Kenntniserlangung der Host-Provider: Die Haftung der Host-Provider für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten

Dr. Chuqi Feng LL.M.

doi:10.5771/9783748972976

Zusammenfassung

Angesichts der Entwicklung großer Online‑Plattformen bedarf die Haftungsbeurteilung von Host‑Providern im Persönlichkeitsrechtsschutz einer Neuorientierung hin zu stärkerer Verantwortung für die Inhaltsmoderation. Zentrales Kriterium der Providerhaftung in der EU, Deutschland und China ist die Kenntnis von einer Rechtsverletzung. Deren Feststellung ist jedoch schwierig, da Persönlichkeitsrechtsverletzungen regelmäßig eine Abwägung mit der Meinungsfreiheit erfordern. Die Arbeit schlägt vor, die Kenntnis als zweistufige Pflicht im Rahmen eines verkehrspflichtenbasierten Haftungsmodells zu verstehen, um die Interessen von Rechteinhaber:innen, Nutzer:innen und Plattformen auszubalancieren und automatisierte Moderation zu fördern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4340-8
ISBN-Online: 978-3-7489-7297-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 88
Sprache: Deutsch
Seiten: 529
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. 1. A. Problembeschreibung und Forschungsbedarf Kein Zugriff
  2. B. Lösungsansatz und Zielsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Neuerer Forschungsstand zur Haftung von Host-Providern im Unionsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Neuerer Forschungsstand zur Haftung von Host-Providern im deutschen Recht Kein Zugriff
      3. 3. Neuerer Forschungsstand zur Haftung von Host-Providern im chinesischen Recht Kein Zugriff
      4. 4. Forschungsstand zur Rechtsvergleichung der drei Rechtsordnungen in Bezug auf die Haftung der Host-Provider Kein Zugriff
    2. II. Darstellung der Forschungslücke und Forschungsgegenstand Kein Zugriff
  4. D. Methodik Kein Zugriff
  5. E. Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) EU Kein Zugriff
        b) Deutschland Kein Zugriff
        c) China Kein Zugriff
      2. 2. Der Begriff „Intermediär“ Kein Zugriff
      3. 3. Der Begriff „Plattform“/ „Online-Plattform“ Kein Zugriff
    2. 1. 1. Soziale Netzwerke Kein Zugriff
      2. 2. Blogs, Meinungsforen und Bewertungsportale Kein Zugriff
      3. 3. Handelsplattformen Kein Zugriff
      4. 4. Umstrittene Einstufung der Suchmaschinen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Regelungen zur Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
      2. 2. Regelungen zur Unterlassungsanordnung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Regelungen zur Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
      2. 2. Regelungen zur Störerhaftung gem. § 1004 BGB analog Kein Zugriff
    3. III. Chinesisches Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Kenntnis oder Kontrolle über die Informationen durch Einnahme einer aktiven Rolle Kein Zugriff
        aa) Regelungen im Digital Services Act Kein Zugriff
        (1) Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        (2) Markenrecht Kein Zugriff
        (3) Urheberrecht Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis: Erwerb der Kenntnis als eine notwendige Bedingung Kein Zugriff
      2. a) Hintergrund: „Guter-Samariter-Paradoxon“ Kein Zugriff
        aa) Kein Verlust der Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
        bb) Keine Geltendmachung der Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Folge des Verbots allgemeiner Überwachungspflicht aus Art. 8 DSA Kein Zugriff
      2. 2. Kenntnisse über die konkreten rechtsverletzenden Inhalte Kein Zugriff
      3. 3. Kenntniserlangung durch aus eigenem Antrieb vorgenommene Prüfung Kein Zugriff
      4. aa) Gesetzliche Bewirkungskette zwischen Anzeigen und Kenntniserlangung Kein Zugriff
        (1) Keine unwiderlegliche Vermutung Kein Zugriff
        (2) Verhältnisse zwischen der formellen Korrektheit der Meldung und Kenntniserlangung des Hostingdiensteanbieters Kein Zugriff
        (3) Vorläufige Vermutung der Kenntniserlangung und Verlagerung der Beweisführungslast Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Standard der Kenntnisverschaffung: sorgfältig handelnder Anbieter der Hostingdienste Kein Zugriff
