Ausgewählte Probleme des Musterverfahrens nach dem KapMuG

Thomas Kilian

doi:10.5771/9783845204338

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Monographie Kein Zugriff

Ausgewählte Probleme des Musterverfahrens nach dem KapMuG

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 13
Verlag:: 07.09.2007

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich eingehend mit den durch das neue kollektive Rechtsschutzinstitut aufgeworfenen Problemen. Der Autor untersucht, welchen Einfluss die Parteien auf den Musterverfahrensgegenstand haben, zeigt Missbrauchsgefahren auf und analysiert Probleme, die aus der Ausgestaltung des Musterverfahrens als Vorlageverfahren resultieren. Ein Schwerpunkt wird dabei auf die Klärung der Frage nach dem Umfang der Bindungswirkung des Vorlagebeschlusses und der Haftung des Musterklägeranwalts für Kunstfehler im Musterverfahren gelegt.

Das Werk richtet sich an alle kapitalmarktrechtlich tätigen Rechtsanwälte und andere mit dem KapMuG befasste Praktiker.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 07.09.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2937-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0433-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 215
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
2. 1. 1. 1. Anknüpfung an das Vorliegen einer öffentlichen Kapitalmarktinformation Kein Zugriff
      2. Der persönliche Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Die Unzulässigkeit einer weiteren Ausdehnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    2. Der übernahmerechtliche Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. Die Zulassung des Musterverfahrens und die Bestimmung des Verfahrensgegenstandes, §§ 1-5 Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  3. Die Auswahl der Musterparteien, §8 Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  4. Die Durchführung des Musterverfahrens, §§ 8-14 Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  5. Die Fortsetzung der Verhandlung vor den Prozessgerichten, § 16 Kein Zugriff Seiten 31 - 32
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 32 - 35
1. 1. 1. Die Unanwendbarkeit des § 308 I ZPO Kein Zugriff
    2. Die Bindung der Musterfeststellungsanträge aufgrund § 4 I 1 1. Hs. Kein Zugriff
    3. Die Zurückweisungsbefugnis des Prozessgerichts hinsichtlich unzulässiger Musterfeststellungsanträge Kein Zugriff
  2. 1. Die Problematik des rechtsverkennenden Musterfeststellungsantrags Kein Zugriff
    2. 1. Der Musterfeststellungsantrag erfasst ausdrücklich individuell zu beantwortende Fragen Kein Zugriff
      2. Der Musterfeststellungsantrag erfasst implizit individuell zu beantwortende Fragen Kein Zugriff
      3. Die Verbescheidung zu weit gefasster Musterfeststellungsanträge durch das Prozessgericht Kein Zugriff
    3. Die Problematik des zu eng gefassten Musterfeststellungsantrags Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 47 - 47
2. 1. Problemaufriss und Eingrenzung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Problemaufriss: Beschränkung der Erweiterungsmöglichkeit auf die Einführung weiterer Streitpunkte Kein Zugriff
    2. 1. Die analoge Anwendung der §§ 263 ff. ZPO Kein Zugriff
      2. Der Vorschlag von Maier-Reimer/Wilsing Kein Zugriff
    3. 1. Die Unanwendbarkeit der §§ 263 ff. ZPO Kein Zugriff
      2. Die Unmöglichkeit der Erweiterung um zusätzliche Feststellungsziele Kein Zugriff
      3. Das Bestehen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
        Der Normzweck des § 13 I Kein Zugriff
        Das Bestehen einer vergleichbaren Gefahr der Entwertung der Breitenwirkung Kein Zugriff
        Kein Scheitern der Analogiebildung an entgegenstehenden Interessen Kein Zugriff
        Die Erweiterung des Feststellungsziels um eine Rechtsfrage Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Möglichkeit der Beteiligung mehrerer Prozessgerichte Kein Zugriff
      2. Der Streitstand bei Beteiligung mehrerer Prozessgerichte Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Das Erfordernis des Vorliegens der Voraussetzungen des § 1 III 1 bei der Erweiterung des Feststellungsziels um Teilfragen Kein Zugriff
        Der Rückgriff auf § 1 III 1 bei der Einführung weiterer Streitpunkte Kein Zugriff
      2. Die Anknüpfung an eine konkrete Zahl von Individualverfahren Kein Zugriff
        Die übergreifende Entscheidungserheblichkeit als Abwägungselement Kein Zugriff
        Die Bedeutung der individualverfahrensübergreifenden Relevanz bei der Einführung weiterer Streitpunkte in das Musterverfahren Kein Zugriff
    3. Die Bindung des Prozessgerichts an den Erweiterungsantrag Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  5. Die Reichweite der Bindung des OLG an den erweiterten Vorlagebeschluss Kein Zugriff Seiten 88 - 88
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 88 - 89
1. 1. 1. 1. Die Kausalität mangelhafter Prozessführung Kein Zugriff
        Der Einwand der mangelhaften Prozessführung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Schadensersatzanspruch aus einem Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
