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Die Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen

Kritik und Verbesserungsvorschläge unter besonderer Berücksichtigung des rechtlichen Gehörs und des fairen Verfahrens
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Einführung der e-Akte in Strafsachen naht als justizpraktischer und rechtswissenschaftlicher Pauken-schlag. Mit interdisziplinärem Ansatz führt dieses Werk durch das Regelungsdickicht des Digitalisierungspakets. Durch die Entwicklung eines Aktenbegriffs 2.0 stellt die Arbeit auch strafprozessual die Zeichen auf digital. Von verfassungsrechtlichen Fragestellungen rund um das rechtliche Gehör über eine rechtstheoretische Analyse der Novelle bis zu exemplarischen Subsumtionsstudien zu digitalen Beweismitteln bietet das Werk eine ganzheitliche Betrachtung der e-Akte in Strafsachen. De lege ferenda macht die Arbeit dabei konkrete Verbesserungsvorschläge und nimmt damit den Gesetz- und Verordnungsgeber frühzeitig in die Pflicht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0719-6
ISBN-Online
978-3-7489-4304-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
522
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Einleitung Kein Zugriff 27 - 30
        1. 1. Akteneinsichtsrecht als Prozessgrundrecht Kein Zugriff
        2. 2. Verfassungsmäßiges Recht auf Information Kein Zugriff
        3. 3. Subjektstellung Kein Zugriff
        4. 4. Waffengleichheit und Parität des Wissens Kein Zugriff
        5. 5. Faires Verfahren Kein Zugriff
        6. 6. Anwaltliche Berufsausübung als Strafverteidiger Kein Zugriff
        1. 1. Überblick Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        3. 3. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Eingriff in den Schutzbereich und fehlende Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. a) Pilotphase als Eingriffsfaktor? Kein Zugriff
          2. b) Eingriffskonstellationen Kein Zugriff
          3. c) Fehlende Rechtfertigung Kein Zugriff
        7. 7. Gang der Untersuchung: Entwicklung von Forschungsfragen Kein Zugriff
        1. 1. § 147 StPO Kein Zugriff
        2. 2. §§ 32 ff. StPO Kein Zugriff
        3. 3. Formale und prozessuale Aktenbegrifflichkeit als Anknüpfungspunkte des rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
      4. IV. Übertragungsgebot für die Grundsätze der Akte: Vollständigkeit, Authentizität, Integrität und Zugang Kein Zugriff
        1. 1. Kapitel 1: Formaler Aktenbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Kapitel 2: Akte im Rechtssinne Kein Zugriff
        3. 3. Kapitel 3: Aktenbegriff Kein Zugriff
        4. 4. Rekapitulation der Begriffsforschung Kein Zugriff
        5. 5. Kapitel 4: Ausblick Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen der elektronischen Akte in Strafsachen Kein Zugriff
      2. II. Chronologie der justiziellen Digitalisierung Kein Zugriff
      3. III. Rechtspolitischer Kontext der elektronischen Akte in Strafsachen Kein Zugriff
        1. 1. (Bundes-)Strafaktenführungsverordnung Kein Zugriff
        2. 2. Verordnung über den Zeitpunkt der Einführung der elektronischen Aktenführung in Strafsachen im Geschäftsbereich des Bundes Kein Zugriff
        3. 3. Strafaktenübermittlungsverordnung Kein Zugriff
        4. 4. Dokumentenerstellungs- und -übermittlungsverordnung Kein Zugriff
          1. a) Geschichte Kein Zugriff
          2. b) Inhalt Kein Zugriff
          3. c) Repräsentat Kein Zugriff
          1. a) Analoges Formalobjekt Kein Zugriff
          2. b) Analoge Akteneinsicht Kein Zugriff