        (2) Grenze der Kenntnisverschaffung: ohne eingehende rechtliche Prüfung und Angemessenheit Kein Zugriff
        aa) Mögliche Mindestangaben Kein Zugriff
        bb) Begründung der Rechtswidrigkeit der beanstandeten Inhalte Kein Zugriff
        cc) Erklärung über die Unanwendbarkeit der Rechtsschranken oder Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit? Kein Zugriff
        dd) Beschränkung auf die durch von Hostingdiensteanbietern eingerichteten Meldungsverfahren zugestellten Meldungen? Kein Zugriff
        aa) Zulässigkeit der Beschwerden der Dritten Kein Zugriff
        (a) Widerlegbarkeit wegen des Status und ausgewiesenen Fachgebiets der vertrauenswürdigen Hinweisgeber Kein Zugriff
        (b) Widerlegbarkeit wegen beschränkter Ressourcen der Online-Plattformen Kein Zugriff
        (2) Beschwerden der von Host-Providern selbstanerkannten vertrauenswürdigen Hinweisgebern oder anderen Zusammenarbeitsorganisationen Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechteinhaber Kein Zugriff
        b) Nutzer Kein Zugriff
        c) Hostingdiensteanbieter Kein Zugriff
      2. a) Allgemeine Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        b) Exkurs: Immaterialgüterrechtliche Sonderöffnung für gerichtliche Anordnungen Kein Zugriff
        c) Umstrittenes Subsidiaritätsgebot Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erfolgsbezogenheit der Anordnungen Kein Zugriff
      2. a) Erste Prämisse und ihre möglichen Beschränkungen Kein Zugriff
        b) Zweite Prämisse und ihre möglichen Beschränkungen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Festlegung des Umfangs der Unterlassungspflichten durch Anordnungen Kein Zugriff
        b) Kein Vorbehalt der behördlichen Feststellung Kein Zugriff
      2. aa) Unionsrechtskonformität der Störerhaftung Kein Zugriff
        (a) Übertragbarkeit des differenzierten Ansatzes gem. Art. 17 Abs. 6 DSM-RL auf das Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        (b) Maßstäbe zur Differenzierung Kein Zugriff
        (a) Differenzierung nach dem Maßstab der Offensichtlichkeit Kein Zugriff
        (b) Offensichtlichkeit: keine durch automatisierte Filtertechnik aufspürbare Sinngleichheit Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Beschränkter „snowball-effect“ im Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        cc) Unzulässigkeit der Unterlassungspflichten auf Grundlage der Meldungen eines Dritten Kein Zugriff
        aa) Prognoserisiko und dessen Minderung Kein Zugriff
        (1) Kenntniserlangung als Pflicht Kein Zugriff
        (2) Eröffnung des Bewertungsspielraums im DSA Kein Zugriff
        cc) Auswirkungen auf Bemessung des Umfangs der Unterlassungspflichten Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Offensichtlichkeit der Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        b) Gewerbliche Tätigkeit der Host-Provider Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Doppeltes Erfordernis der Identität im Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
        b) Überprüfung sämtlicher Informationen im Persönlichkeitsrecht: „Glawischnig-Piesczek“-Urteil Kein Zugriff
        c) Restriktive Auslegung des Verbots allgemeiner Überwachungs- und Nachforschungspflichten Kein Zugriff
      2. a) „Glawischnig-Piesczek“-Urteil: Definition der Sinngleichheit anhand des Maßstabs der eingesetzten Überprüfungsmittel Kein Zugriff
        (1) Keine Gewährleistung der Offensichtlichkeit der Sinngleichheit durch Aufspürbarkeit mithilfe automatischer Filtertechniken Kein Zugriff
        (2) Benachteiligung der kleinen und neuen Host-Provider Kein Zugriff
        (1) Offensichtlichkeit als Beschränkung zur Gleichartigkeitsprüfung Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeit menschlicher Kontrolle Kein Zugriff
      3. a) EuGH: Bejahung der grundsätzlichen Zulässigkeit weltweiter Unterlassungsanordnungen Kein Zugriff
        b) Ein Beispiel für nationale Umsetzung: Österreich Kein Zugriff
        c) Prozedurale Gewährleistung der extraterritorialen Zusammenarbeit gem. Art. 9 DSA Kein Zugriff
