Der Kronzeuge im Wirtschaftsstrafrecht

Dr. Max Rosner

doi:10.5771/9783748941224

Zusammenfassung

Sogenannten Kronzeugenregelungen wird in Wissenschaft und Praxis seit jeher mit Skepsis begegnet. Auch die seit 2009 existierende große Kronzeugenregelung des § 46b StGB fand daher bislang nur wenig Beachtung. Jüngste Entwicklungen wirtschaftsstrafrechtlicher Großverfahren – insbesondere der Cum/Ex Prozesse – gaben jedoch Anlass zur Untersuchung, ob sich § 46b StGB künftig als effektives Instrument zur Aufklärung von komplexen Wirtschaftsstraftaten erweisen kann. Nach Betrachtung der hierfür erforderlichen Rahmenbedingungen spricht sich der Autor für eine Anpassung der Vorschrift aus, um diese auch für künftige Entwicklungen – vor allem im Bereich des Hinweisgeberschutzes und der Verbandssanktionen – auf den neuesten Stand zu bringen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1097-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4122-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 918
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Gegenstand und Rechtfertigung der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Begriff des Kronzeugen Kein Zugriff
  2. 1. I. „Whistleblower“ Kein Zugriff
    2. II. V-Mann Kein Zugriff
    3. III. Verdeckter Ermittler Kein Zugriff
    4. IV. Informant Kein Zugriff
  3. 1. I. „Kleine“ und „große“ Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Kronzeuge vor dem 20. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. 2. Der Kronzeuge im 20. und 21. Jahrhundert Kein Zugriff
2. 1. A. Entstehungsgeschichte von § 46b StGB Kein Zugriff
  2. B. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  3. 1. I. Anlasstat Kein Zugriff
    2. 1. 1. Katalogtat nach § 100a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
      2. a) Situation vor dem 46. StrÄndG Kein Zugriff
        b) Konnexitätserfordernis Kein Zugriff
        c) Kritik an der Neuregelung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Offenbarung des Wissens Kein Zugriff
      2. 2. Freiwilligkeit Kein Zugriff
      3. 3. Rechtzeitigkeit der Offenbarung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Anforderungen an die Erfolgsherbeiführung Kein Zugriff
      2. 2. Wesentlichkeit des Beitrags Kein Zugriff
      3. 3. Über seinen eigenen Tatbeitrag hinaus Kein Zugriff
      4. 4. Feststellung des Aufklärungserfolgs durch das Gericht Kein Zugriff
    5. V. Präventionserfolg Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Fakultative Strafrahmenabsenkung Kein Zugriff
      2. 2. Absehen von Strafe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ermessenskriterien Kein Zugriff
      2. 2. Anforderungen an das gerichtliche Urteil Kein Zugriff
    3. III. Weitere Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. 1. A. Begriff des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Notwendige Grundlagen des Aktienhandels Kein Zugriff
      2. a) Cum/Cum Geschäfte Kein Zugriff
        aa) Klassisches Dividendenstripping Kein Zugriff
        bb) Cum/Ex Geschäfte mit Leerverkäufen Kein Zugriff
        (a) Doppeltes wirtschaftliches Eigentum? Kein Zugriff
        (b) Durch Steuerabzug erhobene Einkommenssteuer Kein Zugriff
        (a) Steuerstrafrecht Kein Zugriff
        (b) Allgemeines Strafrecht Kein Zugriff
    2. II. Aufarbeitung des Cum/Ex Skandals Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Undurchschaubarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Fortschritt und Vielseitigkeit des Wirtschaftslebens Kein Zugriff
      3. 3. Internationalisierung Kein Zugriff
      4. 4. Wirtschaftskriminalität als Annex des Wirtschaftslebens Kein Zugriff
      5. 5. Anzahl der Beteiligten und der Tatbegehungen Kein Zugriff
      6. 6. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gesetzgebungspraxis im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
      2. a) Randbeteiligte Kein Zugriff
        b) Hauptbeteiligte Kein Zugriff
        c) Vorsatzproblematik im Rahmen der Cum/Ex Geschäfte Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. B. Fehlende Anzeigebereitschaft und fehlender Tatort Kein Zugriff
  3. 1. I. Beteiligung von Unternehmen Kein Zugriff
    2. II. Organisierte Wirtschaftskriminalität Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Faktische Verfahrensdauer Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen der Verfahrensdauer Kein Zugriff
    2. II. Erhöhte Beweissicherung Kein Zugriff
  5. 1. I. Spezifische Maßnahmen Kein Zugriff
    2. II. Allgemeine Maßnahmen Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
  2. B. Begründung eines Anfangsverdachts Kein Zugriff
