Notarielle Pflichten bei Gründungs- und Organisationsprozessen von Blockchain-Aktiengesellschaften

Dr. Lucas Schulz

doi:10.5771/9783748972112

Zusammenfassung

Blockchain-Technologie revolutioniert wirtschaftliche Prozesse – doch was bedeutet das für das Notariat? Leser:innen erhalten in dieser Dissertation eine fundierte Analyse der Auswirkungen dezentraler Technologien auf notarielle Pflichten bei der Gründung und Organisation von Aktiengesellschaften. Untersucht werden klassische Beurkundungs- und Prüfpflichten im Vergleich mit Konzepten wie Smart Contracts und Tokenisierung, ergänzt um kapitalmarkt- und datenschutzrechtliche Fragestellungen sowie Nachhaltigkeitsaspekte. Die Ergebnisse zeigen, dass die Blockchain-Technologie bei der Auslegung berufsrechtlicher Normen des Notariats besonders zu berücksichtigen ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4287-6
ISBN-Online: 978-3-7489-7211-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 87
Sprache: Deutsch
Seiten: 414
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Stand der Bearbeitung Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 35 - 42
Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 43 - 46
1. 1. 1. I. Beurkundungen bei der Gründung der AG Kein Zugriff
    2. II. Beurkundungen von Sacheinlagen und Asset Deals Kein Zugriff
    3. III. Beurkundung von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein Zugriff
  2. B. Beurkundungsrechtliches Pflichtenprogramm und weitere Pflichten Kein Zugriff
2. 1. A. Geldwäscherechtlich relevante Handlungen eines Notars Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Risikomanagement Kein Zugriff
      2. a) Identifikation der Vertragspartner Kein Zugriff
        b) Identifizierung der wirtschaftlich Berechtigten Kein Zugriff
        c) Bewertung und Überwachung der Geschäftsbeziehung Kein Zugriff
        d) Politisch exponierte Personen Kein Zugriff
      3. 3. Besondere Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    2. II. Meldepflichten Kein Zugriff
3. § 3 Kongruenz der Tatbestände Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Peer-to-Peer-Netzwerke und Nodes Kein Zugriff
    2. 1. 1. Hash-Verschlüsselung Kein Zugriff
      2. 2. Hash-Verwaltung Kein Zugriff
    3. III. Asymmetrische Verschlüsselung Kein Zugriff
    4. IV. Exkurs: Rivalität von Informationen Kein Zugriff
    5. V. Blockchain als DLT-Anwendung / Blöcke und Mining Kein Zugriff
    6. 1. 1. Übermittlung an den Pool und Verifikation Kein Zugriff
      2. a) Proof-of-Work (Das Mining als Validierungsprozess) Kein Zugriff
        b) Proof-of-Stake (Das Minting als Validierungsprozess) Kein Zugriff
        c) Verifizierung Kein Zugriff
    7. VII. Zusammenfassende Darstellung Kein Zugriff
  2. B. Öffentliche und private Leserechte Kein Zugriff
  3. C. Schreib- und Validierungsrechte (permissioned / permissionless) Kein Zugriff
  4. D. Smart Contracts Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Nicht verkörperte Datensätze Kein Zugriff
    2. II. Exkurs: Minting nach ERC-20-Token-Standart Kein Zugriff
    3. 1. 1. Repräsentanten eines Wertes Kein Zugriff
      2. 2. Systemübergreifende Funktionalität Kein Zugriff
      3. 3. Generelle Klassifizierung in fungible und non fungible Kein Zugriff
  2. 1. I. Währungs-Token Kein Zugriff
    2. II. Nutzungs-Token Kein Zugriff
    3. III. Anlage-Token (Asset-backed-, Security- und Equity-Token) Kein Zugriff
  3. C. Token als (verkörperte) Vermögenswerte – intrinsischer und extrinsischer Wert Kein Zugriff
  4. D. Tauglichkeit zur Tokenisierung – Die Kopplung von digitalem Recht am Token und analogem Recht – Abgrenzung autonome und aufgeladene Token Kein Zugriff
