Aktienrechtliche Unternehmenszielbestimmung in der höchstrichterlichen Rechtsprechung

RA Dr. Sebastian Köhnlein

doi:10.5771/9783748953791

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der für das Gesellschaftsrecht und die Corporate Governance wichtigen Frage nach dem aktienrechtlichen Unternehmensziel. Der besondere Wert der Arbeit liegt in der Analyse sämtlicher einschlägiger Judikate des BGH sowie der relevanten Judikate des BAG und des BVerfG. Der Verfasser arbeitet heraus, dass das typisierte Gewinnziel nach dem Stand der Rechtsprechung den Kern des aktienrechtlichen Unternehmensziels bildet. Das wurde auf methodisch vergleichbare Art und Weise zuvor nicht nachgewiesen. Aufwendungen zugunsten des Gemeinwohls sind danach, entgegen einer im Schrifttum weit verbreiteten Annahme, nur dann pflichtmäßig, wenn diese sich zumindest langfristig wirtschaftlich plausibilisieren lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3006-4
ISBN-Online: 978-3-7489-5379-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 228
Sprache: Deutsch
Seiten: 342
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 36
1. 1. A. Förderung von Nichtaktionärsinteressen abseits marktlicher, gesetzlicher und satzungsmäßiger Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundzüge der Debatte Kein Zugriff
    2. II. Interessenmonismus-/pluralismus und Gesellschafts-/Unternehmensinteresse Kein Zugriff
    3. III. (Enlightened) Shareholder-Ansatz/Stakeholder-Ansatz Kein Zugriff
    4. IV. Corporate Purpose Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Rechtsprechung als Schlüsselfigur der Unternehmenszielbestimmung Kein Zugriff
  4. D. Win-Win-Illusion, Allmendeprobleme und Delaware-Effekt unter dem Einfluss von Richtern Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Frühe Entwicklung, die Lehre vom „Unternehmen an sich“ und die Gemeinwohlklausel des § 70 AktG 1937 Kein Zugriff
    2. II. Wegfall der Gemeinwohlklausel im AktG 1965 Kein Zugriff
    3. III. Art. 14 Abs. 2 GG und MitbestG 1976 als „neue“ Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    4. IV. Aufleben des Shareholder-Value-Gedankens ab den 1990er-Jahren Kein Zugriff
    5. V. Finanzkrise ab 2007 und Erstarken des ESG-Gedankens Kein Zugriff
    6. VI. Versuche der gesetzlichen Konkretisierung von Unternehmenszielen in jüngerer Vergangenheit Kein Zugriff
  2. 1. I. Théorie contractuelle, théorie institutionelle und intérêt social (Entwicklung im 20. Jahrhundert) Kein Zugriff
    2. II. Das Loi PACTE von 2019 Kein Zugriff
  3. 1. I. Hutton v. West Cork Railway Co. (1883) und das traditionelle Verständnis des Shareholder-Value-Ansatzes Kein Zugriff
    2. II. Section 172 Companies Act 2006 und der enlightened Shareholder-Value-Ansatz Kein Zugriff
  4. 1. I. Frühe Entwicklung und Dodge v. Ford Motor Co. (1919) Kein Zugriff
    2. II. Die Berle/Dodd-Debatte ab den 1930er-Jahren Kein Zugriff
    3. III. Diskussion um Corporate Social Responsibility und weitere Entwicklung ab den 1970er-Jahren Kein Zugriff
    4. IV. Die Übernahmerechtsprechung ab den 1980er-Jahren Kein Zugriff
    5. V. Die Einführung von other constituency statutes (überwiegend 1990er-Jahre) und weitere Entwicklungen Kein Zugriff
    6. VI. Die Einführung von benefit corporations (ab 2010) und die Erklärung des Business Roundtable (2019) Kein Zugriff
    7. VII. Resilienz des Shareholder-Value-Ansatzes in jüngerer Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. A. Pluralität der Spruchkörper und der gesetzlichen Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
  2. B. Fehlen einer klaren Definition des Unternehmensziels in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. C. Synonyme Verwendung interessenmonistisch und -pluralistisch vorgeprägter Termini durch die Gerichte Kein Zugriff
  4. D. Nichtöffentlichkeit der Urteilsfindung Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Volker Röhricht (Mitglied II. ZS 1986-2005, Vorsitz ab 1996) Kein Zugriff
  2. B. Hartwig Henze (Mitglied II. ZS 1986-2003) Kein Zugriff
  3. C. Wulf H. Goette (Mitglied II. ZS 1990-2010, Vorsitz ab 2005) Kein Zugriff
  4. D. Lutz Strohn (Mitglied II. ZS 2003-2017) Kein Zugriff
  5. E. Alfred Bergmann (Mitglied II. ZS 2010-2017, Vorsitz ab 2010) Kein Zugriff
  6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Merkmale des Haftungsfreiraums Kein Zugriff
      2. a) Konflikt zwischen handelndem Organwalter und typisiertem Gewinnziel (vertikal) Kein Zugriff
        b) Konflikte zwischen verschiedenen Bezugsgruppen auf gleicher Ebene (horizontal) Kein Zugriff
      3. a) Ausreichende Informationsgewinnung Kein Zugriff
        b) Ausschließliche Ausrichtung am Unternehmenswohl Kein Zugriff
        c) Verantwortungsbewusstsein Kein Zugriff
        d) Keine deutliche Überschreitung der Grenzen Kein Zugriff
        e) Keine Überspannung der Risikobereitschaft Kein Zugriff
        f) Keine Pflichtwidrigkeit aus anderen Gründen Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Pflicht zur Haftungsdurchsetzung Kein Zugriff
      2. 2. Im Fall angelegte Interessenkonflikte Kein Zugriff
      3. 3. Pflichtenkonzentration auf den vertikalen Konflikt Kein Zugriff
