Die Juristische Methode des Gesellschaftsrechts
Eine Analyse anhand der richterlichen Rechtsfortbildung- Autor:innen:
- Verlag:
- 31.03.2025
Zusammenfassung
Die juristische Methodenlehre erlebt derzeit einen Aufschwung, doch bleibt eine Grundsatzfrage ungeklärt: Verfügt das Gesellschaftsrecht über eine eigene juristische Methode, oder gilt für alle Rechtsgebiete eine einheitliche Methodenlehre? Diese Dissertation widmet sich erstmals der systematischen Untersuchung dieser Frage. Sie verbindet theoretische Grundlagen mit der Analyse prägender Urteile des II. Zivilsenats und liefert neue Erkenntnisse zur Methodenanwendung im Gesellschaftsrecht. Die Ergebnisse führen nicht nur zu einer abschließenden Klärung der Grundsatzfrage, sondern münden in der Entwicklung einer spezifischen Metamethodik. Damit leistet die Arbeit einen zentralen Beitrag zur Methodendiskussion und eröffnet neue Perspektiven für die Methodenanwendung im Gesellschaftsrecht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2025
- Erscheinungsdatum
- 31.03.2025
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0168-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-5088-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 91
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 469
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
- A. Der Streit um die Existenz einer bereichsspezifischen Methode Kein Zugriff
- I. Allgemeine Vorgehensweise Kein Zugriff
- II. Eingrenzung Kein Zugriff
- a) „Methode“ Kein Zugriff
- b) „Juristische Methode“ Kein Zugriff
- 2. Juristische Methodenlehre – Definition Kein Zugriff
- 3. Gemeinsame Merkmale und Fazit Kein Zugriff
- 1. Entscheidungsfindung Kein Zugriff
- 2. Begründungs- und Argumentationsfunktion Kein Zugriff
- 3. Legitimationsfunktion Kein Zugriff
- 4. Herstellung von Kohärenz Kein Zugriff
- 5. Verobjektivierung der Rechtsfindung Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
- III. Eigene Arbeitsdefinition Kein Zugriff
- B. Erkenntnisquellen der Juristischen Methode Kein Zugriff
- I. Der Begriff der „Europäischen Methodenlehre“ Kein Zugriff
- II. Besonderheiten des Europarechts in der Juristischen Methode Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
- cc) Historische Auslegung Kein Zugriff
- dd) Systematische Auslegung Kein Zugriff
- ee) Gewichtung Kein Zugriff
- aa) Autonome Auslegung Kein Zugriff
- bb) Unionskonforme Auslegung Kein Zugriff
- cc) Völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
- dd) Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
- ee) Systemkonforme Auslegung Kein Zugriff
- a) Primärrechts- und verordnungskonforme Auslegung Kein Zugriff
- b) Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
- IV. Induktion Kein Zugriff
- V. Gegenansicht Kein Zugriff
- VI. Ergebnis Kein Zugriff
- D. Zusammenfassung Kein Zugriff
- A. Gegenstand des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
- aa) Ausgangsbedingungen Kein Zugriff
- bb) Folge – Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- b) Verweisungstechnik Kein Zugriff
- c) Veraltete Normen Kein Zugriff
- a) Ausgangsbedingungen Kein Zugriff
- b) Mischformen – Anpassung an Lebenswirklichkeit Kein Zugriff
- 3. Verträge/Satzung/Kautelarpraxis Kein Zugriff
- 4. Keine AGB-Kontrolle Kein Zugriff
- 5. Dialog mit der Wissenschaft Kein Zugriff
- 6. Fehlende Lagerbildung Kein Zugriff
- 7. Interessenpluralität Kein Zugriff
- 8. Vielgestaltigkeit Kein Zugriff
- 1. Individualschutz Kein Zugriff
- a) Ausgangsbedingungen Kein Zugriff
- b) Folgen – Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- 3. Kapitalanlegerschutz Kein Zugriff