3. 1. A. Solo-betriebliche Blockchain Kein Zugriff
  2. B. Blockchain-Konsortium Kein Zugriff
  3. C. Öffentliche Blockchains Kein Zugriff
  4. D. Staatliche Blockchain-Partizipation Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Verbriefte und unverbriefte Aktien Kein Zugriff
        b) Verbriefte Inhaberaktien Kein Zugriff
        c) Namensaktien Kein Zugriff
      2. 2. Blockchain-Aktien Kein Zugriff
      3. 3. Begebung von Blockchain-Aktien durch ICO Kein Zugriff
      4. 4. Verbriefung bei Blockchain-Aktien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Genussrechte Kein Zugriff
      2. 2. Wandelschuldverschreibungen (Wandelanleihen und Optionsanleihen) Kein Zugriff
      3. 3. Gewinnschuldverschreibungen Kein Zugriff
      4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. B. Blockchain-basierte Aktionärsidentifikation Kein Zugriff
  3. C. Blockchain-basiertes Aktienregister Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Klassische (analoge) Hauptversammlungen Kein Zugriff
      2. 2. Virtuelle Hauptversammlung Kein Zugriff
      3. 3. Problem der Bekanntmachung Kein Zugriff
      4. 4. Problem der notariellen Niederschrift Kein Zugriff
    2. 1. 1. Potenziale blockchain-basierter Abstimmungen zur Reduktion formeller Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Weitere Vorteile einer DLT-basierten Abstimmungsorganisation (Die Stimmrechtsvertretung und das Proxy-Voting) Kein Zugriff
      3. 3. DLT-basierte Abstimmung in der Hauptversammlung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtliche Realisierbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Modifikation der Legitimationsprozesse durch Satzungsänderung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Beschlussfassungen des Aufsichtsrates vor Eintragung in das Handelsregister, § 108 AktG Kein Zugriff
      2. 2. Niederschrift bei Bestellung des ersten Vorstandes Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung der rechtlichen Probleme Kein Zugriff
  5. E. Blockchain-basierte Rechnungslegung Kein Zugriff
  6. F. Ableitung der rechtlichen Friktionen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Token und Token-Transaktionen nach liechtensteinischem Recht Kein Zugriff
    2. II. Erkenntnisgewinn aus dem Rechtsvergleich mit Liechtenstein Kein Zugriff
    3. III. Schweizerisches Registerwerterecht Kein Zugriff
    4. IV. Erkenntnisgewinn aus dem Rechtsvergleich mit der Schweiz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Regelungsgegenstand der MiCAR Kein Zugriff
        b) DLT-Pilotprojekt Kein Zugriff
      2. 2. Kryptowerte nach dem Kreditwesengesetz (KWG) Kein Zugriff
      3. 3. Einordnung von Kryptowerten durch die BaFin und SEC Kein Zugriff
      4. a) Anwendungsbereich des eWpG Kein Zugriff
        aa) Implikationen der Sach- und Wertpapierfiktion für die restliche Zivilrechtsordnung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. a) Möglichkeit zur Begebung von Aktien-Token nach dem eWpG – der Primärmarkt Kein Zugriff
        b) Möglichkeit zum Handel mit Aktien-Token – der Sekundärmarkt Kein Zugriff
        c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sachen, § 90 BGB Kein Zugriff
        bb) Sach- und Eigentumsanalogie Kein Zugriff
        b) Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
        c) Exkurs: Währungs-Token als Geld und Währung Kein Zugriff
        aa) Bedeutung des „White Papers“ Kein Zugriff
        bb) Token als Forderung (relatives Recht) Kein Zugriff
        aaa) Abstrakte Voraussetzungen für die Annahme eines absoluten Rechts (Funktionen des Eigentums) Kein Zugriff
