Zulässigkeit und Grenzen der Inhaltemoderation durch die allgemeinen Geschäftsbedingungen sozialer Netzwerke

Dr. Katharina Nebel LL.M.

doi:10.5771/9783748971276

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, inwiefern auf die Machtposition der Plattformbetreiber sozialer Netzwerke mit einer Beschränkung der Privatautonomie reagiert werden kann, bzw. muss. Den Plattformbetreibern kommt inzwischen eine besondere Machtposition im öffentlichen Meinungsbildungsprozess zu, indem sie diesen durch die Moderation von Nutzerinhalten gemäß ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmen. Nach einer umfassenden Analyse der einschlägigen nationalen und europäischen Vorgaben, insbesondere des DSA, sowie der instanz- und höchstrichterlichen Entscheidungen und einem Rechtsvergleich zum britischen Online Services Act, entwickelt die Autorin verfahrensrechtliche und inhaltliche Vorgaben für die Inhaltemoderation de lege ferenda.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4173-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7127-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 85
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. 1. I. Nutzung sozialer Medien und die Verbreitung nutzergenerierter Inhalte Kein Zugriff
  2. II. Machtstellung der sozialen Medien Kein Zugriff
  3. III. Problem der effektiven Rechtdurchsetzung Kein Zugriff
2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Digitale Plattformen Kein Zugriff
    2. 2. Soziale Medien Kein Zugriff
    3. 3. Soziale Netzwerke Kein Zugriff
  2. 1. 1. Social-Media-Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Plattformbetreiber Kein Zugriff
    3. 3. Nutzer Kein Zugriff
  3. III. Inhalt/Beitrag/Post Kein Zugriff
  4. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 2. Nutzungsbedingungen und Gemeinschaftsstandards Kein Zugriff
  5. V. Vertragswidriger Inhalt Kein Zugriff
2. 1. I. Hauptleistungspflichten des Social-Media-Vertrags Kein Zugriff
  2. II. Verbraucherverträge über digitale Produkte, §§ 327 ff. BGB Kein Zugriff
  3. III. Entgeltlicher oder unentgeltlicher Vertrag Kein Zugriff
  4. IV. Typengemischter Vertrag oder Vertrag sui generis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zum zweiten Teil Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Regelungsinhalt bis 14.5.2024 Kein Zugriff
    2. 2. Europarechtliche Bedenken und weitestgehende Aufhebung Kein Zugriff
  2. II. Gesetz gegen digitale Gewalt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet Kein Zugriff
    2. 2. Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation Kein Zugriff
  2. II. Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
  3. III. Gesetz über digitale Märkte (DMA) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ziele des DSA Kein Zugriff
    2. 1. a. Sanktionen und Interesse an Haftungsminimierung Kein Zugriff
      2. b. Regelungen über AGB Kein Zugriff
      3. c. Melde- und Abhilfeverfahren Kein Zugriff
      4. d. Begründung Kein Zugriff
      5. e. Internes Beschwerdemanagement Kein Zugriff
      6. f. Risikobewertung und Risikominderung Kein Zugriff
    3. 1. a. Grundsatz: Anwendungsvorrang des EU-Rechts Kein Zugriff
      2. b. Kollisionsbestimmungen im DSA Kein Zugriff
      3. aa. Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
        bb. Vertragsrecht und AGB-Kontrolle Kein Zugriff
    4. 4. Leitbildfunktion des DSA Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zum dritten Teil Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. II. Literaturansichten Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme und Kritik Kein Zugriff
2. 1. I. AGB-rechtliche Grundsätze und Vertragsautonomie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Plattform-Nutzungsbedingungen als AGB i.S.d. §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
    2. 1. a. Nutzungsbedingungen als Börsenusancen Kein Zugriff
      2. b. Nutzungsbedingungen als Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
      3. aa. Börsenusancen-Ansatz Kein Zugriff
