Beweisverbote zum Nachteil des Beschuldigten?: Wahrheit, Gerechtigkeit und Fairness im Strafprozess

Dr. Antonia Taute

doi:10.5771/9783748955474

Zusammenfassung

Die Autorin widmet sich in ihrer Arbeit der bislang wissenschaftlich ungeklärten und höchst praxisrelevanten Frage, ob § 136a StPO auch bei entlastenden Beweisergebnissen anwendbar ist. Sie zeigt, dass ein Beweisverbot in dieser Konstellation weder verfassungsrechtlich zwingend noch kriminalpolitisch überzeugend ist und derzeit erhebliche Schutzlücken für den Beschuldigten bestehen. Nach einer Analyse der Grundlagen des Strafverfahrensrechts einschließlich eines rechtsvergleichenden Blickes auf Österreich und die Schweiz, entwickelt die Autorin auf dieser Basis einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag, der die Beschuldigtenrechte stärkt und damit die Effektivität der Strafverteidigung nachhaltig verbessert.
Die Arbeit wurde mit dem DStV-Dissertationspreis 2025 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2010-2
ISBN-Online: 978-3-7489-5547-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band: 56
Sprache: Deutsch
Seiten: 720
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Schweigerecht Kein Zugriff
    2. II. Recht auf Beiziehung eines Verteidigers Kein Zugriff
    3. III. Recht auf Stellung von Beweisanträgen Kein Zugriff
    4. IV. Sonstige Rechte im Strafverfahren Kein Zugriff
    5. V. Pflicht zum Erscheinen Kein Zugriff
    6. VI. Pflicht zur Duldung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. I. Gesetzliche Anhaltspunkte Kein Zugriff
    2. 1. 1. Informatorische Befragung Kein Zugriff
      2. 2. Spontanäußerungen Kein Zugriff
      3. 3. Problemfeld Kein Zugriff
2. 1. A. Begriff des Strafverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. I. Goldschmidt Kein Zugriff
    2. II. Luhmann Kein Zugriff
    3. 1. 1. Kreationstheorie nach Sauer Kein Zugriff
      2. 2. Ansatz von Pawlowski Kein Zugriff
    4. IV. Eigener Ansatz Kein Zugriff
  3. 1. I. „Gretchenfrage nach der Gerechtigkeit“ Kein Zugriff
    2. II. Begriff der Gerechtigkeit (Aristoteles) Kein Zugriff
    3. III. Gerechtigkeit im Strafverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Kritik Kein Zugriff
  4. 1. I. Begriff Kein Zugriff
    2. II. Ansicht von Goldschmidt Kein Zugriff
    3. III. Ansicht von Weigend Kein Zugriff
    4. 1. a. Elffers und de Keijser Kein Zugriff
        b. Kritik Kein Zugriff
        c. Deliberative Polls Kein Zugriff
        d. Kilchling Kein Zugriff
      2. a. Allgemeines Kein Zugriff
        b. Erfolgsbilanz und Chancen anhand ausgewählter Untersuchungen Kein Zugriff
        c. Handhabung in der Praxis Kein Zugriff
  5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Vorfeld- und Initiativermittlungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Begriffliche Definition Kein Zugriff
      2. 2. Akteneinsichtsrecht des Verteidigers Kein Zugriff
      3. 3. Problemanalyse Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Aussageinhalt Kein Zugriff
        bb. Kritik Kein Zugriff
        aa. Aussageinhalt Kein Zugriff
        bb. Kritik Kein Zugriff
        aa. Aussageinhalt Kein Zugriff
        bb. Kritik Kein Zugriff
        aa. Aussageinhalt Kein Zugriff
        bb. Kritik Kein Zugriff
        aa. Aussageinhalt Kein Zugriff
        bb. Kritik Kein Zugriff
        f. Fazit Kein Zugriff
      2. 2. Wahrheitsbegriffe im Straf- und Zivilrecht Kein Zugriff
      3. a. Inertia-Effekt Kein Zugriff
        b. Perseveranzeffekt Kein Zugriff
        c. Empirische Untersuchung durch Streng Kein Zugriff
        d. Spannungsfeld: Berufsbild Richter Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a. Menschenwürdegarantie (i. V. m. Allgemeinem Persönlichkeitsrecht) Kein Zugriff
        b. Schutz der körperlichen Unversehrtheit Kein Zugriff
        c. Schutz der persönlichen Freiheit Kein Zugriff
