Die Vergütung des Insolvenzverwalters

RA Dr. Tobias Alexander Knapp

doi:10.5771/9783748929017

Zusammenfassung

Die Vorschriften der §§ 1, 3 und 4 InsVV werden auf deren telelogischen Hintergrund und Anwendungsbereich untersucht. Berücksichtigt werden dabei sämtliche Entscheidungen des BGH seit 2000 und die entsprechende Literatur. Die Vorschriften verfolgen ausnahmslos nachvollziehbare Zwecke, werden jedoch in der Praxis überwiegend unzutreffend ausgelegt. Wendet man die Insolvenzrechtliche Vergütungsordnung richtig an, stellt sie ein optimales Vergütungssystem dar.

Das Buch ist für alle interessant, die sich mit den Vergütungsvorschriften und deren Hintergründen umfassend vertraut machen wollen und eignet sich auch für die praktische Rechtsanwendung. Zur Lösung einzelner vergütungsrechtlicher Fragen sind Praxisschemata und Berechnungsbeispiele enthalten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 03.02.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8540-7
ISBN-Online: 978-3-7489-2901-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. I. Mangelnde Rentabilität als Grund für geringe Gläubigerbeteiligung im Vergütungsfestsetzungsverfahren? Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundstruktur der Berechnung der Insolvenzverwaltervergütung Kein Zugriff
  2. 1. a) Ökonomischer Anreiz zur optimalen Verwertung der Insolvenzmasse und Befriedigung der Gläubiger Kein Zugriff
    2. b) Vergütungsunwirksamkeit wirtschaftlich neutraler Vorgänge Kein Zugriff
    3. c) Zusammenhang zwischen Aufwand und Vergütung Kein Zugriff
    4. d) Konnexität zwischen Nutzen der vergütungswirksamen Handlung und Belastung mit Vergütungsanteilen Kein Zugriff
    5. e) Keine Fehlanreize zu Lasten der Gläubigerinteressen Kein Zugriff
    6. f) Gleichbehandlung gleichartiger Sachverhalte und Verbot der mehrfachen Vergütung derselben Tätigkeit Kein Zugriff
    7. g) Sanktionierung von Pflichtverletzungen Kein Zugriff
3. III. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Grammatikalische Auslegung des § 63 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff
  2. 2. Sinn und Zweck des § 63 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff
  3. 3. Der Begriff der vergütungsrelevanten Insolvenzmasse Kein Zugriff
2. 1. 1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung des BGH vom 24.05.2005 – IX ZB 6/03 Kein Zugriff
  3. 3. Reichweite der Entscheidung des BGH vom 24.05.2005 – IX ZB 6/03 Kein Zugriff
  4. 4. Berücksichtigungsfähigkeit nicht verwerteter Gegenstände bei Zulänglichkeit der Insolvenzmasse? Kein Zugriff
  5. 5. Gesetzliche Verpflichtung des Insolvenzverwalters zur vollständigen Vermögensverwertung Kein Zugriff
  6. 6. Maßgeblichkeit der Liquidationserlöse Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Einwand gegen die Berechnungsmethode Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung des BGH zur vergütungsrechtlichen Berücksichtigungsfähigkeit von Feststellungkosten Kein Zugriff
        (3) Grammatikalische und systematische Einwände gegen die Sondervergütung als Teil der Regelvergütung Kein Zugriff
      2. bb) Vergütungsrechtliche Behandlung der Verwertungskosten im Sinne des § 171 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
      3. cc) Wahlrecht des Insolvenzverwalters im Rahmen des § 1 Abs. 2 Nr. 1 S. 1, 2 InsVV? Kein Zugriff
      4. dd) Sperrwirkung des § 1 Abs. 2 Nr. 1 S. 2 InsVV Kein Zugriff
      5. ee) Berücksichtigungsfähigkeit von Überschüssen nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 S. 3 InsVV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Systematisches Argument gegen die Berücksichtigungsfähigkeit des objektiven Werts Kein Zugriff
