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Monographie Kein Zugriff

Ausgewählte Probleme des Musterverfahrens nach dem KapMuG

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich eingehend mit den durch das neue kollektive Rechtsschutzinstitut aufgeworfenen Problemen. Der Autor untersucht, welchen Einfluss die Parteien auf den Musterverfahrensgegenstand haben, zeigt Missbrauchsgefahren auf und analysiert Probleme, die aus der Ausgestaltung des Musterverfahrens als Vorlageverfahren resultieren. Ein Schwerpunkt wird dabei auf die Klärung der Frage nach dem Umfang der Bindungswirkung des Vorlagebeschlusses und der Haftung des Musterklägeranwalts für Kunstfehler im Musterverfahren gelegt.

Das Werk richtet sich an alle kapitalmarktrechtlich tätigen Rechtsanwälte und andere mit dem KapMuG befasste Praktiker.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2937-4
ISBN-Online
978-3-8452-0433-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
215
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Thomas Kilian
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20 Thomas Kilian
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 25 Thomas Kilian
      1. Thomas Kilian
        1. Thomas Kilian
          1. Anknüpfung an das Vorliegen einer öffentlichen Kapitalmarktinformation Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Der persönliche Anwendungsbereich Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Die Unzulässigkeit einer weiteren Ausdehnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Der übernahmerechtliche Anwendungsbereich Kein Zugriff Thomas Kilian
      2. Die Zulassung des Musterverfahrens und die Bestimmung des Verfahrensgegenstandes, §§ 1-5 Kein Zugriff 28 - 30 Thomas Kilian
      3. Die Auswahl der Musterparteien, §8 Kein Zugriff 30 - 30 Thomas Kilian
      4. Die Durchführung des Musterverfahrens, §§ 8-14 Kein Zugriff 30 - 31 Thomas Kilian
      5. Die Fortsetzung der Verhandlung vor den Prozessgerichten, § 16 Kein Zugriff 31 - 32 Thomas Kilian
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 32 - 35 Thomas Kilian
      1. Thomas Kilian
        1. Die Unanwendbarkeit des § 308 I ZPO Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Die Bindung der Musterfeststellungsanträge aufgrund § 4 I 1 1. Hs. Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Die Zurückweisungsbefugnis des Prozessgerichts hinsichtlich unzulässiger Musterfeststellungsanträge Kein Zugriff Thomas Kilian
      2. Thomas Kilian
        1. Die Problematik des rechtsverkennenden Musterfeststellungsantrags Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Thomas Kilian
          1. Der Musterfeststellungsantrag erfasst ausdrücklich individuell zu beantwortende Fragen Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Der Musterfeststellungsantrag erfasst implizit individuell zu beantwortende Fragen Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Die Verbescheidung zu weit gefasster Musterfeststellungsanträge durch das Prozessgericht Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Die Problematik des zu eng gefassten Musterfeststellungsantrags Kein Zugriff Thomas Kilian
      3. Fazit Kein Zugriff 47 - 47 Thomas Kilian
      1. Problemaufriss und Eingrenzung der Untersuchung Kein Zugriff 47 - 49 Thomas Kilian
      2. Thomas Kilian
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
      3. Thomas Kilian
        1. Problemaufriss: Beschränkung der Erweiterungsmöglichkeit auf die Einführung weiterer Streitpunkte Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Thomas Kilian
          1. Die analoge Anwendung der §§ 263 ff. ZPO Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Der Vorschlag von Maier-Reimer/Wilsing Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Thomas Kilian
          1. Die Unanwendbarkeit der §§ 263 ff. ZPO Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Die Unmöglichkeit der Erweiterung um zusätzliche Feststellungsziele Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Thomas Kilian
            1. Das Bestehen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff Thomas Kilian
            2. Der Normzweck des § 13 I Kein Zugriff Thomas Kilian
            3. Thomas Kilian
              1. Das Bestehen einer vergleichbaren Gefahr der Entwertung der Breitenwirkung Kein Zugriff Thomas Kilian
              2. Kein Scheitern der Analogiebildung an entgegenstehenden Interessen Kein Zugriff Thomas Kilian
            4. Die Erweiterung des Feststellungsziels um eine Rechtsfrage Kein Zugriff Thomas Kilian
        4. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