        d. Rechtsstaatsprinzip und Gesetzlichkeitsprinzip Kein Zugriff
        e. Schutz der Wohnung etc. Kein Zugriff
        f. Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
      2. 2. Kollidierende Rechtsgüter Kein Zugriff
  2. B. Sonstige Nebenaufgaben Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Konfliktfeld: Organisationshaft Kein Zugriff
    3. III. Sühnebedürfnis des Rechtsstaates vs. Integritätsinteresse des Beschuldigten Kein Zugriff
    4. IV. Vergeltungsgerechtigkeit der Allgemeinheit Kein Zugriff
  4. D. Auflösung der Zielkonflikte Kein Zugriff
1. 1. A. Römisches Reich Kein Zugriff
  2. B. Mittelalter Kein Zugriff
  3. C. Epoche der Aufklärung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. § 136 StPO Kein Zugriff
      2. 2. § 136a StPO Kein Zugriff
    2. II. Reichsgerichtsentscheidungen Kein Zugriff
    3. III. Beling als Begründer der modernen Beweisverbotslehre Kein Zugriff
  5. E. Zeit des Nationalsozialismus und Nachkriegszeit Kein Zugriff
  6. F. DDR und BRD Kein Zugriff
2. § 2 Beweisverbote in der Gegenwart Kein Zugriff
3. § 3 Fazit Kein Zugriff
1. § 1 Beweisbegriff Kein Zugriff
2. § 2 Abgrenzung zu Beweisregelungen und Beweisregeln Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Grundelemente Kein Zugriff
      2. 2. Sonderfall: Einsatz des Polygraphen Kein Zugriff
      3. 3. Misshandlung Kein Zugriff
      4. 4. Ermüdung Kein Zugriff
      5. 5. Körperlicher Eingriff Kein Zugriff
      6. 6. Täuschung Kein Zugriff
      7. 7. Drohung Kein Zugriff
      8. 8. Hypnose Kein Zugriff
      9. 9. Zwang Kein Zugriff
      10. 10. Verabreichung von Mitteln Kein Zugriff
      11. 11. Quälerei Kein Zugriff
      12. 12. Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils Kein Zugriff
      13. 13. Beeinträchtigungen des Erinnerungsvermögens oder der Einsichtsfähigkeit des Beschuldigten Kein Zugriff
    2. II. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. § 52 StPO Kein Zugriff
      2. 2. §§ 53, 53a StPO Kein Zugriff
    2. II. Aussageverweigerungsrecht, § 55 StPO Kein Zugriff
  3. C. Beweisthemaverbote Kein Zugriff
  4. D. Relative Beweisverbote Kein Zugriff
  5. E. Frühwirkung und Fernwirkung von Beweisverboten Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Funktionslehre Kein Zugriff
    2. II. Schutzzwecktheorie Kein Zugriff
    3. III. Rechtskreistheorie Kein Zugriff
    4. IV. Revisionsrechtliche Theorie Kein Zugriff
    5. V. Abwägungslehre Kein Zugriff
    6. VI. Lehre vom informationellen Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
    7. VII. Lehre vom informationellen Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    8. VIII. Beweisbefugnislehre Kein Zugriff
    9. IX. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Auswirkungen auf die Wahrheitserforschung Kein Zugriff
    2. II. Disziplinierung der Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
    3. III. Schutz von grundrechtlichen Individualrechten Kein Zugriff
    4. IV. Spezial- und Generalprävention Kein Zugriff
    5. V. Rechtsstaatsprinzip und Justizförmigkeit des Strafverfahrens Kein Zugriff
    6. VI. Rechtsmitteltheorie Kein Zugriff
    7. VII. Theorie der „sittlichen Überlegenheit“ des Staates Kein Zugriff
    8. VIII. Schutz von Informationsbeherrschungsrechten Kein Zugriff
    9. IX. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. V-Mann in Haftzelle Kein Zugriff
      2. 2. Privatperson (Polizeispitzel) in Haft Kein Zugriff
      3. 3. § 100d II 1 StPO Kein Zugriff
      4. 4. § 257c IV 3 StPO Kein Zugriff
      5. 5. § 160a StPO Kein Zugriff
      6. 6. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verstoß gegen Art. 1 I GG Kein Zugriff
      2. 2. Verstoß gegen Art. 2 I i. V. m. 1 I GG Kein Zugriff
      3. 3. Verstoß gegen Art. 20 III GG (i. V. m. Art. 2 I GG) Kein Zugriff
      4. a. Tagebuchaufzeichnungen Kein Zugriff