  2. 1. I. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Aufgestellte Verhaltenspflichten Kein Zugriff
    3. III. Im Fall angelegte Interessenkonflikte Kein Zugriff
    4. IV. Pflichtenkonzentration auf den vertikalen Konflikt Kein Zugriff
  3. 1. I. Vollständige Zivilrechtsakzessorietät der Untreue Kein Zugriff
    2. II. Bisher keine Vorlage bei den Vereinigten Großen Senaten Kein Zugriff
  4. 1. I. Verbot wirtschaftlich nützlicher Gesetzesverletzungen Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzungsfragen im Rahmen eines Auswahlermessens Kein Zugriff
  5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Aufgestellte Verhaltenspflichten Kein Zugriff
    3. III. Im Fall angelegte Interessenkonflikte Kein Zugriff
    4. IV. Pflichtenkonzentration auf den vertikalen Konflikt Kein Zugriff
  2. 1. I. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Aufgestellte Verhaltenspflichten Kein Zugriff
    3. III. Im Fall angelegte Interessenkonflikte Kein Zugriff
    4. IV. Pflichtenkonzentration auf den vertikalen Konflikt Kein Zugriff
  3. C. Implikationen: Keine Befugnis zu Gemeinwohlförderung abseits marktlicher, gesetzlicher und satzungsmäßiger Vorgaben Kein Zugriff
  4. D. A maiore ad minus: Keine Verpflichtung zu Gemeinwohlförderung abseits marktlicher, gesetzlicher und satzungsmäßiger Vorgaben Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Umweltbelange in der Unternehmensführung Kein Zugriff
    2. II. Klimaklagen (u.a. Shell, RWE, BMW, Mercedes Benz, VW) Kein Zugriff
    3. III. Übertragbarkeit der „Gemeinwohlrechtsprechung“ Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Menschenrechte in der Unternehmensführung Kein Zugriff
    2. II. Menschenrechtsklagen (KiK) Kein Zugriff
    3. III. Übertragbarkeit der „Gemeinwohlrechtsprechung“ Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Arbeitnehmerinterinteressen in der Unternehmensführung Kein Zugriff
    2. II. Arbeitnehmermitbestimmung (u.a. Mitbestimmungsurteil, WMF) Kein Zugriff
    3. III. Übertragbarkeit der „Gemeinwohlrechtsprechung“ Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Gläubigerinteressen in der Unternehmensführung Kein Zugriff
    2. II. Insolvenz (u.a. BGHZ 218, 290) Kein Zugriff
    3. III. Abseits der Insolvenz (NJW 1980, 1629, Kinowelt) Kein Zugriff
    4. IV. Übertragbarkeit der „Gemeinwohlrechtsprechung“ Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. I. Partikularinteressen von Aktionären in der Unternehmensführung Kein Zugriff
    2. II. Sachliche Rechtfertigung von Hauptversammlungsbeschlüssen (u.a. Kali+Salz, Siemens/Nold) Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. I. Das Konzerninteresse in der Unternehmensführung Kein Zugriff
    2. II. Doppelmandate bei Konzerngesellschaften (Gruner + Jahr) Kein Zugriff
    3. III. Öffentliche Hand als herrschendes Unternehmen (VEBA/Gelsenberg, VW/Niedersachsen) Kein Zugriff
    4. IV. Unternehmensbegriff im Kartellrecht (u.a. Höfner u. Elser) Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Explizite Ablehnung eines Satisfizierungsziels durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. I. Treuhänderähnliche Stellung von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. II. Die Aktiengesellschaft als Treugeberin Kein Zugriff
    3. III. Implikationen mit Blick auf ein Satisfizierungsziel Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Richterliche Abwägungskriterien als möglicher Beleg volitiven Ermessens Kein Zugriff
  2. B. Begrenzung volitiven Ermessens durch das Präzisierungsgebot der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. A. Quantifizierungsprobleme als richterliche Herausforderung Kein Zugriff
  2. 1. I. Spezifische Quantifizierungsprobleme indirekter Vorteile Kein Zugriff
    2. II. Leitplanken empirisch-ökonomischer Beurteilung indirekter Vorteile Kein Zugriff
    3. III. Negative Operationalisierung indirekter Vorteile Kein Zugriff
  3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Unbegrenzte Lebenszeit normtypischer Aktiengesellschaften Kein Zugriff
  2. B. Wirtschaftswissenschaftliche Konzepte zur Handhabung eines unbegrenzten Prognosezeitraums Kein Zugriff
  3. C. Durchmusterung der Rechtsprechung nach Lösungsansätzen Kein Zugriff
  4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. A. Risikofragen als besondere Ausprägung des Quantifizierungsproblems Kein Zugriff
  2. B. Wirtschaftswissenschaftliche Konzepte zur Messung und zum Management von Risiken Kein Zugriff
  3. C. Durchmusterung der Rechtsprechung nach Lösungsansätzen Kein Zugriff
  4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. § 13 Richterliche Unternehmenszielbestimmung als Katalysator eines Theorienstreits Kein Zugriff
2. § 14 Das typisierte Gewinnziel als Fixpunkt richterlicher Unternehmenszielbestimmung Kein Zugriff
3. § 15 Richterliche Unternehmenszielbestimmung als Waagschale ökologischer, sozialer und ökonomischer Interdependenzen Kein Zugriff
Thesen Kein Zugriff Seiten 309 - 312
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 334
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 338
Sachregister Kein Zugriff Seiten 339 - 342