  3. 1. I. Eingrenzung und Förderung der Beweissicherung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Leitfaden für die Ermittlungen Kein Zugriff
      2. 2. Auswertung bisheriger Urteile zu Cum/Ex Geschäften Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundlegende Erwägungen Kein Zugriff
      2. 2. Bisherige Erfahrungen in den Cum/Ex Verfahren Kein Zugriff
    4. 1. 1. Erkenntnisse zu Unternehmensstrukturen Kein Zugriff
      2. 2. Aufbrechen der Täterstrukturen Kein Zugriff
      3. 3. Stärkung sonstiger Ermittlungsmethoden Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Prozessökonomische Wirkung im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
    3. III. Betrachtung bisheriger Urteile im Hinblick auf Cum/Ex Geschäfte Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Bedeutung im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
      2. a) § 153 StPO Kein Zugriff
        aa) „Schwere“ der Schuld Kein Zugriff
        bb) Aktuelle Praxis der Justiz bei wirtschaftsstrafrechtlichen Großverfahren Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) §§ 154, 154a StPO Kein Zugriff
        d) § 153b StPO Kein Zugriff
      3. 3. Ungleiche Anreizwirkung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bedeutung im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
      2. a) Artverwandte Rechtsinstitute Kein Zugriff
        b) Drittbelastende Aussagen als Gegenstand einer Verständigung Kein Zugriff
        c) Mögliche Rechtsfolgen im Rahmen einer Verständigung Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. III. Bestehende Möglichkeiten zur Selbstanzeige Kein Zugriff
    4. IV. Weitere Berücksichtigungsmöglichkeiten drittbelastender Aussagen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Relevante Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme zu bisherigen Praxiserfahrungen Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick umfasster Wirtschaftsstraftaten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
        bb) Beeinträchtigung des Legalitätsprinzips durch § 46b StGB Kein Zugriff
        (1) § 46b StGB als Problem des Über- oder Untermaßverbots? Kein Zugriff
        (a) Modell des Ermittlungsnotstandes Kein Zugriff
        (b) Bedeutung für das Wirtschaftsstrafrecht und die Einbeziehung weiterer Delikte Kein Zugriff
        (c) Weitreichende Kritik am Modell des Ermittlungsnotstandes Kein Zugriff
        (3) Unrechtsgefälle und Unerträglichkeitsgrenze Kein Zugriff
        (a) Ermittlungsnotstand: verabschieden oder modifizieren? Kein Zugriff
        (b) Modifikation des Ermittlungsnotstandes Kein Zugriff
        (c) Nachprüfbarkeit des qualifizierten Ermittlungsdefizits Kein Zugriff
        (5) Auswirkung auf die Bezugstaten Kein Zugriff
        (1) Ungleichbehandlung und Rechtfertigung Kein Zugriff
        (2) Spezifika des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
        (3) Auswirkung auf die Einbeziehung weiterer Teilbereiche in den Anwendungsbereich Kein Zugriff
        c) Fazit Kein Zugriff
      2. a) Cum/Ex als taugliche Anlasstat? Kein Zugriff
        aa) Situation vor dem 1. Juli 2021 Kein Zugriff
        bb) Situation seit dem 1. Juli 2021 Kein Zugriff
        cc) Bewertung der Neuregelung im Hinblick auf § 46b StGB Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
        c) Anwendbarkeit auf die einfache Steuerkriminalität Kein Zugriff
      3. a) Derzeitige Anwendbarkeit von § 46b StGB Kein Zugriff
        b) Künftige Ausweitung des Anwendungsbereichs auf die Untreue? Kein Zugriff
      4. a) Korruptionsdelikte im Anwendungsbereich von § 46b StGB Kein Zugriff
        b) Die Korruption als kronzeugentauglicher Teilbereich des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
        aa) Korruption im Gesundheitswesen Kein Zugriff
        bb) Abgeordnetenbestechung Kein Zugriff
        cc) Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. a) Kronzeugenprogramm des GWB Kein Zugriff
        aa) Problemaufriss Kein Zugriff
        (1) Berücksichtigung durch § 46b StGB Kein Zugriff
        (2) Anderweitige Berücksichtigung Kein Zugriff
        cc) Verschärfung der Situation durch Art. 23 Abs. 2, 3 ECN+-Richtlinie Kein Zugriff
        (a) Gleichlaufende Voraussetzungen Kein Zugriff
        (b) Gleichlaufende Rechtsfolgen Kein Zugriff
        (a) Grundsätzliches Erfordernis Kein Zugriff
        (b) Konkrete Umsetzung Kein Zugriff
        (c) Strafrechtliche Konfliktpunkte Kein Zugriff
        (3) Ausweitung von § 46b StGB? Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung der Reformvorschläge und Ausblick Kein Zugriff
