Digitale Marktmacht

Dr. Maximilian Volmar

doi:10.5771/9783748903758

Zusammenfassung

Der wachsende Einfluss der Internetplattformen des 21. Jahrhunderts in wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer Hinsicht hat eine Diskussion über die angemessene Regulierung dieser Konzerne ausgelöst. Im Zentrum dieser Debatte steht das Kartellrecht – das Rechtsgebiet, das zur Kontrolle marktbeherrschender Unternehmen geschaffen wurde. Die Bestimmung des im Kartellrecht fundamentalen Begriffes der marktbeherrschenden Stellung steht in der Rechtsanwendung bei Internetplattformen vor zahlreichen Herausforderungen, von der Unentgeltlichkeit der Leistungen bis hin zur Mehrseitigkeit der Geschäftsmodelle. Die vorliegende Arbeit zerlegt den Begriff der marktbeherrschenden Stellung in seine Teile und zeigt auf, inwiefern die Methodik einer Anpassung an die digitale Wirtschaft bedarf. Dies geschieht unter Einbeziehung der Erkenntnisse der Rechtsökonomie sowie der Rechtsordnungen Deutschlands, der Europäischen Union und der USA.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6269-9
ISBN-Online: 978-3-7489-0375-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 301
Sprache: Deutsch
Seiten: 481
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 32 Download Kapitel (PDF)
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1. A. Anlass der Untersuchung
2. 1. I. Marktmacht im Kartellrecht
  2. II. Die Bestimmung der marktbeherrschenden Stellung
  3. III. Digitale Herausforderungen für die Marktmachtbestimmung
3. C. Ziele der Untersuchung
4. D. Untersuchungsgegenstand
5. E. Gang der Untersuchung
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1. 1. 1. 1. Die sachliche Marktabgrenzung
    2. 2. Die räumliche Marktabgrenzung
    3. 3. Die zeitliche Marktabgrenzung
  2. II. Einzelmarktbeherrschung
  3. III. Kollektive Marktbeherrschung
  4. IV. Fusionskontrolle
2. 1. I. Legaldefinition in § 18 GWB
  2. II. Kollektive Marktbeherrschung
  3. III. Fusionskontrolle
  4. IV. Wirtschaftspläne
3. 1. I. Behördliche Kompetenzverteilung und Rechtsquellen
  2. II. Das Missbrauchs- bzw. Monopolisierungsverbot in Sec. 2 Sherman Act
  3. 1. 1. Eine Ansicht: synonyme Verwendung
    2. 2. Gegenansicht: monopoly power als substantial market power
    3. 3. Ansicht des Supreme Courts
    4. 4. Stellungnahme
  4. IV. Fusionskontrolle
  5. V. Direkte Marktmachtbestimmung
4. 1. I. Grundsätzliche Methode der Marktmachtbestimmung
  2. II. Fusionskontrolle
  3. III. Kopplungsvereinbarungen
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1. A. Mehrere Nutzergruppen
2. B. Interaktion zwischen den Nutzergruppen
3. 1. I. Direkte und indirekte Netzwerkeffekte
  2. II. Datenbedingte Größeneffekte
4. D. Preisstruktur
5. E. Zusammenfassung des Plattformbegriffs
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1. 1. 1. 1. Überblick über die klassische Entscheidungspraxis zu „unentgeltlichen“ Märkten
    2. 1. aa) Preise bei vollständigem Wettbewerb
        bb) Preise in der Monopolsituation
      2. b) Spiegelung der Marktanteile von Nutzermärkten und Werbemärkten
    3. 3. § 18 Abs. 2a GWB und die jüngere Praxis zu unentgeltlichen Märkten
  2. 1. 1. a) Das Verfahren VG Media/Google
      2. b) Willenserklärungen im Internet
