Das horizontale Diskriminierungsverbot der Grundfreiheiten

Dr. Sarah Ponti LL.M. (University of Melbourne)

doi:10.5771/9783748937838

Zusammenfassung

Verpflichten die Grundfreiheiten die EU-Mitgliedstaaten zur Gleichbehandlung von vergleichbaren Auslandssachverhalten oder darf ein Mitgliedstaat zwischen Waren, Personen, Dienstleistungen oder Kapital verschiedener anderer Staaten differenzieren? Dieser in der Literatur hoch umstrittenen Frage nach einer „europäischen Meistbegünstigung“ nähert sich die Autorin aus binnenmarktrechtlicher Perspektive. Unter Berücksichtigung neuster Rechtsprechung entwickelt sie eine bereichsübergreifende Dogmatik für ein horizontales Diskriminierungsverbot der Grundfreiheiten. Schwerpunkt der Arbeit ist die umfassende Auslegung der Grundfreiheiten im Licht des Binnenmarktziels sowie die Ausarbeitung einer normzweckorientierten horizontalen Vergleichbarkeitsprüfung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0260-3
ISBN-Online: 978-3-7489-3783-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 289
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Kapitel 1 Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. A. Horizontale Diskriminierung und horizontales Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. I. Völkerrechtliche Meistbegünstigung Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung des binnenmarktrechtlichen horizontalen Diskriminierungsverbots zur völkerrechtlichen Meistbegünstigung Kein Zugriff
2. § 2 Ursachen horizontaler Diskriminierungen im Binnenmarkt Kein Zugriff
3. 1. A. Keine ausdrückliche primärrechtliche Regelung Kein Zugriff
  2. 1. I. WTO-Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff
    2. II. Erfüllung der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
  3. C. Keine Rechtsgrundlage im Binnenmarktgebot des Art. 26 AEUV Kein Zugriff
  4. D. Keine Rechtsgrundlage im Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit des Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
  5. E. Lösungsansatz: Grundfreiheiten als Rechtgrundlage für ein horizontales Diskriminierungsverbot im Binnenmarktrecht Kein Zugriff
4. § 4 Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Horizontal diskriminierende Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
  2. B. Horizontale Diskriminierung aufgrund innerstaatlichen Rechts Kein Zugriff
2. § 6 Literatur im Überblick Kein Zugriff
3. 1. A. Marktzugangs- und Marktausgangskonstellationen Kein Zugriff
  2. B. Unilaterale und bilaterale Konstellationen Kein Zugriff
  3. C. Interne und externe Konstellationen Kein Zugriff
1. 1. A. Vorrang der Grundfreiheiten vor autonom gesetztem Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. 1. I. Abkommen zwischen Mitgliedstaaten (interne Abkommen) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Altverträge mit Drittstaaten: Keine Bindung an die Grundfreiheiten, Art. 351 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. 2. Neuverträge mit Drittstaaten: Bindung an die Grundfreiheiten Kein Zugriff
    3. 1. (a) Grundsatz: Anwendbarkeit der Grundfreiheiten auf Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
        (b) Ausnahme bei horizontalen Diskriminierungen? Kein Zugriff
        (c) Bestätigung der Anwendbarkeit für horizontal diskriminierende Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
      2. 2. Diskussion Kein Zugriff
2. 1. A. Grenzüberschreitender Wirtschaftssachverhalt als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
  2. B. Die Anwendungsbereiche im Einzelnen Kein Zugriff
1. 1. A. Gleichheits- und freiheitsrechtliche Konzeption Kein Zugriff
  2. B. Anwendungsbereich eines horizontalen Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    2. II. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    3. III. Kapital- und der Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    4. IV. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    5. V. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Grundfreiheiten als spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
      2. 2. Keine reinen Protektionsverbote Kein Zugriff
      3. 3. Der allgemeine Gleichheitssatz als Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
      4. (a) Auslegung von Art. 18 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        (b) Bedeutung für die Auslegung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      5. 5. Gleichheit der Mitgliedstaaten vor den Verträgen Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das horizontale Diskriminierungsverbot im Dienstleistungssektor, Art. 61 AEUV Kein Zugriff
      2. 2. Die Ausnahme für Steuervorschriften in Art. 65 Abs. 1 lit. a AEUV Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Benelux-Kooperation (Art. 350 AEUV) Kein Zugriff
      2. 2. Verstärkte Zusammenarbeit (Art. 20 EUV, 346 ff. AEUV) Kein Zugriff
      3. 3. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Der Schengenraum Kein Zugriff
      4. 4. Schutzklauseln und Übergangsregeln am Beispiel von Art. 226 Abs. 1 EWGV – die Rechtssache Italien/Kommission Kein Zugriff