- a) Ausgangsbedingungen Kein Zugriff
- b) Folgen – Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- 5. Schutz der Arbeitnehmerinteressen Kein Zugriff
- 1. Vereinigungsfreiheit Art. 9 GG Kein Zugriff
- 2. (Aktien)eigentum, Art. 14 GG Kein Zugriff
- 3. Europarecht Kein Zugriff
- C. Der II. Zivilsenat des BGH Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff
- A. Definition einer Methodennorm Kein Zugriff
- I. Allgemeiner Überblick Kein Zugriff
- 1. § 1 des ersten Entwurfes zum BGB Kein Zugriff
- 2. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
- 1. Wortlaut Kein Zugriff
- 2. Auslegung der Norm Kein Zugriff
- a) § 1 Abs. 2 UmwG Kein Zugriff
- b) § 30 Abs. 1 GmbHG, § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
- c) Weitere Analogieverbote Kein Zugriff
- 2. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- C. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Rechtsfortbildung allgemein Kein Zugriff
- II. Grundsätze Kein Zugriff
- I. Rechtsfortbildung intra legem Kein Zugriff
- II. Rechtsfortbildung praeter legem Kein Zugriff
- III. Rechtsfortbildung contra legem Kein Zugriff
- I. Methodische Figuren der gesetzesimmanenten Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- II. Die Lückenfüllung bei der Rechtsfortbildung praeter legem Kein Zugriff
- D. Zusammenfassung Kein Zugriff
- A. Karl Larenz Kein Zugriff
- B. Katja Langenbucher Kein Zugriff
- I. Das Sammeln der Argumentationsfiguren Kein Zugriff
- II. Die Abwägung und Gewichtung der verschiedenen Argumentationsfiguren Kein Zugriff
- D. Weitere Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
- I. Das bewegliche System von Walter Wilburg Kein Zugriff
- 1. Die Erkenntnisquellen zur Gewinnung der Elemente Kein Zugriff
- a) Feststellen einer Lücke Kein Zugriff
- b) Sammeln und Abwägen aller Argumente, die für und gegen eine Rechtsfortbildung sprechen (5-Stufen-System) Kein Zugriff
- c) Genaue Sachverhaltsanalyse Kein Zugriff
- d) Verallgemeinerte, tatbestandsähnliche Regel Kein Zugriff
- e) Rückanbindung an die Rechtsordnung Kein Zugriff
- f) Methodenehrlichkeit Kein Zugriff
- g) Berücksichtigungs- und Auseinandersetzung mit Wissenschaft und Rechtsprechung Kein Zugriff
- h) Bestlösungsforderung Kein Zugriff
- i) Bruchloses Einfügen in die Rechtsordnung Kein Zugriff
- j) Erzeugen von Rechtssicherheit Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- § 6 Zusammenfassung des ersten Teils Kein Zugriff
- I. Gegenstand der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- aa) Regelmäßig wiederkehrende Maßnahmen Kein Zugriff
- bb) Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
- cc) Sonderfälle Kein Zugriff
- dd) Sonstige Fälle Kein Zugriff
- ee) Telos der enumerativen Kompetenzzuweisung Kein Zugriff
- c) Kodifizierung des Konzernrechts Kein Zugriff
- a) Kropff Kein Zugriff
- b) Lutter Kein Zugriff
- aa) Timm Kein Zugriff
- bb) Hommelhoff Kein Zugriff
- cc) Schneider Kein Zugriff
- d) Rehbinder Kein Zugriff
- e) Fazit Kein Zugriff
- III. Besetzung Kein Zugriff
- IV. Auslegung oder Rechtsfortbildung? Kein Zugriff
- aa) Auslegung, Subsumtion unter die gesetzlich geregelten Hauptversammlungszuständigkeiten Kein Zugriff
- bb) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung/Analogiebildung Kein Zugriff
- bb) Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- a) Lücke im Gesetz/Das „Ob“ der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- b) Lückenschließung/Das „Wie“ der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- 1. Argumente für eine Beschränkung auf Konzernsachverhalte Kein Zugriff