            1. aa) Dokumentenstruktur Kein Zugriff
            2. bb) Metadaten Kein Zugriff
          2. b) Novellenarbeit Kein Zugriff
          3. c) Notwendigkeit einer Positionierung? Kein Zugriff
          1. a) Heranführung Kein Zugriff
          2. b) Novellenarbeit Kein Zugriff
          3. c) Rollenverständnis und Position innerhalb des Aktenbegriffs Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vorstellung der künftigen elektronischen Bearbeitungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Inhaltliche Komponente der Bearbeitungstool-Thematik Kein Zugriff
            2. bb) Streng formale Dimension der Bearbeitungstools Kein Zugriff
            1. aa) Orientierung an analoger Fallgestaltung Kein Zugriff
            2. bb) Entwicklung der Kriterien „Erheblichkeitsschwelle“ und „Reproduzierbarkeit“ Kein Zugriff
            3. cc) Übertragung der Kriterien auf elektronische Bearbeitungstools Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Forensische Analysesoftware Kein Zugriff
          2. b) Alternative Lösung über die Formalbegrifflichkeit? Kein Zugriff
        1. 1. Analoges Akteneinsichtsrecht und analoges Kontrollrecht Kein Zugriff
          1. a) Vergleich zur Duplo-Akte Kein Zugriff
          2. b) Formale Veranlagung des Kontrollrechts im Rahmen der Forschungsfrage Kein Zugriff
          3. c) Analoge Kontrolle der Aktenvollständigkeit und Aktenauthentizität Kein Zugriff
            1. aa) § 32f Absatz 2 Satz 3 StPO Kein Zugriff
            2. bb) Steuerstrafsachen Kein Zugriff
            3. cc) § 147 Absatz 2 StPO Kein Zugriff
            4. dd) § 96 StPO Kein Zugriff
            5. ee) Revision Kein Zugriff
          5. e) Durch das Kontrollrecht abgesicherte Reaktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          7. g) Fürsprache für das Repräsentat Kein Zugriff
              1. (1) Konvertierung als Komplikationsfaktor Kein Zugriff
                1. (a) Netzwerkkommunikation als Anschauungsbeispiel für Dechiffrierungsprozess Kein Zugriff
                2. (b) Vermittlerfaktor Kein Zugriff
              3. (3) Paradigmenwechsel durch Metadaten Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Was ist der digitale Beweiswert? Kein Zugriff
                1. (a) Lösungen abgestimmt auf den digitalen Beweiswert Kein Zugriff
                2. (b) Hashwert als digitaler Fingerabdruck zwischen elektronischer Akte und Repräsentat Kein Zugriff
                3. (c) Digitaler Authentizitätsnachweis und adäquate Kontrollmöglichkeit Kein Zugriff
          9. i) Zwischenergebnis und Betrachtung aus übergeordneter Perspektive der Waffengleichheit Kein Zugriff
            1. aa) § 2 Absatz 2 Satz 3 StrafAktFV als bereits existierender Alternativmechanismus Kein Zugriff
            2. bb) Auslegung der Novelle unter besonderer Berücksichtigung des Telos Kein Zugriff
            3. cc) Auslegungshilfe: Orientierung an StPO Kein Zugriff
            4. dd) Orientierung an BSI-TR Kein Zugriff
            5. ee) Hashwertempfehlung in der Verordnungsbegründung Kein Zugriff
            1. aa) Authentizitätsnachweis am Repräsentat Kein Zugriff
            2. bb) Vorschlag: Digital signierter Vermerk am Repräsentat Kein Zugriff
            3. cc) Systematischer Rückhalt Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Einzelregelung individueller Bearbeitungstools Kein Zugriff
          2. b) Regelung der Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
          3. c) Lösung über die Formalbegrifflichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Auswertung von Abschnitt III „Kontrollrecht“ Kein Zugriff
