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Die Disposition über Organhaftungsansprüche in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern

Zugleich ein Beitrag zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG und der ARAG-Doktrin
Autor:innen:
Verlag:
 09.08.2018

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit der hochaktuellen Frage eines Verzichts auf Organhaftungsansprüche. Neben der abstrakten Herausarbeitung der Wesensmerkmale eines Verzichts behandelt der Autor – aus Praktikersicht besonders relevant – die analoge Subsumierbarkeit einer Vielzahl anderer Handlungen unter den Anwendungsbereich der Rechtsfigur. Ein besonderes Augenmerk wird hierbei gelegt auf die bisher kaum diskutierte Rechtslage im Aktienkonzern, wobei die Unterschiede im Vertragskonzern und faktischen Konzern herausgearbeitet werden. Zudem erörtert der Autor detailliert die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG und der ARAG-Doktrin und gelangt hierbei zu neuen Befunden. Zuletzt, und wiederum praktisch besonders relevant, diskutiert der Autor den eigenen Haftungsmaßstab des jeweils verfolgungspflichtigen Gesellschaftsorgans bei der Herbeiführung eines Verzichts im Sinne von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG. Der Autor ist als Rechtsanwalt im Gesellschaftsrecht tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
09.08.2018
ISBN-Print
978-3-8487-5281-2
ISBN-Online
978-3-8452-9455-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
175
Sprache
Deutsch
Seiten
382
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Hinführung zum Thema Kein Zugriff
    2. B. Gang der Arbeit Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Handeln zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
        3. 3. Handeln ohne Eigeninteresse und sachfremde Einflüsse Kein Zugriff
        4. 4. Handeln auf Grundlage angemessener Informationen Kein Zugriff
        5. 5. Gutgläubigkeit Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz: Haftungsgleichlauf Kein Zugriff
          1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
              1. α) Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
              2. β) Rechtliche Prüfung des Anspruchs Kein Zugriff
              3. γ) Prozessrisikoanalyse Kein Zugriff
              4. δ) Beitreibbarkeit der Forderung Kein Zugriff
              5. ε) Gerichtliche Prüfungsdichte hinsichtlich der Punkte (α) bis (δ) Kein Zugriff
              1. α) Gewichtige Belange der Gesellschaft Kein Zugriff
              2. β) In der Person des Vorstandsmitglieds liegende Belange Kein Zugriff
              3. γ) Abwägungsvorgang und „Ermessen“ Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis: Grundsätze des „ARAG/ Garmenbeck“-Urteils aus Sicht des BGH Kein Zugriff
            1. aa) Anwendung der Business Judgment Rule auf beiden Stufen Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung der Business Judgment Rule auf der zweiten Stufe (Abwägung) Kein Zugriff
          2. b) Eingeschränkte gerichtliche Kontrolle ohne Anwendung der Business Judgment Rule Kein Zugriff
          3. c) Umfassende gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
                1. αα) Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
                2. ββ) Rechtliche Würdigung des Haftungsanspruchs Kein Zugriff
                3. γγ) Prozessrisikoanalyse Kein Zugriff
                4. δδ) Beitreibbarkeit der Forderung Kein Zugriff
                1. αα) Wille des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
                2. ββ) Telos Kein Zugriff
                3. γγ) Systematik des Gesetzes Kein Zugriff
              3. γ) Zusätzliche Argumente gegen die Anwendung der Business Judgment Rule Kein Zugriff
              4. δ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. α) Umfang des Ermessensspielraums Kein Zugriff
              2. β) Kein Entgegenstehen von § 148 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 AktG Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Gesellschaftsrechtliche Fürsorgepflicht als Ansatzpunkt der Regressbeschränkung Kein Zugriff
            2. bb) Regressausschluss oder Regressbeschränkung? Kein Zugriff
            3. cc) Voraussetzungen der Regressbeschränkung Kein Zugriff
            4. dd) Umfang der Regressbeschränkung Kein Zugriff
            5. ee) Rechtsnatur der Regressbeschränkung Kein Zugriff
            6. ff) Unzulässigkeit einer Vorwegbindung bezüglich der Regressminderung („Halbvermögensschutzklausel“) Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis zu Teil 2 (Grundlagen) Kein Zugriff
    1. A. Verzicht Kein Zugriff
    2. B. Vergleich Kein Zugriff
    3. C. Abgrenzung von Teilverzicht und Vergleich Kein Zugriff
    4. D. Normzweck von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen der Analogiebildung Kein Zugriff
