Die vorläufige Entscheidung im Grundsicherungsrecht

Dr. Rainer Kallert

doi:10.5771/9783748963875

Zusammenfassung

Das vorliegende Buch widmet sich ebenso wissenschaftlich-vertieft wie praxisnah den vorläufigen Entscheidungen im Existenzsicherungsrecht. Diese sind zur Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen der je aktuellen Bedarfsdeckung und dem rechtsstaatlichen Verbot einer Begünstigung „auf Verdacht“ im Grundsicherungsrecht ebenso allgegenwärtig wie komplex geregelt. Ausgehend von dem Konzept einer (nur) verfahrensrechtlichen Verselbständigung der vorläufigen Entscheidung gibt das Buch Antwort auf eine Vielzahl von Fragen, die mit den vorläufigen Entscheidungen selbst, ihrer Ersetzung durch die abschließende Leistungsfestsetzung und ihrer Abwicklung durch Anrechnung, Saldierung und die Erstattung überzahlter Leistungen zusammenhängen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3623-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6387-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 75
Sprache: Deutsch
Seiten: 488
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. 1. A. Der materielle Zweck der jeweiligen Leistung und der daran anknüpfende Bedarf nach Beschleunigung als Bezugspunkt vorläufigen Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die inhaltliche Dringlichkeit der Leistungen zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
    2. 2. Die konstitutive Bedeutung des Zeitmoments für die Leistungserbringung im Existenzsicherungsrecht und das sogenannte Gegenwärtigkeitsprinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zum Inhalt des Verbots des vorläufigen Verfahrensabschlusses Kein Zugriff
    2. 2. Zu den zwei kategorial unterschiedlichen Formen tatsächlicher Unsicherheit Kein Zugriff
    3. 3. Zu den Rechtsfolgen eines vorzeitigen Verfahrensabschlusses Kein Zugriff
  4. D. Die erleichterte Korrektur als „Kompensation“ für das beschleunigte Handeln Kein Zugriff
  5. E. Die Parallelität zum einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Grundsätze der Beweislastverteilung in Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff
    2. 2. Notwendige Modifikationen unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten Kein Zugriff
2. 1. A. Zu einigen für die vorläufige Entscheidung geklärten dogmatischen Grundlinien Kein Zugriff
  2. B. Das Modell des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Rechtsnatur der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Zur Frage der Teilbestandskraft der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
3. 1. A. Die „Vorläuferregelungen“ zu §⁠ ⁠41a SGB⁠ ⁠II/§⁠ ⁠44a SGB⁠ ⁠XII Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Einführung von §⁠ ⁠41a SGB⁠ ⁠II Kein Zugriff
    2. 2. Die Einführung von §⁠ ⁠44a SGB⁠ ⁠XII Kein Zugriff
    3. 1. a) Die dauerhaften Änderungen von §⁠ ⁠41a SGB⁠ ⁠II/§⁠ ⁠44a SGB⁠ ⁠XII Kein Zugriff
      2. b) Die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vorübergehend geltenden Änderungen Kein Zugriff
4. 1. A. Das Verhältnis zum Vorschuss nach §⁠ ⁠42 SGB⁠ ⁠I Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unklare Zuständigkeit im Verhältnis eines Grundsicherungsträgers zu einem Träger einer systemisch vorrangigen Leistung Kein Zugriff
    2. 1. a) Unklare Zuständigkeit im Verhältnis verschiedener Träger derselben Leistung Kein Zugriff
      2. b) Unklare Zuständigkeit im Verhältnis von Trägern verschiedener auf die Existenzsicherung zielender Leistungen Kein Zugriff
5. V. Kurzes Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zur Anwendbarkeit der Regelung über die vorläufige Entscheidung nur in der Bewilligungssituation Kein Zugriff
    2. 1. a) Die einer vorläufigen Entscheidung zugänglichen materiell-rechtlichen Ansprüche mit Rücksicht auf deren Inhalt Kein Zugriff