        b. Heimliche Tonbandaufzeichnungen Kein Zugriff
        c. Foto- und Videoaufnahmen Kein Zugriff
        aa. Hörfalle I Kein Zugriff
        bb. Hörfalle II Kein Zugriff
        cc. Problemfall „internal investigations“ Kein Zugriff
        e. Kritik Kein Zugriff
  4. 1. I. Strengbeweis- und Freibeweisverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechte und Pflichten des Zeugen Kein Zugriff
        aa. Wahrnehmungsfehler Kein Zugriff
        bb. Erinnerungsfehler Kein Zugriff
        cc. Verständnis- und Verständigungsfehler Kein Zugriff
      2. 2. Sachverständige Kein Zugriff
      3. 3. Augenschein Kein Zugriff
      4. 4. Urkunden Kein Zugriff
      5. 5. Einlassung des Beschuldigten Kein Zugriff
    3. III. Entlastendes Beweismaterial Kein Zugriff
    4. IV. Belastendes Beweismaterial Kein Zugriff
    5. V. Ambivalentes Beweismaterial Kein Zugriff
    6. VI. Kritik Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. 2. Beweiserhebungen im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Kritik Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. 2. Kritik Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. 2. Kritik Kein Zugriff
    4. IV. Relativierung durch hypothetisch-rechtmäßigen Kausalverlauf Kein Zugriff
    5. V. Korrektur durch „qualifizierte Belehrung“ Kein Zugriff
  6. F. Rechtswidrige Beweiserlangung durch private Dritte Kein Zugriff
  7. G. Beweismittelerlangung durch ausländische Staaten Kein Zugriff
1. § 1 Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Allgemeines zum österreichischen Strafverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Beweisverbote im Gefüge des österreichischen Strafverfahrens Kein Zugriff
      3. 3. Ablauf des österreichischen Strafverfahrens Kein Zugriff
      4. 4. Strafverfahrensbeteiligte Kein Zugriff
      5. a. Zeuge Kein Zugriff
        b. Beschuldigter Kein Zugriff
        c. Sachverständiger Kein Zugriff
        d. Weitere zulässige Beweismittel Kein Zugriff
      6. 6. Geltung der EMRK im österreichischen Strafverfahren Kein Zugriff
    2. 1. 1. Beweismethodenverbot, §§ 164 IV, 166 I Ö-StPO Kein Zugriff
      2. 2. Aussageverweigerungsrecht, § 157 Ö-StPO Kein Zugriff
      3. 3. Vorwirkung auf die Beweiserhebung Kein Zugriff
      4. 4. Bedingtes Zeugnisverweigerungsrecht, § 158 Ö-StPO Kein Zugriff
      5. 5. Information und Nichtigkeit, § 159 Ö-StPO Kein Zugriff
      6. 6. Fernwirkung von Beweisverboten Kein Zugriff
      7. 7. Begrenztes Beweisverbot, § 140 I Ö-StPO Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Kritik an der österreichischen Beweisverbotslehre Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Allgemeines zum schweizerischen Strafverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Beweisverbote im Gefüge des schweizerischen Strafverfahrens Kein Zugriff
      3. 3. Ablauf des schweizerischen Strafverfahrens Kein Zugriff
      4. 4. Strafverfahrensbeteiligte Kein Zugriff
      5. a. Zeuge Kein Zugriff
        b. Auskunftsperson Kein Zugriff
        c. Sachverständiger Kein Zugriff
        d. Weitere zulässige Beweismittel Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einvernahme des Beschuldigten, Art. 158 II CH-StPO Kein Zugriff
      2. 2. Untersuchung der Person, Art. 250, 252 CH-StPO Kein Zugriff
      3. 3. Beweismethodenverbot, Art. 140, 141 CH-StPO Kein Zugriff
      4. 4. Fernwirkung Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Kritik an der schweizerischen Beweisverbotslehre Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Unterschied zur Abwägungslehre der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verurteilung eines Unschuldigen Kein Zugriff
      2. 2. Härtere Bestrafung eines weniger Schuldigen Kein Zugriff
      3. 3. Mitbeschuldigte Kein Zugriff
      4. 4. Belastung von Zeugen Kein Zugriff
      5. a. Notwehr, § 32 StGB Kein Zugriff