      4. 4. Zeitliche Beschränkungen Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Haftungsbegrenzungseigenschaft Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis zur Störerhaftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vermittlereigenschaft Kein Zugriff
        b) Fremde Informationen Kein Zugriff
      2. aa) Kenntnis im Sinne des § 10 S. 1 Nr. 1 Hs. 1 TMG a.F. Kein Zugriff
        bb) Tatsache- oder Umstandskenntnis im Sinne des § 10 S. 1 Nr. 1 Hs. 2 TMG a.F. Kein Zugriff
        b) Unverzügliches Tätigwerden nach Kenntniserlangung Kein Zugriff
      3. a) Kein Tätigwerden durch Weiterleitung der Beanstandung des Betroffenen Kein Zugriff
        b) Rolle bei der Feststellung der Kenntnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Differenzierung zwischen fremden Informationen und eigenen Informationen Kein Zugriff
      2. 2. „Zueigenmachen“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorliegen eines akzessorischen Rechtsverstoßes und kausale Mitwirkung Kein Zugriff
        aa) Herrschende Meinung: Verletzung der Prüfpflichten als Voraussetzung Kein Zugriff
        bb) Mindermeinung: Theorie der Haftungskonkretisierung durch Erstmitteilung Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme: Vorzugswürdigkeit der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        aa) Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
        (1) Herrschende Meinung: Verletzung der Prüfpflichten Kein Zugriff
        (2) Mindermeinung: Abrufbarkeit der Rechtsverletzung Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme: Vorzugswürdigkeit der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      2. a) Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
        aa) Erfolgsbezogenheit Kein Zugriff
        (1) Schwierigkeit der Anwendung der Kerntheorie für Persönlichkeitsrechte: Kontextbezogenheit und Interessenabwägungsbedarf der Persönlichkeitsrechtsverletzung Kein Zugriff
        (a) Zulässiges Unterlassungsgebot in Bezug auf sinngemäße Inhalte Kein Zugriff
        (b) Übertragbarkeit der in der EuGH-Rechtssache „Glawischnig-Piesczek“ entwickelten Beschränkungen Kein Zugriff
        (a) Andere Anwendungsmöglichkeiten der Kerntheorie für die Persönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff
        (b) Offensichtliche Gleichartigkeit als Maßstab Kein Zugriff
        cc) Zumutbarkeit und technische Realisierbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ansatz der Haftung als „mittelbarer Störer“ Kein Zugriff
      2. a) Rechtsusurpationstheorie im Eigentumsrecht Kein Zugriff
        aa) Übertragbarkeit auf Persönlichkeitsrechtsschutz Kein Zugriff
        (1) Faktische Rechtsusurpation der Host-Provider Kein Zugriff
        (a) Verkehrspflichten als Erweiterung des Substanzrechts Kein Zugriff
        (b) Anlagenhaftung und Privilegierung Kein Zugriff
        (a) Kenntnisunabhängiger Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        (b) Notwendigkeit des kenntnisunabhängigen Beseitigungsanspruchs Kein Zugriff
        c) Kritik Kein Zugriff
      3. a) Fahrlässige Haftung Kein Zugriff
        b) Mittelbare Haftung wegen Verletzung der Verkehrspflichten Kein Zugriff
        c) Vorzugswürdigkeit des Ansatzes der mittelbaren Haftung wegen Verletzung der Verkehrspflichten Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Widersprüchliche Aussage zur Auslösung der Verhaltenspflichten durch Kenntniserlangung Kein Zugriff
        b) Falsches Verständnis der Auslösung der Kenntniserlangung unmittelbar durch den Hinweis Kein Zugriff
      2. aa) Aufschlüsselung der Verhaltenspflichten bzw. Prüfpflichten Kein Zugriff
        (a) Quelle der Kenntniserlangung Kein Zugriff
        (b) Bestmögliche Anstrengungen zur Erkundigung und Prüfung der Rechtswidrigkeit im Rahmen des Zumutbaren Kein Zugriff
        (2) Zweite Stufe: Kenntnisverschaffung hinsichtlich zukünftiger gleichartiger Rechtsverletzungen auf der Grundlage der erstmaligen Kenntniserlangung Kein Zugriff
        cc) Typisierung der Kenntniserlangungspflichten anhand von Hinweisen Kein Zugriff
        aa) Wörtliche Auslegung Kein Zugriff