      2. bb) Teleologisches Argument gegen die Berücksichtigungsfähigkeit des objektiven Werts Kein Zugriff
    3. c) Verteilungsfähigkeit und Konnexität zwischen Nutzen und Vergütungsbelastung als Vergütungsgrundsätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Entscheidung des BGH vom 21.01.2010 – IX ZB 197/06 Kein Zugriff
      2. bb) Reichweite der Entscheidung des BGH vom 21.01.2010 – IX ZB 197/06 Kein Zugriff
      3. cc) Grammatikalisches Argument gegen die Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Insolvenzforderungen Kein Zugriff
      4. dd) Historisches Argument gegen die Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Insolvenzforderungen Kein Zugriff
      5. ee) Sinn und Zweck des § 1 Abs. 2 Nr. 3 InsVV Kein Zugriff
    2. b) Zusammenhang zwischen Verwertungsaufwand und Vergütungswirksamkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Entscheidung des BGH vom 05.03.2015 – IX ZR 164/14 Kein Zugriff
        (2) Entscheidung des BGH vom 10.01.2019 – IX ZB 40/18 Kein Zugriff
      2. bb) Reichweite der höchstrichterlichen Entscheidungen Kein Zugriff
      3. cc) Einwand des Abzugsverbots von Masseverbindlichkeiten nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 S. 1 InsVV Kein Zugriff
      4. dd) Einwand gegen das Masseunzulänglichkeitsargument Kein Zugriff
      5. ee) Teleologische Reduktion des § 1 Abs. 1 S. 1 InsVV Kein Zugriff
      6. ff) Die höchstrichterliche Reduktion des § 1 Abs. 1 S. 1 InsVV im Fall von nachlaufenden Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
      7. gg) Verteilungsfähigkeit als maßgebliches Kriterium für die Bestimmung der vergütungsrelevanten Insolvenzmasse Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sinn und Zweck des § 1 Abs. 2 Nr. 4 S. 2 lit. a) InsVV nach den herrschenden Ansichten Kein Zugriff
      2. bb) Teleologische Einwände gegen die herrschenden Ansichten Kein Zugriff
      3. cc) Historische Einwände gegen die herrschenden Ansichten Kein Zugriff
      4. dd) Angleichen der wirtschaftlichen Teilhabe des Insolvenzverwalters an verschiedener Handlungsoptionen Kein Zugriff
      5. ee) Verhindern von Insichgeschäften Kein Zugriff
      6. (1) Auslagen, Umsatzsteuer und erstattete Honorare Kein Zugriff
        (a) Ähnlichkeit der Interessenlage von Selbstbearbeitung und Beauftragung der eigenen Sozietät Kein Zugriff
        (b) Notwendigkeit der erweiterten Auslegung von § 1 Abs. 2 Nr. 4 S. 2 lit. a) InsVV Kein Zugriff
        (c) Planwidrige Regelunglücke für Verträge mit der Sozietät des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      7. gg) Egalisieren des Eigeninteresses des Insolvenzverwalters an der Bearbeitung von Sonderaufgaben Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begriff der Unternehmensfortführung Kein Zugriff
      2. bb) Bestimmung des Fortführungsüberschuss anhand des schuldnerischen Unternehmensgegenstands Kein Zugriff
      3. (1) Anwendung des § 1 Abs. 2 Nr. 4 S. 2 lit. b) InsVV auf die Bewirtschaftung von Vermögensgegenständen? Kein Zugriff
        (2) Auszufüllende Regelungslücke? Kein Zugriff
        (3) Ähnlichkeit der Interessenlage? Kein Zugriff
      4. (1) Qualität der Ausgaben als Normkriterium Kein Zugriff
        (2) Abstecken des Definitionsbereichs Kein Zugriff
        (3) Definition der Bewirtschaftungsausgaben Kein Zugriff
        (4) Definition der Bewirtschaftungseinnahmen Kein Zugriff
        (5) Nutzen der aufgestellten Definitionen Kein Zugriff
