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Erfindungsbezogene Auflagen in öffentlich-geförderten FuE-Projekten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und U.S.-amerikanischen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 08.04.2016

Zusammenfassung

Wie können die Bedingungen der öffentlichen Forschungsförderung in der Bundesrepublik besser gestaltet werden? Sind erfindungsbezogen Auflagen überhaupt sinnvoll?

Im Fokus des Werks stehen die erfindungsbezogenen Nebenbestimmungen zur Projektförderung der deutschen Bundesministerien, NKBF 98 und BNBEST-BMBF 98. Auf der Grundlage eines Rechtsvergleichs zum US-amerikanischen Bayh-Dole Act prüft der Autor diese kritisch und macht konkrete Vorschläge zu deren Neugestaltung. Auch der vollständige Verzicht auf derartige Auflagen ist für ihn eine denkbare Gestaltungsform.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
08.04.2016
ISBN-Print
978-3-8487-2713-1
ISBN-Online
978-3-8452-7059-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
78
Sprache
Deutsch
Seiten
235
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. Zielsetzung Kein Zugriff
    2. Vorgehensweise Kein Zugriff
    1. Forschung und Entwicklung (FuE) Kein Zugriff
    2. Öffentliche Förderung Kein Zugriff
    3. Projektbezogenheit Kein Zugriff
    1. Förderungsbedingte Auflagen Kein Zugriff
    2. Erfindungsbezogener Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      1. Anreizfunktion Kein Zugriff
      2. Informationsfunktion Kein Zugriff
      1. Grundlagenforschung Kein Zugriff
      2. Minderung von Investitionsrisiken Kein Zugriff
      3. Zukunftstechnologien Kein Zugriff
      4. Marktfremde Technologiegegenstände Kein Zugriff
      5. Mittelstand und Kleinunternehmen Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. Träger der Forschungsförderung Kein Zugriff
      2. Grant Agreements Kein Zugriff
        1. Die Patent Policy-Debatte Kein Zugriff
        2. Der Bayh-Dole Act Kein Zugriff
        3. Das Reagan Memorandum von 1983 Kein Zugriff
      1. »Standard Patent Rights Clauses« Kein Zugriff
          1. »Utility Patents« Kein Zugriff
          2. Biotechnologische Erfindungen Kein Zugriff
          1. Sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
          2. Zeitlicher Zusammenhang Kein Zugriff
          1. »Research Tools« Kein Zugriff
          2. Zukunftstechnologien Kein Zugriff
        2. »Disclosure« und »Election« Kein Zugriff
      4. Notwendiger Rechtserwerb vom Erfinder Kein Zugriff
      5. Kooperationen und Unteraufträge Kein Zugriff
        1. Patentanmeldung und –aufrechterhaltung Kein Zugriff
        2. Informationspflicht bei Veröffentlichungen Kein Zugriff
      7. Verwertungsbeschränkungen für Nonprofit-Organisationen Kein Zugriff
      8. Nutzungslizenz zugunsten der USA Kein Zugriff
        1. Anwendungsfälle Kein Zugriff
        2. Ausübung Kein Zugriff
    3. Patentpraxis der »Statutory Agencies« Kein Zugriff
    4. »Other Transactions« Kein Zugriff
    5. Resümee Kein Zugriff
        1. Bundeshaushaltsordnung Kein Zugriff
        2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        3. Förder- und Programmrichtlinien Kein Zugriff
        4. Zuwendungsbescheid Kein Zugriff
          1. Allgemeine Nebenbestimmungen Kein Zugriff
          2. Besondere Nebenbestimmungen Kein Zugriff
      2. Ergebnisbegriff Kein Zugriff
        1. Patentschutz Kein Zugriff
        2. Gebrauchsmusterschutz Kein Zugriff
        1. Gegenstand des geförderten Vorhabens Kein Zugriff
        2. Entstehung im Bewilligungszeitraum Kein Zugriff
      5. Pflicht zur Inanspruchnahme von Arbeitnehmererfindungen Kein Zugriff
        1. Background Kein Zugriff
          1. Erfindungen einzelner Projektpartner Kein Zugriff
          2. Gemeinsame Erfindungen mehrerer Projektpartner Kein Zugriff
      7. Allokation der Rechte in Unteraufträgen Kein Zugriff
      8. Verwertungsregeln Kein Zugriff
      9. Innovations- und Ausübungspflicht Kein Zugriff
        1. Wahrung des Neuheitserfordernisses Kein Zugriff
