Datenschutzkonforme KI: Zur Bedeutung von Art. 5 DSGVO für die Entwicklung von KI-Systemen

Dr. Tim Seeland

doi:10.5771/9783748970729

Zusammenfassung

Es ist das erklärte Ziel der EU-Kommission, Europa zu einem Vorreiter für den Einsatz und die Entwicklung von KI-Systemen zu machen. Ein zentraler Baustein für die Erreichung dieses Ziels ist es, das Vertrauen in KI-Systeme zu stärken. Hierfür ist eine datenschutzkonforme Entwicklung der KI-Systeme unerlässlich. Vor diesem Hintergrund wird sich die Frage gestellt, ob und inwiefern die Entwicklung von KI-Systemen mit den Grundsätzen der Datenverarbeitung aus Art. 5 DSGVO vereinbar ist. Die Arbeit untersucht, inwiefern die bestehenden Spannungsverhältnisse zwischen Art. 5 DSGVO und der KI-Entwicklung im Wege der Auslegung der DSGVO interessengerecht aufgelöst werden können.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3920-3
ISBN-Online: 978-3-7489-7072-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 86
Sprache: Deutsch
Seiten: 283
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. 1. I. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
  2. II. Verwendung des Begriffes KI-Systeme Kein Zugriff
4. D. Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Überwachtes Lernen Kein Zugriff
2. B. Unüberwachtes Lernen Kein Zugriff
3. C. Bestärkendes Lernen Kein Zugriff
4. D. Tiefes Lernen und künstliche neuronale Netzwerke Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Informationsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a. Maßgebliche Mittel Kein Zugriff
      2. b. Das Wissen und die Mittel Dritter Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
  2. II. Anonymisierung im Lichte der DSGVO Kein Zugriff
  3. III. Auswirkungen auf die KI-Entwicklung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausnahme von der Anwendung der DSGVO? Kein Zugriff
    2. 2. Veränderung von Daten (Art. 4 Nr. 2 Var. 7 DSGVO) Kein Zugriff
    3. 3. Verwenden von Daten (Art. 4 Nr. 2 Var. 10 DSGVO) Kein Zugriff
    4. 4. Löschung von Daten (Art. 4 Nr. 2 Var. 15 DSGVO) Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO i. V. m. Art. 17 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
    3. 3. Ursprüngliche Rechtsgrundlage der Datenerhebung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Synthetische Daten Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Rechtliche Wirkung der Grundsätze der Datenverarbeitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Schutz von personenbezogenen Daten nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 1. a. Der Schutz von personenbezogenen Daten nach Art. 8 EMRK Kein Zugriff
      2. b. Das Datenschutzgrundrecht nach den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Eigenständiger Schutzgehalt eines möglichen Kombinationsgrundrecht aus Art. 7 und 8 GRC nach der Rechtsprechung des EuGH? Kein Zugriff
      2. b. Das Schutzkonzept des Art. 8 GRC Kein Zugriff
  2. II. Auslegung des Art. 5 Abs. 1 DSGVO im Lichte des Datenschutzgrundrechts Kein Zugriff
3. 1. I. Der Zweckbegriff in der DSGVO Kein Zugriff
  2. II. Der Telos des Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Der risikobasierte Ansatz in der DSGVO Kein Zugriff
        (1). Der Begrif des Risikos in der DSGVO Kein Zugriff
        (2). Kriterien zur Ermittlung des Risikos im Einzelfall Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
      2. b. „Eindeutige“ Zwecke Kein Zugriff
      3. c. „Legitime Zwecke“ Kein Zugriff
      4. d. Mehrzahl von Zwecken Kein Zugriff
    2. 1. aa. Verbindung der Zwecke Kein Zugriff
        bb. Vernünftige Erwartungen der betroffenen Person Kein Zugriff
        cc. Die Art der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
        dd. Die möglichen Folgen der Datenverarbeitung Kein Zugriff
        ee. Geeignete Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Privilegierte Verarbeitungszwecke Kein Zugriff
      3. aa. Einwilligung der betroffenen Person Kein Zugriff
        bb. Weiterverarbeitung aufgrund einer Rechtsvorschrift Kein Zugriff
      4. d. Rechtsfolge der Zweckkompatibilität Kein Zugriff
      5. e. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Funktion des Grundsatzes der Datenminimierung Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erheblichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Angemessenheit Kein Zugriff
    3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Begriff des Speicherns Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
  2. II. Privilegierte Verarbeitungszwecke Kein Zugriff
1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1). Kriterium der Unabhängigkeit Kein Zugriff
        (a). Die Transparenz als Kriterium zur Bestimmung der Privilegierungswürdigkeit Kein Zugriff
        (b). Das Kriterium der Gemeinwohlorientiertheit Kein Zugriff
        bb. Nachprüfbarkeit Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
      2. b. Statistische Zwecke Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Kompatibilitätstest Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Data Scraping Kein Zugriff
    2. 1. aa. Data Scraping als Weiterverarbeitung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO? Kein Zugriff
        bb. Die Risikoanalyse bei der Nutzung von Data Scraping-Programmen Kein Zugriff
        cc. Perspektivwechsel bei der Zweckfestlegung Kein Zugriff
      2. aa. Erforderlichkeitsprinzip Kein Zugriff
        bb. Angemessenheit der Datenerhebung Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Zweckfestlegung Kein Zugriff
      2. b. Eindeutigkeit der Zwecke Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Abgrenzung von der Weiterverarbeitung zur nachträglichen Zweckkonkretisierung Kein Zugriff
      2. b. Konkretisierung der Zwecke Kein Zugriff
      3. c. Pflicht zur Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 2. Datenminimierung Kein Zugriff
    3. 3. Prinzip der Speicherbegrenzung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Zweckfestlegung beim unüberwachten Lernen Kein Zugriff
      2. b. Zweckänderung durch das KI-System? Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz der Datenminimierung Kein Zugriff
  3. III. Bestärkendes Lernen Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Regelungszweck der KI-VO Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis von DSGVO und KI-VO Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Öffentliche Ziele des Art. 23 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      2. b. Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Begrenzung der Verarbeitungszwecke Kein Zugriff
      2. b. Schutz der betroffenen Personen Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für die KI-Entwicklung Kein Zugriff
  4. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Grundprinzipien der Datenräume Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Verhältnis zur DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
    3. 3. Zweckbindung und Datenminimierung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 283

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