      5. ee) Ökonomischer Anreiz zur optimalen Befriedigung der Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
  4. 4. Berücksichtigungsfähigkeit von Verfahrenskostenvorschüssen und -zuschüssen Kein Zugriff
4. IV. Zweckmäßigkeit der Vorschriften zur Bestimmung der Berechnungsgrundlage Kein Zugriff
1. 1. 1. Formale Relativität der Zuschläge Kein Zugriff
  2. 1. a) Höchstrichterliche Rechtsprechung zu den Anforderungen an den Zuschlagsgrund Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung des Zuschlags auf außergewöhnliche Tätigkeiten Kein Zugriff
    3. 1. (a) Definition der Regelaufgaben in § 4 Abs. 1 InsVV? Kein Zugriff
        (b) Aufgabenspektrum der InsO als Abgrenzungskriterium? Kein Zugriff
        (c) Systematischer Rückgriff auf §§ 4 Abs. 1 S. 3, 5 InsVV Kein Zugriff
        (a) Rechtsprechung des BGH zu § 3 Abs. 1 lit. a) InsVV Kein Zugriff
        (b) Sinn und Zweck des § 3 Abs. 1 lit. a) InsVV Kein Zugriff
        (3) Regelaufgaben in § 3 Abs. 1 lit. b) InsVV? Kein Zugriff
        (4) Regelaufgaben in § 3 Abs. 1 lit. d) und e) InsVV? Kein Zugriff
        (5) Regelaufgaben in § 3 Abs. 1 lit. c) InsVV? Kein Zugriff
      2. bb) Harmonische Auslegung der Vergütungsvorschriften Kein Zugriff
      3. cc) Vereinbarkeit einer harmonischen Auslegung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. d) Zuschlagsunwürdigkeit insolvenzzweckwidriger Tätigkeiten Kein Zugriff
    5. e) Der Tatbestand des unbenannten Zuschlagsgrundes Kein Zugriff
  3. 1. a) Höchstrichterliche Rechtsprechung zur Höhe der Zuschläge Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zweckmäßige Berücksichtigung des Umsetzungsrisikos Kein Zugriff
      2. bb) Maßstab zur Bestimmung des üblicherweise anfallenden Aufwands Kein Zugriff
    3. c) Materielle Relativität der Zuschläge Kein Zugriff
    4. d) Rückgriff auf Faustregeltabellen? Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Eingeschränkte nominale Vergleichsrechnung Kein Zugriff
      2. bb) Prozentuale Vergleichsrechnung Kein Zugriff
      3. cc) Nominale Vergleichsrechnung Kein Zugriff
      4. dd) Vergleichsrechnung über eine Zielvergütung Kein Zugriff
      5. ee) Vorzüge einer nominalen Vergleichsrechnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Höchstrichterliche Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Überschneidungen Kein Zugriff
      2. bb) Berücksichtigung von Überschneidungen im Rahmen der Gesamtschau Kein Zugriff
      3. (1) Berücksichtigung der Überschneidungen im Tatbestand Kein Zugriff
        (2) Berücksichtigung der Überschneidungen innerhalb der Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. 1. a) Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Berücksichtigung der Gläubigerinteressen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Der Insolvenzverwalter mit Rechtsanwaltszulassung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsgedanke des § 1 Abs. 2 Nr. 4 S. 2 lit. a) InsVV Kein Zugriff
    4. d) Kosten der Fremdvergabe als Zuschlagsmaßstab Kein Zugriff
  6. 6. Zuschlagsunwürdigkeit delegierter Tätigkeiten Kein Zugriff
  7. 7. Grundsätze für eine gesetzmäßige Bestimmung der Zuschläge Kein Zugriff
  8. 8. Schema für die Praxis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Höchstrichterliche Rechtsprechung zu den ungeregelten Abschlagstatbeständen Kein Zugriff
    2. b) Harmonische Auslegung der Vergütungsvorschriften Kein Zugriff
  2. 2. Berücksichtigung von Überschneidungen Kein Zugriff
  3. 3. Orientierung an den Kosten der Fremdvergabe Kein Zugriff
  4. 4. Übertragung der sonstigen Grundsätze zur Bestimmung der Zuschläge Kein Zugriff
