Minderheitsschutz im Personengesellschaftsrecht

Dr. Björn Staudinger

doi:10.5771/9783748905066

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Monographie Kein Zugriff

Minderheitsschutz im Personengesellschaftsrecht

Kernbereichslehre und Bestimmtheitsgrundsatz - überflüssige Minderheitsschutzinstrumente oder notwendige Korrektive der Privatautonomie?

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 183
Verlag:: 17.02.2020

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der wandelnden Rechtsprechung zur Kontrolle von Mehrheitsentscheidungen im Personengesellschaftsrecht. Sie untersucht die Folgen der Aufgabe des Bestimmtheitsgrundsatzes durch den Bundesgerichtshof sowie die Frage, wie mit der andauernden Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Bestehens der Kernbereichslehre umzugehen ist. Voraussetzung hierfür ist die Untersuchung der Frage, wie die Ausübung von Mehrheitsmacht im bestehenden Regelungsrahmen optimal beschränkt werden kann. In diesem Rahmen wird nach genauer Betrachtung der bisherigen Rechtsprechung dafür plädiert, die Kernbereichslehre aufzugeben und durch eine Prüfung anhand allgemeiner Rechtsinstitute, insbesondere die Treuepflicht, zu ersetzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 17.02.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6415-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0506-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 183
Sprache: Deutsch
Seiten: 301
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Personengesellschaften Kein Zugriff
2. 1. I. Gefahren durch missbräuchliche Mehrheitsentscheidungen Kein Zugriff
  2. II. Minderheitsschutz und Funktionsschutz Kein Zugriff
  3. III. Die Reichweite des Minderheitsschutzes Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. A. Entwicklung des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
2. B. Kritik am Bestimmtheitsgrundsatz und Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
3. 1. I. Theorie der antizipierten Zustimmung Kein Zugriff
  2. II. Theorie der Gestaltungsmacht Kein Zugriff
  3. III. Mehrheitsklausel als Verfahrensregel Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. V. Bestimmtheitsgrundsatz trotz Verfahrensregel Kein Zugriff
4. 1. I. Formelle Grenze durch Auslegung Kein Zugriff
  2. II. Auslegung von Altverträgen Kein Zugriff
1. § 1 Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Ursprung der Kernbereichslehre Kein Zugriff
  2. 1. I. Unentziehbare, unverzichtbare und stimmrechtsfeste Rechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Leitentscheidungen des BGH Kein Zugriff
        b) Literaturansichten Kein Zugriff
        aa) Kernbereich als Bestandsschutz Kein Zugriff
        bb) Die Zuordnung als Ausfluss einer wertenden Betrachtungsweise Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Auf- und Feststellung des Jahresabschlusses Kein Zugriff
        bb) Gewinnverwendungsentscheidungen, insbesondere die Gewinnthesaurierung Kein Zugriff
        cc) Gewinnthesaurierung im faktischen Konzern Kein Zugriff
        dd) Die Abfindungsquote Kein Zugriff
        aa) Personelle Zusammensetzung der Gesellschaft Kein Zugriff
        bb) Mitgliedschaftliche Stellung Kein Zugriff
        c) Das Belastungsverbot als Kernbereichsrecht Kein Zugriff
        aa) Beschränkbarkeit der actio pro socio durch Mehrheitsbeschluss Kein Zugriff
        bb) Verzicht auf einzelne Sozialansprüche durch die Gesellschaftermehrheit Kein Zugriff
        e) Umwandlungen Kein Zugriff
        f) Sonstige Umstrukturierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. 3. Anwendungsbereich in atypischen Gesellschaften Kein Zugriff
      4. 4. Entziehbarkeit des Kernbereichs aus wichtigem Grund Kein Zugriff
      5. a) Ablehnung der Rechtsfigur Kein Zugriff
        aa) Die Ansicht von C. Schäfer und K. Schmidt Kein Zugriff
        bb) Die Ansicht von C. Armbrüster Kein Zugriff
        cc) Verbleibende Konkretisierungsprobleme der antizipierten Zustimmung Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
      6. a) Eingriffe in unentziehbare Kernbereichsrechte Kein Zugriff
        b) Beitragserhöhungsbeschlüsse Kein Zugriff
      7. a) Vertragsanpassung im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        b) Vertragsanpassung trotz Kernbereichseingriffen Kein Zugriff
