Safe Harbor bei nachhaltigkeitsbezogenen Sorgfaltspflichten

RAin Dr. Maren Leifker

doi:10.5771/9783748966258

Zusammenfassung

Wie lassen sich Unternehmen rechtlich wirksam zur Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards verpflichten – ohne gleichzeitig Innovations- und Handlungsspielräume übermäßig einzuschränken? Diese Arbeit geht der umstrittenen Idee von „Safe Harbor“-Ausnahmen im Rahmen der EU Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) nach. Sie erläutert zunächst die methodischen Grundlagen und untersucht bestehende Beispiele in anderen Rechtsgebieten, bevor sie die Vorschläge auf europäischer Ebene kritisch bewertet. Auf dieser Grundlage entwickelt die Autorin ein differenziertes Modell, das Unternehmen Rechtssicherheit bietet und zugleich den Rechtsschutz Betroffener stärkt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3565-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6625-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 233
Sprache: Deutsch
Seiten: 312
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Grundlagen nachhaltigkeitsbezogener Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
2. B. Freiwillige Unternehmensverantwortung Kein Zugriff
3. C. Zunehmende Verrechtlichung Kein Zugriff
4. D. Streitthema zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
5. E. Stand der Diskussionen zur Einführung einer Safe Harbor-Regelung Kein Zugriff
6. F. Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Ursprung und Begriffsbestimmung Kein Zugriff
2. 1. I. Regel- und Standardform Kein Zugriff
  2. II. Safe Harbor als Kombination von Standard und Regel Kein Zugriff
  3. III. Safe Harbor nur bei zivilrechtlicher Haftung? Kein Zugriff
  4. IV. Erscheinungsformen Kein Zugriff
  5. V. Abgrenzung von „gewöhnlichen“ Haftungsregeln Kein Zugriff
  6. VI. Keine wesentlichen Unterschiede zur due diligence defence Kein Zugriff
  7. 1. 1. Kein deklaratorischer Charakter Kein Zugriff
    2. 2. Konkretisierung Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzliche Vermutung Kein Zugriff
    4. 4. Unwiderlegbarkeit der Vermutung Kein Zugriff
  8. VIII. Judikativer Safe Harbor Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Rechtstheorie Kein Zugriff
      2. b) Rechtsökonomie Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtstheorie Kein Zugriff
      2. b) Rechtsökonomie Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen für die Lieferkettengesetzgebung Kein Zugriff
  2. II. Vorzüge der Kombination in Safe Harbor-Form Kein Zugriff
  3. III. Potenzielle Nachteile des Regelungsmusters Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Status quo ante Kein Zugriff
      2. b) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: Haftung nach dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Gründe für die Einführung Kein Zugriff
    4. 1. a) Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Angemessene Informationsgrundlage Kein Zugriff
      3. c) Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff
    5. 5. Maßstab: Vernünftigerweise annehmen durfte Kein Zugriff
    6. 6. Beweislast Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    8. 8. Auswirkungen auf die Rechtsprechung Kein Zugriff
    9. 9. Besonderheit: Unsafe Harbor Kein Zugriff
  2. II. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Unternehmensstrafbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Verteidigung Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. d) Bewertung unter dem Gesichtspunkt der Safe Harbor-Systematik Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich mit der Rechtslage in den USA Kein Zugriff
    4. 4. Gründe für die britische Lösung Kein Zugriff
    5. 5. Auswirkungen in der Unternehmenspraxis Kein Zugriff
    6. 6. Anwendung durch Organe der Rechtspflege Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Pflichten in Bezug auf Kinderarbeit Kein Zugriff
      2. b) Durchsetzung und Sanktionen Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
      4. d) Safe Harbor-Regelung Kein Zugriff
    3. 3. Gründe für die Regelung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. Regelungssystematik Kein Zugriff
    3. 3. Safe Harbor Doktrin Kein Zugriff
    4. 4. Anwendung der Doktrin bei Verbraucherschutzklagen Kein Zugriff
    5. 5. Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
