Fair trial als Grundlage der Beweiserhebung und Beweisverwertung im Strafverfahren

Benedikt Jugl

doi:10.5771/9783845279077

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Monographie Kein Zugriff

Fair trial als Grundlage der Beweiserhebung und Beweisverwertung im Strafverfahren

Ein Beitrag zu der Lehre von den Beweisverboten am Beispiel des Auskunftsverweigerungsrechts nach § 55 StPO

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V., Band 45
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Fair trial. Ein faires Verfahren. Das ist es, was sich sicherlich jeder Beschuldigte im Strafverfahren wünscht. Doch welche Bedeutung hat der Fair-trial-Grundsatz für das deutsche Strafprozessrecht? Und wie kann die Verfahrensfairness bei der Beweiserhebung und Beweisverwertung gewährleistet werden? Mit diesen Fragen und weiteren rund um das Fair-trial-Prinzip und die Lehre von den Beweisverboten beschäftigt sich der Autor. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass es sich bei fair trial um einen fundamentalen Grundsatz des deutschen Strafverfahrensrechts handelt und die Beweisverbote als dessen Ausprägung betrachtet werden müssen. Ausgehend von dieser Überlegung und als Gegenentwurf zu den gängigen Theorien entwickelt der Autor einen eigenen Ansatz zum Entstehen von Beweisverboten auf der Basis des Fair-trial-Prinzips und wendet diesen zum Beweis für seine Tauglichkeit auf das Auskunftsverweigerungsrecht des § 55 StPO und die dabei in Betracht kommenden Beweisverbote an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3601-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7907-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 172
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. I. Fair trial im Rahmen des common law Kein Zugriff
    2. II. section 78 PACE 1984 Kein Zugriff
    3. III. Der Einfluss von EMRK und EGMR Kein Zugriff
  2. 1. I. Fair trial in der EMRK und anderen internationalen Verträgen Kein Zugriff
    2. II. Die Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
2. 1. A. Die Geltung des Fair-trial-Prinzips im deutschen Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
  2. 1. I. Die deutsche höchstrichterliche Rechtsprechung zum Fair-trial-Grundsatz Kein Zugriff
    2. II. Das Schrifttum Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Das Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten Kein Zugriff
    2. II. Die Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
    3. III. Das Auskunftsverweigerungsrecht des Zeugen Kein Zugriff
  2. B. Nemo tenetur im deutschen Strafverfahrensrecht Kein Zugriff
  3. C. Nemo tenetur als Bestandteil des Rechts auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
1. 1. A. Der Untersuchungsgrundsatz nach § 244 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
  2. B. Das Prinzip der freien richterlichen Beweiswürdigung nach § 261 StPO Kein Zugriff
2. 1. A. Die Entwicklung der Lehre von den Beweisverboten Kein Zugriff
  2. B. Die Beweiserhebungsverbote Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Funktion der Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        b) Die Kritik an der Rechtskreistheorie Kein Zugriff
      2. a) Wichtige Vertreter der Schutzzwecklehren Kein Zugriff
        b) Die Kritik an den Schutzzwecklehren Kein Zugriff
      3. a) Wichtige Vertreter der Abwägungslehre Kein Zugriff
        b) Die Kritik an der Abwägungslehre Kein Zugriff
3. 1. A. Zur grundsätzlichen Bedeutung des Fair-trial-Grundsatzes Kein Zugriff
  2. B. Die Beweisverbote als Ausprägung des Fair-trial-Grundsatzes Kein Zugriff
  3. C. Folgerungen für die Beweisverbote Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Die „natürliche Stufung“ von Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
      2. 2. Die „wesentliche“ Berührung des Rechtskreises Kein Zugriff
      3. 3. Die Berücksichtigung von Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
    2. II. Bewertung der Schutzzwecklehren Kein Zugriff
    3. III. Bewertung der Abwägungslehre Kein Zugriff
  5. E. Stattdessen: Am Fair-trial-Grundsatz orientierte Beweisverbotslehre Kein Zugriff
  6. F. Ausnahmen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Der Zeuge im Strafverfahren Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten Kein Zugriff
      2. 2. Die Zeugnisverweigerungsrechte Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Pflicht des Zeugen zur wahrheitsgemäßen Aussage Kein Zugriff
