beeinträchtigung berechtigter Interessen Kein Zugriff Georg Nolte
      3. Exkurs: Digitale Pressearchive Kein Zugriff 195 - 198 Georg Nolte
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 198 - 199 Georg Nolte
      1. Georg Nolte
        1. Zum Datenbankbegriff Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Georg Nolte
          1. Zu berücksichtigende Investitionen Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Wesentlichkeit der Investition Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Georg Nolte
          1. Verwertung wesentlicher Teile Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Georg Nolte
            1. Wiederholte und systematische Nutzung Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Normale Auswertung von Datenbanken Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Berechtigte Interessen der Datenbankhersteller Kein Zugriff Georg Nolte
      2. Georg Nolte
        1. Arten von Links Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Surface-Links Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Deep-Links Kein Zugriff Georg Nolte
        4. Inline-Linking Kein Zugriff Georg Nolte
        5. Frame-Links Kein Zugriff Georg Nolte
      3. Georg Nolte
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Die aufgeworfenen Rechtsfragen Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Georg Nolte
          1. Keine Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Keine Verletzung des Datenbankschutzes Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Keine Unlauterkeit im Sinne des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Georg Nolte
        4. Georg Nolte
          1. Georg Nolte
            1. Keine urheberrechtsrelevante Nutzungshandlung Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Kein urheberrechtlicher Störungszustand Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Einsatz technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Datenbankschutz Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Wettbewerbsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff Georg Nolte
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Georg Nolte
      4. Georg Nolte
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Georg Nolte
          1. Rechtslage in den USA Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Beurteilung nach deutschem Recht (§§ 44a ff UrhG) Kein Zugriff Georg Nolte
        4. Konkludente Einwilligung Kein Zugriff Georg Nolte
        5. Georg Nolte
          1. Analogie zu Abstracts (§ 12 Abs. 2 UrhG) Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Grundsätzliche Infragestellung der Nutzereigenschaft Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Haftungsprivilegierung de lege ferenda Kein Zugriff Georg Nolte
      1. Die bisherige Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff 257 - 262 Georg Nolte
      2. Georg Nolte
        1. Vorliegen eines Folgeproduktes Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Tatsächliche Nachfrage Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Drohende Blockade der Mehrwertleistung Kein Zugriff Georg Nolte
        4. Keine Substituierbarkeit des Ausgangsproduktes Kein Zugriff Georg Nolte
        5. Erforderlich: Folgenabschätzung und Abwägung Kein Zugriff Georg Nolte
      1. Georg Nolte
        1. Georg Nolte
          1. Die Volvo- und Renault-Entscheidungen Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Die Magill-Entscheidung Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Die Bronner- und Ladbroke-Entscheidungen Kein Zugriff Georg Nolte
          4. Die IMS-Health-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Offene Fragen Kein Zugriff Georg Nolte
        3. Georg Nolte
          1. Vorliegen eines abgeleiteten Marktes Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Georg Nolte
            1. Verhinderung eines neuen Produktes Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Ausschluss jeglichen Wettbewerbs Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Unverzichtbarkeit der Lizenz Kein Zugriff Georg Nolte
            4. Keine objektive Rechtfertigung Kein Zugriff Georg Nolte
        4. Vorteile schutzrechtsimmanenter Lösungen Kein Zugriff Georg Nolte
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Georg Nolte
      2. Georg Nolte
        1. Die Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff Georg Nolte
        2. Georg Nolte
          1. Die Herkunft und Bedeutung des Dreistufentests Kein Zugriff Georg Nolte
          2. Georg Nolte
            1. Bestimmte Sonderfälle Kein Zugriff Georg Nolte
            2. Georg Nolte
              1. Historische Auslegung Kein Zugriff Georg Nolte
              2. Konzeption des BGH Kein Zugriff Georg Nolte
              3. Normative Auslegung Kein Zugriff Georg Nolte
              4. Formel Senftlebens Kein Zugriff Georg Nolte
              5. Diskussion Kein Zugriff Georg Nolte
            3. Keine Verletzung berechtigter Interessen Kein Zugriff Georg Nolte
          3. Zusammenfassung Dreistufentest Kein Zugriff Georg Nolte
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 311 - 320 Georg Nolte
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 321 - 341 Georg Nolte

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