        (1) Parallele mit den Bewertungskriterien auf Ebene der Haftungsbegrenzung gem. § 10 TMG a.F. bzw. Art. 6 DSA Kein Zugriff
        (2) Kein Widerspruch zum Verbot einer allgemeinen Überwachungspflicht gem. Art. 8 DSA Kein Zugriff
        (3) Wertungswiderspruch zwischen dem Schadensersatz- und dem Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        aa) Haftung wegen Verletzung von Verkehrspflichten Kein Zugriff
        bb) Beschränkung der Haftung auf grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verneinung des Automatismus im Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        bb) Anreiz für die Host-Provider zur Verhütung der Kenntniserlangung und „Overblocking“ Kein Zugriff
        aa) Keine Sonderbeziehung zwischen Host-Providern und Hinweisgebern bzw. Rechteinhabern Kein Zugriff
        bb) Exkulpationsfunktion der Kenntniserlangungspflicht erster Stufe im Rahmen der Verkehrspflichten Kein Zugriff
        (a) Ansatz 1: Absolute Schwelle Kein Zugriff
        (b) Ansatz 2 (bevorzugter Ansatz): Relativierte Schwelle Kein Zugriff
        (a) Angabe zur Identifizierung der persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhalte Kein Zugriff
        (b) Substantiierung über die Persönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff
        (c) Belege zum Bestehen eines Schutzrechts und weiterer Tatbestände Kein Zugriff
        (a) Geschichtliche Auslegung Kein Zugriff
        (b) Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        (2) Voraussetzungen für die Berücksichtigung der Hinweise Dritter Kein Zugriff
        (1) Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung als ein juristischer Diskurs Kein Zugriff
        (2) Substantiierung und Forderung nach Beweisen Kein Zugriff
        (3) Bewertungskriterien Kein Zugriff
        (a) Obliegenheit zu Hinweisen auf Zweifel und zu Fordern nach Belegen Kein Zugriff
        (b) Obliegenheit zur Forderung nach Konkretisierung Kein Zugriff
        (a) Notwendigkeit der Sachverhaltsvermittlung unter Berücksichtigung der Stellungnahme Kein Zugriff
        (b) Einholung der Stellungnahme und Forderung nach Beweisen Kein Zugriff
        (3) Übertragung der Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
        (1) Bewertungskriterien in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Anhaltspunkte aus § 3 Abs. 2 NetzDG a.F. Kein Zugriff
      2. a) Erfolgsbezogenheit der Unterlassungspflichten und Vermutung der Kenntniserlangung der Host-Provider bezüglich erneuter gleichartiger Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        (1) Anwendungsbereich: Hinweise der Betroffenen Kein Zugriff
        (2) Umfang der zu durchsuchenden Informationen Kein Zugriff
        (3) Zeitliche Grenze der Sperrpflicht Kein Zugriff
        (4) Geographische Grenze Kein Zugriff
        (1) Offensichtliche Gleichartigkeit als Maßstab Kein Zugriff
        (2) Einsatz von Filtersystemen und menschlicher Nachkontrolle Kein Zugriff
    3. 1. 1. Möglichkeit der Erweiterung der Quelle der erstmaligen Kenntniserlangung trotz der Guter-Samariter-Regel aus Art. 7 DSA Kein Zugriff
      2. 2. Einsatz automatisierter Untersuchungssysteme als Anstrengung zur Kenntnisnahme Kein Zugriff
      3. a) Gefahrgeneigte Geschäftsmodelle Kein Zugriff
        aa) Ansatz 1: Berücksichtigung der Gewinnerzielungsabsicht allein bei unmittelbarer Auswirkung der Rechtsverletzungen auf die Gewinne Kein Zugriff
        bb) Ansatz 2: Berücksichtigung der gewerblichen Tätigkeit bei der Feststellung der Verkehrspflichten Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme: Berücksichtigung der gewerblichen Tätigkeit insbesondere beim Einsatz von Inhaltsempfehlungsalgorithmen Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Vor Art. 22 der Verordnung zur öffentlichen Kommunikation (2006) Kein Zugriff
      2. a) Negative Formulierung als Haftungsprivilegierungsregel, Art. 22 der Verordnung Kein Zugriff
        b) Koppelung von „Notice-and-Take-down-Verfahren“ mit Haftungsfreistellung, Art. 14 f. und Art. 22 Nr. 5 der Verordnung zum Recht auf öffentliche Kommunikation Kein Zugriff