        3. 3. Nötige Veränderungen: Regelungsanpassung und Selbstbewusstsein bzgl. formalen Eigenwerts Kein Zugriff
            1. aa) Weiter formaler Aktenbegriff Kein Zugriff
            2. bb) Enger formaler Aktenbegriff Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Konsequenzen einer Positionierung im dritten Abschnitt Kein Zugriff
          3. c) Ruf zur Ordnung Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
        5. 5. Rückhalt in der Novelle für weiten formalen Aktenbegriff? Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Problemnorm § 2 Absatz 2 Satz 3 StrafAktFV Kein Zugriff
        2. 2. PDF-Format Kein Zugriff
        3. 3. Struktur Kein Zugriff
        4. 4. Elemente Kein Zugriff
        5. 5. Sprache Kein Zugriff
        6. 6. Entstehung einer PDF-Datei Kein Zugriff
        7. 7. Rich Media – risikobehaftete Inhalte? Kein Zugriff
        8. 8. Einbettung (Referenz) Kein Zugriff
        9. 9. Restriktives PDF/A-Format Kein Zugriff
        1. 1. Auswirkungen auf die Problematik der Überlassung von Aufzeichnungen einer TKÜ Kein Zugriff
          1. a) Elektronische Daten im Alltag der Menschen Kein Zugriff
          2. b) Auswirkungen auf Beweismittel Kein Zugriff
          3. c) Signifikanz im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
          4. d) Vergleichbarer Zuwachs im allgemeinen Strafrecht Kein Zugriff
          5. e) Datenmengen als Herausforderung Kein Zugriff
          6. f) Sicherung des Beweiswertes Kein Zugriff
          7. g) Ausblick für die elektronische Akte Kein Zugriff
          8. h) Inhaltsfrage im Rechtssinne Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Auftakt: Akte im engeren Sinne und Beweisstücke als kategoriale Begriffe Kein Zugriff
            1. aa) Akteneinsichtsrecht im engeren Sinne und Besichtigungsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Einsichtsvorgang im engeren Sinne und Besichtigungsvorgang Kein Zugriff
            3. cc) Einsichtsobjekt im engeren Sinne und Besichtigungsobjekt Kein Zugriff
            4. dd) Funktionelles Verständnis der Unterteilungen Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            6. ff) Anwendungsfälle Kein Zugriff
            7. gg) Transportfunktion als Medienrolle Kein Zugriff
            1. aa) Herleitung über § 267 Absatz 1 Satz 3 StPO Kein Zugriff
            2. bb) Auswertung Kein Zugriff
          3. c) Ausblick – Brisanz im digitalen Kontext: Vergegenständlichung und Entgegenständlichung Kein Zugriff
          1. a) Papier und Gegenstände Kein Zugriff
          2. b) Elektronik und Gegenstände Kein Zugriff
          3. c) Im Mittelpunkt die Information Kein Zugriff
        4. 4. Implizierter Anwendungsfall als Grundsatzproblem Kein Zugriff
          1. a) Eingeschränkter Anwendungsbereich: Akte im engeren Sinne Kein Zugriff
          2. b) Formatflexible Inhaltsübermittlung? Kein Zugriff
          3. c) Historische Auslegung Kein Zugriff
        2. 2. Analoge Anwendung von § 3 Absatz 3 DokErstÜbV Kein Zugriff
          1. a) PDF/A-1 Kein Zugriff
          2. b) PDF/A-2 Kein Zugriff
          3. c) PDF/A-3 Kein Zugriff
          4. d) PDF/A-4 Kein Zugriff
            1. aa) Nicht-Positionierung als Schwächung verfassungsmäßig gesicherter Rechtspositionen Kein Zugriff
              1. (1) Das „versteckte“ PDF/A-4-Format Kein Zugriff
              2. (2) Kritik an der technischen Lösung Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis zur Lösung auf Basis der Verordnungen Kein Zugriff