    2. II. Die Zwangsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden zur Aussageerzwingung Kein Zugriff
    3. III. Die Konfliktlage des Zeugen Kein Zugriff
    4. IV. Die Zuverlässigkeit und die Häufigkeit des Zeugenbeweises Kein Zugriff
  3. C. Der Umfang des Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
  4. D. Die Ausübung des Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
  5. 1. I. Bestehen der Verfolgungsgefahr Kein Zugriff
    2. II. Zweifellos ausgeschlossene Gefahr Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtskräftiges Urteil und Strafbefehl Kein Zugriff
      2. 2. Einstellung des Verfahrens Kein Zugriff
    4. IV. Die Verfolgungsgefahr unter Beachtung des Rechts auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
  6. F. Die Glaubhaftmachung gemäß § 56 StPO Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Das „Wie“ der Belehrung Kein Zugriff
    2. II. Das „Wann“ der Belehrung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die Rechtsprechung vor der Rechtskreistheorie Kein Zugriff
      2. 2. Die Entscheidung des Großen Senats vom 21.01.1958 (BGHSt 11, 213) Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die zustimmenden Ansichten Kein Zugriff
      2. a) Die Kritik vor der Entscheidung des Großen Senats Kein Zugriff
        b) Die Kritik nach der Entscheidung des Großen Senats Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bewertung der Entscheidung des Großen Senats Kein Zugriff
      2. 2. Der Verstoß gegen § 55 Abs. 2 StPO unter Beachtung des Rechts auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Grundsätzliche Unverwertbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Die Widerspruchslösung Kein Zugriff
    2. II. Das Schrifttum Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Verwertbarkeit der Aussage in einem Folgeverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Die Widerspruchslösung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Verlesung bei Abwesenheit des Zeugen Kein Zugriff
      2. 2. Verlesung zur Behebung von Erinnerungslücken und bei Widersprüchen in den Aussagen des Zeugen Kein Zugriff
      3. 3. Verlesung von Geständnisprotokollen und bei Widersprüchen in den Aussagen des Angeklagten Kein Zugriff
      4. 4. Der formfreie Vorhalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Vernehmung einer polizeilichen oder staatsanwaltlichen Verhörsperson Kein Zugriff
      2. 2. Die Vernehmung einer richterlichen Verhörsperson Kein Zugriff
  2. 1. I. Die höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. II. Das Schrifttum Kein Zugriff
    3. 1. 1. § 252 StPO als umfassendes Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
      2. 2. Zur Ausnahme richterliche Verhörsperson Kein Zugriff
      3. a) Keine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
        b) Zur Differenzierung zwischen §§ 52 ff. StPO und § 55 StPO Kein Zugriff
        c) Zum Schutz der Wahrheitsfindung Kein Zugriff
  3. 1. I. Die höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. II. Das Schrifttum Kein Zugriff
    3. III. Der eigene Ansatz Kein Zugriff
1. 1. A. Die Nichtbelehrung über das Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten Kein Zugriff
  2. B. Die Nichtbelehrung über das Recht zur Verteidigerkonsultation Kein Zugriff
  3. C. Die Nichtbelehrung über ein Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
  4. D. Die Nichtbelehrung des Zeugen über die Wahrheitspflicht Kein Zugriff
  5. E. Die Blutentnahme Kein Zugriff
  6. F. Die Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten Kein Zugriff
2. 1. A. Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. I. Zu § 55 StPO Kein Zugriff
    2. II. Zu § 252 StPO Kein Zugriff
    3. III. Zu § 254 StPO Kein Zugriff
    4. IV. Allgemeine Empfehlungen zu den Beweisverwertungsverboten Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 155 - 158
Anhang: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 159 - 160
Verzeichnis der verwendeten Literatur Kein Zugriff Seiten 161 - 172

Literaturverzeichnis (200 Einträge)

Verzeichnis der verwendeten Literatur Google Scholar öffnen
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Fair trial als Grundlage der Beweiserhebung und Beweisverwertung im Strafverfahren

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