      2. (1) Geld- und Sachleistungen als von §⁠ ⁠41a SGB⁠ ⁠II erfasste Leistungsformen Kein Zugriff
        (2) Zum Ausschluss von Dienstleistungen als Gegenstand vorläufiger Entscheidungen Kein Zugriff
        (3) Die einer vorläufigen Entscheidung zugänglichen Leistungsformen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zur Begrenzung von §⁠ ⁠41a Abs.⁠ ⁠1 SGB⁠ ⁠II/§⁠ ⁠44a Abs.⁠ ⁠1 SGB⁠ ⁠XII auf tatsächliche Unsicherheiten Kein Zugriff
      2. b) Die vorläufige Entscheidung bei für die Systemabgrenzung bedeutsamen Umständen Kein Zugriff
      3. c) Die beiden Tatbestandsalternativen aus §⁠ ⁠41a Abs.⁠ ⁠1 Satz⁠ ⁠1 SGB⁠ ⁠II und §⁠ ⁠44a Abs.⁠ ⁠1 SGB⁠ ⁠XII Kein Zugriff
    2. 1. a) Zum Fehlen eines der „hinreichenden Wahrscheinlichkeit“ entsprechenden Tatbestandsmerkmals bei Unsicherheiten nur hinsichtlich der Höhe Kein Zugriff
      2. b) Zur näheren Bestimmung der „hinreichenden Wahrscheinlichkeit“ Kein Zugriff
    3. 3. Der „längere Zeitbedarf“ für die Klärung der tatsächlichen Umstände Kein Zugriff
    4. 1. a) Zum Inhalt des Ausschlusstatbestandes wegen Verschuldens Kein Zugriff
      2. b) Zur verfassungsrechtlich gebotenen einschränkenden Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Vereinbarkeit einer streitentscheidenden Vorschrift mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
      2. b) Die vorläufige Entscheidung wegen eines anhängigen Verfahrens beim Bundessozialgericht Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Lösungsmöglichkeiten in anderen Fällen rechtlicher Unsicherheit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Zur Regelung der Vorläufigkeit durch die Angabe der „typusprägenden Merkmale“ Kein Zugriff
      2. b) Zur Ausgestaltung des Vorläufigkeitsvorbehalts Kein Zugriff
      3. c) Zu den Rechtsfolgen eines nicht hinreichend eindeutigen Vorläufigkeitsvorbehalts Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Umfang der Vorläufigkeit als Frage der Auslegung Kein Zugriff
      2. (1) Zur Reichweite der Vorläufigkeit in personaler Hinsicht Kein Zugriff
        (2) Zum Umfang der Vorläufigkeit bei inhaltlich teilbaren Regelungen Kein Zugriff
    3. 3. Zum Inhalt der beim Fehlen der Voraussetzungen einer vorläufigen Entscheidung ergehenden Verfügung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der gebundene Anspruch auf eine vorläufige Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Die Ermessensentscheidung nach §⁠ ⁠41a Abs.⁠ ⁠7 SGB⁠ ⁠II Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Entscheidung über die Leistungshöhe als Prognoseentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Vorgaben zur Höhe der vorläufigen Leistungen Kein Zugriff
    2. 2. Die zeitliche Ausdehnung der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Formelle Besonderheiten der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten des zur vorläufigen Entscheidung führenden Verfahrens Kein Zugriff
  5. E. Zum gerichtlichen Rechtsschutz im Zusammenhang mit der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Zur Erledigung der vorläufigen Entscheidung von Gesetzes wegen Kein Zugriff
      2. b) Die Entbehrlichkeit einer Aufhebung oder Änderung der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
      3. c) Zu den verfahrensrechtlichen Konsequenzen der Ablösung der vorläufigen Entscheidung durch die endgültige Festsetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur grundsätzlichen Anwendbarkeit der §§⁠ ⁠44⁠ ⁠ff. SGB⁠ ⁠X auf die vorläufige Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Die Rücknahme zu Lasten des Betroffenen Kein Zugriff
      3. c) Die Aufhebung wegen einer wesentlichen Änderung der maßgeblichen Verhältnisse Kein Zugriff