          1. a) Offenes Verfahren für digitale Anwendungsfälle Kein Zugriff
          2. b) Digitale Übersetzung analoger Fallkonstellationen Kein Zugriff
              1. (1) DVD Kein Zugriff
              2. (2) Urkunde Kein Zugriff
              3. (3) Vorschlag „Beweisportal“ Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) DVD Kein Zugriff
              2. (2) Vorschlag „Formatgetreue Einsicht auf Akteneinsichtsportal“ Kein Zugriff
              3. (3) Urkunde Kein Zugriff
              4. (4) Vorschlag „Konvertierung von Inhaltsinformationen“ Kein Zugriff
              5. (5) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Methodischer Hintergrund Kein Zugriff
              2. (2) Kritik Kein Zugriff
                1. (a) § 58a Absatz 2 Satz 3 StPO Kein Zugriff
                2. (b) § 136 Absatz 4 Satz 3 in Verbindung mit § 58a Absatz 2 Satz 3 StPO Kein Zugriff
                3. (c) § 273 Absatz 2 Satz 2 und 3 in Verbindung mit § 58a Absatz 2 Satz 3 StPO Kein Zugriff
              4. (4) Projektion auf die digitale Zukunft Kein Zugriff
              5. (5) Vereinbarkeit mit § 32f Absatz 1 Satz 3 StPO Kein Zugriff
                  1. (aa) Heranführung unter Beibehaltung alter Begrifflichkeiten Kein Zugriff
                  2. (bb) Digitale Perspektive Kein Zugriff
                  3. (aaa) Natürliche Körperlosigkeit digitaler Daten Kein Zugriff
                  4. (bbb) Überholter Originalitätsbegriff Kein Zugriff
                  5. (ccc) Technische Präzisierung Kein Zugriff
                  6. (ddd) Übertragung auf die weiterentwickelte Mitgabe-Ansicht Kein Zugriff
                  7. (eee) Auswertung Kein Zugriff
                2. (b) Überwindung der Hybridstellung Kein Zugriff
                3. (c) Problem: Sprung ins Repräsentat Kein Zugriff
                4. (d) Vorschlag Kein Zugriff
                5. (e) Fazit Kein Zugriff
            2. bb) Anspruch auf Anfertigung und Überlassung von Beweisstückkopien Kein Zugriff
            1. aa) Beweisportal Kein Zugriff
            2. bb) Staatsanwaltliche Verfügung: Formatgetreue Einsicht auf dem Akteneinsichtsportal Kein Zugriff
            3. cc) Konvertierung von Inhaltsinformationen (Ausgangsdokumente) Kein Zugriff
            4. dd) Mitgabe-Ansicht: Formatgetreue Einsicht auf dem Akteneinsichtsportal Kein Zugriff
            1. aa) § 2 Absatz 2 Satz 3 und 4 StrafAktFV Kein Zugriff
            2. bb) § 2 Absatz 1 StrafAktEinV Kein Zugriff
            3. cc) Verordnungsbegründungen Kein Zugriff
            4. dd) Exemplarischer Charakter der Änderungsvorschläge Kein Zugriff
            5. ee) Informationell-funktioneller Aktenbegriff Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das Zusammenwirken von Recht und Sprache Kein Zugriff
        2. 2. Legende Kein Zugriff
        1. 1. Die rechtliche Ausrichtung und ihre sprachlichen Begleiterkenntnisse (Tendenzuntersuchung) Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsphilosophische Einkleidung der Begriffsforschung Kein Zugriff
        3. 3. Juristische Methodenarbeit und strukturelle Begriffsforschung Kein Zugriff
        1. 1. Etymologie Kein Zugriff
        2. 2. Analog: Formaler Begriff der Akte Kein Zugriff
          1. a) Diskurs als Folge statt als Ursache der Identitätskrise Kein Zugriff
          2. b) Fehlende Legaldefinition als Obliegenheit Kein Zugriff
          3. c) Fehlende Legaldefinition als Stärke Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Formaler Begriff der Akte Kein Zugriff