      5. 5. Diskussion und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit, Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis zur systematischen Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) Das europäische Integrationskonzept: Friedenssicherung durch Marktintegration Kein Zugriff
        (b) Ökonomische Grundannahmen und Funktionsbedingungen des Binnenmarkts Kein Zugriff
        (c) Die Wirtschaftsverfassung der EU: eine offene, wettbewerbsverfasste Marktwirtschaft Kein Zugriff
        (aa) Die Errichtung eines Binnenmarkts als Leitziel der EU Kein Zugriff
        (bb) Föderative Grundstruktur und Kompetenzordnung der EU als Grenzen des Binnenmarkts Kein Zugriff
        (cc) Verfolgung von Allgemeinwohlzielen Kein Zugriff
      2. 2. Konkretisierung der grundfreiheitlichen Normzwecke Kein Zugriff
      3. 3. Folgerungen aus den Normzwecken für die Reichweite der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 1. (a) Sopora Kein Zugriff
        (b) Schumacker Kein Zugriff
        (c) Humbel Kein Zugriff
        (d) Matteucci Kein Zugriff
        (e) D Kein Zugriff
        (f) Test Claimants Kein Zugriff
        (g) Achmea Kein Zugriff
      2. (a) Cadbury Schweppes Kein Zugriff
        (b) Columbus Container Services Kein Zugriff
        (c) Orange European Smallcap Fund Kein Zugriff
        (d) Kommission/Niederlande Kein Zugriff
        (e) Riskin und Timmermans Kein Zugriff
        (f) Metallgesellschaft und Hoechst Kein Zugriff
      3. 3. Diskussion und Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Friedens- und gesellschaftsstiftende Wirkung eines horizontalen Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis zur teleologischen Auslegung Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
3. § 12 Verbotsadressaten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale Vergleichbarkeit (Marktzugangskonstellation) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale Vergleichbarkeit (Marktzugangskonstellation) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale Vergleichbarkeit (Marktzugangskonstellation) Kein Zugriff
      3. 3. Horizontale Vergleichbarkeit (Marktzugangskonstellation) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale Vergleichbarkeit (Marktzugangskonstellation) Kein Zugriff
      3. 3. Horizontale Vergleichbarkeit (Marktzugangskonstellation) Kein Zugriff
    5. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale und horizontale Vergleichbarkeit (Marktausgangskonstellation) Kein Zugriff
    6. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale Vergleichbarkeit (Marktausgangskonstellation) Kein Zugriff
      3. 3. Horizontale Vergleichbarkeit (Marktausgangskonstellation) Kein Zugriff
    7. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale Vergleichbarkeitsprüfung (Marktausgangskonstellation) Kein Zugriff
      3. 3. Horizontale Vergleichbarkeitsprüfung (Marktausgangskonstellation) Kein Zugriff
    8. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Vertikale und horizontale Ungleichbehandlung (Marktzugangs- und Marktausgangskonstellation) Kein Zugriff
    9. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Horizontale Vergleichbarkeit (Marktzugangskonstellation) Kein Zugriff
    10. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Horizontale Vergleichbarkeit (Marktausgangskonstellation) Kein Zugriff
    11. XI. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Vergleichbarkeitsprüfung als notwendiges Element des Diskriminierungstatbestands Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verbotene Differenzierungskriterien Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerber als Vergleichsgruppe Kein Zugriff
      3. 3. Eine Rechtsordnung als Bezugspunkt Kein Zugriff
      4. 4. Keine Berücksichtigung des Zwecks auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
    3. 1. 1. Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Eigene Lösung Kein Zugriff
  3. C. Keine Beschränkung des Anspruchs auf den Vergleichsmaßstab der Inlandsbehandlung Kein Zugriff
1. 1. A. Der Reziprozitätsgedanke im Völkerrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Externe Abkommen Kein Zugriff
      2. 2. Interne Abkommen Kein Zugriff
      3. 3. Diskussion und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Das Reziprozitätsargument in horizontalen Konstellationen Kein Zugriff
    3. III. Diskussion Kein Zugriff
2. 1. A. Integrationsförderung in der Rechtsprechung zu horizontalen Diskriminierungen Kein Zugriff
  2. B. Integrationsförderung als legitimer Zweck Kein Zugriff
  3. C. Gefährdung des Systems zur Vermeidung der Doppelbesteuerung im Binnenmarkt Kein Zugriff
3. 1. A. Bekämpfung der Steuerflucht und missbräuchlicher Praktiken Kein Zugriff
  2. B. Kohärenz der Steuersysteme Kein Zugriff
  3. C. Untragbare fiskalische Folgen Kein Zugriff
Kapitel 7 Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 271 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 289

Literaturverzeichnis (221 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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