      4. d) Die Rücknahme zu Gunsten des Leistungsberechtigten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Befugnis und Pflicht der Grundsicherungsträger zum Erlass einer abschließenden Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Der Anspruch des Leistungsempfängers auf Erlass einer abschließenden Entscheidung Kein Zugriff
      3. (1) Der Wegfall der Gründe für die vorläufige Bewilligung als frühestmöglicher Zeitpunkt einer endgültigen Leistungsfestsetzung Kein Zugriff
        (2) Der gesetzliche Regelfall der abschließenden Entscheidung nach Ende des Bewilligungszeitraums Kein Zugriff
        (3) Zur zeitlichen Grenze für die endgültige Festsetzung Kein Zugriff
      4. d) Das zur endgültigen Festsetzung führende Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Regelfall: die abschließende Festsetzung durch eigenständigen Bescheid Kein Zugriff
      2. b) Die Erklärung für endgültig Kein Zugriff
      3. c) Zur Abgrenzung der endgültigen Festsetzung von einer Änderung der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
      4. d) Der rechtliche Maßstab der endgültigen Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. a) Zum gerichtlichen Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. b) Zur Überprüfung im Rahmen von §⁠ ⁠44 Abs.⁠ ⁠1 SGB⁠ ⁠X Kein Zugriff
    4. 1. a) Die gesetzliche Konzeption der „Nullfestsetzung“ Kein Zugriff
      2. (1) Umfang und Charakter der Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
        (2) Die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen einer „Nullfestsetzung“ Kein Zugriff
      3. (1) Die „Nullfestsetzung“ als spezifische Rechtsfolge unzureichender Mitwirkung nach Erhalt einer vorläufigen Leistung Kein Zugriff
        (2) Das Verhältnis zu den allgemeinen Regeln Kein Zugriff
      4. d) Die unzureichende Mitwirkung Dritter Kein Zugriff
      5. e) Die Nachholung der Mitwirkung Kein Zugriff
      6. f) Zur (verfassungsrechtlichen) Problematik der Regelung Kein Zugriff
      7. g) Zu den Besonderheiten der gerichtlichen Überprüfung einer „Nullfestsetzung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die neu geschaffene Rechtsfigur der fingiert endgültigen Festsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Die Voraussetzungen des Wandels in eine endgültige Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Wandlung trotz fortdauernder Unsicherheiten Kein Zugriff
      2. b) Der Antrag des Leistungsempfängers auf abschließende Festsetzung Kein Zugriff
      3. (1) Die grundlegende Ausgestaltung der Ausnahme zur Fiktionswirkung Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten im Recht der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kein Zugriff
    4. 1. a) Der Gestaltwandel der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
      2. (1) Zur Korrektur der fingiert endgültig bewilligten Leistungen im Rahmen von §§⁠ ⁠44⁠ ⁠f. SGB⁠ ⁠X Kein Zugriff
        (a) Zur Angreifbarkeit des Gestaltwandels und der durch ihn bewirkten endgültigen Regelung Kein Zugriff
        (b) Zur Fortführung eines Rechtsbehelfsverfahrens nach dem Wandel der vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
  3. C. Die „Rückkehr“ zur vorläufigen Entscheidung Kein Zugriff
4. 1. A. Die Anrechnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zur dogmatischen Einordnung der Saldierung Kein Zugriff
    2. 2. Die Saldierung im Einzelnen und ihre Grenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der eigenständige Erstattungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Die Ausgestaltung des Erstattungsrechtsverhältnisses und der Zusammenhang des Erstattungs- mit dem endgültigen Festsetzungsbescheid Kein Zugriff
    3. 3. Der Umfang der Erstattung Kein Zugriff
    4. 4. Zur Realisierung des Erstattungsanspruchs Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 461 - 466
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 467 - 478
Verzeichnis der zitierten Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 479 - 488