            1. aa) Diskurs als Folge statt als Ursache der Identitätskrise und fehlende Legaldefinition als Obliegenheit Kein Zugriff
            2. bb) Fehlende Legaldefinition als Stärke Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis zu III. Methodische Grundlagen der Akte Kein Zugriff
          1. a) Rekapitulation der methodischen Perspektive Kein Zugriff
          2. b) Vorbereitung der Strukturforschung Kein Zugriff
        1. 1. „Dach der Rechtsphilosophie“ Kein Zugriff
          1. a) Begriffsbasis Kein Zugriff
          2. b) Gebot der Begriffshygiene Kein Zugriff
            1. aa) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
              1. (1) Beschreibung und Erklärung Kein Zugriff
              2. (2) Logische Definition Kein Zugriff
              3. (3) Nicht-logische Definitionen Kein Zugriff
            3. cc) Konturen der logischen Definition Kein Zugriff
            4. dd) Herkunft und Kategorien juristischer Definitionsstrukturen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis zur strukturellen Aktenbegriffsforschung Kein Zugriff
          1. a) Juristische Methodik als Orientierung, Gegenprobe und Mittel zur Sichtbarmachung struktureller Elemente Kein Zugriff
          2. b) Notwendige Richtwerte Kein Zugriff
            1. aa) Vergleich mit juristischer Methodenarbeit Kein Zugriff
            2. bb) Digitales Verhältnis zwischen formalem Aktenobjekt und der Akte im Rechtssinne? Kein Zugriff
            3. cc) Richtwerte Kein Zugriff
          4. d) Hoher Anspruch an Begriffshygiene Kein Zugriff
            1. aa) Komplexe Herkunftsstruktur Kein Zugriff
            2. bb) Diskursvielfalt als struktureller Risikofaktor Kein Zugriff
          6. f) Zeitenwende Kein Zugriff
          7. g) Zwischenergebnis zur Skalierung der Komplexität des Aktenbegriffs Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis zu IV. Strukturelle Aktenbegriffsforschung Kein Zugriff
        1. 1. Komplexität als Richtwert Kein Zugriff
        2. 2. Herleitung Kein Zugriff
        3. 3. Synthese von Recht und Sprache Kein Zugriff
        4. 4. Erwartungshaltung, Qualitätsanspruch und Leistungsversprechen Kein Zugriff
          1. a) Erwartungshaltung Kein Zugriff
          2. b) Qualitätsanspruch Kein Zugriff
          3. c) Leistungsversprechen Kein Zugriff
          4. d) Verfassungsbezug Kein Zugriff
          5. e) Holismus Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis zu V. Synthese des Aktenbegriffs Kein Zugriff
        1. 1. Darstellung des Problems: Aktenbegriffsproblematik nach der neuen Rechtslage Kein Zugriff
            1. aa) Erwartungshaltung Gruppe 1 – formale Prägung: „elektronische[n] Akte“ (Gesetzeswortlaut §§ 32 ff. StPO) Kein Zugriff
            2. bb) Erwartungshaltung Gruppe 2 – prozessuale Prägung, Begrifflichkeit im Rechtssinne: „Strafakte“, „Strafverfahrensakte“ (Verordnungswortlaut); „Justizverfahrensakte“, „strafprozessuale Verfahrensakte... Kein Zugriff
            3. cc) Erwartungshaltung Gruppe 3 – Spezial: „Repräsentat“ (Verordnungswortlaut und Verordnungsbegründungen); „Sichtakte“, „Aktenkopie“ (Verordnungsbegründungen) Kein Zugriff
            1. aa) Qualitätsanspruch Gruppe 1 – formale Prägung: „elektronische[n] Akte“ (Gesetzeswortlaut §§ 32 ff. StPO) Kein Zugriff
              1. (1) Koexistenz als sprachliche Ausdrucksvarianten mit gleicher Bedeutung? Kein Zugriff
              2. (2) Duldung als praxisnahe Differenzierungen? Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. cc) Qualitätsanspruch Gruppe 3 – Spezial: „Repräsentat“ (Verordnungswortlaut und Verordnungsbegründungen); „Sichtakte“, „Aktenkopie“ (Verordnungsbegründungen) Kein Zugriff