      3. c) Google Shopping
    2. 2. Kein Markt für Allgemeingüter
    3. 1. a) Begriff der Unentgeltlichkeit im Zivilrecht
      2. b) Daten als Gegenleistung
      3. c) Aufmerksamkeit als Gegenleistung
    4. 1. a) Die Ansicht der herrschenden Meinung
      2. b) Marktbegriff und Unternehmensbegriff
    5. 5. Offener Marktbegriff
    6. 6. Autonome Auswahlentscheidung
    7. 7. Teleologisches Verständnis: Orientierung am Wettbewerbsbegriff
    8. 8. Zwischenfazit zu unentgeltlichen Märkten
  3. 1. 1. Die Wettbewerbsrelevanz von Daten
    2. 2. Das Spannungsfeld zwischen Datenschutzrecht und Kartellrecht
    3. 3. Probleme bei der Abgrenzung von Datenmärkten
    4. 4. Vergleich mit der Rspr. zu Datenmärkten und Datenmacht
  4. 1. 1. Anfänge in der Literatur
    2. 2. Die Praxis der amerikanischen Behörden
    3. 3. Die Praxis der Europäischen Kommission
    4. 4. Praxis des BKartA
    5. 5. Internetplattformprodukte vor ihrer Marktreife
  5. V. Zusammenfassung zum Marktbegriff
2. 1. 1. 1. Die Abgrenzung separater Märkte nach dem Bedarfsmarktkonzept
    2. 2. Zusammenfassung mehrerer Märkte zu einem einheitlichen Plattformmarkt
    3. 1. a) Eigenschaften eines competitive bottlenecks
      2. b) Besondere Wettbewerbsbedingungen bei competitive bottlenecks
      3. c) Beispiele für competitive bottlenecks
      4. d) Gegenansicht der US-amerikanischen Rspr. in Bezug auf Kreditkartenunternehmen
    4. 4. Relevanz der Marktabgrenzung
    5. 5. Zwischenergebnis zur Problemstellung
  2. II. Der CEAHR-Test des EuG
  3. 1. 1. Die Theorie
    2. 1. a) Wann liegt ein Matching vor?
      2. b) Welcher Markt wird abgegrenzt, wenn eine Werbeplattform ein Matching herbeiführt?
      3. (1) Grundsätzliche Bindungswirkung des BKartA an die europäische Rspr.
        (2) Keine Bindungswirkung im konkreten Fall
        (3) Begrenzte Kompetenzen der europäischen Gerichte
        bb) Fehlende Interaktion zwischen den Plattformseiten
        cc) Verfahrensökonomische Erwägungen
    3. 3. Zwischenergebnis
  4. 1. 1. a) Beispiel Internetwerbemärkte
      2. b) Gegenbeispiel Fernsehwerbung?
      3. c) Bedarfsmarktkonzept als Basis der Plattformlehre des BKartA?
    2. 1. a) Der Ansatz
      2. b) Rechtsfolge bei einheitlich abgegrenzten Märkten
      3. c) Vorteil der rechtlichen Klarheit aus rechtsvergleichender Sicht
      4. d) Konkretisierung des Merkmals der Reziprozität
      5. e) Absage an das Konzept in MasterCard I?
    3. 1. a) Ausnahme von der einheitlichen Marktabgrenzung bei competitive bottlenecks
      2. (1) Überwiegende Nutzung mehrerer Plattformen
        (2) Gleichberechtigte Nutzung
        bb) Praxis der Kommission
        cc) Mittelbares multi-homing bei Interoperabilität
    4. 4. Keine Vertreterausnahme
  5. V. Fazit zum Bedarfsmarktkonzept bei mehrseitigen Märkten
3. 1. 1. 1. Preiserhöhung bei separater Marktabgrenzung
    2. 1. a) Ansicht von Filistrucchi et al.
      2. b) Ansicht von Emch/Thompson
      3. c) Ansicht des EuG in CEAHR
  2. 1. 1. Absolute statt relative Preiserhöhung
    2. 1. a) Typische Qualitätsfaktoren im Internet
      2. b) Subjektivität und Quantifizierbarkeit von Qualität
      3. c) Nutzerwechsel bei Qualitätsreduzierung?
      4. d) Gefahr einer cellophane fallacy?