- 2. Argumente gegen eine Beschränkung auf Konzernsachverhalte Kein Zugriff
- 3. Abwägung Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Historischer Gesetzgeberwille Kein Zugriff
- cc) Telos Kein Zugriff
- dd) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Systematik Kein Zugriff
- cc) Telos & Historie Kein Zugriff
- dd) Ermessensreduktion auf Null Kein Zugriff
- ee) Ergebnis Kein Zugriff
- c) § 121 AktG Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- 2. Die Frage nach dem „Ob“ der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- (1) Gemeinsame Voraussetzung: Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
- (a) § 179 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
- (b) § 361 AktG-1965 Kein Zugriff
- (c) §§ 182 ff. AktG (§§ 186 Abs. 3, 4 AktG, 202 Abs. 1, Abs. 2. S. 2, 203 Abs. 1 AktG) Kein Zugriff
- (d) §§ 291, 292 iVm. 293 Abs. 1, 2 AktG Kein Zugriff
- bb) Gesamtanalogie zu §§ 179, 361 AktG-1965, §§ 182 ff. AktG, §§ 202 ff., §§ 291, 292 iVm. 293 Abs. 1, 2 AktG, § 319 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
- aa) Vorüberlegungen Kein Zugriff
- bb) Qualitative Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff
- cc) Quantitative Voraussetzungen Kein Zugriff
- dd) Fazit Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- VIII. Gesamtfazit Kein Zugriff
- I. Gegenstand der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- II. Diskussionsstand in der Wissenschaft Kein Zugriff
- III. Besetzung Kein Zugriff
- IV. Auslegung oder Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- 1. Auslegung Kein Zugriff
- 2. Das „Ob“ der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- a) Rechtsfortbildung intra legem Kein Zugriff
- b) Rechtsfortbildung praeter legem Kein Zugriff
- VI. Bewertung Kein Zugriff
- VII. Fazit Kein Zugriff
- C. (Methodische) Besonderheiten des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
- D. Gesamtfazit Kein Zugriff
- A. Gegenstand der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- B. Besetzung Kein Zugriff
- 1. Wissenschaft Kein Zugriff
- 2. Gesetzgebung Kein Zugriff
- 3. Rechtsprechung Kein Zugriff
- 1. Wissenschaft Kein Zugriff
- 2. Gesetzgebung Kein Zugriff
- 3. Rechtsprechung Kein Zugriff
- 1. Wissenschaft Kein Zugriff
- 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
- D. Rechtsfortbildung oder Auslegung Kein Zugriff
- 1. Ergebnis der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- aa) Historischer Gesetzgeberwille Kein Zugriff
- bb) Wortlaut in Verbindung mit dem historischen Gesetzgeberwillen Kein Zugriff
- cc) Systematik Kein Zugriff
- b) Kompetenzgrenzen Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Folgenorientierte Argumente Kein Zugriff
- b) Konsens in Wissenschaft Kein Zugriff
- c) Einfügen in die Rechtsordnung Kein Zugriff
- d) Praktikabilitätserwägung Kein Zugriff
- e) Einfügen im Verhältnis zu anderen Normen Kein Zugriff
- 1. Ergebnis der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- aa) Wortlaut und Telos Kein Zugriff
- bb) Historischer Gesetzgeberwille Kein Zugriff
- b) Kompetenzgrenzen Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Ergebnisorientierte Argumente Kein Zugriff
- b) Praktikabilitätserwägungen Kein Zugriff
- III. Akzessorietätstheorie Kein Zugriff
- (1) §§ 705 ff. BGB Kein Zugriff
- (2) § 736 ZPO Kein Zugriff
- (1) § 124 HGB Kein Zugriff
- (2) § 54 S. 1 BGB Kein Zugriff
- (3) § 11 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
- (4) § 14 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- cc) Historischer Gesetzgeberwille Kein Zugriff
