Das nationale Recht auf gute Verwaltung

RAin Dr. Simone Merkl

doi:10.5771/9783828850187

Zusammenfassung

Ist in der deutschen Rechtsordnung ein Recht auf eine gute Verwaltung, wie es auf Unionsebene bereits existiert, sinnvoll? Um diese Frage zu beantworten, analysiert die Autorin zum einen Art. 41 EU-GRCh und den Kodex für gute Verwaltungspraxis der Europäischen Ombudsstelle und stellt die deutsche der Verwaltungsrechtsordnung der EU gegenüber. Zum anderen stellt sie unter Berücksichtigung von Subjektivierungstendenzen grundlegend dar, dass das Verständnis guter Verwaltung relativ und abhängig vom Verwaltungsverständnis ist. Simone Merkl war mehrere Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Forschung und Lehre im Verwaltungs- und Unionsrecht tätig und berät gegenwärtig als Rechtsanwältin Bund, Länder, Kommunen und ihre Einrichtungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8288-4891-7
ISBN-Online: 978-3-8288-5018-7
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 209
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. A. Ausgangspunkt und Fragestellung Kein Zugriff
2. B. Gegenwärtiger Stand der Diskussion Kein Zugriff
3. C. Vorgehensweise Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Zur Schwierigkeit, „gute Verwaltung“ zu bestimmen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Von subjektiver Interpretation und „guter Policey“ zu rechtsstaatlicher Verwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Normiertes Verwaltungsrecht als Grundlage guter Verwaltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Dominanz des materiellen zu Lasten des formellen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
      2. b) Individualrechtsschutz als Kern des Verwaltungsrechtsschutzes Kein Zugriff
      3. c) Zurückhaltender Schutz überindividueller und dritter Interessen Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechte als Katalysator einer bürgerzentrierten Verwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vom Trennungsprinzip zum europäischen Verwaltungsverbund Kein Zugriff
    2. 2. Europäisches Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Grundverständnis bürokratischer Verwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Hintergründe Kein Zugriff
      2. b) Initiativen auf nationaler Ebene und auf Unionsebene Kein Zugriff
    3. 3. Fazit: Notwendigkeit einer differenzierenden Begriffsverwendung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Reformansätze zur Modernisierung der Verwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Maßnahmen zur Effizienzsteigerung Kein Zugriff
    3. 3. Weiterentwicklung der Verwaltungsrechtswissenschaft zur „Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft“ Kein Zugriff
  5. V. „Demokratische“ Verwaltung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundsätzliches zu Maßstäben Kein Zugriff
    2. 2. Maßstäbe im Zusammenhang mit guter Verwaltung Kein Zugriff
3. C. Fazit: Relativität des Begriffsverständnisses Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Annäherung anhand verwandter Begriffe, insbesondere der des „Menschen“ und der „Person“ Kein Zugriff
    2. 2. Herausarbeitung eines eigenen Begriffsverständnisses Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zur Entstehung des „Einheitsbürgers“ Kein Zugriff
      2. b) Der Bürger als Citoyen und Bourgeois Kein Zugriff
    2. 2. Die Verzahnung und Wechselbezüglichkeit der verschiedenen Rollen in der modernen Demokratie Kein Zugriff
    3. 3. Zur Staatsbürgerlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Das Leitbild des Bürgers im Grundgesetz Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grundlegende Begrifflichkeiten und Unterscheidungen Kein Zugriff
      2. b) Formelle subjektiv-öffentliche Rechte als Motor der „Prozeduralisierung“ Kein Zugriff
    2. 2. Das subjektiv-öffentliche Recht als Vorbedingung der Klagemöglichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zur Mehrfunktionalität von Rechten Kein Zugriff
    4. 4. Mehrpolige Verwaltungsrechtsverhältnisse Kein Zugriff
    5. 5. Das europäische Verständnis des subjektiv-öffentlichen Rechts Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlegende verwaltungsgerichtliche Weichenstellungen Kein Zugriff
  2. II. Wissenschaftliche Annäherungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Wegweisende Konzeptualisierung der europäischen Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. b) „Mobilisierung“ und „Subjektivierung“ Kein Zugriff
      3. c) Richterliche Herangehensweise Kein Zugriff
    2. 1. a) Der „Unionsbürger“ als Produkt des europäischen Integrationsprozesses Kein Zugriff
      2. b) Einführung und konkrete Ausgestaltung der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
    3. 3. „European Governance“ als Schlüsselbegriff des Subjektivierungsdiskurses Kein Zugriff
    4. 1. a) Demokratie als allgemeiner europäischer Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierte Demokratie durch Partizipationselemente Kein Zugriff
      3. c) Aufwertung grundlegender Bürgerrechte Kein Zugriff
    5. 5. Der europäische Bürger im gegenwärtigen unionalen Gesamtgefüge Kein Zugriff
  2. II. Subjektivierung im „Unionsverwaltungsrecht“ Kein Zugriff
4. 1. I. Grundlegendes zur Subjektivierung durch Europäisierung Kein Zugriff
  2. II. Umweltrecht als Referenzgebiet im Rahmen der Subjektivierung Kein Zugriff