      4. Thomas Kilian
        1. Thomas Kilian
          1. Die Möglichkeit der Beteiligung mehrerer Prozessgerichte Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Der Streitstand bei Beteiligung mehrerer Prozessgerichte Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Thomas Kilian
          1. Thomas Kilian
            1. Das Erfordernis des Vorliegens der Voraussetzungen des § 1 III 1 bei der Erweiterung des Feststellungsziels um Teilfragen Kein Zugriff Thomas Kilian
            2. Der Rückgriff auf § 1 III 1 bei der Einführung weiterer Streitpunkte Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Thomas Kilian
            1. Thomas Kilian
              1. Die Anknüpfung an eine konkrete Zahl von Individualverfahren Kein Zugriff Thomas Kilian
              2. Die übergreifende Entscheidungserheblichkeit als Abwägungselement Kein Zugriff Thomas Kilian
            2. Die Bedeutung der individualverfahrensübergreifenden Relevanz bei der Einführung weiterer Streitpunkte in das Musterverfahren Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Die Bindung des Prozessgerichts an den Erweiterungsantrag Kein Zugriff Thomas Kilian
        4. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
      5. Die Reichweite der Bindung des OLG an den erweiterten Vorlagebeschluss Kein Zugriff 88 - 88 Thomas Kilian
      6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 88 - 89 Thomas Kilian
      1. Thomas Kilian
        1. Thomas Kilian
          1. Thomas Kilian
            1. Die Kausalität mangelhafter Prozessführung Kein Zugriff Thomas Kilian
            2. Der Einwand der mangelhaften Prozessführung Kein Zugriff Thomas Kilian
            3. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Thomas Kilian
            1. Thomas Kilian
              1. Schadensersatzanspruch aus einem Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff Thomas Kilian
              2. Thomas Kilian
                1. Thomas Kilian
                  1. Der Musterkläger als Interessenvertreter der übrigen Beigeladenen Kein Zugriff Thomas Kilian
                  2. Die Prozessführung des Musterklägers erfolgt allein im eigenen Interesse Kein Zugriff Thomas Kilian
                  3. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Kilian
                  4. Rückschluss auf die Leistungsnähe Kein Zugriff Thomas Kilian
                2. Die fehlende Schutzbedürftigkeit der Beigeladenen Kein Zugriff Thomas Kilian
              3. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
            2. Thomas Kilian
              1. Die Führung des Musterverfahrens als Geschäft des Beigeladenen Kein Zugriff Thomas Kilian
              2. Thomas Kilian
                1. Das Nichteingreifen der Vermutung des Fremdgeschäftsführungswillens Kein Zugriff Thomas Kilian
                2. Das Fehlen von Anhaltspunkten für einen Fremdgeschäftsführungswillen Kein Zugriff Thomas Kilian
              3. Die Wahrung auch der Interessen der Beigeladenen erfolgt zudem nicht »unberechtigt« im Sinne des § 677 BGB Kein Zugriff Thomas Kilian
              4. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Untersuchung übriger für die Attraktivität der Rolle des Musterklägervertreters relevanter Aspekte Kein Zugriff Thomas Kilian
      2. Thomas Kilian
        1. Thomas Kilian
          1. Der Einfluss der Höhe des Anspruchs und einer Einigung der Kläger Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Die Möglichkeit der Berücksichtigung weiterer Aspekte und das Verhältnis der ermessensleitenden Gesichtspunkte Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Thomas Kilian
          1. Die Gefahr eines »race to the register« Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
    2. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse dieses Kapitels Kein Zugriff 122 - 123 Thomas Kilian
      1. Thomas Kilian
        1. Thomas Kilian
          1. Problem: Publizitäts- und Prangerwirkung Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Problem: Trittbrettfahrerphänomen Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Die finanziellen Risiken für den Fiskus Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Thomas Kilian
      2. Thomas Kilian
        1. Die Prüfung der Schlüssigkeit der Individualklagen durch das OLG Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Thomas Kilian