        b. Notstand, § 34 StGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einordnung des Verstoßes Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
      3. a. Disponibilität im Allgemeinen Kein Zugriff
        (1) Institutionelle Grundrechtstheorie Kein Zugriff
        (2) Sozialstaatliche Grundrechtstheorie Kein Zugriff
        (3) Demokratisch-funktionale Grundrechtstheorie Kein Zugriff
        (4) Werttheorie der Grundrechte Kein Zugriff
        (5) Liberal-rechtsstaatliche Grundrechtstheorie Kein Zugriff
        (6) Fazit Kein Zugriff
        (1) Totalverzicht Kein Zugriff
        (2) Ausübungsverzicht Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        (1) Art. 1 I GG Kein Zugriff
        (2) Art. 2 I GG Kein Zugriff
        (3) Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG Kein Zugriff
        (4) Art. 2 II 1, 2 GG Kein Zugriff
        dd. Auswirkungen auf das Strafrecht Kein Zugriff
        ee. Verzicht auf einfachgesetzliche und verfassungsrechtliche Beweisverbote Kein Zugriff
        ff. Zeitpunkt der Äußerung des Verzichts Kein Zugriff
        gg. Kritik Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
        d. Übertragung des materiellen Rechts ins Verfahrensrecht Kein Zugriff
      4. 4. Abwägung Kein Zugriff
  2. B. Fazit Kein Zugriff
  3. C. Sachlicher Umfang und Rechtsfolgen der Disponibilität Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    3. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    4. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    3. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    4. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. 1. 1. Lösung nach aktueller Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. Lösung nach österreichischem Recht Kein Zugriff
      4. 4. Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
  3. 1. I. Gesetzliche Beweisverbote Kein Zugriff
    2. II. Ungeschriebene Beweisverbote Kein Zugriff
    3. III. Relevanz in der gerichtlichen Praxis Kein Zugriff
2. § 2 Beweislast bei Verwertungsverboten Kein Zugriff
3. § 3 Psychologische Problemstellungen Kein Zugriff
4. § 4 Fazit Kein Zugriff
1. § 1 Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Rechtsstaatsprinzip und Schuldprinzip Kein Zugriff
    2. II. Art. 1 I 1 GG Kein Zugriff
    3. III. Weitere mögliche Grundrechtsverstöße Kein Zugriff
    4. IV. Effektivität der Strafverteidigung Kein Zugriff
  2. 1. I. Art. 6 I 1 EMRK Kein Zugriff
    2. II. Art. 3 EMRK Kein Zugriff
    3. III. Art. 8 EMRK Kein Zugriff
3. 1. A. Anwendbarkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff
  2. B. Begriff des Fehlurteils Kein Zugriff
  3. C. Anderweitige strafgerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
  4. D. Justizirrtümer als Fehlurteile? Kein Zugriff
  5. E. Praktische Wirklichkeit von Fehlentscheidungen in der Justiz Kein Zugriff
  6. F. Kompensation durch das StrEG Kein Zugriff
4. 1. A. Verfassungsbeschwerde, Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 90 ff. BVerfGG Kein Zugriff
  2. B. Individualbeschwerde, Art. 34 ff. EMRK Kein Zugriff
  3. C. Korrektur durch formlose Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
5. 1. A. Einschränkung der Beweiswürdigung nach § 261 StPO Kein Zugriff
  2. B. Potentielle Strafbarkeiten gem. §§ 339, 344 StGB Kein Zugriff
1. § 1 Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  4. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  5. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  6. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  7. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. Reformvorschlag Kein Zugriff
    3. III. Ausblick Kein Zugriff
  8. H. Fazit Kein Zugriff
3. § 3 Künftige Vermeidungsstrategien der Justiz Kein Zugriff
1. § 1 Fazit Kein Zugriff
2. § 2 Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 663 - 720

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