Die virtuelle Aufsichtsratssitzung

Dr. Fabian Graßau

doi:10.5771/9783748962922

Zusammenfassung

Der Einsatz virtueller und hybrider Sitzungs- und Beschlussformate im Aufsichtsrat hat in der Unternehmenspraxis erheblich an Bedeutung gewonnen. Aufgrund divergierender Gesetzgebungsmaterialien im Zuge des NaStraG und TransPuG, fehlt es jedoch an einer einheitlich dogmatische Grundlage. Die vorliegende Untersuchung arbeitet zentrale Problemfelder heraus und unterbreitet differenzierte Lösungsvorschläge für eine praxisnahe und kohärente dogmatisch Behandlung virtueller Beschluss- und Sitzungsformen des Aufsichtsrats.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 05.09.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3412-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6292-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 230
Sprache: Deutsch
Seiten: 318
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die physische Präsenzveranstaltung und das Vertretermodell Kein Zugriff
  2. 2. Vom Vertretermodell zur elektronischen Rechtsausübung Kein Zugriff
  3. 3. Die virtuelle Hauptversammlung als krisenbedingte Notwendigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Von der Krisenmaßnahme zum beständigen Versammlungsmodell Kein Zugriff
2. 1. 1. Inkohärente Gesetzesentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. a) Unklarer Bezug zum Widerspruchsrecht Kein Zugriff
    2. b) Missbrauchsprävention statt genereller Beschlusserleichterung Kein Zugriff
3. 1. 1. Tradiertes Verständnis einer physischen Präsenzversammlung Kein Zugriff
  2. 2. Der virtuelle Versammlungsbegriff nach dem DiREG Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausgangspunkt: Räumlich-physisches Versammlungsmodell Kein Zugriff
  2. 2. Pandemiebedingte Vorstandskompetenz Kein Zugriff
  3. 3. Implementierung virtueller und hybrider Mitgliederversammlungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Institut der Gesellschafterversammlung im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Versammlung und Beschlussfassung der Gesellschafter nach dem MoPeG Kein Zugriff
6. 1. 1. Rechtstatsächlicher Befund Kein Zugriff
  2. 2. Keine einheitliche Konzeptionalisierung der Virtualität Kein Zugriff
  3. 3. Virtualität nach hiesigem Verständnis Kein Zugriff
1. I. Der sitzungsinterne Aufsichtsratsbeschluss als gesetzlicher Regelfall Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Beschussfassung außerhalb der Sitzung Kein Zugriff
    2. b) Beschlussfassung innerhalb der Sitzung Kein Zugriff
    3. c) Kombinationsmodell Kein Zugriff
  2. 1. a) Sprachlich-grammatische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gesamtzusammenhang des § 108 AktG Kein Zugriff
      2. bb) Systematik des § 108 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      3. cc) Kein Umkehrschluss aus § 1 Abs. 6 S. 2 COVMG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Historisch-genetische Betrachtung des § 108 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
      2. bb) Historisch-genetische Betrachtung des § 110 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
      3. cc) Genese außerhalb des Aufsichtsratsrechts Kein Zugriff
      4. (1) Bedeutung der historisch-genetischen Auslegung Kein Zugriff
        (2) Adaptivität des Sitzungsbegriffs Kein Zugriff
    4. 1. aa) Telos des Grundsatzes der sitzungsinternen Beschlussfassung Kein Zugriff
      2. (1) Meinungsbildungsprozesse Kein Zugriff
        (2) Vertraulichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Abstrakte Gleichwertigkeit virtueller und präsenter Beschlussfassungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelhafte Ausübungskompetenz des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
    2. b) Ermessensleitende Kriterien Kein Zugriff
1. 1. 1. Eingeschränkte Dispositionsmöglichkeit Kein Zugriff
  2. 2. Abhängigkeit zur wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft? Kein Zugriff
  3. 3. Die Pflichtsitzung als Ausdruck notwendiger Mindestüberwachung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Extensiver Ansatz Kein Zugriff
    2. b) Restriktiver Ansatz Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Sprachlich-grammatische Auslegung Kein Zugriff
    2. b) Systematische Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ursprüngliche Fassung des Aktiengesetzes von 1965 Kein Zugriff
      2. bb) Änderung durch das KonTraG Kein Zugriff