        1. 1. Zielsetzung der ARAG-Doktrin Kein Zugriff
        2. 2. Anwendungsbereich der ARAG-Doktrin auf Ebene der anspruchsberechtigten Gesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
            2. bb) Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
            1. aa) Zustimmung zum förmlichen Verzicht der Konzerngesellschaft im Vertragskonzern Kein Zugriff
            2. bb) Keine taugliche Mitwirkungshandlung im faktischen Konzern Kein Zugriff
          3. c) Kein Eingreifen von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
            1. aa) Entwicklung und Inhalt der „Holzmüller-Doktrin“ Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung auf die Zustimmung der Organe der Obergesellschaft zum rechtsförmigen Verzicht der Konzerngesellschaft Kein Zugriff
            3. cc) Kein anderes Ergebnis aufgrund § 296 Abs. 1 Satz 1 AktG a majore ad minus Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Gefahr kollegialer Verschonung in Konzernsachverhalten Kein Zugriff
            2. bb) Folge: Erweiterung der ARAG-Doktrin auf den faktischen Verzicht auf Ansprüche mit Bezug zur Organhaftung Kein Zugriff
          6. f) Kein anderes Ergebnis aufgrund fehlender Verfolgungsverantwortung der Organe der Obergesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Unterlassene Weisung beim formalen Verzicht der Konzerngesellschaft Kein Zugriff
            2. bb) Erteilte Weisung beim formalen Verzicht der Konzerngesellschaft Kein Zugriff
            3. cc) Unterlassene Weisung beim faktischen Verzicht der Konzerngesellschaft Kein Zugriff
            4. dd) Erteilte Weisung beim faktischen Verzicht der Konzerngesellschaft Kein Zugriff
          8. h) Sonstige Mitwirkungshandlungen der Obergesellschaft Kein Zugriff
          9. i) Rechtsfolgen der Anwendbarkeit der ARAG-Doktrin Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Inanspruchnahme eines Gesellschaftsorgans unter Berücksichtigung einer Regressminderung aufgrund gesellschaftsrechtlicher Fürsorgepflicht Kein Zugriff
        1. 1. Unentgeltliche Stundung Kein Zugriff
        2. 2. Entgeltliche Stundung Kein Zugriff
        3. 3. Stundungsabreden auf Ebene einer Konzerngesellschaft im Vertragskonzern Kein Zugriff
        4. 4. Stundungsabreden auf Ebene einer Konzerngesellschaft im faktischen Konzern Kein Zugriff
        1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. 2. Anerkennung des Organhaftungsanspruchs in voller Höhe und Verrechnung mit unstreitigen Gegenforderungen Kein Zugriff
        3. 3. Anerkennung des Organhaftungsanspruchs in voller Höhe und Verrechnung mit konstruierter oder streitiger Forderung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Freistellung durch die anspruchsberechtigte Gesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Freistellung durch Dritte Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbar verzichtsgleiche Auswirkungen Kein Zugriff
            2. bb) Gefährdungslage Kein Zugriff
            1. aa) Gefährdungslage Kein Zugriff
            2. bb) Keine verzichtsgleichen Auswirkungen bei der Obergesellschaft Kein Zugriff
            3. cc) Anderes Ergebnis zum Schutz sonstiger Aktionäre der Konzerngesellschaft? Kein Zugriff
          3. c) Prüfungsstandort von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
          4. d) Rechtsfolgen bei Anwendbarkeit von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
          1. a) Lage im Vertragskonzern Kein Zugriff
          2. b) Lage im faktischen Konzern Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Anspruch/ Sanktion im Außenverhältnis ohne Pflichtverletzung im Innenverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
            1. aa) Ablehnung der Anwendung der ARAG-Doktrin Kein Zugriff
            2. bb) Organhaftungsanspruch als Anknüpfungspunkt von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
            3. cc) Anwendbarkeit von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG analog bei gesamtschuldnerischer Außenhaftung von Gesellschaft und Organmitglied Kein Zugriff
            4. dd) Keine Anwendbarkeit von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG analog bei Außenhaftung nur des Organmitglieds Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Alleinige Außenpflichtverletzung Kein Zugriff
          2. b) Außenpflichtverletzung bei gleichzeitiger Pflichtverletzung im Innenverhältnis Kein Zugriff
        4. 4. Rechtslage im faktischen Konzern Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gleichlauf der Schuldübernahme mit der Freistellung bei Übernahme von Organhaftungs- oder Außenhaftungsansprüchen durch die Gesellschaft des haftenden Organmitglieds Kein Zugriff
            1. aa) Übernahme eines Organhaftungsanspruchs der Obergesellschaft durch eine Konzerngesellschaft Kein Zugriff
