Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs

Dr. Marc Seeger

doi:10.5771/9783845226460

Zusammenfassung

Das Ausscheiden eines einzigen Komplementärs kann für die Gesellschaft und die verbleibenden Gesellschafter seit den Änderungen des § 131 HGB durch das HRefG 1998 unangenehme Folgen zeitigen. Dies gilt vor allem für eine zweigliedrige KG.

Die Arbeit zeigt einerseits Möglichkeiten zur vorsorgenden Gestaltung auf. Andererseits erläutert sie die Folgen eines Ausscheidens des einzigen Komplementärs und die möglichen Reaktionen der betroffenen Gesellschafter. Insbesondere für die Situation nach dem Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus einer zweigliedrigen KG wird ein allen betroffenen Interessen gerecht werdendes Haftungsmodell entwickelt, das von den einschlägigen Urteilen des BGH signifikant abweicht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5763-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2646-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 20
Sprache: Deutsch
Seiten: 190
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Einführung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. 1. Folgen, die unabhängig davon eintreten, dass die KG nur einen Komplementär hat Kein Zugriff Seiten 20 - 22
  2. Folgen, die gerade deshalb eintreten, weil die KG nur einen Komplementär hat Kein Zugriff Seiten 22 - 23
3. 1. Personenkontinuität als Prinzip der Personenhandelsgesellschaften bis zum Handelsrechtsreformgesetz 1998 Kein Zugriff Seiten 23 - 27
  2. 1. 1. Fortsetzungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Vererblichkeit der Kommanditbeteiligung Kein Zugriff
      3. Vererblichkeit des Gesellschaftsanteils auch eines persönlich haftenden Gesellschafters Kein Zugriff
      4. Übertragung der Gesellschaftsbeteiligung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Die Vorschläge der Unternehmensrechtskommission 1980, die Empfehlung der EG-Kommission von 1994 Kein Zugriff
    3. Ausländische Entwicklungen Kein Zugriff
    4. Die Regelungen in Art. 30 EWiV-VO und § 9 Abs. 2 PartGG 1994 Kein Zugriff
    5. Das Handelsrechtsreformgesetz 1998 Kein Zugriff
  3. Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs bis zum HRefG Kein Zugriff Seiten 37 - 39
1. 1. 1. 1. Die Vollbeendigung der Komplementär-Gesellschaft als Ausscheidensgrund analog §§ 161 Abs. 2, 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 HGB Kein Zugriff
      2. Unumkehrbare Auflösung der Komplementär-Gesellschaft als Ausscheidensgrund Kein Zugriff
      3. Die Vollbeendigung der Komplementär-Gesellschaft trotz Haltens des Komplementär-Anteils als Ausscheidensgrund analog § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 HGB mit anschliessender Nachtragsliquidation Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Ausschließung des einzigen Komplementärs (§§ 161 Abs. 2, 140 HGB) Kein Zugriff
    2. Hinauskündigung Kein Zugriff
    3. Vereinbarung über das Ausscheiden Kein Zugriff
    4. Fehlgeschlagene Nachfolgeplanungen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 61 - 61
2. 1. 1. Frühzeitige Aufnahme als weiterer Komplementär Kein Zugriff
    2. Aufschiebend bedingter Beitritt Kein Zugriff
  2. Sonstige Möglichkeiten der Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
1. 1. Keine Fortsetzung der Gesellschaft als werbende KG oder werbende OHG Kein Zugriff Seiten 68 - 72
  2. 1. Liquidation als Kommanditistengesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Umfassende teleologische Reduktion Kein Zugriff
      2. Teleologische Reduktion, wenn die KG bereits aufgelöst ist Kein Zugriff
      3. Teleologische Reduktion in Fällen der Simultaninsolvenz Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliche Ablehnung der teleologischen Reduktion der §§ 161 Abs. 2, 131 Abs. 3 S. 1 HGB Kein Zugriff
      2. Ausnahme: Teleologische Reduktion von §§ 161 Abs. 2, 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 HGB in Fällen einer Simultaninsolvenz Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Die verbliebenen Kommanditisten als geborene Liquidatoren Kein Zugriff
    2. Information des Rechtsverkehrs über den Zustand der Gesellschaft Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
2. 1. Die Haftung des ausgeschiedenen Komplementärs Kein Zugriff Seiten 91 - 95
  2. 1. Haftung wegen der Kommanditistenstellung Kein Zugriff
    2. 1. Vertrauenshaftung Kein Zugriff
        Haftung wegen culpa in contrahendo Kein Zugriff
        Haftung wegen unerlaubter Handlung Kein Zugriff
      2. Haftung wegen Nichteintragung der Änderung der Firma Kein Zugriff
      3. Haftung wegen Missachtung von §§ 161 Abs. 2, 153 HGB Kein Zugriff
      4. Haftung wegen Verletzung der Insolvenzantragspflicht und des Zahlungsverbots Kein Zugriff
