Reformbedarf für eine effizienzorientierte kollektive Wahrnehmung von Online-Rechten an Musikwerken

Paul Rhode

doi:10.5771/9783845299907

Zusammenfassung

Mit der Verwertungsgesellschaften-RL hat der Gesetzgeber erstmals den Versuch unternommen, im Bereich der gebietsübergreifenden Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken ein einheitliches Regulierungsniveau auf europäischer Ebene zu schaffen. Angesichts einer traditionell einzelstaatlich geprägten Rechtewahrnehmungspraxis sowie einer missglückten EU-Regulierungspolitik in der Vergangenheit stellt sich die Frage, inwiefern dieser neue Rechtsrahmen eine angemessene Antwort auf bisherige strukturell bedingte ökonomische Ineffizienzen im System der kollektiven Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften darstellen kann.

Paul Rhode untersucht mit dem VGG diese harmonisierte Regulierung im Online-Musikbereich in Form ihrer deutschrechtlichen Umsetzung auf der Grundlage wettbewerbsökonomischer Erkenntnisse und unter Berücksichtigung neuer Informationstechnologien. Hieraus leitet er einen verbleibenden normativen wie tatsächlichen Reformbedarf für eine effizienzorientierte Rechtewahrnehmung ab, die sich infolge von Digitalisierung und Globalisierung in einer historischen Umbruchsphase befindet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 18.04.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5857-9
ISBN-Online: 978-3-8452-9990-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 383
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. A. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Doppelnatur des Urheberrechts Kein Zugriff
  2. II. Spannungsverhältnis zwischen geistigem Eigentum und europäischem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Schutzlandprinzip Kein Zugriff
    3. 3. Grundsatz der Inländerbehandlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Traditionelle Begründung Kein Zugriff
        bb) Funktionswandel? Kein Zugriff
      2. (1) Nichtrivalität und Nichtexklusivität immaterieller Güter Kein Zugriff
        (2) Ökonomische Dilemmata des Urheberrechtsschutzes Kein Zugriff
        (1) Zulässigkeit und Nutzen Kein Zugriff
        (a) Access/Incentive-Ansatz Kein Zugriff
        (b) Neoklassischer/ Property-Rights-Ansatz Kein Zugriff
        (c) Neue Institutionenökonomik und Transaktionskostenansatz Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Soziale und kulturelle Dimension des Urheberrechts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wachstumsfaktor der deutschen und europäischen Volkswirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) (Volks-)Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Wachsende Umsätze dank Streaming-Diensten Kein Zugriff
      3. c) Value Gap Kein Zugriff
  6. 1. 1. Lobbyistische Interessenvertretung Kein Zugriff
    2. 1. a) Urheber und Leistungsschutzrechtsinhaber Kein Zugriff
      2. b) Produzenten und Labels Kein Zugriff
      3. c) Verwerter im Digitalbereich Kein Zugriff
      4. d) Werkrezipienten und Allgemeinheit Kein Zugriff
      5. e) Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
1. A. Entstehungsgeschichte der Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kollektive Wahrnehmung Kein Zugriff
    2. 2. Soziale und kulturelle Aufgaben Kein Zugriff
    3. 3. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Senkung von Transaktionskosten im Einzelnen Kein Zugriff
      2. b) Besondere Kosten der kollektiven Wahrnehmung Kein Zugriff
    2. 2. Sicherung der Vertragsparität bzw. „Gegenmacht“ Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Reduzierung von Transaktionskosten durch DRM-Systeme Kein Zugriff
      2. (1) Neue Aufgaben im Lichte der Digitalisierung Kein Zugriff
        (2) Internationalität und Markfragmentierung Kein Zugriff
        (3) Erhöhte Komplexität der geschützten Produkte im digitalen Bereich Kein Zugriff
        (4) Grundsätzliche Eignung zur Senkung von Transaktionskosten im Online-Bereich Kein Zugriff
        (5) Vorteile von Verwertungsgesellschaften gegenüber der individuellen Wahrnehmung durch kommerzielle Unternehmen Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Blockchain und Smart Contracts Kein Zugriff
      2. b) Konsequenzen für die kollektive Wahrnehmung im Digitalbereich Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Faktische Monopolposition und Marktmacht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Statische und dynamische Ineffizienzen aufgrund von Marktmacht Kein Zugriff
    2. 2. Prinzipal-Agenten-Problem Kein Zugriff
2. 1. I. Machtbegrenzung durch Kontrolle Kein Zugriff
  2. II. Wettbewerb als regulatives Strukturprinzip Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Tendenz zum natürlichen Monopol im Offline-Bereich Kein Zugriff
    2. 2. Tendenz zum natürlichen Monopol im Online-Bereich Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Situation in Deutschland Kein Zugriff
        bb) Abweichende rechtliche Situation in anderen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Strukturelle Marktzutrittsschranken im Offline-Bereich Kein Zugriff
        bb) Strukturelle Marktzutrittsschranken im Online-Bereich Kein Zugriff