            1. aa) Leistungsversprechen Gruppe 1 – formale Prägung: „elektronische[n] Akte“ (Gesetzeswortlaut §§ 32 ff. StPO) Kein Zugriff
            2. bb) Leistungsversprechen Gruppe 3 – Spezial – formale Prägung: „Repräsentat“ (Verordnungswortlaut und Verordnungsbegründungen); „Sichtakte“, „Aktenkopie“ (Verordnungsbegründungen) Kein Zugriff
          1. a) Lösungsvorschlag Gruppe 1 – formale Prägung: „elektronische[n] Akte“ (Gesetzeswortlaut §§ 32 ff. StPO) Kein Zugriff
          2. b) Lösungsvorschlag Gruppe 2 – prozessuale Prägung, Begrifflichkeit im Rechtssinne: „Strafakte“, „Strafverfahrensakte“ (Verordnungswortlaut); „Justizverfahrensakte“, „strafprozessuale Verfahrensakte[n... Kein Zugriff
          3. c) Lösungsvorschlag Gruppe 3 – Spezial: „Repräsentat“ (Verordnungswortlaut und Verordnungsbegründungen); „Sichtakte“, „Aktenkopie“ (Verordnungsbegründungen) Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis zu VI. Aktenbegriffsproblematik nach der neuen Rechtslage Kein Zugriff
      7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Untersuchungsgrundsatz und Beweismittel Kein Zugriff
            1. aa) Analoger Grundsatz Kein Zugriff
            2. bb) Determinismus als Stellschraube in digitaler Zukunft? Kein Zugriff
            3. cc) Der blinde Fleck in der Beweismitteldefinition Kein Zugriff
            1. aa) Vorstellung des § 249 Absatz 1 Satz 2 StPO in seiner neuen Fassung Kein Zugriff
            2. bb) These: Durchbrechung des Determinismus und analoge Anwendungsstrategie Kein Zugriff
            3. cc) Digitale Verlesemöglichkeit als Normziel Kein Zugriff
            4. dd) Systematische Auslegung als Akte im engeren Sinne? Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Analyse der Schäferschen These Kein Zugriff
            2. bb) Exklusivität als Problem? Kein Zugriff
            3. cc) Der Beschlagnahmeverweis Kein Zugriff
            4. dd) Anpassungsschwierigkeiten Kein Zugriff
            5. ee) Beispiele für Körperprämisse Kein Zugriff
          3. c) Spurenauswertung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis: Was muss sich also ändern? Kein Zugriff
          1. a) Begriffstrennung Kein Zugriff
          2. b) Überarbeitung unpräziser Vorschriften Kein Zugriff
          3. c) Klarstellung der Öffnung des Beweismittelbegriffs für Aktenbestandteile im engeren Sinne Kein Zugriff
          4. d) Informationssensible Anpassung der Beweismittelregelungen Kein Zugriff
          5. e) Diskursbewusstsein Kein Zugriff
          6. f) Beschlagnahme-Vorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtlicher Bezug Kein Zugriff
        2. 2. Revisionsrechtliche Auswirkungen Kein Zugriff
        3. 3. Impuls Kein Zugriff
          1. a) Darstellung in den Urteilsgründen Kein Zugriff
            1. aa) Die eingeschränkte Sachrüge Kein Zugriff
            2. bb) Die problematische digitale Verfahrensrüge Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Konkurrenz der Aktenbegriffe Kein Zugriff
        2. 2. Elektronische Bearbeitungstools Kein Zugriff
          1. a) Aktenvollständigkeit und -authentizität Kein Zugriff
          2. b) PDF/A-Format des Repräsentats Kein Zugriff
          3. c) Orientierung am digitalen Beweiswert Kein Zugriff
          4. d) Hashwert als digitaler Fingerabdruck zwischen elektronischer Akte und Repräsentat Kein Zugriff
          5. e) Eigenständiger Authentizitätsnachweis am Repräsentat Kein Zugriff