    3. Haftung wegen Untätigkeit nach Ausscheiden des einzigen Komplementärs Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 106 - 107
3. 1. 1. Beseitigung des Auflösungsgrundes Kein Zugriff
    2. Fortsetzung nach Umwandlung in eine Kapitalgesellschaft (Formwechsel) Kein Zugriff
  2. 1. Übergang des Vermögens der KG auf eine andere Gesellschaft (Verschmelzung) Kein Zugriff
    2. Übergang des Unternehmens der KG auf einen der Kommanditisten oder einen Dritten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 118
1. 1. 1. Grundsätzliche Unzulässigkeit einer Einpersonen-Personengesellschaft Kein Zugriff
    2. Gesamtrechtsnachfolge des letzten Kommanditisten Kein Zugriff
  2. 1. Haftung des ausgeschiedenen Komplementärs Kein Zugriff
    2. Haftung des ehemaligen Kommanditisten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 125 - 125
2. 1. 1. Keine Zulässigkeit einer Einpersonen-Personengesellschaft Kein Zugriff
    2. Keine Ausnahme vom Grundsatz der Unzulässigkeit einer Einpersonen-Personengesellschaft wegen der Unterschiede der zusammenfallenden Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
    3. Keine Ausnahme vom Grundsatz der Unzulässigkeit einer Einpersonen-Personengesellschaft wegen der Sonderregelungen der Liquidation Kein Zugriff
  2. Teleologische Reduktion der §§ 161 Abs. 2, 131 Abs. 3 S. 1 HGB Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  3. 1. Anwendung des § 172 Abs. 1 HGB auch nach Vollbeendigung der KG Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Haftung auf das übergegangene Gesellschaftsvermögen (BGH) Kein Zugriff
    3. Beschränkung der Haftung und Sonderung des ehemaligen Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
  4. 1. Schützenswerte Interessen der Beteiligten Kein Zugriff
    2. Keine teleologische Reduktion der §§ 161 Abs. 2, 131 Abs. 3 S. 1 HGB Kein Zugriff
    3. Kein ausreichender Schutz aller Interessen durch Anwendung des § 172 HGB auch nach Vollbeendigung der KG Kein Zugriff
    4. 1. Gesamtrechtsnachfolge analog § 1922 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Haftung analog § 1967 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Haftung analog § 27 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
        Doppelte Begründung der Haftung? Kein Zugriff
        §§ 171, 172 HGB Kein Zugriff
      2. Ausschluss der handelsrechtlichen Haftung analog § 27 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
        Fremdverwaltung des Gesellschaftsnachlasses Kein Zugriff
        Beschränkung der Haftung durch eine Gesellschaftsnachlassverwaltung Kein Zugriff
        Beschränkung der Haftung durch ein Gesellschaftsnachlassinsolvenzverfahren Kein Zugriff
        Wahrung aller als schützenswert erkannten Interessen? Kein Zugriff
  5. 1. Eintragungspflichten und Firma Kein Zugriff
    2. Laufende Prozesse und eröffnetes Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 159 - 160
1. 1. Auflösung der KGaA und Liquidation als »Kommanditaktionärsgesellschaft« Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  2. Automatische Umwandlung der KGaA in eine Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  3. Automatische Umwandlung der KGaA in eine Aktiengesellschaft mit Ablauf einer Dreimonatsfrist Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 165 - 168
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 168 - 169
2. 1. Die Haftung des ausgeschiedenen Komplementärs Kein Zugriff Seiten 169 - 169
  2. Die Haftung der Kommanditaktionäre Kein Zugriff
  3. Die Haftung der Abwickler Kein Zugriff Seiten 170 - 170
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 170 - 170
1. 1. Gründe für das Ausscheiden des einzigen Komplementärs (§ 4) Kein Zugriff Seiten 171 - 172
  2. Gestalterische Vorsorge zur Vermeidung der Rechtsfolgen der §§ 161 Abs. 2, 131 Abs. 3 HGB in der KG mit nur einem Komplementär (§ 5) Kein Zugriff Seiten 172 - 172
  3. Die Verfassung des Unternehmensträgers nach dem Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus der mehrgliedrigen KG (§ 6) Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  4. Die Haftungsverfassung während der Liquidation (§ 7) Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  5. Strategien zum Erhalt des Unternehmens (§ 8) Kein Zugriff Seiten 174 - 175
  6. Vollbeendigung einer zweigliedrigen KG unter Gesamtrechtsnachfolge des letzten Kommanditisten bei Ausscheiden des einzigen Komplementärs und beschränkte Haftung des Kommanditisten als Gesamtrechtsnachfolger (§§ 9, 10) Kein Zugriff Seiten 175 - 177
  7. Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus der KGaA (§§ 11, 12) Kein Zugriff Seiten 177 - 178
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 190

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