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Die Haftung von Kreditkartenunternehmen für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Der Autor untersucht inwieweit Kreditkartenunternehmen für Urheberrechtsverletzungen Dritter haften können und fördert in sehr fundierter Weise zum Teil überraschende Ergebnisse zutage. Im Rahmen der Arbeit wird das deutsche urheberrechtliche Haftungssystem einer eingehenden und kritischen Untersuchung unterzogen. Hierbei werden zahlreiche Schwächen und Widersprüche in der urheberrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aufgedeckt. Der Autor geht unter Berücksichtigung des EuGH-Urteils Coty Germany auch auf Auskunftsansprüche gegen Kreditkartenunternehmen unter Berücksichtigung des Bankgeheimnisses ein.

Ein praxisbezogenes Werk, welches zugleich die Haftung mittelbar Beteiligter im Urheberrecht grundlegend untersucht und neue Lösungsansätze anbietet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2783-4
ISBN-Online
978-3-8452-7168-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
276
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
      1. I. Typische Sachverhaltskonstellation Kein Zugriff
        1. 1. Kreditkarten im Zwei-Partner-System Kein Zugriff
          1. a) Kreditkarten im Drei-Parteien-System Kein Zugriff
          2. b) Kreditkarten im Mehrparteiensystem Kein Zugriff
            1. aa) VISA Kein Zugriff
            2. bb) MasterCard Kein Zugriff
            1. aa) Beziehung zu Händlern (merchants) Kein Zugriff
            2. bb) Beziehung zu Acquirer-Banken und Kartenemittenten Kein Zugriff
        2. 2. Acquirer-Banken Kein Zugriff
        3. 3. Kartenemittenten Kein Zugriff
        4. 4. Händler Kein Zugriff
        5. 5. Drittunternehmen Kein Zugriff
      4. IV. Ablauf einer Kreditkartenzahlung Kein Zugriff
      5. V. Exkurs: Sonstige Zahlungsdienstleister Kein Zugriff
      1. I. Ablehnung der täterschaftlichen Haftung wegen Verkehrspflichtverletzung im Urheberrecht durch den Bundesgerichtshof Kein Zugriff
            1. aa) Erfolgseintritt für strafrechtliche Haftung nicht zwingend erforderlich Kein Zugriff
            2. bb) Täterschaft bei Fahrlässigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Täterschaft trotz Dazwischentretens Dritter Kein Zugriff
            4. dd) Grundsätzlich kein Erfordernis der eigenhändigen Tatausführung Kein Zugriff
            1. aa) Unterschiedliche Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            2. bb) Unterschiedliche Regelungsziele Kein Zugriff
            3. cc) Unterschiedliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
            4. dd) Schlussfolgerung Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Keine täterschaftliche Haftung wegen Verkehrspflichtverletzung bei Verletzung absoluter Rechte Kein Zugriff
          1. a) Ursprung der Begriffe und Bedeutung im allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff
            1. aa) Kategorisierung nach Erfolgs- und Verhaltensrecht nicht überzeugend Kein Zugriff
            2. bb) Unterscheidung zwischen Erfolgs- und Verhaltensrecht oft schwer möglich Kein Zugriff
            3. cc) Anknüpfung an Erfolgs- und Verhaltensunrecht nicht überzeugend Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Argumentation des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
          2. b) Wortlaut des § 97 UrhG Kein Zugriff
          3. c) Systematik Kein Zugriff
          4. d) Sinn und Zweck des § 97 UrhG Kein Zugriff
          5. e) Gesetzeshistorie zu § 97 UrhG Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Haftung wegen Verkehrspflichtverletzungen im allgemeinen Deliktsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Urteil Jugendgefährdende Medien bei eBay Kein Zugriff
              1. (1) Lauterkeitsrecht knüpft an Handlungsunrecht an Kein Zugriff
              2. (2) Lauterkeitsrecht schützt keine absoluten Rechte Kein Zugriff
              3. (3) Kein Erfordernis einer durch einen Dritten begangenen Verletzung Kein Zugriff
            3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Urteil MP3-Player-Import Kein Zugriff
              1. (1) Starke Handlungsbezogenheit des Patentrechts Kein Zugriff
              2. (2) Sonderregelungen für mittelbare Verursachungsbeiträge Kein Zugriff
            3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigung des Urheberstrafrechts Kein Zugriff
          1. a) Vergleich mit anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
          2. b) Digitaler Wandel Kein Zugriff
          1. a) Hohes Schutzniveau und wirksame Durchsetzung des Urheberrechts Kein Zugriff
          2. b) Verhältnismäßigkeit der Haftung Kein Zugriff
            1. aa) Anwendbare Richtlinie Kein Zugriff
            2. bb) Nur Unterlassungshaftung von Intermediären geregelt Kein Zugriff
            3. cc) Begriff Vermittler Kein Zugriff
            4. dd) Exkurs: Folgen einer ergänzenden Anwendung der Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff
          4. d) Keine Verankerung der Handlungsbezogenheit in InfoSoc-Richtlinie Kein Zugriff
          5. e) Zahlungsdiensterichtlinie Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Anwendbarkeit der Grundrechte-Charta Kein Zugriff
            2. bb) Wirkung der Grundrechte-Charta in Privatrechtsverhältnissen Kein Zugriff
              1. (1) Schutz des geistigen Eigentums, Art. 17 Abs. 2 GRCh und Anspruch auf effektiven Rechtsschutz, Art. 47 GRCh Kein Zugriff