      6. a) Hintergrund und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        b) Ausgestaltung der Neuregelung Kein Zugriff
        aa) Grundsätzliches Erfordernis Kein Zugriff
        bb) Bewertung der Ausgestaltung Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. a) Hintergrund: § 129 StGB und Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
        b) § 129 StGB und die organisierte Wirtschaftskriminalität Kein Zugriff
        c) Auswirkungen auf § 46b StGB Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Taugliche Anlasstaten de lege ferenda Kein Zugriff
      2. a) Erweiterung von § 100a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        b) Schaffung eines eigenen Straftatenkatalogs in § 46b StGB Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis: Rahmenbedingung Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Motivationslage des Kronzeugen Kein Zugriff
        b) Die tatsächliche Möglichkeit zur Falschaussage Kein Zugriff
        c) Missbrauchsgefahr im Rahmen von § 46b StGB Kein Zugriff
      2. 2. Studien zur Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
      3. a) Verfahren gegen den Kronzeugen Kein Zugriff
        b) Verfahren gegen den Belasteten Kein Zugriff
        c) Behinderung der Strafjustiz Kein Zugriff
      4. aa) Intelligenz und Bildung Kein Zugriff
        bb) Tatmotive des Wirtschaftsstraftäters Kein Zugriff
        cc) Gruppenzusammenhalt Kein Zugriff
        dd) Selbstbild, Einstellung zum Staat, Tätertypen Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
        aa) Stufe 1: Regulatorische und organisatorische Hintergründe Kein Zugriff
        bb) Stufe 2: Mechanismus der Tatbegehungsweise Kein Zugriff
        cc) Stufe 3: Konkrete Tatbegehung und Beteiligte Kein Zugriff
        dd) Mehraktige Aussage auch in anderen Deliktsbereichen? Kein Zugriff
        ee) Auswirkungen des Modells auf die Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
        ff) Zusammenfassung der Erkenntnisse und Bedeutung für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
        c) Die weiteren verfügbaren Beweismittel Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis: Missbrauchsgefahr im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Präklusionsfrist gem. § 46b Abs. 3 StGB Kein Zugriff
      2. a) Präventionsfunktion Kein Zugriff
        b) Kompensationsfunktion und systematische Mängel Kein Zugriff
        c) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa) Überzeugung oder Zweifel Kein Zugriff
        (1) Die konkreten Anforderungen Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen auf die Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Aussagewürdigung als Teil der Beweiswürdigung Kein Zugriff
        (2) Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit Kein Zugriff
        (3) Aussagequalität und Aussagevalidität Kein Zugriff
        bb) Unterscheidung zwischen Kern- und Randgeschehen Kein Zugriff
        (1) Aussage-gegen-Aussage Kein Zugriff
        (2) Konfrontationsrecht Kein Zugriff
        (3) Sperrung von Beweismitteln Kein Zugriff
        (4) Absprache zulasten Dritter Kein Zugriff
        (5) Kronzeugen und Mittäter Kein Zugriff
        (6) Rechtsnatur der Anforderungen Kein Zugriff
        (7) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Aufruf zur erhöhten Vorsicht Kein Zugriff
        (2) Kognitive Dissonanz und Perseveranzeffekt Kein Zugriff
        (3) Validität der Prüfkriterien Kein Zugriff
        (4) Situativ bedingte Lücken in den Beweiswürdigungsanforderungen Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. LG Bonn, Urteil vom 18.03.2020 Kein Zugriff
      2. 2. LG Bonn, Urteil vom 01.06.2021 Kein Zugriff
      3. 3. LG Bonn, Urteil vom 09.02.2022 Kein Zugriff
      4. 4. Erkenntnisse aus den bisherigen Cum/Ex Urteilen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Wiederaufnahme und Verwirkungsstrafe Kein Zugriff
      2. 2. Vollstreckungslösung Kein Zugriff
      3. a) Verfahren gegen den Kronzeugen zuerst Kein Zugriff
        b) Gemeinsames Verfahren Kein Zugriff
        c) Verfahren gegen den/die Belasteten zuerst Kein Zugriff
        d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. a) Notwendigkeit und Effektivität einer Beweisregel Kein Zugriff
        aa) Konkrete Ausgestaltung einer Beweisregel Kein Zugriff
        bb) Vereinbarkeit mit deutschem Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
      5. 5. Spezifika des Wirtschaftsstrafrechts in der Beweiswürdigung Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis: Rahmenbedingung Wahrheitsermittlung Kein Zugriff