      5. e) Vergleich des SSNDQ- mit dem SSNIP-Test
    3. 3. Zwischenergebnis zum SSNIP-Test auf unentgeltlichen Märkten
  3. 1. 1. Beiderseitig wirkende positive indirekte Netzwerkeffekte
    2. 2. Einerseits positive, andererseits negative indirekte Netzwerkeffekte
    3. 3. Diskussion und Stellungnahme
  4. 1. 1. Welche Plattformseite ist für den SSNIP-Test maßgeblich?
    2. 2. Preiserhöhung ohne Preis
    3. 3. Stärkere Wirkung von Preiserhöhungen aufgrund von Netzwerkeffekten
4. 1. I. Internetzugang, Sprachbarrieren und Transportkosten als Hauptfaktoren
  2. II. Abgrenzung einheitlicher räumlicher Märkte
5. E. Zwischenfazit zur Abgrenzung digitaler Märkte
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1. 1. I. Preisbestimmungsmacht bei mehrseitigen Plattformen
  2. II. Qualitätsbestimmungsmacht
2. 1. 1. 1. aa) Direkte und indirekte Netzwerkeffekte
        bb) Datenmacht als Netzwerkeffekt
        cc) Daten als Produkt
      2. b) Fazit zu marktinternen Netzwerkeffekten
    2. 1. a) Erscheinungsformen
      2. aa) Die Verfahren VG Media/Google
        bb) Der Fall Google Shopping
        cc) Vermutung des Vorliegens einer engen Verbindung bei Online-Plattformen?
        dd) Zwischenergebnis
      3. aa) Die Rspr. zu Datenbeständen
        bb) Marktanteile im Datenverarbeitungsmarkt als Indikator für Eintrittsbarrieren
      4. aa) Wettbewerbliche Situation bei competitive bottlenecks
        bb) Rechtliche Berücksichtigung als Nachfragemacht?
        cc) Rechtliche Berücksichtigung als essential facility?
        (1) Kartellrechtliche Vermutungen im Verwaltungsverfahren
        (2) Kartellrechtliche Vermutungen im Zivilprozess
        (1) Die rechtliche Problematik: mehrere Marktbeherrscher im selben Markt
        (2) Die Lösung des deutschen Rechts: Mehrfachdominanz
        (3.1.1) Ansicht des BGH in Reisestellenkarten
        (3.1.2) Die Entscheidung des EuGH in Magill
        (3.1.3) Die Entscheidung der Kommission in Travelport/Worldspan
        (3.1.4) Systematik und Konzeption des Art. 102 AEUV
        (3.2) Behandlung von competitive bottlenecks als Einzeldominanz
        ff) Zwischenergebnis zu competitive bottlenecks
      5. e) Aftermarkets
      6. f) Fazit zu marktexternen Netzwerkeffekten
    3. 1. a) Digitale Konglomerate
      2. aa) Ansicht von Petit
        bb) Ansicht von Schweitzer/Haucap/Kerber/Welker
  2. 1. 1. Konglomerater Wettbewerbsdruck
    2. 2. Reverse Network Effects und Wechselkosten
    3. 3. Abnehmender Grenznutzen
    4. 4. Qualitätsfaktoren jenseits von Netzwerkeffekten
    5. 5. Multi-homing, Transparenz und Produktdifferenzierung
    6. 1. a) Randsubstitution in der rechtlichen Beurteilung
      2. b) Hoher Substitutionswettbewerb bei Online-Plattformen
      3. aa) Wann ist Substitutionswettbewerb ausschlaggebend für das (Nicht-)Vorliegen einer beherrschenden Stellung?
        bb) Wann ist die Schwelle zwischen Randsubstitution und Marktgleichwertigkeit überschritten?