              2. (2) Unternehmerische Freiheit, Art. 16 GRCh Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention und gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen Kein Zugriff
          1. a) Begriff des Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
            1. aa) Weiter Beschränkungsbegriff Kein Zugriff
              1. (1) Keine Stellungnahme in Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Meinungsstreit und Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Innerstaatliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsbruch Kein Zugriff
            1. aa) § 97 UrhG als Rechtsvorschrift im Sinne von Art. 65 Abs. 1 lit. b) Alt. 1 AEUV Kein Zugriff
            2. bb) Unerlässliche Maßnahme im Sinne von Art. 65 Abs. 1 lit. b) Alt. 1 AEUV Kein Zugriff
            3. cc) Schranken-Schranke des Art. 65 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit von deutschen Grundrechten Kein Zugriff
        2. 2. Keine unmittelbare Wirkung von Grundrechten im Zivilrecht Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechtlicher Schutzauftrag Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. VI. Vorgaben völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
        1. 1. Sachverhalt und Historie des Rechtsstreits Kein Zugriff
              1. (1) Kenntnis oder Kennenmüssen (knowledge) Kein Zugriff
              2. (2) Mitwirkungshandlung oder Veranlassung (contribution or inducement) Kein Zugriff
              1. (1) Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
              2. (2) Minderheitsvotum Kein Zugriff
              1. (1) Finanzieller Vorteil (profiting from direct infringement) Kein Zugriff
              2. (2) Keine Unterbindung der Rechtsverletzung trotz Möglichkeit (declining to exercise a right to stop or limit) Kein Zugriff
              1. (1) Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
              2. (2) Minderheitsvotum Kein Zugriff
        3. 3. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenfazit zur Möglichkeit einer täterschaftlichen Haftung wegen Verkehrspflichtverletzung im Urheberrecht Kein Zugriff
          1. a) Gleichlauf mit Prüfungspflichten Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Vorgaben zur Bestimmung von Verkehrspflichten Kein Zugriff
            1. aa) Kreditkartenorganisationen Kein Zugriff
            2. bb) Acquirer-Banken Kein Zugriff
            3. cc) Kartenemittenten Kein Zugriff
            4. dd) Drittunternehmen Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen von Kausalität Kein Zugriff
          2. b) Kausalität, wenn Urheberrechtsverletzung von Kreditkarteneinsatz abhängig gemacht wird Kein Zugriff
          3. c) Kausalität, wenn Kreditkarteneinsatz nach Urheberrechtsverletzung erfolgt Kein Zugriff
          4. d) Kausalität bei sogenannten Premiumdiensten Kein Zugriff
        3. 3. Haftung auf Schadensersatz Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. B. Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      1. I. Haftung als Anstifter Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen der Gehilfenhaftung nach Ansicht des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
          1. a) Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
          2. b) „Neutrale“ Handlungen als Beihilfehandlungen Kein Zugriff
          3. c) Bestimmtheit des Vorsatzes Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis von Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
          1. a) Unionsrecht Kein Zugriff
          2. b) Vorgaben völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
          1. a) Kreditkartenorganisationen (VISA und MasterCard) Kein Zugriff
          2. b) Acquirer-Banken Kein Zugriff
          3. c) Kartenemittenten Kein Zugriff
          4. d) Drittunternehmen Kein Zugriff
    4. D. Störerhaftung Kein Zugriff
      1. I. Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß Kein Zugriff
      2. II. Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Verhältnismäßigkeitskriterien Kein Zugriff
          1. a) Begriff und Grundlage des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
          2. b) Berücksichtigung des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
      4. IV. Datenschutzrechtliche Belange Kein Zugriff
      5. V. Vorgaben höherrangigen Rechts Kein Zugriff
      6. VI. Rechtsfolge und Haftung von Kreditkartenunternehmen Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis zum Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        1. 1. Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
        2. 2. Unverschuldete Ungewissheit Kein Zugriff
        3. 3. Unschwere Informationserteilung des Auskunftsschuldners Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolge und Haftung von Kreditkartenunternehmen Kein Zugriff
      1. I. Offensichtliche Rechtsverletzung Kein Zugriff
      2. II. In gewerblichem Ausmaß für die rechtsverletzende Tätigkeit genutzte Dienstleistung Kein Zugriff
        1. 1. Anspruchsausschluss nach § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO Kein Zugriff
        2. 2. Anspruchsausschluss nach § 384 Nr. 3 ZPO Kein Zugriff
      4. IV. Verhältnismäßigkeit und höherrangiges Recht Kein Zugriff
      5. V. Rechtsfolge und Haftung von Kreditkartenunternehmen Kein Zugriff
  5. 4. Kapitel Fazit Kein Zugriff 201 - 204
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 205 - 226

Literaturverzeichnis (404)

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