Rechtsmissbrauch und seine Auslegung im europäischen Recht
- Autor:innen:
- Verlag:
- 12.10.2023
Zusammenfassung
Das Werk bietet eine ausführliche und vertiefte Auseinandersetzung mit den praxisrelevanten methodischen, dogmatischen und inhaltlichen Aspekten des europäischen Rechtsmissbrauchsverbots. Thematisiert werden u.a. dessen Rechtsnatur, der dogmatische Prüfungsstandort, Anwendungsvoraussetzungen sowie die Rückwirkungen für die Rechtsanwendung im Einzelfall. Abschließend steht eine systematische Untersuchung der jüngeren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum AGG-Hopping im Lichte des europäischen Missbrauchsverbots. Von hoher Praxisrelevanz ist das eigens entwickelte Fallgruppensystem, welches eine präzise Überprüfung der Unionsrechtskonformität nationalgerichtlicher Interpretationsweisen des Missbrauchsverbots erlaubt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 12.10.2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1324-1
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1851-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 89
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 216
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
- Abschnitt 1 - Das Profil des unionsrechtlichen Rechtsmissbrauchseinwands Kein Zugriff Seiten 17 - 18
- I. Einführung und Fragestellung Kein Zugriff
- II. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
- a) Ausgangslage und Methode Kein Zugriff
- (1) Einführung Kein Zugriff
- (2) Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 2. Der Rang in der Normenhierarchie des europäischen Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
- IV. Definitionsvorschlag "Allgemeiner Rechtsgrundsatz des Unionsrechts" Kein Zugriff
- I. Einführung und Fragestellung Kein Zugriff
- 1. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
- a) Die Literatur vor Cussens Kein Zugriff
- b) Die Literatur nach Cussens Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- 2. Subsumtion unter die in A. IV. erarbeitete Definition Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- C. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- B. Grundsätzliche Möglichkeiten der dogmatischen Einordnung missbräuchlichen Verhaltens Kein Zugriff
- C. Verhältnis zwischen Schutzbereichseröffnung und teleologischer Interpretation Kein Zugriff
- I. Die Innentheorie - Alles eine Frage der teleologischen Interpretation Kein Zugriff
- II. Die Außentheorie - Eine nachgelagerte Ergebniskorrektur Kein Zugriff
- III. Stellungnahme und die Einheitstheorie Kein Zugriff
- E. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- 1. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
- 2. Die Auffassung in der Literatur Kein Zugriff
- II. Differenzierungslösung - Unterteilung in Fallgruppen Kein Zugriff
- III. Kritische Analyse und Stellungnahme Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- I. Einführung Kein Zugriff
- a) Befürworter eines subjektiven Elements Kein Zugriff
- b) Gegner eines subjektiven Elements Kein Zugriff
- a) Normvermeidung und -erschleichung Kein Zugriff
- b) Institutioneller Missbrauch von Unionsrecht Kein Zugriff
- c) Individueller Missbrauch von Unionsrecht Kein Zugriff
- d) Betrugsfälle Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- D. Die Offensichtlichkeitsprüfung als Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
- E. Beweislast Kein Zugriff
- F. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- 1. Anwendbarkeit des unionsrechtlichen Rechtsmissbrauchsverbots bei Nichtbestehen nationaler Missbrauchsregelungen Kein Zugriff
- 2. Alleinige Anwendbarkeit nationaler Rechtsmissbrauchsverbote Kein Zugriff
- 3. Europarechtskonforme Auslegung nationaler Rechtsmissbrauchsverbote Kein Zugriff
- 1. Erforderlichkeit der Differenzierung? Kein Zugriff
- a) Kollision mit sonstigen allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Unionsrechts Kein Zugriff
- b) Kollision mit übrigem Primärrecht Kein Zugriff
- a) Einschränkung der Derogationswirkung Kein Zugriff
- (1) Einführung Kein Zugriff
- a. Immunisierung durch Richtlinien Kein Zugriff
- b. Immunisierung durch Verordnungen Kein Zugriff
- (3) Die Immunisierungswirkung im Lichte des europäischen Rechtsmissbrauchsverbots Kein Zugriff
- c) Teilharmonisiertes Sekundärrecht mit eigenständiger Anti-Missbrauchsklausel Kein Zugriff
- d) Sekundärrecht ohne Anti-Missbrauchsklausel Kein Zugriff
- 4. Nichtharmonisiertes Recht der Mitgliedstaaten bei Sachverhalt mit Unionsrechtsbezug Kein Zugriff
- 5. Nichtharmonisiertes Recht der Mitgliedstaaten bei Sachverhalt ohne Unionsrechtsbezug Kein Zugriff
- 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Einführung Kein Zugriff
- (1) Grundsätzliches Kein Zugriff
- (2) Bisherige Ansätze zu den Auswirkungen des effet utile Kein Zugriff
- (3) Theorie von der uniformen Wirkungskraft Kein Zugriff
- (4) Stellungnahme Kein Zugriff
- a) Engerauslegung Kein Zugriff
- b) Weiterauslegung Kein Zugriff
- c) Nichtanwendung Kein Zugriff
- d) Fehlinterpretation Kein Zugriff
- C. Ergebnis Kein Zugriff
- A. Einführung Kein Zugriff
- I. BAG, Urteil vom 12.11.1998 – 8 AZR 365/97 Kein Zugriff
- II. BVerwG, Urteil vom 03.03.2011 – 5 C 16/10 Kein Zugriff
- III. BAG, Urteil vom 13.10.2011 – 8 AZR 608/10 Kein Zugriff
- IV. BAG, Urteil vom 16.02.2012 – 8 AZR 697/10 Kein Zugriff
- V. BAG, Urteil vom 24.01.2013 – 8 AZR 429/11 Kein Zugriff
- VI. BAG, Beschluss vom 18.06.2015 – 8 AZR 848/13 Kein Zugriff
- VII. EuGH, Urteil vom 28.07.2016 – C-423/15 Kein Zugriff
- VIII. BAG, Urteil vom 26.01.2017 – 8 AZR 848/13 Kein Zugriff
- IX. BAG, Urteil vom 25.10.2018 – 8 AZR 562/16 Kein Zugriff
- X. BAG, Urteil vom 19.12.2019 – 8 AZR 2/19 Kein Zugriff
- XI. BAG, Urteil vom 31.03.2022 – 8 AZR 238/21 Kein Zugriff
- I. Die Rechtsqualität des Missbrauchsverbots Kein Zugriff
- II. Der dogmatische Prüfungsstandort Kein Zugriff
- III. Der objektive Missbrauchstatbestand Kein Zugriff
- IV. Der subjektive Missbrauchstatbestand Kein Zugriff
- 1. Die wertende Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
- 2. Das Offensichtlichkeitskriterium Kein Zugriff
- D. Ergebnis Kein Zugriff
- E. Ausblick Kein Zugriff
- Schluss Kein Zugriff Seiten 205 - 206
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 214
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 216
Literaturverzeichnis (158 Einträge)
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