- b) „Gewandelte Werteordnung“ Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- aa) Möglichkeit einer Gesetzesauslegung oder gesetzesimmanenten Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- bb) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Bruchloses Einfügen in die Gesamtrechtsordnung Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Historischer Gesetzgeberwille Kein Zugriff
- cc) Systematik Kein Zugriff
- b) Fazit Kein Zugriff
- (1) § 124 Abs. 1 HGB analog Kein Zugriff
- (2) § 50 Abs. 2 ZPO analog Kein Zugriff
- bb) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Bruchloses Einfügen in die Gesamtrechtsordnung Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- aa) Wortlaut Kein Zugriff
- bb) Historischer Gesetzgeberwille Kein Zugriff
- cc) Systematik Kein Zugriff
- b) Fazit Kein Zugriff
- aa) Gesetzesauslegung oder gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- bb) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Bruchloses Einfügen in die Gesamtrechtsordnung Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- G. (Methodische) Besonderheiten des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
- H. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Ausblick – Das MoPeG Kein Zugriff
- I. Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
- II. Gesellschaftsrecht – Aktienrecht Kein Zugriff
- III. Verhältnis von Aktienrecht und Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
- I. Gegenstand der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- 1. Gesetzgebung Kein Zugriff
- 2. Diskussion in der Wissenschaft Kein Zugriff
- 3. Rechtsprechung Kein Zugriff
- III. Besetzung Kein Zugriff
- 1. Auslegung oder Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- a) Lückenfeststellung Kein Zugriff
- aa) Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
- bb) Pflichtangebot Kein Zugriff
- cc) Spruchverfahren Kein Zugriff
- a) Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse? Kein Zugriff
- b) Folgenorientierung Kein Zugriff
- c) Berücksichtigung gesetzgeberischer Wertungen und des Gesamtsystems Kein Zugriff
- d) Verfassung Kein Zugriff
- e) Kein aktueller Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
- f) Kompetenzgrenzen Kein Zugriff
- g) Gewichtung der Parameter Kein Zugriff
- h) Fazit Kein Zugriff
- a) Holzmüller-Grundsätze Kein Zugriff
- aa) §§ 119 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 5, Nr. 6, Nr. 8 AktG a.F. analog Kein Zugriff
- bb) § 243 II 2 AktG analog Kein Zugriff
- cc) § 180 II AktG analog (de facto Vinkulierung) Kein Zugriff
- dd) Gesamtanalogie Kein Zugriff
- ee) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) § 190 ff. UmwG analog Kein Zugriff
- bb) Ergebnis Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- VI. Abschließende Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
- II. Fazit Kein Zugriff
- I. Besetzung Kein Zugriff
- II. Diskussionsstand in Literatur, Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff
- a) Folgenorientierung Kein Zugriff
- b) Allgemeine Rechtsüberzeugung Kein Zugriff
- c) Berücksichtigung gesetzgeberischer Wertungen und des Gesamtsystems Kein Zugriff
- d) Verfassung Kein Zugriff
- e) Kompetenzgrenzen Kein Zugriff
- f) Fazit Kein Zugriff
- a) Barabfindungsangebot Kein Zugriff
- b) Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
- c) Spruchverfahren Kein Zugriff
- 1. Die Existenz einer Lücke aus objektiver Sicht Kein Zugriff
- aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
- bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
- b) § 207 UmwG analog Kein Zugriff
