Sicherstellung ambulanter medizinischer Versorgung in ländlichen Regionen

Kristina Kühl

doi:10.5771/9783845242293

Zusammenfassung

Die Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung stellt für viele ländliche Regionen eine Herausforderung dar. Die Studie beleuchtet den verfassungsrechtlich geforderten Mindeststandard und setzt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen zur Bewältigung medizinischer Unterversorgung auseinander. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei die förmliche Feststellung der (drohenden) Unterversorgung bzw. eines lokalen Versorgungsbedarfs. Die Autorin erläutert und systematisiert sodann aktuelle und mögliche Regelungsinstrumente zur Gewährleistung des Mindeststandards. Betrachtet werden die Bereiche des Zulassungsrechts, der Förderung des Nachwuchses, Honoraranreize zur Förderung der Niederlassungsbereitschaft, die Einbeziehung anderer Akteure und die Flexibilisierung der Arbeitsmodalitäten. Die Autorin analysiert, inwieweit die Feststellung der verschiedenen Formen der Unterversorgung als Schlüssel zum Instrumentenkasten begriffen werden kann und zeigt Optimierungspotentiale auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7720-7
ISBN-Online: 978-3-8452-4229-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 259
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Keine angemessene Versorgung in ländlichen Regionen? – Problemskizze und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. 1. Soziale Grundrechte Kein Zugriff
    2. Originäre Leistungsrechte Kein Zugriff
    3. Derivative Leistungsrechte Kein Zugriff
    4. Grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. 1. Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip (Art. 1 Abs. 1 iVm Art. 20 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    2. Verstärkende Kraft des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. Sonstiger Gesundheitsschutz im Grundgesetz Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit: Recht auf Gewährleistung einer medizinischen Mindestversorgung Kein Zugriff
  3. 1. Art. 3 GG Kein Zugriff
    2. Art. 11 GG als „Recht auf Heimat“? Kein Zugriff
    3. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse (Art. 72 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
    4. Finanzverfassung Kein Zugriff
    5. Vorbehalt des Möglichen Kein Zugriff
  4. 1. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Angemessene Relation von Beitrag und Leistung (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
  5. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 44 - 45
2. 1. Europarecht Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  2. Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 47 - 49
3. 1. 1. 1. Krankheit im krankenversicherungsrechtlichen Sinne Kein Zugriff
        Notwendigkeit der Krankenbehandlung / Behandlungsbedürftigkeit und Behandlungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. Versorgungsziele der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
        Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
        Rolle des Vertragsarztes Kein Zugriff
      3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeiner Sicherstellungsauftrag (§ 72 Abs. 1 SGB V) Kein Zugriff
      2. Besonderer Sicherstellungsauftrag (§ 75 Abs. 1 S. 1 SGB V) Kein Zugriff
      3. Regelungen der Bedarfsplanungsrichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
    3. Möglichkeit der Inanspruchnahme nur bei angemessener Entfernung Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. Raumordnungsrecht Kein Zugriff Seiten 64 - 66
4. Ergebnis: Annäherung an den Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff Seiten 66 - 67
1. 1. Verantwortungsstufung und ‑teilung im Gewährleistungsstaat Kein Zugriff Seiten 68 - 71
  2. Unterversorgung als Handlungsschwelle für den Gewährleistungsstaat Kein Zugriff Seiten 71 - 72
2. 1. 1. Fiktion einer bedarfsgerechten Versorgung Kein Zugriff
    2. 1. Unterversorgung (§ 100 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 SGB V) Kein Zugriff
      2. Drohende Unterversorgung (§ 100 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 SGB V) Kein Zugriff
      3. Feststellung eines lokalen Versorgungsbedarfs (§ 100 Abs. 3 SGB V) Kein Zugriff
    3. Politische Festlegung der Grenzwerte in Selbstverwaltung Kein Zugriff
    4. 1. Unterversorgung (§ 100 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 SGB V) Kein Zugriff
      2. Drohende Unterversorgung (§ 100 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 SGB V) Kein Zugriff
      3. Lokaler Versorgungsbedarf (§ 100 Abs. 3 SGB V) Kein Zugriff
    5. Vergleich zu den Überversorgungsregelungen Kein Zugriff
    6. Bedarfsprüfungen von interessengebundenen Entscheidungsträgern Kein Zugriff
    7. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zentrale-Orte-Konzept der Raumordnung als Lösungsansatz? Kein Zugriff