      3. c) Strategische Markzutrittsschranken Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Förderung der kulturellen Vielfalt Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahrnehmungszwang Kein Zugriff
      2. b) Rechteaggregation im Europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff
      3. c) Gebotene Beschränkung des Wettbewerbs um Lizenznehmer Kein Zugriff
  4. 1. 1. Monopoltendenzen im Offline-Bereich Kein Zugriff
    2. 2. Monopoltendenzen im Online-Bereich Kein Zugriff
    3. 3. Wettbewerbsökonomische Bewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Interaktive Nutzungsformen Kein Zugriff
      2. b) Lineare Nutzungsformen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
        bb) Senderecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Urheberrechte Kein Zugriff
      2. b) Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
    2. 1. a) Lokalisierung beim Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Lokalisierung beim Recht der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. System der Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Santiago- und Barcelona-Abkommen Kein Zugriff
      2. b) IFPI-Simulcasting- und IFPI-Webcasting-Abkommen Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen Kein Zugriff
    3. 3. CISAC-Entscheidung der Europäischen Kommission vom 16. Juli 2008 Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. VG-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung der VG-Richtlinie durch das VGG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Online-Rechte Kein Zugriff
      2. b) Urheberrechte an Musikwerken Kein Zugriff
      3. c) Gebietsübergreifend Kein Zugriff
      4. d) Ausnahme für Hörfunk- und Fernsehprogramme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten auf Grundlage eines Vertrages oder Gesetzes Kein Zugriff
        bb) Kollektive Rechtewahrnehmung/ für Rechnung mehrerer Rechteinhaber Kein Zugriff
        cc) Treuhandfunktion/ für fremde Rechnung Kein Zugriff
        dd) Hauptzweck der Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
        ee) Anteilsinhaberschaft der Mitglieder oder Beherrschung durch diese Kein Zugriff
        ff) Keine Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
        gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (a) ICE Kein Zugriff
        (b) Einordnung als abhängige Verwertungseinrichtung Kein Zugriff
        (2) Option-3-Gesellschaften und Lizenzierungsinitiativen D.E.A.L./P.E.D.L. Kein Zugriff
        cc) Auf abhängige Verwertungseinrichtungen anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
        (1) Beispiele Kein Zugriff
        (a) Funktionsweise und Bedeutung von Content ID Kein Zugriff
        (b) Subsumtion unter § 4 VGG Kein Zugriff
        (i) Rechtwahrnehmung für mehrere Rechteinhaber „zu deren kollektiven Nutzen“ Kein Zugriff
        (ii) Kollektive Rechtewahrnehmung als „ausschließlicher oder hauptsächlicher Zweck“ Kein Zugriff
        (iii) Analoge Anwendung des § 4 VGG Kein Zugriff
        cc) Auf unabhängige Verwertungseinrichtungen anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Wettbewerbsnachteile nach deutschem Wahrnehmungsrecht im europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme vom Wahrnehmungszwang gemäß § 60 Abs. 1 VGG Kein Zugriff
      3. c) Ausnahme vom Abschlusszwang gemäß § 60 Abs. 2 S. 1 Var. 1 VGG Kein Zugriff
      4. d) Ausnahmen von der Pflicht zur Aufstellung von Tarifen, zum Abschluss von Gesamtverträgen und zur Hinterlegung gemäß § 60 Abs. 2 S. 1 Var. 2, 3, 4 VGG Kein Zugriff
      5. aa) Keine Anwendung der Dienstleistungsfreiheit gemäß Art. 16 Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
        b) Grundsätzliche Vereinbarkeit des Sitzstaatprinzips mit der Anwendung nationalen Rechts auf ausländische Verwertungsgesellschaften, die im Inland tätig werden, im Bereich privatrechtlich ausgestalte... Kein Zugriff
        cc) Anwendbarkeit privatrechtlich ausgestalteter Ansprüche auf Verwertungsgesellschaften mit Sitz im Ausland, die im Inland tätig werden, nach dem Internationalen Privatrecht Kein Zugriff
      6. f) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Besondere Anforderungen gemäß §§ 61 bis 68 VGG Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Wesentliche Bedingungen des Repräsentationszwangs, §§ 69 bis 73 und 68 Abs. 3 VGG Kein Zugriff
        cc) Sonderrecht der Berechtigten zur anderweitigen Einräumung ihrer Online-Rechte zur gebietsübergreifenden Vergabe, § 72 VGG Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeine Bewertung des Passport-Modells Kein Zugriff
      2. b) Vorzüge der elektronischen sowie werkgenauen Dokumentation und Abrechnung Kein Zugriff
      3. c) Kritik an der Nichtausschließlichkeit von Repräsentationsvereinbarungen Kein Zugriff
      4. d) Kritik am zweigeteilten System von mono- und multiterritorialer Wahrnehmung Kein Zugriff
1. A. Urheberrechtlicher Funktionswandel Kein Zugriff
2. B. Praktischer Reformbedarf Kein Zugriff
3. C. Wettbewerbliche Implikationen der kollektiven Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
4. D. Gesetzgeberischer Reformbedarf Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 373 - 383

Literaturverzeichnis (187 Einträge)

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