    6. 6. Berufungsverfahren Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Sachliche Umgrenzbarkeit: Können zur Privilegierung geeignete Verhaltensweisen identifiziert werden? Kein Zugriff
  2. II. Hinreichende Bestimmtheit Kein Zugriff
  3. III. Sicherstellung der Zweckerreichung unter Vermeidung von Fehlanreizen Kein Zugriff
  4. IV. Verhinderung relevanter Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Internationale Standards Kein Zugriff
    2. 2. Reichweite staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
  6. VI. Sachgerechte Beweislastverteilung Kein Zugriff
1. 1. I. Kompetenzgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Reichweite der Kompetenzen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Inländische Unternehmen Kein Zugriff
  2. II. Ausländische Tochterunternehmen und Zulieferer Kein Zugriff
  3. III. Im Binnenmarkt geschäftstätige Unternehmen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gesellschaftsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
    2. 2. Vertragliche Qualifikation Kein Zugriff
    3. 3. Deliktsstatut Kein Zugriff
  2. II. Erfolgsortprinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausweichklausel Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff der Umweltschädigung Kein Zugriff
      2. b) Bestimmung des Handlungsorts Kein Zugriff
      3. c) Reform Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Nachträgliche Rechtswahl Kein Zugriff
    4. 1. a) Tatbestand: Sicherheits- und Verhaltensregeln, Handlungsort Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge: Faktisch und soweit angemessen berücksichtigen Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung nur zugunsten des Schädigers? Kein Zugriff
      4. d) Judikativer Safe Harbor: Berücksichtigung von Sorgfaltspflichten des LkSG Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Hinreichender Inlandsbezug Kein Zugriff
      2. b) Beschränkung auf Extremfälle Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolge Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen einer Eingriffsnorm Kein Zugriff
      3. aa) Öffentliches Interesse Kein Zugriff
        bb) Hinreichender Inlandsbezug Kein Zugriff
        cc) Reichweite der Regelung – effet utile Kein Zugriff
        dd) Eingriffsnorm im Auftrag des EU-Gesetzgebers? Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. I. Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftungsbefreiung bei Verwendung und Überwachung von Vertragsklauseln Kein Zugriff
    2. 2. Rückausnahme Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
    4. 4. Berücksichtigung von Nachtatverhalten bei Haftungsbegründung und -ausfüllung Kein Zugriff
  3. III. Beweislast Kein Zugriff
2. 1. I. Brancheninitiativen und Zertifizierungen Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur Kein Zugriff
3. 1. I. Haftungsregelung Kein Zugriff
  2. II. Geeignetheit im Hinblick auf Regelungsziele Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Non-Safe Harbor“ Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsbefreiung bei allein durch Geschäftspartner verursachten Schäden Kein Zugriff
    3. 3. Nicht-Haftung für depriorisierte Auswirkungen Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Klärung des Konzepts Kein Zugriff
    2. 2. Gründe für die Privilegierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Kritikpunkte Kein Zugriff
      2. b) Lösungsansätze Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Hinreichende Bestimmtheit Kein Zugriff
    5. 5. Vermeidung von Fehlanreizen Kein Zugriff
    6. 6. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsschutzaspekte und Beweislast Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Brancheninitiativen Kein Zugriff
      2. b) Zertifizierungen Kein Zugriff
    2. 2. Gründe für die Privilegierung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Positivbeispiel: Bangladesch Accord Kein Zugriff
        bb) Schwachpunkte Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Fallbeispiele: Wenn Zertifikate eine falsche Sicherheit vorspiegeln Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    4. 4. Hinreichende Bestimmtheit Kein Zugriff
    5. 5. Vermeidung von Fehlanreizen Kein Zugriff
    6. 6. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsschutzaspekte und Beweislast Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
5. E. Vorschlag zur Ausgestaltung unter Berücksichtigung der Kriterien Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 312