            2. bb) Übernahme eines Organhaftungsanspruchs einer Konzerngesellschaft durch die Obergesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Übernahme eines Organhaftungsanspruchs der Obergesellschaft durch eine Konzerngesellschaft Kein Zugriff
            2. bb) Übernahme eines Organhaftungsanspruchs einer Konzerngesellschaft durch die Obergesellschaft Kein Zugriff
          1. a) Begriff der Bonität Kein Zugriff
          2. b) Beurteilungszeitpunkt des Bonitätsvergleichs Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      7. VII. Aufrechnung (§§ 387 ff. BGB) Kein Zugriff
          1. a) Unentgeltliche Abtretung Kein Zugriff
            1. aa) Abtretung vor Erfüllung der Entgeltforderung durch den Zessionar Kein Zugriff
              1. α) Abtretung zum (vermeintlich) vollen Nominalwert bei unsicherer Forderungshöhe Kein Zugriff
              2. β) Abtretung zum vollen Nominalwert bei gleichzeitiger Garantie für die Verität und/ oder Bonität der Forderung Kein Zugriff
              3. γ) Abtretung unterhalb des Nominalwerts bei ersichtlich undurchsetzbaren oder gefährdeten Organhaftungsansprüchen Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Entgeltliche Abtretung Kein Zugriff
            2. bb) Unentgeltliche Abtretung Kein Zugriff
            1. aa) Entgeltliche Abtretung Kein Zugriff
              1. α) Keine verzichtsgleichen Auswirkungen bei der Obergesellschaft Kein Zugriff
              2. β) Anwendung von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG zum Schutz der außenstehenden Aktionäre? Kein Zugriff
              3. γ) Lösung des Konflikts Kein Zugriff
              4. δ) Übertragung des in γ) hergeleiteten Ergebnisses auf andere Fälle? Kein Zugriff
            1. aa) Entgeltliche Abtretung Kein Zugriff
            2. bb) Unentgeltliche Abtretung Kein Zugriff
            1. aa) Entgeltliche Abtretung Kein Zugriff
            2. bb) Unentgeltliche Abtretung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrensrechtliche Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
        2. 2. Materiell-rechtliche Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolge der Aufnahme unwirksamer Schiedsklauseln in einen Anstellungsvertrag Kein Zugriff
      10. X. Pactum de non petendo Kein Zugriff
      11. XI. Vereinbarung einer Stimmrechtsbindung mit den Aktionären Kein Zugriff
      12. XII. Garantievereinbarung mit einem (Groß-) Aktionär Kein Zugriff
          1. a) Rechtsförmige, unmittelbar verzichtsgleiche Handlung Kein Zugriff
            1. aa) Folgen der Anwendbarkeit von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG für die prozessuale Verzichtserklärung Kein Zugriff
            2. bb) Rechtswidriger Erlass eines Verzichtsurteils: Folgen Kein Zugriff
            3. cc) Rechtswidriger Erlass eines Verzichtsurteils: Rechtsmitteleinlegung durch die Gesellschaft Kein Zugriff
              1. α) § 147 AktG Kein Zugriff
              2. β) § 148 AktG analog Kein Zugriff
              3. γ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. ee) Rechtswidriger Erlass eines Verzichtsurteils: Haftung des verfolgungspflichtigen Gesellschaftsorgans Kein Zugriff
        2. 2. Anerkenntnis (§ 307 ZPO) Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
            1. aa) Vorliegen eines Titels trotz unwirksamen Prozessvergleichs Kein Zugriff
            2. bb) Statthafter Rechtsbehelf Kein Zugriff
              1. α) § 147 AktG Kein Zugriff
              2. β) § 148 AktG analog Kein Zugriff
            4. dd) Prozessvergleich über offensichtlich nicht bestehenden (Teil-) Anspruch Kein Zugriff
        4. 4. Bewusste Herbeiführung eines Versäumnisurteils Kein Zugriff
        5. 5. Sonstige prozessbeendigende Maßnahmen Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Anforderungen an einen Hauptversammlungsbeschluss im Sinne von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
          1. a) Zustimmender Beschluss Kein Zugriff
          2. b) Ablehnender Beschluss Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Auswirkungen auf einen Verzicht oder Vergleich im Sinne von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
            2. bb) Auswirkungen auf das Pflichtenprogramm des verfolgungspflichtigen Organs: Pflicht zur Klageübernahme? Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Auswirkungen auf einen Verzicht oder Vergleich im Sinne von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
            2. bb) Auswirkungen auf das Pflichtenprogramm des verfolgungspflichtigen Organs Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    8. H. Kein qualifizierter Widerspruch zur Niederschrift Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Rechtslage im Verjährungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Übertragbarkeit der verjährungsrechtlichen Dogmatik auf die Sperrfrist des § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG Kein Zugriff
