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Questions and Answers im Europäischen Wirtschaftsrecht

Art. 16b der ESMA-VO, EBA-VO, EIOPA-VO und die Rechtsnatur von Q&As
Autor:innen:
Verlag:
 22.09.2022

Zusammenfassung

Questions and Answers der Europäischen Finanzmarktaufsichtsbehörden gem. Art. 16b ESA-VO haben eine enorme faktische Relevanz. Doch ist unklar, welche Rechtsnatur diese Äußerungen haben und wie Richter:innen mit diesen Äußerungen umzugehen haben. Die Arbeit versucht diese Fragen rechtsmethodisch zu klären. Ausgehend von der Argumentationslehre wird das Bestehen einer Befassungspflicht sowie einer Argumentationslaständerung erläutert und damit die Rechtsquelleneigenschaft geklärt. Klargestellt wird dabei, dass jede exekutive Verlautbarung gesondert betrachtet werden muss und im Rahmen eines Beweglichen Systems Elemente zusammengetragen werden müssen, die eine Befassungspflicht und eine Argumentationslaständerung begründen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
22.09.2022
ISBN-Print
978-3-7560-0002-9
ISBN-Online
978-3-7489-3517-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
87
Sprache
Deutsch
Seiten
245
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. § 1 Problemaufriss Kein Zugriff
    2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Die Finanzkrise als Ausgangspunkt des neuen Finanzaufsichtssystem Kein Zugriff
            1. a) Die primärrechtliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            2. b) Übergeordnete Ziele der Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
              1. aa) EU-Eigenverwaltung Kein Zugriff
              2. bb) Europäische Kommission als Verwaltungsakteur Kein Zugriff
                1. (1) Historie Kein Zugriff
                  1. (a) Exekutivagenturen Kein Zugriff
                  2. (b) Regulierungsagenturen Kein Zugriff
                  3. (c) ESMA/EBA und EIOPA als rechtssetzungsbefugte Regulierungsagenturen Kein Zugriff
                  1. (a) Kompetenz für die Gründung von Agenturen Kein Zugriff
                  2. (b) Demokratische Legitimation der Finanzaufsichtsbehörden & Meroni Kein Zugriff
            4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. 2. Die Organisationsstruktur von ESMA, EBA und EIOPA Kein Zugriff
              1. aa) Art. 8 Abs. 1 ESMA-VO – Die Aufgaben der Behörde Kein Zugriff
              2. bb) Art. 8 Abs. 2 ESMA-VO – Die Befugnisse der Behörde Kein Zugriff
              3. cc) Aufsicht über die Ratingagenturen nach der Rating-VO Kein Zugriff
            2. b) EBA & EIOPA Kein Zugriff
          1. 1. Grundlagen der Rechtsetzung und des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
          2. 2. Legislatives Initiativrecht (Art. 17 Abs. 2 EUV) Kein Zugriff
            1. a) Delegierte Rechtssetzung gem. Art. 290 AEUV Kein Zugriff
            2. b) Durchführung des Unionsrechts i.e.S. gem. Art. 291 AEUV Kein Zugriff
          1. 1. Einführung Kein Zugriff
              1. aa) Technische Regulierungsstandards (Art. 8 Abs. 1 lit. a iVm. Art. 10–14 ESA-VO) Kein Zugriff
              2. bb) Technische Durchführungsstandards (Art. 8 Abs. 1 lit. a iVm. Art. 15 ESA-VO) Kein Zugriff
              1. aa) Überblick Kein Zugriff
              2. bb) Sinn & Zweck Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung § 1 Kein Zugriff
      1. A. Funktion und Relevanz Kein Zugriff
          1. 1. Priorisierung der Fragen Kein Zugriff
          2. 2. Möglichkeit der Ablehnung (Art. 16b Abs. 3 S. 2 ESA-VO) Kein Zugriff
          1. 1. Stand der Q&A-Praxis Kein Zugriff
          2. 2. Konzeption und Struktur der Antworten Kein Zugriff
          1. 1. Art. 16b Abs. 1 UAbs. 1 Var. 1 ESA-VO Kein Zugriff
          2. 2. Art. 16b Abs. 1 UAbs. 1 Var. 2 ESA-VO Kein Zugriff
            1. a) Bezugspunkt: Leitlinie oder Empfehlung (Art. 16 Abs. 1 ESA-VO) Kein Zugriff
            2. b) Bezugspunkt: Delegierter Rechtsakt oder Durchführungsrechtsakt? Kein Zugriff
          4. 4. Art. 16b Abs. 5 ESA-VO Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Die Notwendigkeit einer Unterscheidung Kein Zugriff
            1. a) Die Unergiebigkeit der Wortlaut-, systematischen-, und historischen Auslegung Kein Zugriff
            2. b) Unterscheidung Auslegung & Rechtsfortbildung? Kein Zugriff
              1. aa) Unterscheidung der Begriffe „Anwendung“ und „Auslegung“ beim EuGH Kein Zugriff
              2. bb) Die primärrechtsorientierte Auslegung Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Auslegung von „nicht bindend“ Kein Zugriff
            2. b) Relevanz der Übernahme durch die BaFin? Kein Zugriff
          2. 2. Bindende Antworten der Kommission gem. Art. 16b Abs. 5 ESA-VO? Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung in Thesenform (§ 2) Kein Zugriff
        1. I. Die Notwendigkeit von Argumentation in der Rechtsanwendung Kein Zugriff
          1. 1. Die Canones als Strukturvorgabe juristischen Argumentierens Kein Zugriff
          2. 2. Die Canones als juristische Sachargumente Kein Zugriff
        1. I. Befassungspflicht mit Präjudizien Kein Zugriff
              1. aa) Walter Wilburg – „Die Elemente des Schadensrechts“ Kein Zugriff
              2. bb) Der Einsatz des beweglichen Systems heute Kein Zugriff
                1. (1) Die Dauerhaftigkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. (2) Akzeptanz der Rechtsprechung Kein Zugriff
                3. (3) Bedeutung des Gerichts Kein Zugriff
                1. (1) Die Begründungspflicht und deren Bedeutung Kein Zugriff
                2. (2) Nachvollziehbarkeit und Legitimation als Zweck der Argumentationslaständerung Kein Zugriff
              1. aa) Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
              2. bb) Bewertung Kein Zugriff