        bbb) Das „sonstige Recht“ aus § 823 Abs. 1 BGB als Referenz für absolute Rechte Kein Zugriff
        e) Token als faktische Position Kein Zugriff
      2. a) Übertragung durch Realakt Kein Zugriff
        aa) §§ 929 ff. BGB Kein Zugriff
        aaa) Fixierung des Transaktionszeitpunktes Kein Zugriff
        bbb) Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
        cc) §§ 873, 925 BGB, 25 ff. eWpG analog Kein Zugriff
        dd) §§ 398 S. 1, 413 BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Rein vertragliche Lösung ohne Anerkennung eines subjektiven Rechtes am Token und unter Ablehnung einer besitzähnlichen Position Kein Zugriff
        b) Rein vertragliche Lösung ohne Anerkennung eines subjektiven Rechtes am Token unter Anerkennung einer besitzähnlichen Position Kein Zugriff
      2. 2. Rein vertragliche Lösung mit subjektivem Recht am Token Kein Zugriff
      3. a) § 952 BGB Kein Zugriff
        aa) Unterzeichnungserfordernis Kein Zugriff
        aaa) Kernaspekte des elektronischen Signaturverfahrens Kein Zugriff
        bbb) Fortgeschrittene elektronische Signatur Kein Zugriff
        ccc) Qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff
        ddd) Qualifizierte Signaturerstellungseinheit Kein Zugriff
        eee) Qualifiziertes elektronisches Zertifikat Kein Zugriff
        fff) Qualifizierter Vertrauensdienstanbieter Kein Zugriff
        ggg) Zusammenfassung Kein Zugriff
        hhh) Gleichstellung des elektronischen Signaturverfahrens und der digitalen Urkunde in einer Blockchain Kein Zugriff
        cc) Urkundenbegriff Kein Zugriff
        aaa) Warnfunktion Kein Zugriff
        bbb) Wahrung der Warnfunktion innerhalb einer Blockchain Kein Zugriff
        ccc) Beweisfunktion Kein Zugriff
        ddd) Wahrung der Beweisfunktion innerhalb einer Blockchain Kein Zugriff
        c) Zusammenfassung: Wertpapierrechtliche Lösung Kein Zugriff
    4. 1. a) Vollstreckung in einzeleingetragene Token Kein Zugriff
        b) Vollstreckung in sammeleingetragene Token Kein Zugriff
      2. a) Vollstreckung aus einer tokenisierten Forderung Kein Zugriff
        b) Vollstreckung eines Anspruchs auf Eigentumsverschaffung am Token Kein Zugriff
        c) Vollstreckung eines Anspruches auf Herausgabe des Tokens Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung: Materielle Token-Ökonomie Kein Zugriff
3. 1. A. Intrinsische Token Kein Zugriff
  2. 1. I. Aktien-Token Kein Zugriff
    2. II. Sonstige Finanzierungs-Token Kein Zugriff
    3. 1. 1. Notwendigkeit verschiedener Aktiengattungen innerhalb der Blockchain-Token-Ökonomie Kein Zugriff
      2. a) Legitimationswirkung Kein Zugriff
        b) Liberationswirkung Kein Zugriff
        c) Verkehrsfähigkeit (Umlauffähigkeit) – Der gutgläubige Erwerb Kein Zugriff
      3. 3. Doppelte Registerführung für Namensaktien-Token Kein Zugriff
    4. IV. Schlussfolgerungen bzgl. der Einordnung von Aktien-Token Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Börse Kein Zugriff
      2. 2. Handelssysteme Kein Zugriff
      3. 3. Preisfeststellungsmodelle: Ordergetriebene versus Quotierte Märkte Kein Zugriff
    2. II. Zentralverwahrung, Wertpapiersammelbank Kein Zugriff
    3. III. CCPs Kein Zugriff
    4. IV. Market Maker Kein Zugriff
    5. V. Geschäftsbanken und Broker Kein Zugriff
  2. 1. I. Real Time Gross Settlement (RTGS) und TARGET2S Kein Zugriff
    2. II. CASCADE/CASCADE-RS und XETRA Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtsrahmen der CSDR Kein Zugriff
    2. II. DepotG versus eWpG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Abschluss des Geschäftes (trade) Kein Zugriff
      2. 2. Abrechnung des Geschäfts (clearing) Kein Zugriff