        c) Counter-notice des Nutzers und Wiederherstellungsgebot, Art. 16, 17 der Verordnung zum Recht auf öffentliche Kommunikation Kein Zugriff
      3. a) Haftungszurechnende Formulierung Kein Zugriff
        b) Verallgemeinerung der Netzdienstanbieter und verletzten Rechte Kein Zugriff
        c) Umstrittene Begrenzung des kognitiven Elements auf „Kenntnis“ Kein Zugriff
      4. 4. Beihilfehaftung der Netzdienstanbieter, Art. 7 Abs. 3 der Bestimmungen des chi. OVGH zur Verletzung des Rechts auf öffentliche Kommunikation (2012) Kein Zugriff
      5. a) Fortführung der Haftungszurechnung Kein Zugriff
        b) Gesetzregel für die Anforderung an Hinweise Kein Zugriff
        c) Fehlerhafter und bösgläubiger Hinweis Kein Zugriff
        d) „Counter-notice-and-Put-back-Mechanismus“, Art. 43 chi. E-Commerce Gesetz Kein Zugriff
      6. a) Fortsetzung der Haftungszurechnung Kein Zugriff
        b) Anforderung an die Hinweise Kein Zugriff
        c) Fehlerhafter Hinweis, Art. 1195 Abs. 3 chi. ZGB Kein Zugriff
        d) „Counter-notice-and-Put-back-Mechanismus“, Art. 1196 chi. ZGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einheitlicher Begriff von „Netzdienstanbieter“ Kein Zugriff
      2. 2. Keine Unterscheidung zwischen Netzinhaltsanbietern und Netzdienstanbietern Kein Zugriff
    3. 1. a) Bereitstellung der Netzdienste als Beihilfe Kein Zugriff
        aa) Ansatz 1 (h.M.): Verletzung der Sorgfaltspflichten oder Verhaltenspflichten Kein Zugriff
        bb) Ansatz 2: Verallgemeinerung der „Notice-and-Take-down“-Regel Kein Zugriff
      2. 2. Mindermeinung: Unterlassung nach der Kenntniserlangung von Rechtsverletzungen Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme: Verletzung der Sorgfaltspflichten als Haftungsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Ansatz 1 (h.M.): Indiz für Verschulden Kein Zugriff
        (2) Ansatz 2: Haftungsausschluss bei unklarer Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        (3) Ansatz 3: Haftungsausschluss bei der Einhaltung Kein Zugriff
        bb) Anspruchsgrundlage für Abwehransprüche Kein Zugriff
        aa) Nichteinhaltung ist kein Indiz für Verschulden Kein Zugriff
        bb) Fragliche Anwendbarkeit für das Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        cc) Systemfremdheit der Haftungsausschlussregel als Nebenwirkung der Rechtstransplantation Kein Zugriff
      2. a) Für Rechteinhaber: Beweisentlastung durch Zusendung der Hinweise Kein Zugriff
        b) Für Netzdienstanbieter: Löschung der Inhalte unabhängig von der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        c) Für Richterrecht: Bemessung der Inhalte der „erforderlichen Maßnahmen“ als Schwerpunkt Kein Zugriff
    2. 1. (1) Schriftliche Form und Formmangel Kein Zugriff
        (2) Mangel an Einhaltung der von den Netzdienstanbietern angebotenen Beschwerdewege Kein Zugriff
        (1) Identitätsinformationen des Rechtsinhabers Kein Zugriff
        (2) Informationen zu den Standorten der fraglichen Inhalte Kein Zugriff
        (3) Substantielle Begründung und Belege Kein Zugriff
        aa) Problemaufriss Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a) Eingang bei den falschen Adressaten Kein Zugriff
        b) Eingang bei den falschen internen Organen der Host-Provider als den juristischen Personen Kein Zugriff
      3. 3. Hinweise aus anderen Dritten als den Rechteinhaber Kein Zugriff
    3. 1. a) Spezifische Sperrung als erforderliche Maßnahme? Kein Zugriff
        b) Persönliche Sanktionen gegenüber den Netznutzern Kein Zugriff
        c) Weiterleitung der Hinweise als erforderliche Maßnahme Kein Zugriff
      2. 2. Zeitlicher Rahmen des Ergreifens der Maßnahmen von den Netzdienstanbietern Kein Zugriff
      3. a) Gesetzliche Regel: Gebot der Weiterleitung nach Art. 1195 Abs. 2 i.V.m. Art. 1196 chi. ZGB Kein Zugriff
        b) Automatismus des „Counter-notice-and-Put-back-Mechanismus“ Kein Zugriff
        c) Konflikt zwischen dem Automatismus der Verhaltensgebote und der Erwartung an Netzdienstanbieter, Rechtswidrigkeit der Inhalte zu prüfen Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Historische Abfolge von „Kennenmüssen“ im geltenden Recht Kein Zugriff