        Der Musterkläger als Interessenvertreter der übrigen Beigeladenen Kein Zugriff
        Die Prozessführung des Musterklägers erfolgt allein im eigenen Interesse Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Rückschluss auf die Leistungsnähe Kein Zugriff
        Die fehlende Schutzbedürftigkeit der Beigeladenen Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Die Führung des Musterverfahrens als Geschäft des Beigeladenen Kein Zugriff
        Das Nichteingreifen der Vermutung des Fremdgeschäftsführungswillens Kein Zugriff
        Das Fehlen von Anhaltspunkten für einen Fremdgeschäftsführungswillen Kein Zugriff
        Die Wahrung auch der Interessen der Beigeladenen erfolgt zudem nicht »unberechtigt« im Sinne des § 677 BGB Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Untersuchung übriger für die Attraktivität der Rolle des Musterklägervertreters relevanter Aspekte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Einfluss der Höhe des Anspruchs und einer Einigung der Kläger Kein Zugriff
      2. Die Möglichkeit der Berücksichtigung weiterer Aspekte und das Verhältnis der ermessensleitenden Gesichtspunkte Kein Zugriff
    2. 1. Die Gefahr eines »race to the register« Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
2. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse dieses Kapitels Kein Zugriff Seiten 122 - 123
1. 1. 1. 1. Problem: Publizitäts- und Prangerwirkung Kein Zugriff
      2. Problem: Trittbrettfahrerphänomen Kein Zugriff
    2. Die finanziellen Risiken für den Fiskus Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Die Prüfung der Schlüssigkeit der Individualklagen durch das OLG Kein Zugriff
    2. 1. Die Verankerung des Erfordernisses der Schlüssigkeit der dem Vorlagebeschluss zu Grunde liegenden Individualklagen im System des KapMuG Kein Zugriff
      2. Die fehlende Vereinbarkeit einer teleologischen Reduktion mit den hinter dem Anfechtungsausschluss in § 7 I 4 stehenden |Motiven Kein Zugriff
      3. Die fehlende Erreichbarkeit des mit dem Lösungsansatz verfolgten Ziels Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 138
2. 1. 1. Der frühere Rechtsentscheid in Mietsachen gemäß § 541 a. F. ZPO Kein Zugriff
    2. Das Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EG Kein Zugriff
    3. Die konkrete Normenkontrolle Art. 100 I GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Musterverfahren als besonderes Feststellungsverfahren Kein Zugriff
      2. Das Musterverfahren als der Rechtsvereinheitlichung dienendes Verfahren Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. Die Unanwendbarkeit des § 308 I ZPO Kein Zugriff
      3. Das Entgegenstehen der Entstehungsgeschichte des § 13 Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Die Folgen einer unveränderten Beantwortung der Vorlagefrage Kein Zugriff
      2. Das Nichtbestehen anderer adäquater Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Der Wegfall der Entscheidungserheblichkeit einer Teilfrage des Feststellungsziels Kein Zugriff
      2. Der Wegfall der Entscheidungserheblichkeit einzelner Streitpunkte Kein Zugriff
    5. Verbleibende Fälle von Korrekturbedarf Kein Zugriff
  3. Übertragbarkeit der Kritik an der obergerichtlichen Präzisierungsbefugnis in den herkömmlichen Vorlagemodellen Kein Zugriff Seiten 165 - 165
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 165 - 166
3. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse dieses Kapitels Kein Zugriff Seiten 166 - 167
1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 168 - 170
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 170 - 173
  3. 1. Die ungerechtfertigte Privilegierung übernahmerechtlicher Klagen Kein Zugriff
    2. Die Gefahr der uneinheitlichen Anwendung des KapMuG durch die Prozessgerichte Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 178 - 178
2. 1. 1. Unmöglichkeit des Rückgriffs auf Rechtsprechung und Schrifttum zu den herkömmlichen Vorlageverfahren Kein Zugriff
    2. Das Erfordernis der Mitwirkung beim Erlass in einem früheren Rechtszug Kein Zugriff
    3. 1. Die Rechtslage bei Mitwirkung an Grund- und Betragsurteil Kein Zugriff
      2. Die Rechtslage bei Mitwirkung als beauftragter bzw. ersuchter Richter Kein Zugriff
      3. Die Durchbrechung der Bindungswirkung des Musterentscheids Kein Zugriff
        Die Zurückweisung eines Erweiterungsantrags im Sinne des § 13 I Kein Zugriff
        Grund- und Betragsurteil Kein Zugriff
        Teil- und Schlussurteil Kein Zugriff
        Versäumnisurteil und dieses bestätigende Entscheidung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Das Nichtbestehen eines Ablehnungsrechts nach herrschender Auffassung Kein Zugriff
    2. Das Nichtbestehen eines Ablehnungsrechts bei Differenzierung nach typischer und atypischer Vorbefassung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 194 - 194
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 195 - 198
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 210
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 215

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