3. III. Zweckmäßigkeit der Grundsätze für die Bestimmung von Zu- und Abschlägen nach § 3 InsVV Kein Zugriff
1. 1. 1. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu den vergütungsrechtlichen Abzugstatbeständen Kein Zugriff
  2. 2. Die Abschlagslösung – eine Fehlinterpretation Kein Zugriff
  3. 1. a) Fremdvergabe von Regelaufgaben Kein Zugriff
    2. b) Fremdvergabe nicht notwendiger Tätigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. a) Höchstrichterliche Rechtsprechung zur Angemessenheit der an Dritte gewährten Honorare Kein Zugriff
    2. b) Rückgriff auf den Begriff der Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Möglichkeit der Honorarrückforderung als entgegenstehender Grund für einen Vergütungsabzug? Kein Zugriff
    4. d) Maßstab für die Unangemessenheit von Honoraren Kein Zugriff
    5. e) Vergütungsrechtliche Folge eines fehlenden Rechtsgrundes bei der Beauftragung Dritter Kein Zugriff
  5. 5. Grundsätze für Vergütungsabzüge bei unzulässiger Fremdvergabe von Aufgaben Kein Zugriff
2. 1. 1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 2. Reichweite der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur vergütungsrechtlichen Schadensliquidation Kein Zugriff
  3. 3. Qualifikation des Rechtspflegers als überzeugendes Argument? Kein Zugriff
  4. 4. Gesetzliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers Kein Zugriff
  5. 5. Höchstrichterliche Berücksichtigung von Schadensersatzansprüchen im Festsetzungsverfahren Kein Zugriff
  6. 6. Teleologische Reduktion des § 92 S. 2 InsO Kein Zugriff
  7. 7. Zulässigkeit der Gesamtschadensliquidation im Vergütungsfestsetzungsverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. Höchstrichterliche Rechtsprechung zur Verwirkung der Insolvenzverwaltervergütung Kein Zugriff
  2. 2. Stellungnahme zu den höchstrichterlichen Grundsätzen der Verwirkung Kein Zugriff
  3. 1. a) Vergütungsbetrug durch aktives Tun Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Antragssteller – ein Garant für die Transparenz Kein Zugriff
      2. bb) Umfang der Pflichtangaben aufgrund beauftragter Hilfskräfte Kein Zugriff
  4. 4. Vergütungsrechtliches Sanktionieren inakzeptabler Verhaltensweisen Kein Zugriff
4. IV. Die Zweckmäßigkeit der Abzugstatbestände und der Grundsätze zur Verwirkung des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
E. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 171 - 176
F. Maßgebliche Vorschriften für die Berechnung der Vergütung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff Seiten 177 - 180
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 184

Literaturverzeichnis (84 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Im Literaturverzeichnis sind die Verfasser nach Alphabet, mehrere Titel eines Verfassers chronologisch aufgeführt. Im Text sind Aufsätze und Anmerkungen zu Urteilen oder Beschlüssen nach der Fundstelle, Kommentare mittels des besonderen Titels oder Angabe der Herausgeber und Monographien vollständig angegeben. Google Scholar öffnen
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– Die persönlichen Aufgaben des Insolvenzverwalters, InsbürO 2004, 326 ff. Google Scholar öffnen
– Der Vergütungszuschlag für die Häuserverwaltung durch den Insolvenzverwalter nach § 3 Abs. 1 Buchst. B InsVV, InsbürO 2005, 221 ff. Google Scholar öffnen
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– Die Konkretisierung der Darlegungs- und Beweislast im Vergütungsfestsetzungsverfahren – Ein Prüfleitfaden für Gläubiger und (auch) für Insolvenzgerichte, ZInsO 2016, 2057 ff. Google Scholar öffnen
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