      2. a) Problemaufriss Kein Zugriff
        b) Ansatz 1: „Kennenmüssen“ als „vermutete Kenntnis“ Kein Zugriff
        c) Ansatz 2 (h.M.): „Kennenmüssen“ in Bezug auf subjektives Verschulden, Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Urheberrechtliche Bestimmungen als Vorreiter: Art. 9, 10 der Bestimmungen des chi. OVGH zur Verletzung des Rechts auf öffentliche Kommunikation Kein Zugriff
        b) Art. 6 der Bestimmungen des chi. OVGH zur Verletzung der persönlichen Rechte Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt der Vorkehrungsmaßnahmen Kein Zugriff
        bb) „Guter-Samariter-Paradoxon“ Kein Zugriff
        cc) Grenze: Angemessenheit und Zumutbarkeit Kein Zugriff
        b) Maßnahmen gegen Wiederholungsverletzer oder identische Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        c) Fähigkeit des Netzdienstanbieters zur Informationsverwaltung, die Art der erbrachten Dienste und die Möglichkeit einer darauf zurückzuführenden Rechtsverletzung Kein Zugriff
        d) Manuelle oder automatische Verarbeitung rechtsverletzender Informationen in Form von Empfehlungen, Rankings, Auswahl, Bearbeitung, Zusammenstellung und Änderung Kein Zugriff
        e) Offensichtlichkeit der Verletzung von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
      3. aa) Rangordnung der diesbezüglichen öffentlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        (1) Prüfung und Speicherung der Identitätsinformationen der Netznutzer nach dem Grundsatz „freiwilliger Name im Vordergrund, echter Name im Hintergrund“ Kein Zugriff
        (2) Moderation der Inhalte nach den „Neun Verboten“ Kein Zugriff
        (3) Infrastruktur zur Informationsverwaltung Kein Zugriff
        cc) Verwaltungsrechtliche Sanktionen bei der Verletzung öffentlich-rechtlicher Verhaltenspflichten Kein Zugriff
        aa) Kein „Kennenmüssen“ durch Verletzung der Prüfungspflicht der wahren Identitätsdaten der Netznutzer Kein Zugriff
        bb) Inhaltsmoderationspflichten Kein Zugriff
        cc) Indizieren der Fähigkeit der Informationsverwaltung Kein Zugriff
    3. III. Keine allgemeinen Überprüfungspflichten Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Entsprechung des Zwecks der Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
        aa) Kenntniserlangung als faktische Folge der Hinweise und starre Regelungen Kein Zugriff
        bb) Kenntniserlangung als faktischer Auslöser der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
      2. a) Möglichkeit der Betrachtung der Kenntniserlangung als eine Pflicht Kein Zugriff
        b) Einklang mit dem Zweck der Haftungsbegründung Kein Zugriff
    2. 1. aa) E-Commerce-RL a.F.: Kenntnis auf der Tatsachenebene und Haftungsausschluss Kein Zugriff
        bb) EuGH-Rechtsprechung und DSA: Von der Tatsachenprüfung zur Sorgfaltspflichtsauferlegung Kein Zugriff
        b) Problematische Gleichsetzung der maschinellen Aufspürbarkeit mit der Offensichtlichkeit von Persönlichkeitsrechtsverletzungen Kein Zugriff
      2. a) Unterscheidung zwischen Kenntniserlangung und Prüfungspflicht Kein Zugriff
        aa) Problematische Identität der Voraussetzung der Entstehung der Prüfungspflichten und des Inhalts der Prüfungspflichten Kein Zugriff
        bb) Streit über die Voraussetzungen der Störerhaftung analog § 1004 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. a) Haftungsbegründung durch Verletzung der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
        aa) Unwiderlegliche Vermutung der Kenntniserlangung durch Erhalt der Hinweise Kein Zugriff
        bb) Automatismus des Weiterleitungs- und Stellungnahmeverfahrens gem. Art. 1196 chi. ZGB Kein Zugriff
    3. III. Notwendige Behebung der Widersprüche: Neuordnung der Haftungsbegründungsregelungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Bereichshaftung als Haftungsgrundlage und Gutgläubigkeit als Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Inhalt der Kenntniserlangungspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Typisierung der Kenntniserlangungspflichten Kein Zugriff
      3. 3. Beweislast Kein Zugriff