        bb. Wettbewerbsbedingungen-Ansatz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Unzulässigkeit von Inhaltemoderation-AGB Kein Zugriff
      2. b. Zulässigkeit von Inhaltemoderation-AGB Kein Zugriff
    2. 1. a. Unzulässigkeit von Inhaltemoderation-AGB Kein Zugriff
      2. b. Zulässigkeit von Inhaltemoderation-AGB Kein Zugriff
  2. II. BGH-Urteile vom 29.7.2021 (III ZR 179/20 und III ZR 192/20) Kein Zugriff
  3. III. Bestätigung durch das Urteil vom 27.1.2022 (III ZR 12/21) Kein Zugriff
4. 1. I. Umfang der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Entwicklung der Grundrechtsbindung staatlicher und privater Akteure Kein Zugriff
    2. 2. Fraport-Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Bierdosen-Flashmob-Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Stadionverbot-Entscheidung Kein Zugriff
    5. 5. III.-Weg-Entscheidung Kein Zugriff
    6. 6. Verfassungsrechtliche Erwägungen des BGH in Bezug auf soziale Netzwerke Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Rechtsprechung und Literaturansichten Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c. Kriterien für die Erfüllung der Daseinsvorsorge durch Plattformbetreiber Kein Zugriff
    2. 1. a. Übertragung der Grundsätze der BVerfG-Entscheidungen auf soziale Netzwerke Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Rechtsprechung und Literaturansichten Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a. Angewiesenheit einer politischen Partei nach der Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
      2. b. Angewiesenheit eines Nutzers in Verbindung mit der Ausübung anderer Grundrechte Kein Zugriff
      3. c. Angewiesenheit eines Nutzers aufgrund einer gewissen Reichweite Kein Zugriff
    5. 1. a. Ausrichtung des sozialen Netzwerks Kein Zugriff
      2. aa. Marktbeherrschende Stellung eines sozialen Netzwerkes nach § 18 GWB Kein Zugriff
        (1) Zwei-Millionen-Grenze nach dem NetzDG Kein Zugriff
        (2) 10 %-Grenze in Entwicklung des DSA- Ansatzes Kein Zugriff
        cc. Vielfalt der Angebote Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung der Kriterien für die mittelbare Grundrechtsbindung des Betreibers eines sozialen Netzwerkes Kein Zugriff
    7. 7. Folgen der mittelbaren Grundrechtsbindung privater Netzwerkbetreiber Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Berufsausübungsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. aa. Diskussionsstand Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa. Diskussionsstand Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a. Schutz der Nutzerrechte Kein Zugriff
      2. b. Haftungsminimierung Kein Zugriff
    3. 1. a. Meinungs- und Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG Kein Zugriff
      2. b. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. c. Gleichbehandlung, Art. 3 GG Kein Zugriff
      4. d. Weitere Grundrechte Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Normtext Kein Zugriff
    2. 2. Verbot geltungserhaltender Reduktion Kein Zugriff
    3. 3. Blue-Pencil-Test Kein Zugriff
    4. 4. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
      2. b. Dolo-agit-Einwand Kein Zugriff
6. F. Ergebnis zum vierten Teil Kein Zugriff
1. 1. I. Regelungsanlass und Regelungsort Kein Zugriff
  2. II. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Plattformen mit besonderer Machtposition für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess Kein Zugriff
      2. b. Ausnahme nach dem Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
  4. 1. 1. Betreiber eines sozialen Netzwerkes Kein Zugriff
    2. 1. a. Regelungen im Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
      2. b. AGB-Kontrolle im B2B-Bereich Kein Zugriff
      3. c. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
    3. 3. Moderation von Inhalten Kein Zugriff
2. 1. I. Zulässigkeit von Verfahrensrechten im zivilrechtlichen Vertragsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anhörungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Anhörungskreis Kein Zugriff
    3. 3. Zeitpunkt der Anhörung Kein Zugriff
    4. 1. a. Vorausgehende, mehrmalige Verstöße Kein Zugriff
