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Die Entwicklung der Rechtsprechung zur patentrechtlichen Äquivalenzlehre in Deutschland und Großbritannien

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Ist eine einheitliche europäische Äquivalenzlehre im Lichte des jüngsten Urteils des UK Supreme Court in der Sache Actavis v. Eli Lilly in greifbare Nähe gerückt? Die rechtsvergleichend angelegte Arbeit zeichnet die Entwicklung der Schutzbereichsdogmatik in Deutschland und dem Vereinigten Königreich anhand der jeweiligen Präzedenzfälle nach und untersucht, ob ein gemeinsames Fundament für eine einheitliche Äquivalenzlehre in den beiden wichtigsten Patentjurisdiktionen Europas gegeben ist. Sie befasst sich insbesondere mit den zwei umstrittenen und für die Praxis sehr relevanten Problemkreisen des „Prosecution History Estoppel“ sowie der sog. Auswahlentscheidung und macht einen Vorschlag für eine Reform des EPÜ.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8064-8
ISBN-Online
978-3-7489-2450-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
123
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung – Problemstellung Kein Zugriff 19 - 23
        1. a) Die Anfänge: Das erste reichseinheitliche Patentgesetz und die monistische Lehre Kein Zugriff
        2. b) Die Zweiteilungslehre: Trennung zwischen Gegenstand der Erfindung und Schutzbereich Kein Zugriff
          1. aa) Die Äquivalenzlehre: Das Ende des dogmatischen Sonderwegs Kein Zugriff
            1. (1) Der unmittelbare Gegenstand der Erfindung Kein Zugriff
            2. (2) Der Gegenstand der Erfindung Kein Zugriff
            3. (3) Der allgemeine Erfindungsgedanke Kein Zugriff
        4. d) Fortführung der Rechtsprechung zur Dreiteilungslehre durch den BGH Kein Zugriff
          1. aa) Die Unterscheidung zwischen Pionier- und Verbesserungserfindungen Kein Zugriff
          2. bb) Die Frage nach der Wesentlichkeit des Merkmals Kein Zugriff
        2. b) „What is not claimed is disclaimed“ – die Niedrigwasserlinie der wortlautorientierten Auslegung (?) Kein Zugriff
          1. aa) Van der Lely v. Bamfords – (Lippen-)Bekenntnis zur Lehre vom pith and marrow Kein Zugriff
          2. bb) Das House of Lords im lang andauernden Zwiespalt Kein Zugriff
        4. d) Lord Diplock leitet die Wende ein Kein Zugriff
        1. a) Art. 8 Abs. 3 Straßburger Übereinkommen als Blaupause für Art. 69 Abs. 1 EPÜ Kein Zugriff
        2. b) Art. 69 Abs. 1 EPÜ – Einheitliche Schutzbereichsbestimmung für europäische Patente Kein Zugriff
        3. c) Das Auslegungsprotokoll Kein Zugriff
        1. a) Deutschland Kein Zugriff
          1. aa) Tiefgreifende Harmonisierung durch den Patents Act 1977 Kein Zugriff
          2. bb) Die Umsetzung von Art. 69 EPÜ durch Sec. 125 Patents Act 1977 Kein Zugriff
        1. a) Die Formstein-Entscheidung als Markstein für das deutsche Recht Kein Zugriff
          1. aa) Spannschraube – Die Patentschrift als eigenes Lexikon Kein Zugriff
          2. bb) Bratgeschirr – Anforderungen an die Gleichwirkung Kein Zugriff
          3. cc) Befestigungsvorrichtung II – Anforderungen an die Erkennbarkeit des konkreten Austauschmittels Kein Zugriff
          4. dd) Äquivalenz bei abhängigen Erfindungen Kein Zugriff
          5. ee) Resümee Kein Zugriff
          1. aa) Die drei Schneidmesser-Fragen Kein Zugriff
          2. bb) Äquivalenz bei Zahlen- und Maßangaben Kein Zugriff
          1. aa) Die Etablierung der purposive construction Kein Zugriff
          2. bb) Verhältnis zur traditionellen Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. cc) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Die Improver-Fragen Kein Zugriff
          2. bb) Wiederaufleben der Dichotomie? Kein Zugriff
        3. c) Die „Protocol questions“ bleiben die Richtschnur der Anspruchsauslegung Kein Zugriff
        4. d) Kirin-Amgen Kein Zugriff
        5. e) Bestandsaufnahme nach Kirin-Amgen: Ungewissheit und Rückschritt für die Harmonisierungsbemühungen? Kein Zugriff
    4. IV. Die Revision des EPÜ und des Auslegungsprotokolls Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Sprache als unzulängliches Mittel für die Wiedergabe einer Erfindung Kein Zugriff
      2. 2. Der Patentanspruch als Wegweiser oder Zaun(-Pfahl) Kein Zugriff
      1. 1. Der Auslegungsbegriff in der Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
      2. 2. Auslegungskanon und Auslegungsregeln Kein Zugriff
        1. a) Feststellung und Abgrenzung des Wortsinns Kein Zugriff
        2. b) Die Äquivalenzlehre unter dem Dach der Auslegung? Kein Zugriff
      4. 4. Die historische Auslegung – Die Erteilungsakten als zulässiges Auslegungsmittel? Kein Zugriff
      5. 5. Das Trennungssystem und seine Auswirkungen auf die Anspruchsauslegung Kein Zugriff
      1. 1. Die Rolle des case law als Fundament des Common Law Kein Zugriff
      2. 2. Grundlagen der Gesetzesauslegung – rules of statutory interpretation Kein Zugriff