      3. 3. Belieferung des Geschäfts (settlement) Kein Zugriff
      4. 4. Das Verwahrgeschäft (custody) Kein Zugriff
1. 1. A. Maßgebliche Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. B. Kryptoverwahrung Kein Zugriff
  3. C. Kryptowertpapierregisterführung Kein Zugriff
  4. 1. I. Handelsplätze i.S.d. § 2 Abs. 5 BörsG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bank, DI Kein Zugriff
      2. 2. MTF, OTF, SI Kein Zugriff
    3. 1. 1. DLT-MTF, DLT-SS Kein Zugriff
      2. 2. DLT-TSS Kein Zugriff
  5. E. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Pseudonymisierung (Absolute Theorie versus Relative Theorie) Kein Zugriff
    2. II. Bereichsausnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Vergleich mit der KI-VO Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Verantwortlichkeit als Sender und Empfänger von Transaktionsdaten Kein Zugriff
        b) Verantwortlichkeit durch Verifizierung und Speicherung Kein Zugriff
        aa) Keine Verantwortlichkeit der Nodes durch Senden und Empfangen Kein Zugriff
        bb) Keine tatsächliche Entscheidungsgewalt der Nodes über Mittel und Zweck der Datenverarbeitung Kein Zugriff
      2. 2. Verantwortlichkeit durch Schaffung neuer Blöcke Kein Zugriff
      3. 3. Verantwortlichkeit durch Auftrag zur Datenverarbeitung Kein Zugriff
      4. 4. Gemeinsame Verantwortlichkeit – Joint Controllership (Art. 26 DSGVO) Kein Zugriff
    3. III. Permissioned Blockchain – Verantwortlichkeit der Blockchain-Betreiber – geschlossene Systeme Kein Zugriff
  3. 1. I. Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO Kein Zugriff
    2. II. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Kein Zugriff
    3. III. Art. 6 Abs 1 lit. f DSGVO Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. I. Anonymisierung der Daten durch Erhöhung der kryptografischen Komplexität Kein Zugriff
    2. II. Datenspeicherung Off-Chain Kein Zugriff
    3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Absichtliches „double-spending“ Kein Zugriff
    2. II. Verlängerung der Block-Validierungszeiten Kein Zugriff
    3. III. Rückwärtstransaktion (Transaktion mit negativen Vorzeichen) Kein Zugriff
  2. 1. I. Forks Kein Zugriff
    2. II. Redactable Blockchain / Chameleon-Hashes Kein Zugriff
    3. III. Zero-Knowledge-Proof Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. II. Token-Ökonomie Kein Zugriff
    3. III. Blockchain-basierte Gegenleistung Kein Zugriff
  2. 1. I. Datenschutz Kein Zugriff
    2. II. Zentralität durch Registerführungspflichten Kein Zugriff
    3. III. Kapitalmarktaufsichtsrecht Kein Zugriff
    4. IV. Willensbildung Kein Zugriff
    5. V. Rechnungslegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Errichtung digitaler Dokumente durch einen Notar Kein Zugriff
      2. b) Beurkundungen von Willenserklärungen Kein Zugriff
      3. aa) Anmeldung beim Handelsregister Kein Zugriff
        bb) Notarielles Blockchain-Personenregister Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme zur Gründung einer AG Kein Zugriff
  4. 1. I. Teleologische Reduktion des § 130 Abs. 1a, 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Analoge Anwendung des § 10 Abs. 9 S. 3 GwG Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. I. Blockchain-basiertes Risikomanagement und Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. II. Blockchain-Transparenzregister Kein Zugriff
3. § 16 Restriktive Auslegung von Normen mit Blockchain-Bezug im Lichte von Nachhaltigkeitserwägungen Kein Zugriff
Ergebnisse und Fazit in Thesen Kein Zugriff Seiten 365 - 374
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 410
Materialienverzeichnis und Internetquellen Kein Zugriff Seiten 411 - 414