              1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
              3. cc) Bewertung Kein Zugriff
              1. aa) Sachverhalt Kein Zugriff
              2. bb) Entscheidung Kein Zugriff
              3. cc) Bewertung Kein Zugriff
              1. aa) Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
              2. bb) Bewertung Kein Zugriff
              1. aa) Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
              2. bb) Bewertung Kein Zugriff
          3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. III. Die Rechtsquelleneigenschaft von Präjudizien Kein Zugriff
        4. IV. Ergebnis und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        1. I. Befassungspflicht und Argumentationslaständerung Kein Zugriff
        2. II. Keine „konforme Auslegung“ Kein Zugriff
            1. a) Faktische Relevanz und Faktische Befolgung Kein Zugriff
              1. aa) Die Normative Anbindung bei Exekutiven Verlautbarungen Kein Zugriff
              2. bb) Die Voraussetzungen einer normativen Anbindung bei Knauff Kein Zugriff
              1. aa) Das Vorliegen einer juristischen Begründung Kein Zugriff
              2. bb) Das Fehlen einer Befugnisnorm Kein Zugriff
              3. cc) Selbstbindung der Verwaltung gem. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
              4. dd) Akzeptanz & Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
              5. ee) Ergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Das Vorliegen einer juristischen Begründung Kein Zugriff
              2. bb) Art. 16b ESA-VO als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
              3. cc) Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
              4. dd) Gesetzlich normierter Befolgungsdruck Kein Zugriff
              5. ee) Akzeptanz & Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
              6. ff) Formales Erlassverfahren Kein Zugriff
              7. gg) Ergebnis Kein Zugriff
            1. a) Grundlagen der richterlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
            2. b) Kein Verstoß bei Befassungspflicht und Argumentationslaständerung Kein Zugriff
          2. 2. Kein Verstoß gegen Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV iVm. Artt. 6, 13 EMRK, Art. 47 Abs. 2 S. 1 GRC Kein Zugriff
        5. V. Die Rechtsquelleneigenschaft von Exekutiven Verlautbarungen Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung in Thesenform § 1 Kein Zugriff
        1. I. Faktische Relevanz & Faktische Befolgung Kein Zugriff
          1. 1. Einhaltung der rechtlichen Kompetenzordnung Kein Zugriff
            1. a) Das Rechtsstaatsprinzip in der Europäischen Union Kein Zugriff
              1. aa) Transparenz Kein Zugriff
              2. bb) Bestimmtheit Kein Zugriff
              3. cc) Verlässlichkeit Kein Zugriff
          3. 3. Vereinbarkeit mit dem Demokratieprinzip? Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Frage Kein Zugriff
              2. bb) Antwort der ESMA Kein Zugriff
              3. cc) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              1. aa) Frage Kein Zugriff
              2. bb) Antwort der ESMA Kein Zugriff
              3. cc) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              1. aa) Frage Kein Zugriff
              2. bb) Antwort der Kommission Kein Zugriff
              3. cc) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
            4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. 2. Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
          3. 3. Akzeptanz und Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
          4. 4. Kein formales Erlassverfahren Kein Zugriff
          5. 5. Keine amtliche Übersetzung Kein Zugriff
        2. II. Ergebnis Kein Zugriff
      3. C. Q&As gem. Art. 16b ESA-VO als Rechtserkenntnisquellen Kein Zugriff
            1. a) Aktive Parteifähigkeit Kein Zugriff
            2. b) Passive Parteifähigkeit Kein Zugriff
              1. aa) Art. 263 Abs. 2 und 3 AEUV Kein Zugriff
              2. bb) Art. 263 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
            1. a) Art. 263 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              1. aa) Art. 263 Abs. 4 Var. 1 AEUV Kein Zugriff
                1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
                2. (2) Systematik Kein Zugriff
                3. (3) Historische Auslegung Kein Zugriff
                4. (4) Rechtsschutzeffektive Auslegung Kein Zugriff
                5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
              3. cc) Art. 263 Abs. 4 Var. 3 AEUV Kein Zugriff
              4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Art. 263 Abs. 4 AEUV analog Kein Zugriff
          2. 2. Gesetzesvertretende Rechtsfortbildung? Kein Zugriff
          1. 1. Keine indirekte Kontrolle bei Klagen gegen unionsrechtlichen Rechtsakt Kein Zugriff
          2. 2. Indirekte Kontrolle im nationalen Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
            1. a) Tatbestand des Art. 267 AEUV Kein Zugriff
              1. aa) Weiter Anwendungsbereich des Art. 267 AEUV Kein Zugriff
              2. bb) Die Frage der Erforderlichkeit Kein Zugriff
          1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          2. 2. Begründung Kein Zugriff
      2. B. Klagemöglichkeiten de lege ferenda? Kein Zugriff
      1. A. Unmittelbare und individuelle Betroffenheit Kein Zugriff
      2. B. Befugnisüberschreitung der Behörde Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 5. Teil Zusammenfassung und Thesensammlung Kein Zugriff 215 - 218
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 245

Literaturverzeichnis (454)

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