        cc) Das Neutralitätsgebot des BGH
      4. d) Zwischenergebnis zur Randsubstitution
    7. 1. aa) Beispiele
        bb) Aktualität und Nachhaltigkeit der dynamischen Entwicklung
        cc) Gründe für eine langfristige Dynamik der Branche
      2. aa) Berücksichtigung in der Marktabgrenzung
        bb) Berücksichtigung als potentieller Wettbewerb
        cc) Unterscheidung nach Marktphase
        dd) Divergenz von Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht
      3. aa) Entscheidungstheoretischer Imperativ
        bb) Vergleich mit der Rechtsprechung
        cc) Unterschiedliche zeitliche Ausrichtung der Tatbestände
        dd) Bessere Verortung in der Missbrauchsprüfung
    8. 8. Fazit zum Marktmachtverlust bei Internetplattformen
3. 1. 1. 1. Der theoretische Zusammenhang zwischen Marktanteilen und Marktmacht
    2. 2. Keine Gültigkeit des Zusammenhangs bei Internetplattformen
    3. 3. Berücksichtigung als potentieller Wettbewerb?
    4. 4. Marktmacht aus Netzwerkeffekten
    5. 1. a) Der CEAHR-Test
      2. aa) Nutzeranteile
        bb) Umsatzanteile
        cc) Gesamtbetrachtung mehrerer Kennzahlen
        dd) Berücksichtigung von Offline-Wettbewerb
        ee) Die Schwelle zur Marktbeherrschung: das „tipping“
    6. 1. a) Subjektivität der Marktabgrenzung
      2. b) Die erforderliche Höhe des Marktanteils
  2. 1. 1. Unternehmensverhalten als Marktmachtindikator in der Rechtsprechung
    2. 1. a) Wortlaut
      2. b) Zirkelschluss?
    3. 1. a) Grundsätzliches
      2. (1) Wann ist ein Preis unangemessen?
        (2.1) Grundsätzlich liegt Kausalität vor
        (2.2) Ausnahme bei „Trittbrettfahrern“
        (2.3) Ausnahme bei Werbeauktionen?
        (1.1) Wann ist eine Geschäftsbedingung unangemessen?
        (1.2.1) Das Privacy Paradox
        (1.2.2) Patterson: Marktmacht aufgrund der Indifferenz der Nutzer
        (1.2.3) BKartA: akzessorischer Kausalitätsbegriff in Facebook
        (2) Gegenüber Unternehmen („B2B“)
        (1) Preisdiskriminierung im Internet
        (2) Rechtfertigung der Diskriminierung
        (3) Kausalität zwischen der Preisdiskriminierung und Marktmacht
        (1) Innovationsträgheit als Marktmachtindikator
        (2) Innovationsaktivität als Argument gegen das Vorliegen von Marktmacht
      3. aa) Benachteiligung von Drittanbietern auf der Plattform
        bb) Kopplungsgeschäfte
        cc) Zugangsverweigerungen
        (1) Vorliegen von Kampfpreisen bei Internetplattformen
        (2) Ist Marktmacht eine Bedingung für Kampfpreise?
    4. 4. Fazit zum Unternehmensverhalten
Download Kapitel (PDF)
1. 1. 1. 1. Was ist ein Markt?
    2. 2. Das Bedarfsmarktkonzept bei mehrseitigen Märkten
    3. 3. Der Hypothetical Monopolist Test bei mehrseitigen Märkten
    4. 4. Die räumliche Marktabgrenzung bei Internetplattformen
  2. 1. 1. Definition digitaler Marktmacht
    2. 2. Ökonomie digitaler Marktmacht
    3. 3. Nachweis digitaler Marktmacht
  3. III. Schema für die Prüfung des Vorliegens einer marktbeherrschenden Stellung bei Internetplattformen
2. B. Rechtsvergleichende Ergebnisse
3. C. Bewertung der 9. GWB-Novelle vor dem Hintergrund der Untersuchung
4. 1. I. Ziel weiterer Reformbemühungen
  2. II. Marktabgrenzung
  3. 1. 1. Competitive bottlenecks
    2. 2. Der verhaltensbasierte Ansatz
  4. IV. Relative Marktmacht
  5. V. Intermediationsmacht
5. E. Ausblick
LiteraturverzeichnisSeiten 463 - 481 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (350 Einträge)

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