Onsite-Werkverträge zur Durchführung betrieblicher Tätigkeiten

Pascal Winkler

doi:10.5771/9783845297293

Zusammenfassung

Der Bedeutungswandel von Onsite-Werkverträgen in der betrieblichen Praxis ist lange Zeit unbeachtet geblieben. Nach erfolgter Reglementierung der Arbeitnehmerüberlassung dienen solche Werkverträge zunehmend als Instrument der Personalbeschaffung, mit der Folge, dass die Grenzen zwischen Werkvertragseinsatz und verdeckter Arbeitnehmerüberlassung weiter verwischen oder gar bewusst überschritten werden. Vor diesem Hintergrund und nach eingehender kritischer Auseinandersetzung mit den herkömmlichen Abgrenzungskonzepten konstatiert Pascal Winkler dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf, um missbräuchliche Werkvertragsgestaltungen effektiv zurückdrängen zu können. In diesem Zusammenhang belässt es der Autor nicht nur bei einer kritischen Betrachtung, sondern unterbreitet auch konkrete Regelungsvorschläge zur Präzisierung der Abgrenzung, zu Möglichkeiten der sozialen Absicherung der Werkvertragsbeschäftigten und zur Stärkung der Beteiligungsrechte des Einsatzbetriebsrates.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5648-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9729-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeitsrechtliche Schriften
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 409
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Problembeschreibung und Fragestellung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a. Werkerfolg Kein Zugriff
      2. b. Tätigkeitspflicht Kein Zugriff
      3. c. Ablieferung/Verschaffung Kein Zugriff
    3. 1. a. Vergütung Kein Zugriff
      2. b. Abnahme und Mitwirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. Erfolg, Zeit- und Vergütungsmodalitäten als Unterscheidungskriterien Kein Zugriff
      3. c. (Entgelt-)Risiko- und Verantwortungsstruktur als Unterscheidungskriterium Kein Zugriff
      4. d. Alternative Abgrenzung nach dem sozialen Leitbild Kein Zugriff
      5. e. Abgrenzung nach der sozialen Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
      6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. aa. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb. Eingliederung Kein Zugriff
        cc. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        dd. Weisungsrecht bei Diensten höherer Art Kein Zugriff
      3. c. Überblick über weitere Unterscheidungskriterien Kein Zugriff
      4. d. Die typologische Abgrenzungsmethode des BAG Kein Zugriff
      5. e. Alternative Abgrenzungskriterien – Übernahme des Unternehmerrisikos Kein Zugriff
      6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
      3. c. Eingliederung in eine fremde Betriebsorganisation Kein Zugriff
      4. d. Weitere Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
      5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung zur Arbeitsvermittlung Kein Zugriff
    5. 5. Abgrenzung zum mittelbaren Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b. Interne Spezialisierung Kein Zugriff
      3. aa. Im Kern des Betriebsziels Kein Zugriff
        bb. In Hilfsfunktionen Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a. Ebenen der Flexibilisierung Kein Zugriff
      2. aa. Interne Flexibilisierung Kein Zugriff
        bb. Externe Flexibilisierung Kein Zugriff
      3. aa. Räumliche Dimension Kein Zugriff
        bb. Zeitliche Dimension Kein Zugriff
        cc. Numerische Dimension Kein Zugriff
        dd. Funktionelle Dimension Kein Zugriff
        ee. Finanzielle Dimension Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aus individualrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    2. 2. Aus kollektivrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    3. 3. Aus sozial- und steuerrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    4. 4. Wertung Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Beziehung zwischen Werkvertragsunternehmer und Werkvertragsbesteller Kein Zugriff
  2. II. Beziehung zwischen Werkvertragsunternehmer und Werkvertragsbeschäftigten Kein Zugriff
  3. III. Beziehung zwischen Werkvertragsbesteller und Werkvertragsbeschäftigten Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. In der Presse Kein Zugriff
      2. b. In den Gewerkschaften Kein Zugriff
      3. c. In der Politik Kein Zugriff
      4. d. In der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
    2. 1. a. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
      2. b. Besondere Nähe zur Arbeitnehmerüberlassung – Gefahr der Gesetzesumgehung Kein Zugriff
      3. c. Schutzbedürftigkeit der Werkvertragsbeschäftigten Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Präzisierung der Grenzen rechtlicher Zulässigkeit sowie Vereinfachung der Statusfeststellung der Werkvertragsbeschäftigten Kein Zugriff
      2. b. Bessere soziale Absicherung der Werkvertragsbeschäftigten Kein Zugriff
      3. c. Stärkung des Betriebsrates im Einsatzbetrieb Kein Zugriff
  2. II. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Ausgangspunkt – die Unterscheidung zwischen Tätigkeit und Erfolg Kein Zugriff
2. 1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. II. Bedeutsamkeit der „persönlichen Abhängigkeit“ Kein Zugriff
  3. III. Persönliche Abhängigkeit als Typusbegriff Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb. Inhaltliche Ausgestaltung des arbeitsbezogenen Weisungsrechts Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b. Ausführungsanweisungen Kein Zugriff
      3. c. Sonstige Weisungen Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Adressant und Adressat der Weisungen Kein Zugriff
    3. 1. a. Doppelfunktionelle Weisungen Kein Zugriff
      2. b. Schwächen bei flachen Hierarchien Kein Zugriff
      3. c. Zwischenschaltung von Aufsichtspersonen Kein Zugriff
      4. d. Rahmenverträge Kein Zugriff
      5. aa. Allgemeines Kein Zugriff