        1. 1. Informationell-funktioneller Aktenbegriff als Aktenbegriff 2.0 Kein Zugriff
        2. 2. § 2 Absatz 2 Satz 3 StrafAktFV Kein Zugriff
        3. 3. Unvereinbarkeit der Digitalnovelle mit dem informationell-funktionellen Aktenbegriff Kein Zugriff
        4. 4. Wegbereitung durch Mitgabe-Ansicht Kein Zugriff
        5. 5. Sprung ins Repräsentat Kein Zugriff
        1. 1. Stärken des analogen Aktenbegriffs im Rechtssinne Kein Zugriff
        2. 2. Stärkeprognose für den elektronischen Aktenbegriff im Rechtssinne Kein Zugriff
        3. 3. Strukturelle Komplexität des Aktenbegriffs Kein Zugriff
        4. 4. Synthese der analogen Akte Kein Zugriff
        5. 5. Synthese der Aktenbegriffsvielfalt nach neuer Rechtslage Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich und Funktion von § 249 Absatz 1 Satz 2 StPO Kein Zugriff
          2. b) Deterministisch begründete Körperlichkeitsprämisse in den Beweismittelregelungen Kein Zugriff
          1. a) Digital-sensible Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Konfliktpotential des § 267 StPO Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsvorschlag zu den elektronischen Bearbeitungstools in der StrafAktFV oder StrafAktEinV zur Sicherung der (formalen) Waffengleichheit im Strafverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Regelungsvorschläge zum Kontrollrecht in der StrafAktFV oder StrafAktEinV zur Sicherung der Aktenvollständigkeit und -authentizität Kein Zugriff
        3. 3. Signal zur Wertigkeit des formalen Aktenbegriffs Kein Zugriff
        4. 4. Signal zum weiten Aktenbegriff Kein Zugriff
        1. 1. Änderungsvorschlag für § 2 Absatz 2 Satz 3 und 4 StrafAktFV zur Umsetzung des informationell-funktionellen Aktenbegriffs Kein Zugriff
        2. 2. Änderungsvorschlag für § 2 Absatz 1 StrafAktEinV zur Umsetzung des informationell-funktionellen Aktenbegriffs Kein Zugriff
        3. 3. Streichungsvorschläge für die Verordnungsbegründungen Kein Zugriff
        4. 4. Ergänzungsvorschlag für die Begründung der StrafAktFV Kein Zugriff
        1. 1. Befürwortung der „elektronische[n] Akte“ (Gesetzeswortlaut §§ 32 ff. StPO) Kein Zugriff
        2. 2. Streichungsvorschläge mit Ersetzungsvorschlag für die Gesetzesmaterialien, Verordnungen und Verordnungsbegründung Kein Zugriff
        3. 3. Umfassende Überarbeitung der Verordnungen und Verordnungsbegründungen bzgl. des „Repräsentat[s]“ (ggfs. auch der „Sichtakte“ und „Aktenkopie“) Kein Zugriff
          1. a) Signal an den Gesetz- und Verordnungsgeber sowie in den Diskurs: Begriffstrennung Kein Zugriff
          2. b) Signal an den Gesetz- und Verordnungsgeber: Überarbeitung unpräziser Vorschriften Kein Zugriff
          3. c) Signal an den Gesetz- und Verordnungsgeber sowie in den Diskurs: Klarstellung der Öffnung des Beweismittelbegriffs für Aktenbestandteile im engeren Sinne Kein Zugriff
          4. d) Signal an den Gesetzgeber: Informationssensible Anpassung der Beweismittelregelungen Kein Zugriff
          5. e) Signal an den Diskurs: Informationsbewusstsein Kein Zugriff
          6. f) Beschlagnahme-Vorschriften Kein Zugriff
          1. a) Signal an die Rechtsprechung: Bemühung um sprachliche Sensibilität Kein Zugriff
          2. b) Warnung des Gesetzgebers vor dem Konfliktpotential des § 267 StPO Kein Zugriff
      5. V. Signal an die elektronische Akte Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 503 - 514
  7. Quellenverzeichnis Kein Zugriff 515 - 520
  8. Internetquellen Kein Zugriff 521 - 522

Literaturverzeichnis (154)

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