      2. b. Einmaliger, schwerwiegender Verstoß Kein Zugriff
    5. 5. Regelungsvorschlag für die Anhörung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erforderlichkeit von Benachrichtigung und Begründung und Vorgaben des DSA Kein Zugriff
    2. 2. Zeitpunkt der Begründung Kein Zugriff
    3. 3. Regelungsvorschlag für die Begründung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Erfordernis eines Beschwerdemanagementsystems Kein Zugriff
    2. 1. a. Inhalt des Gegenäußerungsverfahren Kein Zugriff
      2. b. Zeitpunkt des Gegenäußerungsverfahrens Kein Zugriff
    3. 1. a. Gegenäußerungsverfahren Kein Zugriff
      2. b. Zeitpunkt des Gegenäußerungsverfahrens Kein Zugriff
      3. c. Neubescheidung und Verfügbarkeit des Inhalts Kein Zugriff
  6. 1. 1. Keine starre Frist Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
  7. 1. 1. Ausnahme bei missbräuchlicher Verwendung Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme bei offensichtlicher Erfolgslosigkeit der Gegendarstellung Kein Zugriff
    3. 3. Regelungsvorschlag für Ausnahmen von den Verfahrensverpflichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahme vom dolo-agit-Einwand Kein Zugriff
  8. VIII. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zum fünften Teil Kein Zugriff
1. 1. I. Ablehnende Positionen zu inhaltlichen Vorgaben in der Literatur Kein Zugriff
  2. II. Befürwortende Positionen zu inhaltlichen Vorgaben in der Literatur Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Anlass, Gegenstand und Ziele des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
  2. II. Funktionsweise des OSA Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. a. Einführung von Regelbeispielen Kein Zugriff
      2. aa. Inhalt der Kinderschutzpflichten Kein Zugriff
        (1) Bedeutung des Minderjährigenschutzes Kein Zugriff
        (2) Minderjährigenschutz im DSA Kein Zugriff
        (3) Minderjährigenschutz in Deutschland Kein Zugriff
        cc. Fazit zu den Kinderschutzpflichten Kein Zugriff
      3. aa. Inhalt der Pflicht, Nutzerrechte zu stärken Kein Zugriff
        (a) Umsetzung, Anpassung und Anwendung im deutschen Recht Kein Zugriff
        (b) Verbleibende Unsicherheiten Kein Zugriff
        (2) Bewertung der verabschiedeten OSA-Fassung Kein Zugriff
        (a) Schutzpflichten des Plattformbetreibers Kein Zugriff
        (b) Regelungsvorschlag für selbstverletzende und suizidale Inhalte Kein Zugriff
        (a) Merkmale und Definitionen von Hassrede Kein Zugriff
        (b) Grundsätze zu Schmähkritik und Formalbeleidigung Kein Zugriff
        (c) Notwendigkeit einer zentralen Definition Kein Zugriff
        (d) Regelungs- und Definitionsvorschlag für Hassrede Kein Zugriff
      4. aa. Inhalt der Schutzpflichten für Inhalte von demokratischer Relevanz Kein Zugriff
        (1) Persönlichkeitsrechte von Politikern und Amtsträgern Kein Zugriff
        (2) Persönlichkeitsrechte von Politikern und Amtsträgern als sachlicher Grund der Inhaltemoderation Kein Zugriff
      5. aa. Inhalt der Schutzpflichten nach Sec. 18, 19 OSA Kein Zugriff
        (1) Bewertung des britischen Ansatzes Kein Zugriff
        (2) Forderungen aus der deutschen Medienwirtschaft Kein Zugriff
        (3) Medienfreiheiten nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        (4) Bestehende Aufsichten für journalistische Inhalte nach deutschem Recht Kein Zugriff
        (5) Gegenüberstellung der verschiedenen Lösungsansätze Kein Zugriff
        (6) Regelungsvorschlag für die Moderation professioneller Medieninhalte Kein Zugriff
3. 1. I. Hintergrund und Definition Kein Zugriff
  2. II. Regelungsvorschlag für Desinformation Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zum sechsten Teil Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse und Thesen Kein Zugriff
2. B. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Nutzer sozialer Netzwerke bei der Moderation von Inhalten durch den Betreiber Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. II. Besonderer Teil Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 320