        bb. Ausgestaltung Kein Zugriff
        cc. Wertung Kein Zugriff
      6. f. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. V. Betriebliche Subordination/Eingliederung Kein Zugriff
  6. VI. Stellungnahme/Kritik Kein Zugriff
3. 1. I. Bedeutung der Verantwortungsstruktur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Verantwortungs- und Risikostruktur contra Prozesssteuerung? Kein Zugriff
    3. 3. Das „sichere“ Identifikationsmerkmal der Gewährleistungspflicht? Kein Zugriff
    4. 4. Das „sichere“ Identifikationsmerkmal des Vergütungsausfallrisikos? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorteil gegenüber herkömmlicher Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Schwächen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Referentenentwürfe Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Gewerkschaften Kein Zugriff
    3. 3. Verwaltung/Politik/Gesetzgeber Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Bestimmung der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      2. b. Markierung der Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
      3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 2. § 611a II 2 b BGB RE-I: Erbringung der Leistung in fremden Räumen Kein Zugriff
    3. 3. § 611a II 2 c BGB RE-I: Erbringung der Leistung mit fremden Mitteln Kein Zugriff
    4. 4. § 611a II 2 d BGB RE-I: Zusammenarbeit mit Personal im Einsatzbetrieb Kein Zugriff
    5. 5. § 611a II 2 e BGB RE-I: nur einen oder wenige Auftraggeber Kein Zugriff
    6. 6. § 611a II 2 f BGB RE-I: keine eigene betriebliche Organisation Kein Zugriff
    7. 7. § 611a II 2 g BGB RE-I: kein bestimmter Arbeitserfolg geschuldet Kein Zugriff
    8. 8. § 611a II 2 h BGB RE-I: keine Gewährleistung geschuldet Kein Zugriff
    9. 9. Sonstige, nicht durch § 611a II 2 BGB RE-I abgedeckte Kriterien Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Durchschlagen der Schwächen der typologischen Methode Kein Zugriff
      2. aa. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb. Unseriosität als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Vorteile des Kriterienkatalogs gegenüber der herkömmlichen Abgrenzung Kein Zugriff
    3. 3. Schwächen Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. V. Art der Umsetzung Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Vorüberlegungen – mehrstufiges Abgrenzungsmodell Kein Zugriff
  2. 1. 1. „§ 1a Überlassung zur Arbeitsleistung Kein Zugriff
    2. 1. a. Zu Absatz 1 Kein Zugriff
      2. b. Zu Absatz 2 Kein Zugriff
      3. aa. Der Arbeitnehmer unterliegt überwiegend Weisungen des Dritten, die auch arbeitsbezogen wirken Kein Zugriff
        bb. Der Arbeitnehmer wirkt am Betriebszweck des Dritten unmittelbar, fremdnützig und final mit Kein Zugriff
        cc. Der Arbeitnehmer verrichtet seine Tätigkeit auf Grundlage von detailliert vertraglich vereinbarten Tätigkeitsbeschreibungen Kein Zugriff
        (I). Allgemein Kein Zugriff
        (II). Behandlung von Rahmenverträgen Kein Zugriff
      4. aa. Der Arbeitgeber übernimmt keine Gewährleistungspflichten für das Ergebnis der Tätigkeit Kein Zugriff
        bb. Der Arbeitgeber trägt gegenüber dem Dritten kein Vergütungsausfallrisiko für den Erfolg der Tätigkeit Kein Zugriff
        cc. Der Arbeitgeber hält eine betriebliche Organisation vor, die nicht wesentlich über die Ermöglichung der Überlassung von Arbeitnehmern hinausgeht Kein Zugriff
    3. 1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b. Beweislast Kein Zugriff
      3. c. Gewichtung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Eintritt der Unwirksamkeit Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung des nach § 10 I AÜG fingierten Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    3. 3. Nebeneinander von fingiertem und fehlerhaftem Arbeitsverhältnis? Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. II. Aus kollektivrechtlicher Sicht Kein Zugriff
  3. III. Aus sozial- und steuerrechtlicher Sicht Kein Zugriff
2. 1. I. Nichtigkeit des Arbeitnehmerüberlassungsvertrags bei Verstoß gegen die Bezeichnungspflicht Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Gegenwärtige Rechtslage – keine Anwendung des § 613a BGB auf Onsite-Werkverträge Kein Zugriff
  2. II. Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Tätigkeitsvergleich Kein Zugriff
    3. 3. Entsprechende Anwendung der Regelungen des § 613a I und IV BGB Kein Zugriff
    4. 4. Gesamtbewertung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
  2. II. Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. III. Bewertung Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. I. Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
  2. II. Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Tätigkeitsvergleich Kein Zugriff
    3. 3. Ausgestaltung und Durchsetzung des Gleichstellungsgebotes Kein Zugriff
    4. 4. Notwendigkeit der Besserstellung von Onsite-Werkvertragsbeschäftigten? Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Gegenwärtige Rechtslage Kein Zugriff
  2. II. Praktisches Bedürfnis zusätzlicher gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Beteiligungsrecht nach § 99 BetrVG Kein Zugriff
    2. 2. Mitbestimmungsrecht nach § 87 BetrVG Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
  2. II. Regelungsvorschlag zur Stärkung der Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
  3. III. Legitimationsprobleme bei der Vertretung von Werkvertragsbeschäftigten Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Teil 8: Fazit Kein Zugriff Seiten 383 - 388
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 404
1. 1. „§ 1a Überlassung zur Arbeitsleistung Kein Zugriff
2. 1. „§ 613b Wahrung vormaliger Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
  2. „§ 4b Wahrung tariflicher Rechte bei Auslagerung von Aufgaben an Dritte Kein Zugriff
3. 1. „§ 99a Mitbestimmung bei Einsatz von Fremdpersonal Kein Zugriff