  3. III. Ausblick unter Berücksichtigung anderer Rechtsgebiete Kein Zugriff
5. E. Herausarbeitung eines eigenen Begriffsverständnisses Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsätzliches zur Konkretisierung des Subjektivierungs- und Mobilisierungsgedankens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Ausformung europäischer Grundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Zur Entstehung der Charta als rechtsverbindliches Dokument Kein Zugriff
    3. 3. Auslegung der Grundrechtecharta Kein Zugriff
    4. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Strukturelle Konzeption Kein Zugriff
    5. 1. a) Wirkungen der Kodifizierung Kein Zugriff
      2. b) Funktionalisierung der Charta als Mobilisierungsinstrument Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Entwicklung der Grundsätze Kein Zugriff
      2. b) Verwendung der Grundsätze in der richterlichen Spruchpraxis Kein Zugriff
    2. 2. Ausarbeitung und Entstehungsprozess im Rahmen des Grundrechtekonvents Kein Zugriff
  4. IV. Konzeption eines doppelfunktionalen und mehrdimensionalen Rechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zur Überschrift „Recht auf eine gute Verwaltung“ Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit des Rechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Zur grundsätzlichen Systematik des Rechts Kein Zugriff
      2. aa) Unparteiische Behandlung Kein Zugriff
        bb) Gerechte Behandlung Kein Zugriff
        cc) Handeln innerhalb angemessener Frist Kein Zugriff
      3. aa) Anhörungsrecht Kein Zugriff
        bb) Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
        cc) Entscheidungsbegründungsrecht Kein Zugriff
      4. d) Recht auf Schadensersatz Kein Zugriff
      5. e) Sprachengarantie Kein Zugriff
    4. 1. a) Ungeschriebene formelle Rechte Kein Zugriff
      2. b) Ungeschriebene materielle Gewährleistungen guter Verwaltung? Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entstehung des Kodex Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzliche Struktur Kein Zugriff
        bb) Zusammenspiel mit Art. 41 und Art. 43 GRCh Kein Zugriff
        cc) Rechtbehelfsmöglichkeiten im Kontext des Kodex Kein Zugriff
      3. c) Kodizes anderer europäischer Organe und Dienststellen Kein Zugriff
      4. d) Systematische Bewertung des Kodex für gute Verwaltungspraxis Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätze des Öffentlichen Dienstes für EU-Beamte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Weitere Gewährleistungen der Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. 2. Parallelität zu Art. 47 GRCh Kein Zugriff
    3. 3. Art. 6 EMRK als Anknüpfungspunkt in der EMRK Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Potential einer Kodifizierung auf sekundärrechtlicher Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entschließung aus dem Jahr 2013 Kein Zugriff
    2. 2. Entschließung aus dem Jahr 2016 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführende Darstellung des Projekts und des Musterentwurfs Kein Zugriff
    2. 2. Fokus: Buch III als Konkretisierung des Rechts auf eine gute Verwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Ausprägungen des Subjektivierungsgedankens im ReNEUAL-Musterentwurf Kein Zugriff
    4. 4. Auswertung des ReNEUAL-Entwurfs Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verhältnis zum richterrechtlichen Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Pluralität der Auslegungsquellen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsprechungspositivismus Kein Zugriff
    4. 1. a) Deutungsprobleme der Betroffenen Kein Zugriff
      2. b) Initiativen der Europäischen Union Kein Zugriff
    5. 5. Alternative der Beschwerdeeinreichung beim Europäischen Bürgerbeauftragten Kein Zugriff
    6. 6. Zum Mobilisierungsgedanken in Art. 41 GRCh Kein Zugriff
  2. II. Resümee zu Art. 41 GRCh Kein Zugriff
1. A. Grundüberlegung: Sichtbarmachung eines subjektivierten Verwaltungsrechtsverständnisses Kein Zugriff
2. 1. I. Verfassungsrechtliche Gewährleistungen in anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. II. Bestehen eines Rechts auf eine gute Verwaltung in einzelnen deutschen Landesverfassungen Kein Zugriff
3. 1. I. Die Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. II. Anregungen des Europarats Kein Zugriff
  3. III. Aussagen des deutschen Verfassungsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit zur fehlenden Anpassungspflicht Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Gerechtigkeit und Fairness als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
    2. 2. Konkrete Verwaltungsverfahrensrechte Kein Zugriff
    3. 3. Recht auf Schadenersatz Kein Zugriff
  2. II. Ombudswesen in Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Wechselbezüglichkeit von Verwaltungsverfahrensrecht und materiellem Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Unterschiedliche Verwaltungsrechtsverständnisse Kein Zugriff
  3. III. Die Rolle subjektiver Rechte im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Gerichtliche Verwaltungskontrolle Kein Zugriff
6. 1. I. Gefahr einseitiger Festlegungen Kein Zugriff
  2. II. Verhinderung offener Auslegung Kein Zugriff
7. G. Notwendigkeit einer Diskussion über „gute Verwaltung“ Kein Zugriff
5. Teil: Schluss Kein Zugriff Seiten 327 - 332
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 354