      3. cc) Änderung durch das TransPuG Kein Zugriff
      4. (1) Normverständnis des TransPuG Kein Zugriff
        aaa) Regelungskonzept eines „begründeten Ausnahmefalls“? Kein Zugriff
        bbb) Regelungskonzept des „Grundsatzes der Präsenzpflichtsitzung“? Kein Zugriff
    4. 1. aa) Intensiviertes Effizienzgebot als Element der Mindestüberwachung Kein Zugriff
      2. bb) Gegenüberstellung virtueller und präsenter Pflichtsitzungen Kein Zugriff
      3. cc) Perpetuierung struktureller Nachteile durch „Videoconference-Fatigue-Effekte“ Kein Zugriff
  3. 3. Lösungsvorschlag: Gestuftes Sitzungsauswahlermessen mit zunehmender Begründungslast Kein Zugriff
  4. 1. a) Laufende Effizienzkontrolle Kein Zugriff
    2. b) Vertraulichkeit und Sicherheit der Sitzung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Fehlende visuelle Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff
        (2) Fehlende auditive Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff
        (3) Gewährleistung eines störungsfreien Sitzungsablaufes durch heteronome Stummschaltung? Kein Zugriff
      2. bb) Einordnung einer temporären Übertragungsunterbrechung Kein Zugriff
      3. cc) Technische Störungen als Faktor der Selbstbeurteilung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Protokollierung virtueller Aufsichtsratssitzungen Kein Zugriff
      2. bb) Beweiskraft für sitzungsspezifische Besonderheiten? Kein Zugriff
3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 2. Abschlussprüferteilnahme folgt Aufsichtsratsteilnahme Kein Zugriff
  3. 3. Regelhafte Notwendigkeit einer physischen Bilanzsitzung Kein Zugriff
4. 1. 1. Nichtanerkennung sitzungsexterner Beschlussfassung als Pflichtsitzung Kein Zugriff
  2. 2. Keine Sonderrolle der Telefonkonferenz Kein Zugriff
5. 1. 1. Meinungsbild Kein Zugriff
  2. 2. Präsenzpflicht als zulässige Gestaltungsform des Satzungsgebers Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Methodischer Ausgangspunkt: Argumentum a maiore ad minus Kein Zugriff
      2. bb) Wertungswiderspruch zu dem Modell der Stimmbotenschaft? Kein Zugriff
      3. cc) Abgrenzung über beschlussbezogenen Abwesenheitsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliche Anerkennung eines Widerspruchsrechts Kein Zugriff
      2. bb) Treuwidrigkeit des Widerspruchs im Einzelfall Kein Zugriff
  2. 1. a) Die nachträgliche Stimmabgabe als geplantes Beschlussmodell Kein Zugriff
    2. 1. aa) Noch kein sitzungsinternes Votum Kein Zugriff
      2. bb) Sitzungsinternes Votum liegt vor Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungszweck und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeit der Formsubstitution Kein Zugriff
      2. bb) Überreichen der Stimme Kein Zugriff
      3. (1) Überreichen der Stimme in elektronischer Form Kein Zugriff
        (2) Unzulässigkeit der Bildschirmpräsentation und der Stimmenverlesung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die hybride Pflichtsitzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. 2. Teilnehmerquorum als generell konstitutives Sitzungsmerkmal Kein Zugriff
1. I. Vergütung und Aufwendungsersatz Kein Zugriff
2. II. Rechtsnatur des Sitzungsgeldes Kein Zugriff
3. III. Auslegungsgrundlage: Satzungsbestimmung oder Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
4. IV. Exkurs: Sitzungsgeld als notwendiges Konzept? Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Regelungsgegenstand und -zweck der Berichtspflicht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Empfehlung des DCGK Kein Zugriff
      2. bb) Eigenständige Rechenschaftspflicht über die Sitzungsform aus § 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  2. 1. a) Annexkompetenz des Aufsichtsrats zur Informationserteilung Kein Zugriff
    2. b) Die Sitzungsform als Gegenstand des Informationsanspruchs Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anfechtbarkeit des Entlastungsbeschlusses? Kein Zugriff
    2. b) Haftungsrechtliche Aspekte: Pflichtverletzung von Aufsichtsrat und Vorstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Mängel der Berichterstattung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. b) Verletzung des Auskunftsrechts Kein Zugriff
  3. 3. Fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse als mögliche Konsequenz sitzungsbezogener Mängel Kein Zugriff
H. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 277 - 290
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 318