          1. Die Verankerung des Erfordernisses der Schlüssigkeit der dem Vorlagebeschluss zu Grunde liegenden Individualklagen im System des KapMuG Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Die fehlende Vereinbarkeit einer teleologischen Reduktion mit den hinter dem Anfechtungsausschluss in § 7 I 4 stehenden |Motiven Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Die fehlende Erreichbarkeit des mit dem Lösungsansatz verfolgten Ziels Kein Zugriff Thomas Kilian
      3. Ergebnis Kein Zugriff 138 - 138 Thomas Kilian
      1. Thomas Kilian
        1. Der frühere Rechtsentscheid in Mietsachen gemäß § 541 a. F. ZPO Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Das Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EG Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Die konkrete Normenkontrolle Art. 100 I GG Kein Zugriff Thomas Kilian
      2. Thomas Kilian
        1. Thomas Kilian
          1. Das Musterverfahren als besonderes Feststellungsverfahren Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Das Musterverfahren als der Rechtsvereinheitlichung dienendes Verfahren Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Thomas Kilian
          1. Problemaufriss Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Die Unanwendbarkeit des § 308 I ZPO Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Das Entgegenstehen der Entstehungsgeschichte des § 13 Kein Zugriff Thomas Kilian
          4. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Thomas Kilian
          1. Die Folgen einer unveränderten Beantwortung der Vorlagefrage Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Das Nichtbestehen anderer adäquater Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
        4. Thomas Kilian
          1. Der Wegfall der Entscheidungserheblichkeit einer Teilfrage des Feststellungsziels Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Der Wegfall der Entscheidungserheblichkeit einzelner Streitpunkte Kein Zugriff Thomas Kilian
        5. Verbleibende Fälle von Korrekturbedarf Kein Zugriff Thomas Kilian
      3. Übertragbarkeit der Kritik an der obergerichtlichen Präzisierungsbefugnis in den herkömmlichen Vorlagemodellen Kein Zugriff 165 - 165 Thomas Kilian
      4. Ergebnis Kein Zugriff 165 - 166 Thomas Kilian
    3. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse dieses Kapitels Kein Zugriff 166 - 167 Thomas Kilian
      1. Problemaufriss Kein Zugriff 168 - 170 Thomas Kilian
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 170 - 173 Thomas Kilian
      3. Thomas Kilian
        1. Die ungerechtfertigte Privilegierung übernahmerechtlicher Klagen Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Die Gefahr der uneinheitlichen Anwendung des KapMuG durch die Prozessgerichte Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Fazit Kein Zugriff Thomas Kilian
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 178 - 178 Thomas Kilian
      1. Thomas Kilian
        1. Unmöglichkeit des Rückgriffs auf Rechtsprechung und Schrifttum zu den herkömmlichen Vorlageverfahren Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Das Erfordernis der Mitwirkung beim Erlass in einem früheren Rechtszug Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Thomas Kilian
          1. Die Rechtslage bei Mitwirkung an Grund- und Betragsurteil Kein Zugriff Thomas Kilian
          2. Die Rechtslage bei Mitwirkung als beauftragter bzw. ersuchter Richter Kein Zugriff Thomas Kilian
          3. Thomas Kilian
            1. Thomas Kilian
              1. Die Durchbrechung der Bindungswirkung des Musterentscheids Kein Zugriff Thomas Kilian
              2. Die Zurückweisung eines Erweiterungsantrags im Sinne des § 13 I Kein Zugriff Thomas Kilian
            2. Thomas Kilian
              1. Grund- und Betragsurteil Kein Zugriff Thomas Kilian
              2. Teil- und Schlussurteil Kein Zugriff Thomas Kilian
              3. Versäumnisurteil und dieses bestätigende Entscheidung Kein Zugriff Thomas Kilian
              4. Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Kilian
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Kilian
      2. Thomas Kilian
        1. Das Nichtbestehen eines Ablehnungsrechts nach herrschender Auffassung Kein Zugriff Thomas Kilian
        2. Das Nichtbestehen eines Ablehnungsrechts bei Differenzierung nach typischer und atypischer Vorbefassung Kein Zugriff Thomas Kilian
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Kilian
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 194 - 194 Thomas Kilian
  8. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff 195 - 198 Thomas Kilian
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 199 - 210 Thomas Kilian
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 211 - 215 Thomas Kilian

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