        c) Mehrheitsbeschluss als Voraussetzung Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        e) Stellungnahme Kein Zugriff
        f) Rechtsfolge der treuepflichtbedingten Zustimmungspflicht Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Aufgabe der Kernbereichslehre Kein Zugriff
  2. 1. I. Die zitierten Fundstellen des BGH Kein Zugriff
    2. II. Beweislastverteilung im Rahmen der Treuepflicht Kein Zugriff
  3. 1. I. Die zitierten Fundstellen des BGH Kein Zugriff
    2. II. Die Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
    3. III. Trennung zwischen Kernbereich und § 707 BGB Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Der Ansatz Schäfers Kein Zugriff
    2. II. Der Ansatz von Seidel/Wolf Kein Zugriff
    3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. A. Streitstand in der Literatur Kein Zugriff
  2. B. Begründung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Prinzipienbildung Kein Zugriff
      2. 2. Einheitlichkeit der Mitgliedschaft Kein Zugriff
      3. 3. Bestimmung des Kernbereichs aus der inneren Systematik des Rechts Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. a) Das Belastungsverbot als Grundlage für den Kernbereich der Mitgliedschaft Kein Zugriff
        b) Die Regelungen im KAGB – Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens des Minderheitsschutzes oder Ausnahme? Kein Zugriff
    3. III. Sonderrechte im Sinne des § 35 BGB Kein Zugriff
    4. IV. Mitgliedschaft Kein Zugriff
    5. 1. 1. Das Wesensargument als ungeschriebene gesetzliche Schranke Kein Zugriff
      2. 2. Institutionalisierung des Rechts Kein Zugriff
      3. 3. Der typologische Ansatz Kein Zugriff
    6. 1. 1. Schutzpflicht aus der Privatautonomie Kein Zugriff
      2. a) Schutzbereich von Art. 14 GG Kein Zugriff
        b) Einbeziehung mitgliedschaftlicher Rechte in die Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
        c) Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
        aa) Verhältnismäßigkeitserwägungen der „Feldmühle“-Entscheidung Kein Zugriff
        (1) Vertragsfreiheit Kein Zugriff
        (2) Eigentumsrechte der Mehrheitsgesellschafter Kein Zugriff
        (3) Folgerung: Praktische Konkordanz Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 1. 1. Sittenwidrige Selbstentmachtung Kein Zugriff
      2. 2. Sittenwidrigkeit wegen Ausübung von privater Macht Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Methodik Kein Zugriff
2. B. Der vertragsrechtliche Ansatz (contractarian view) Kein Zugriff
3. C. Wirkungsweise der Kernbereichslehre Kein Zugriff
4. D. Folgerung Kein Zugriff
5. 1. I. Geltung der Kernbereichslehre bei Publikumspersonengesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Majoritarian vs. penalty default rules im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Einführung Kein Zugriff
      2. aa) Verlagerung der Entscheidung auf Gerichte Kein Zugriff
        bb) Faktische Durchsetzung des Minderheitsschutzes Kein Zugriff
6. F. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Ansichten von Wertenbruch und Lieder Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. I. Ansicht von Risse und Höfling Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
2. § 2 Veränderbarkeit von Gesellschaftsverträgen nach der Aufgabe von Bestimmtheitsgrundsatz und Kernbereichslehre Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Dogmatische Grundlage der Treuepflicht Kein Zugriff
      2. 2. Schutzfunktion der Treuepflicht Kein Zugriff
    2. II. Zweckwidrige Instrumentalisierung der Mehrheitsklausel Kein Zugriff
    3. 1. a) Mittelbare Drittwirkung und Verfassungsrecht Kein Zugriff
        b) Eingriffe in Rechte Dritter im Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
        c) Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
        d) Übertragbarkeit auf Personengesellschaften Kein Zugriff
      2. 2. Dogmatische Begründung der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zwischen der Treuepflicht und der materiellen Beschlusskontrolle Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundlagenentscheidungen Kein Zugriff
      2. 2. Die Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      3. 3. Die Inhaltskontrolle für Grundlagenentscheidungen Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Grundlagen und dogmatische Herleitung Kein Zugriff