- c) § 243 Abs. 2 S. 2 AktG analog Kein Zugriff
- d) Gesamtanalogie Kein Zugriff
- e) Ergebnis Kein Zugriff
- 3. Alternative Möglichkeit der Lückenfüllung Kein Zugriff
- 4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
- E. (Methodische) Besonderheiten des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
- F. Gesamtbewertung Kein Zugriff
- A. Gegenstand der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- B. Besetzung Kein Zugriff
- C. Diskussionsstand in Wissenschaft, Gesetzgebung und Rechtsprechung Kein Zugriff
- I. Vorbemerkung zu der Arbeit mit Fallgruppen Kein Zugriff
- 1. Schaden Kein Zugriff
- 2. Kausalität Kein Zugriff
- 3. Rechtswidrigkeitszusammenhang/Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
- 4. Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
- 5. Subjektiver Tatbestand/Schädigungsvorsatz Kein Zugriff
- 1. Schaden Kein Zugriff
- 2. Kausalität Kein Zugriff
- 3. Rechtswidrigkeitszusammenhang/Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
- a) Sammeln und Systematisieren bereits bestehender Fallgruppen Kein Zugriff
- aa) Unrichtige Auskunft eines Dritten Kein Zugriff
- bb) Besonderes Vertrauen des Auskunftsempfängers Kein Zugriff
- cc) Planen einer Vermögensdisposition Kein Zugriff
- dd) Bewusst unrichtige Auskunft Kein Zugriff
- ee) Leichtfertig erteilte unrichtige Auskunft Kein Zugriff
- ff) Fazit Kein Zugriff
- c) Vorgehen des BGH im Vergleich Kein Zugriff
- 5. Subjektiver Tatbestand/Schädigungsvorsatz Kein Zugriff
- E. (Methodische) Besonderheiten des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
- F. Gesamtfazit Kein Zugriff
- A. BGH, Urt. v. 1.4.1953 – II ZR 235/52, BGHZ 9, 157 – Sternbrauerei Regensburg Kein Zugriff
- I. Haftung bei Strohmanngründung Kein Zugriff
- II. Behandlung von Darlehen als haftendes Kapital Kein Zugriff
- C. BGH, Urt. v. 13.3.1978 – II ZR 142/76, BGHZ 71, 40 – Kali & Salz Kein Zugriff
- D. BGH, Urt. v. 16.9.1985 – II ZR 275/84, BGHZ 95, 330 – Autokran Kein Zugriff
- I. Treuepflicht Kein Zugriff
- II. Haftung nach § 179 BGB analog Kein Zugriff
- F. BGH, Urt. v. 21.4.1997 – II ZR 175/95, BGHZ 135, 244 – ARAG/Garmenbeck Kein Zugriff
- G. Empirische Auswertung Kein Zugriff
- I. Methodisches Vorgehen des BGH Kein Zugriff
- II. Methodisches Vorgehen aus objektiver Sicht Kein Zugriff
- III. Einfluss gesellschaftsrechtlicher Besonderheiten auf das methodische Vorgehen Kein Zugriff
- IV. Besonderheiten und Gemeinsamkeiten des methodischen Vorgehens Kein Zugriff
- B. Abwägung und Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Erster Schritt: Sachverhaltshermeneutik und die relevanten Rechtsquellen Kein Zugriff
- 2. Zweiter Schritt: Savigny’scher Auslegungskanon und Folgenorientierung Kein Zugriff
- 3. Dritter Schritt: Präjudizien und Konkretisierung von Generalklauseln Kein Zugriff
- 4. Vierter Schritt: Höherrangiges Recht Kein Zugriff
- a) Einzelanalogie Kein Zugriff
- b) Gesamtanalogie Kein Zugriff
- c) Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- d) Befassungs- und Begründungspflicht Kein Zugriff
- e) Parameter einer gelungenen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- 6. Sechster Schritt: Billigkeitskontrolle und „Richtigkeitsgewähr“ Kein Zugriff
- 1. Abstrakte Gewichtung Kein Zugriff
- 2. Gewichtung im konkreten Fall Kein Zugriff
- 4. Teil Abschließendes Resümee Kein Zugriff Seiten 431 - 434
- I. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
- II. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 465 - 469
Literaturverzeichnis (497 Einträge)
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