      3. III. Problemfall: Volatile Schadenspositionen Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
    10. J. Ergebnis zu Teil 3 (Verzicht, Vergleich und ähnliche Handlungen: Anwendungsbereich und tatbestandliche Voraussetzungen) Kein Zugriff
    1. A. Verzicht/ Vergleich unwirksam Kein Zugriff
      1. I. Enthaftung des pflichtvergessenen Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
          1. a) Anwendung der ARAG-Doktrin Kein Zugriff
          2. b) Anwendung der Business Judgment Rule Kein Zugriff
          3. c) Sonstige Ermessensentscheidung Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit von § 93 Abs. 4 Satz 1 AktG auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
          2. b) Angemessenheit des divergierenden Haftungsmaßstabs Kein Zugriff
          3. c) Inhalt der Business Judgment Rule bei nachträglicher Vorlage eines Enthaftungsvorschlags Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Zeitliche Abfolge Kein Zugriff
            1. aa) Nichtigkeit des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
            2. bb) Anfechtbarkeit des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
              1. α) Voraussetzungen der pflichtwidrigen Herbeiführung des Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
                1. αα) Auswirkungen auf den pflichtwidrig agierenden Aufsichtsrat Kein Zugriff
                2. ββ) Auswirkungen auf das schadensersatzpflichtige Vorstandsmitglied Kein Zugriff
                3. γγ) Pflichtwidrige Herbeiführung des Hauptversammlungsbeschlusses bei gleichzeitigem Treuepflichtverstoß des enthafteten Organs Kein Zugriff
              3. γ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. αα) Anfechtungsgrund (§ 243 AktG) Kein Zugriff
                2. ββ) Anfechtungsbefugnis (§ 245 AktG) Kein Zugriff
                1. αα) Anfechtungsbefugnis (§ 245 AktG) Kein Zugriff
                2. ββ) Anfechtungspflicht bei rechtlich möglicher Anfechtung? Kein Zugriff
                3. γγ) Haftung des Aufsichtsrats bei gleichzeitig pflichtwidrig unterlassener Anfechtung durch den Vorstand Kein Zugriff
              3. γ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Rechtslage in Konzernsachverhalten Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis zu Teil 4 (Verzicht, Vergleich und ähnliche Handlungen: Pflichten des verfolgungspflichtigen Organs) Kein Zugriff
        1. 1. Unanwendbarkeit der Business Judgment Rule auf die einzelnen Prüfungspunkte der Verfolgungsentscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Bestehen eines beschränkten Entscheidungsermessens bezüglich einzelner Punkte der ARAG-Prüfung Kein Zugriff
        1. 1. Dogmatische Grundlage: Gesellschaftsrechtliche Fürsorgepflicht Kein Zugriff
        2. 2. Tatbestandsvoraussetzungen des Anspruchs Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff
        4. 4. Umfang der Regressbeschränkung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Voraussetzungen der Anwendung der ARAG-Doktrin Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung der ARAG-Doktrin in Konzernsachverhalten Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Voraussetzungen der Anwendung von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG analog Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG in Konzernsachverhalten Kein Zugriff
      2. I. These 5: Maßgebliches Abgrenzungskriterium zwischen den Anwendungsbereichen von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG (analog) und der ARAG-Doktrin ist die Rechtsförmigkeit der unmittelbar verzichtsgleich wirken... Kein Zugriff
      1. . These 6: Die Ausübung von Aktionärsrechten nach §§ 147, 148 AktG hat keine über die in diesen Normen unmittelbar geregelten Rechtsfolgen hinausgehenden Auswirkungen auf das Pflichtenprogramm des ver... Kein Zugriff
      2. II. These 7: Die Sperrfrist des § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG beginnt für den gesamten, auf einer konkreten Organpflichtverletzung beruhenden Schadensersatzanspruch nach § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG einheitlich ... Kein Zugriff
      1. . These 8: Wird ein Gesellschaftsorgan unter Wahrung aller Voraussetzungen von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG enthaftet, so greift zu Gunsten des die Enthaftung herbeiführenden, grundsätzlich für die Anspruc... Kein Zugriff
      2. I. These 9: Lässt das zuständige Gesellschaftsorgan eine bereits vorgenommene (aber noch nicht wirksame) Enthaftungsmaßnahme unter Wahrung der Voraussetzungen von § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG, insbesondere... Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 361 - 382

Literaturverzeichnis (356)

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