        2. Veröffentlichung der technischen Lehre Kein Zugriff
        3. Aufrechterhaltung und Verteidigung Kein Zugriff
      11. Nutzungsrecht der Verwaltung Kein Zugriff
      12. Sanktionierung wettbewerbswidrigen Verhaltens Kein Zugriff
      13. Widerruf des Zuwendungsbescheids Kein Zugriff
      1. Wissenschaftliche Selbstverwaltung Kein Zugriff
      2. Unverbindliche Ergebnisregeln Kein Zugriff
      3. Kooperationsprojekte Kein Zugriff
    3. Resümee Kein Zugriff
      1. Bedeutung der Projektförderung Kein Zugriff
      2. Legislative Vorzeichnung der Förderbedingungen Kein Zugriff
      3. Form des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
      1. Reichweite des Ergebnisbegriffs Kein Zugriff
      2. Sachliche Beziehung zum Projekt Kein Zugriff
      3. Zeitliche Beziehung zum Projekt Kein Zugriff
      1. Eigentums- und Verwertungsrecht des Fördernehmers Kein Zugriff
        1. Ausschluss der License Policy im Funding Agreement Kein Zugriff
        2. Versäumte Disclosure oder Election Kein Zugriff
      3. Fördernehmer und angestellter Erfinder Kein Zugriff
      4. Geförderte FuE-Kooperationen Kein Zugriff
      5. Nicht geförderte Kooperationspartner (Unteraufträge) Kein Zugriff
      1. Fortbestand der Förderbedingungen in der Verwertung Kein Zugriff
        1. Patentierbarkeit und Neuheitsschutz Kein Zugriff
        2. Fehlende Absicht zur Aufrechterhaltung Kein Zugriff
        3. Ausnahmen von der Patentierungspflicht Kein Zugriff
      3. Verwertung und Kommerzialisierung Kein Zugriff
      4. Verwertungsbeschränkungen für Nonprofit-Organisationen Kein Zugriff
      5. Verfügbarkeit für Forschung und Lehre Kein Zugriff
      6. Nutzungsrechte der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
      7. Schutz des freien Wettbewerbs Kein Zugriff
      8. Standortschutz Kein Zugriff
      9. Förderung von Kleinunternehmen Kein Zugriff
      1. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
      2. Stärkung des Verwaltungsvertrages Kein Zugriff
      3. Möglicher Verzicht auf erfindungsbezogene Auflagen Kein Zugriff
        1. Beschränkungen auf schutzfähige Projektergebnisse Kein Zugriff
        2. Sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        3. Zeitlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        4. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
        1. Kein Eigentumsrecht des Staates Kein Zugriff
        2. Einbeziehung des Arbeitnehmererfinderrechts Kein Zugriff
        3. Verbundprojekte Kein Zugriff
        4. Unteraufträge Kein Zugriff
        5. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
      3. Flexibilisierung der Patentierungspflicht Kein Zugriff
      4. Aufgabe der Verwertungspflicht Kein Zugriff
      5. Verfügbarkeit für Forschung und Lehre Kein Zugriff
      6. Besondere Nutzungsrechte der Verwaltung Kein Zugriff
      7. Besonderer Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
      8. Internationale Verwertung Kein Zugriff
      9. Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
  10. Fazit Kein Zugriff 171 - 172
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 173 - 182
  12. Anhang A: Besondere Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung auf Ausgabenbasis (BNBest-BMBF 98) Kein Zugriff 183 - 189
  13. Anhang B: Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des BMBF an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (NKBF 98) Kein Zugriff 190 - 203
  14. Anhang C: 35 U.S.C. § 200-212 (Patent Rights In Inventions Made With Federal Assistance) Kein Zugriff 204 - 211
  15. Anhang D: Reagan Memorandum on Patent Policy 1983 Kein Zugriff 212 - 212
  16. Anhang E: 37 C.F.R. Part 401 (Rights to Inventions Made by Nonprofit Organizations and Small Business Firms Under Government Grants, Contracts, and Cooperative Agreements) Kein Zugriff 213 - 229
  17. Anhang F: 35 U.S.C. §§ 101-104 (Patentability of Inventions) Kein Zugriff 230 - 231
  18. Anhang G: BMBF-Merkblatt Kein Zugriff 232 - 235

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