      2. Zwischenfazit und Umsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Berücksichtigung soziodemographischer Daten Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Optimierung auf Seiten der Bedarfsdeckung (Leistungserbringer) Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. Stationäre Bedarfsplanung Kein Zugriff
    2. Überwindung der sektoralen Trennung durch gemeinsame Bedarfsplanung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
        Grenzen der Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen Kein Zugriff
        Besonderheiten der (Gemeinsamen) Selbstverwaltung Kein Zugriff
        Betroffenheit von Außenstehenden Kein Zugriff
      2. Zulassungsbeschränkungen auf Grund von drohender Unterversorgung Kein Zugriff
      3. Festlegung der zu sperrenden Gebiete Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit zu § 100 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
    2. Sonderbedarfszulassung Kein Zugriff
    3. Altersgrenzen Kein Zugriff
    4. Ausblick: Örtliche Festlegung von Vertragsarztsitzen Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Studienbeihilfe: Beispiel Sachsen Kein Zugriff
      2. Weiterbildungsstipendium: Beispiel Thüringen Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Wohnsitz von einiger Dauer in (drohend) unterversorgter Region (Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG ‑ „Heimat“) Kein Zugriff
        Alternative Anknüpfungspunkte: Wohnsitz von einiger Dauer in einem bestimmten Land oder einer Region unter 10.000 Einwohnern (Art. 33 Abs. 2 GG bzw. Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG) Kein Zugriff
      2. Regelungsstandort Kein Zugriff
        Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG (iVm Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Rückabwicklungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit Art. 11 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Sicherstellungszuschläge (§ 105 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. SGB V) Kein Zugriff
    2. 1. Vertragsärztliche Vergütung Kein Zugriff
      2. Starke Position der regionalen Ebene Kein Zugriff
        Einheitlichkeit des Unterversorgungsbegriffs Kein Zugriff
        Grundrechtliche Vereinbarkeit Kein Zugriff
        Vertragsärzte in überversorgten vs. unter- bzw. regelversorgten Regionen (Art. 3 Abs. 1 iVm Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Wiederverkaufswert von Praxen in überversorgten Regionen (Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG) Kein Zugriff
        Systemoptimierung: Gegenseitige Finanzierung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Persönliche Ermächtigung von Krankenhausärzten mit abgeschlossener Weiterbildung (§ 116 SGB V iVm § 31a Ärzte-ZV) Kein Zugriff
      2. Bedarfsermächtigungen (§ 31 Abs. 1 lit. a Ärzte-ZV) Kein Zugriff
      3. Ambulante Behandlung durch Krankenhäuser bei Unterversorgung (§ 116a SGB V) Kein Zugriff
    2. Entlastungs- bzw. Sicherstellungsassistenten (§ 98 Abs. 2 Nr. 13 SGB V iVm § 32 Abs. 2 S. 2 Ärzte-ZV) Kein Zugriff
    3. 1. Delegation – AGnES, VERAH, EVA Kein Zugriff
      2. Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3b und 3c SGB V Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ausnahmen von der Residenzpflicht (§ 24 Abs. 2 Ärzte-ZV) Kein Zugriff
      2. Möglichkeit zur Eröffnung von Zweigpraxen (§ 24 Abs. 3 S. 1 Ärzte-ZV) Kein Zugriff
    2. Ausnahmen von der Begrenzung des Leistungsumfangs bei der Anstellung von Ärzten (§ 101 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB V) Kein Zugriff
    3. Eigeneinrichtungen der Kassenärztlichen Vereinigungen (§ 105 Abs. 1 S. 2 SGB V) und der Krankenkassen (§ 140 SGB V) Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  6. Ausblick: Jenseits des Sicherstellungsauftrags – Die Zukunft der Selektivverträge? Kein Zugriff Seiten 219 - 221
  7. 1. 1. Enge Kopplung: Rechtsbegriff der Unterversorgung im Gesetz und Unterversorgungsfeststellung als Einsatzvoraussetzung Kein Zugriff
        Lockerere Kopplung: Begriff im Gesetz und Finanzierungshintergrund Kein Zugriff
        Differenz zwischen Begriffsverwendung und Notwendigkeit der Unterversorgungsfeststellung Kein Zugriff
        Kaum Zusammenhang Kein Zugriff
        Tabellarische Darstellung und Befund Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen drohender und bestehender Unterversorgung Kein Zugriff
      3. Instrumente, die bereits heute auf die Feststellung angewiesen sind Kein Zugriff
        Ermächtigungen Kein Zugriff
        Sonderbedarfszulassungen und Aufhebung der Leistungsbeschränkung Kein Zugriff
        Tatbestand der „Verbesserung der Versorgung“ für die Genehmigung von Zweigpraxen Kein Zugriff
        Eigeneinrichtungen der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
    2. Weitere Tatbestandsoptimierungen: Klarstellende Änderungen Kein Zugriff
    3. Systematische Einordnung der verschiedenen Handlungsoptionen der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    4. Gestufter Instrumentenmix Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 242 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 259