    3. III. Rechtfertigung der Kenntniserlangung zur Haftungsbegründung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Keine hinreichenden oder notwendigen Verhältnisse zwischen den Hinweisen und der Kenntniserlangung der Host-Provider Kein Zugriff
        b) Entscheidungsspielraum der Host-Provider über die Kenntniserlangungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. a) Vorläufige Vermutung der erstmaligen Kenntniserlangung Kein Zugriff
        aa) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
        (1) Typische Angaben Kein Zugriff
        (2) Substantiierung Kein Zugriff
        (3) Nachweise Kein Zugriff
        aa) Übermittlungsweise der Hinweise Kein Zugriff
        bb) Eingang bei falschen Empfängern Kein Zugriff
        d) Zulässigkeit der Hinweise Dritter Kein Zugriff
      3. a) Bestmögliche Anstrengungen der Host-Provider Kein Zugriff
        aa) Rückfrage an Hinweisgebende Kein Zugriff
        bb) Stellungnahmeverfahren gegenüber den für die Inhalte Verantwortlichen Kein Zugriff
        cc) Übertragung der Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
        c) Zeitlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Pflicht zur Verhinderung der künftigen offensichtlich gleichartigen Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        b) Erfolgsbezogenheit der Pflicht zur Verhinderung künftiger gleichartiger Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        c) Vermutung der Kenntniserlangung der Host-Provider von erneut offensichtlich gleichartigen Rechtsverletzungen Kein Zugriff
      2. aa) Anwendungsbereich: Hinweise der Betroffenen Kein Zugriff
        bb) Umfang der zu durchsuchenden Informationen Kein Zugriff
        cc) Zeitliche Grenze der Sperrpflicht Kein Zugriff
        dd) Geografische Grenze Kein Zugriff
        aa) Offensichtlichkeit der Gleichartigkeit Kein Zugriff
        bb) Einsatz von Filtersystemen und menschliche Nachkontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. EU Kein Zugriff
      2. 2. Deutschland Kein Zugriff
      3. 3. China Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verbot der allgemeinen Überwachungspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Gefahrgeneigte Geschäftsmodelle Kein Zugriff
      3. 3. Fragliche Voraussetzung der gewerblichen Tätigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Erste Art der Haftung: unmittelbare Haftung Kein Zugriff
    2. II. Zweite Art der Haftung: mittelbare Haftung Kein Zugriff
    3. III. Dritte Art der Haftung: Aufopferungshaftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Anderweitige Deutung der Guter-Samariter-Regel gem. Art. 7 DSA Kein Zugriff
      2. a) Zusammenhang zwischen der Anzeige rechtswidriger Tätigkeiten oder Informationen und der Kenntniserlangung von Hostingdiensteanbietern nach Art. 16 Abs. 3 DSA Kein Zugriff
        b) Zulässigkeit der Beschwerden der Dritten Kein Zugriff
      3. 3. Kenntniserlangungspflicht als Anhaltspunkt zur Begründung der verhältnismäßigen Unterlassungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Verkehrspflichtbasierte täterschaftliche Haftung Kein Zugriff
        b) Gutgläubigkeit der Host-Provider Kein Zugriff
      2. a) Unterlassungsanspruch gegenüber den bösgläubigen Host-Providern Kein Zugriff
        b) Ein neuartiger Unterlassungsanspruch gegenüber den gutgläubigen Host-Providern Kein Zugriff
      3. 3. Möglichkeit des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
      4. 4. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
    3. 1. a) Dreistufiges Haftungsparadigma Kein Zugriff
        b) Verkehrspflicht und Gutgläubigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      3. a) Vernachlässigung des präventiven Persönlichkeitsrechtsschutzes im Cyberspace Kein Zugriff
        b) Gestaltung des Unterlassungsanspruchs in der persönlichkeitsrechtlichen Providerhaftung Kein Zugriff
      4. 4. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 503 - 510
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 511 - 528

Kenntniserlangung der Host-Provider

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