        b) Ausdehnung des Gesellschaftsinteresses durch die Media-Saturn-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        c) Ermessensspielraum bei Prognoseentscheidungen Kein Zugriff
      2. 2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. a) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        aa) Personenkreis Kein Zugriff
        bb) Risiken durch den Beibringungsgrundsatz und die inter partes Wirkung im Zivilprozess Kein Zugriff
        cc) Zu berücksichtigende Interessen Kein Zugriff
    6. VI. Abdingbarkeit der Treuepflicht Kein Zugriff
    7. VII. Rechtsfolge des Treuepflichtverstoßes Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Tatbestand der (Un-) Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. II. Die sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. III. Abdingbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
    4. IV. Abgrenzung zur Treuepflicht Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Abfindungsbeschränkungen Kein Zugriff
      2. 2. Außerordentliche Austrittskündigung nach versuchtem Eingriff in die mitgliedschaftliche Rechtsstellung Kein Zugriff
      3. 3. Austrittskündigung nach erfolgreichem Eingriff in die mitgliedschaftliche Rechtsstellung Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Antizipierte Zustimmung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. a) Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
        b) Literaturansicht und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        c) Gesellschaftsvertragliche Regelung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Argumente für die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Kritik der Literatur an der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Lösung durch eine vertragliche Regelung Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Die actio pro socio Kein Zugriff
    5. 1. 1. Änderung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
      2. a) Materielle Anforderungen an Auflösungsbeschlüsse Kein Zugriff
        b) Zustimmungspflicht zu Auflösungsbeschlüssen Kein Zugriff
    6. 1. 1. Feststellung des Jahresabschlusses Kein Zugriff
      2. a) Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
        b) Rechtslage nach der hier vorgeschlagenen Lösung Kein Zugriff
        aa) Rückwirkende Änderungen der Gewinnverteilungsquote Kein Zugriff
        bb) Klauseln zur Anpassung der Gewinnverteilungsquote Kein Zugriff
        cc) Bestehen einer Zustimmungspflicht Kein Zugriff
        d) Änderung der Auseinandersetzungsquote Kein Zugriff
    7. 1. 1. Der Stimmrechtsausschluss Kein Zugriff
      2. 2. Besonderheiten bei der GmbH & Co KG Kein Zugriff
    8. 1. 1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
      2. 2. Rechtslage nach der hier vorgeschlagenen Lösung Kein Zugriff
    9. IX. Übertragung des Gesellschaftsanteils – Personelle Zusammensetzung der Gesellschaft Kein Zugriff
    10. 1. 1. Stand der Diskussion Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten des Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
      4. 4. Sonstige Umstrukturierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    11. 1. 1. Materielle Änderungen der Rechtslage Kein Zugriff
      2. 2. Ausdrückliche Vertragsregelungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Beweislastumkehr Kein Zugriff
    2. II. Änderung der Klageinitiativlast Kein Zugriff
    3. III. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Unklarheit über die tatbestandlichen Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Entziehbarkeit aus wichtigem Grund Kein Zugriff
      2. 2. Relative Beschlussunwirksamkeit Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. B. Inhaltskontrolle als optimales Korrektiv zu relationalen Verträgen? Kein Zugriff
  3. 1. I. Entziehung der Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. II. Entziehung einzelner Kernbereichsrechte aus wichtigem Grund Kein Zugriff
  4. D. Rückkehr zum Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  5. E. Rechtslage bei vertraglich vereinbarten Klagefristen Kein Zugriff
  6. F. Zustimmungspflichten Kein Zugriff
1. Schluss Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 301

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