      3. 3. Purposive approach als Neuausrichtung der Auslegungsmethodik? Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerungen für das Verständnis der Äquivalenzbetrachtung im Vereinigten Königreich Kein Zugriff
    4. IV. Resümee Kein Zugriff
        1. a) Das Klagepatent Kein Zugriff
        2. b) Die Beschränkung des Anspruchs im Erteilungsverfahren Kein Zugriff
        3. c) Die angegriffene Ausführungsform und der Konflikt zwischen Actavis und Eli Lilly Kein Zugriff
          1. aa) Das Landgericht nimmt eine äquivalente Verletzung an Kein Zugriff
          2. bb) Das OLG Düsseldorf geht von einer Auswahlentscheidung der Patentinhaberin aus Kein Zugriff
        2. b) Das Urteil des BGH – Konkretisierung der Rechtsprechung zur Auswahlentscheidung Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit: Unverändertes Festhalten am Dreistufentest Kein Zugriff
          1. aa) Actavis obsiegt im Patents Court Kein Zugriff
          2. bb) Keine neuen Erkenntnisse im Court of Appeal Kein Zugriff
          1. aa) Die zwei Formen der Verletzung Kein Zugriff
          2. bb) Neuformulierung der Improver-Fragen Kein Zugriff
          3. cc) Anwendung der drei Fragen auf den Streitfall Kein Zugriff
          4. dd) Die Rolle der Erteilungsakte Kein Zugriff
        3. c) Erste Reaktionen in der Fachwelt Kein Zugriff
          1. aa) Anerkennung der Äquivalenzlehre Kein Zugriff
          2. bb) Was bleibt von der purposive construction? Kein Zugriff
            1. (1) Die erste Actavis-Frage Kein Zugriff
            2. (2) Die zweite Actavis-Frage Kein Zugriff
            3. (3) Die dritte Actavis-Frage Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung – Erweiterung des Schutzbereiches post-Actavis? Kein Zugriff
        5. e) Auswirkungen auf das Verständnis der Neuheit Kein Zugriff
        6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Die zweistufige Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
        2. b) Wortsinn vs. „normal interpretation“ Kein Zugriff
          1. aa) Die erste Frage – Gleichwirkung Kein Zugriff
            1. (1) Erfinderisches Bemühen als Grenze der Auffindbarkeit? Kein Zugriff
            2. (2) Der für die Auffindbarkeit maßgebende Zeitpunkt Kein Zugriff
            3. (3) Unbekannte Ersatzmittel Kein Zugriff
          3. cc) Die dritte Frage – Gleichwertigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Bewertung Kein Zugriff
      1. 1. Begriff des Prosecution History Estoppel und Problemstellung Kein Zugriff
      2. 2. Die Rechtsprechungslage vor Pemetrexed/Actavis v. Eli Lilly Kein Zugriff
      3. 3. Pemetrexed/Actavis v. Eli Lilly – Mehr Gewicht für die Erteilungsakte Kein Zugriff
        1. a) Auslegung des Wortlauts von Art. 69 EPÜ Kein Zugriff
        2. b) Gesetzesmaterialien und Revision des EPÜ Kein Zugriff
        3. c) Zulässigkeit unter systematischen Gesichtspunkten Kein Zugriff
        4. d) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Frühere Fassungen des Patentanspruchs Kein Zugriff
        2. b) Indizcharakter der Erteilungsakte Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. 2. Vorbemerkungen zur Terminologie: Auswahl als Verzicht? Kein Zugriff
        1. a) Die philologischen Grenzen des Anspruchs – Okklusionsvorrichtung Kein Zugriff
        2. b) Die Patentschrift als eigenes Lexikon Kein Zugriff
        3. c) Im Beschreibungstext nicht erwähnte Ersatzmittel Kein Zugriff
          1. aa) Begrenzungsanschlag – Beschreibung darf auf das Äquivalent hinlenken Kein Zugriff
          2. bb) V-förmige Führungsanordnung – allgemeiner Hinweis auf alternative Lösungsmittel Kein Zugriff
          3. cc) Pemetrexed – Verwendung von Gattungsbegriffen in der Beschreibung Kein Zugriff
          4. dd) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. aa) WC-Sitzgelenk – Erwähnung in anderem Zusammenhang Kein Zugriff
          2. bb) Wärmetauscher – Erwähnung im Unteranspruch Kein Zugriff
        3. c) Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
      5. 5. Schutz dritter Lösungen Kein Zugriff
      6. 6. Auswahlentscheidung bei Beschränkung des Anspruchs im Erteilungsverfahren Kein Zugriff
      7. 7. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Status quo Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen des Brexit Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenzen aus der Nichtigerklärung des EPGÜ-ZustG Kein Zugriff
      1. 1. Schwächen der aktuellen Regelung Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzliche Ausgestaltung der Äquivalenzlehre Kein Zugriff
      1. 1. Erfahrungsaustausch Kein Zugriff
      2. 2. Pflicht zur Berücksichtigung europäischer Entscheidungen Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Historische und dogmatische Ausgangslage Kein Zugriff
    2. II. „Pemetrexed“: Gemeinsames Fundament einer einheitlichen europäischen Äquivalenzlehre Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung der Äquivalenzlehre auf europäischer Ebene Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 289 - 300

Literaturverzeichnis (227)

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