  4. 1. I. Das Gefangenendilemma als Ausgangspunkt der Aussagemotivation Kein Zugriff
    2. 1. aa) Absehen von Strafe oder Strafmilderung Kein Zugriff
        (1) Grundsätze Kein Zugriff
        (a) Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        (b) § 46b StGB als besonders gewichtiger Milderungsgrund? Kein Zugriff
        (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc) Anordnung der Untersuchungshaft Kein Zugriff
        (a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (b) Konnexität Kein Zugriff
        (c) Aufklärungserfolg Kein Zugriff
        (2) Unsicherheiten auf Rechtsfolgenebene Kein Zugriff
        (3) Fehlende Verhandlungssicherheit und Vorleistungspflicht Kein Zugriff
        (4) Ergebnisse von Praktikerbefragungen Kein Zugriff
        (5) Selbstbelastungsrisiko als weitere unbekannte Variable Kein Zugriff
        (6) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Ausgestaltung als gebundene Entscheidung Kein Zugriff
        (2) Streichung der Präklusionsfrist Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        aa) Berufsverbot gem. § 70 StGB Kein Zugriff
        (1) Geschäftsführer einer GmbH und Vorstand einer AG Kein Zugriff
        (2) Bekleidung öffentlicher Ämter und Beamte Kein Zugriff
        (3) Verlust der gewerberechtlichen Zuverlässigkeit Kein Zugriff
        cc) Auszug aus dem Bundeszentralregister Kein Zugriff
        dd) Bewertung und Zusammenfassung Kein Zugriff
        c) Der Nutzen der Kooperation in den Cum/Ex Verfahren Kein Zugriff
      2. a) Die Entdeckungswahrscheinlichkeit als Ausgangskriterium Kein Zugriff
        aa) Parteiverrat gem. § 356 StGB Kein Zugriff
        bb) Verletzung von Privatgeheimnissen gem. § 203 StGB Kein Zugriff
        cc) Verletzung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
        dd) Weitere Strafbarkeitsrisiken durch Informationsbeschaffung- und Weitergabe Kein Zugriff
        ee) Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 Kein Zugriff
        (a) Zusammenfallen von Aufklärungshandlung und Anlasstat Kein Zugriff
        (b) „Aufklärungsbegleitstraftaten“ und der frühestmögliche Offenbarungszeitpunkt Kein Zugriff
        (2) Konnexitätserfordernis Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
        gg) Strafbarkeitsrisiken im Ausland Kein Zugriff
        hh) Stellungnahme Kein Zugriff
        aa) Ausgangssituation Kein Zugriff
        (1) Prozessualer Zeugenschutz über § 30 AO? Kein Zugriff
        (2) Neuartige Repressalien Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        d) Gesellschaftliche Risiken Kein Zugriff
        e) Umfang der Kooperation Kein Zugriff
    3. 1. 1. Tauglichkeit von Wirtschaftsstraftätern für das Modell Kronzeuge Kein Zugriff
      2. a) Anfänglich wirkende Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        b) Während oder nach der Tat wirkende Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung: Rahmenbedingung Attraktivität Kein Zugriff
    5. V. Bewertung und Implikationen für die Verteidigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Der Begriff der Criminal Compliance Kein Zugriff
      2. 2. Interne Untersuchungen Kein Zugriff
      3. 3. Spezifischer Konflikt mit § 46b StGB Kein Zugriff
      4. 4. Situation unter Geltung eines künftigen Unternehmensstrafrechts Kein Zugriff
      5. aa) Strafrechtliche Berücksichtigung der Mitarbeiteraussagen de lege lata Kein Zugriff
        (1) Anwendungsbereich und Präklusion Kein Zugriff
        (2) Offenbarung gegenüber einer zuständigen Stelle Kein Zugriff
        (3) Freiwilligkeit Kein Zugriff
        (4) Aufklärungserfolg Kein Zugriff
        (5) Ermessensentscheidung des Gerichts, § 46b Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        (6) Situation des Whistleblowers im Vorfeld interner Untersuchungen Kein Zugriff
        (7) Stellungnahme und Zusammenfassung Kein Zugriff
        b) Bewertung des Konflikts aus Sicht der Justiz Kein Zugriff
        c) Verhältnis und Abgrenzung zur Diskussion im Kartellrecht Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassung: Rahmenbedingung Unternehmensumfeld Kein Zugriff
1. A. Reform oder Schaffung einer eigenen Kronzeugenregelung für das Wirtschaftsstrafrecht? Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung des Reformkonzepts Kein Zugriff
3. C. Wortlaut von § 46b StGB de lege ferenda Kein Zugriff
4. D. Erkenntnisse aus den Cum/Ex Verfahren Kein Zugriff
5. E. Thesen zum Kronzeugen im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
6. F. Schlussbetrachtung und Ausblick: Wind of Change? Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 867 - 918