Too Big to Fail als Frage des Kartellrechts: Wettbewerbseffekte, Fusionskontrolle und Entflechtung

Lukas Rengier

doi:10.5771/9783845251219

Zusammenfassung

Der Autor leistet die in der aktuellen Diskussion um die „Too big to fail“-Problematik bislang ausstehende kartellrechtliche Aufarbeitung. Er beschreibt die mit der Problematik einhergehenden Wettbewerbseffekte, die ein Eingreifen der Kartellbehörden nahelegen. Der Autor zeigt, dass dafür in der deutschen und europäischen Fusionskontrolle Möglichkeiten bestehen. Im Rahmen des SIEC-Tests regt er eine neue Fallgruppe der „Too big to fail-Effekte“ an. Daneben erörtert er die de lege lata et ferenda bestehenden Optionen für eine Entflechtung. Schließlich vergleicht der Autor den so herausgearbeiteten kartellrechtlichen Ansatz zur Bewältigung der Problematik mit den derzeit favorisierten Ansätzen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2014
Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0946-5
ISBN-Online: 978-3-8452-5121-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 272
Sprache: Deutsch
Seiten: 403
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20 Lukas Rengier
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Lukas Rengier
1. Problem Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Lukas Rengier
2. Fragestellung und Stand der Literatur Kein Zugriff Seiten 24 - 27 Lukas Rengier
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Lukas Rengier
1. Historischer Überblick über bisher geleistete Rettungshilfen Kein Zugriff Seiten 29 - 32 Lukas Rengier
2. Beweggründe der Rettungshilfen Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Lukas Rengier
3. 1. Lukas Rengier
    1. Wachsende Staatsverschuldung Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Überforderung des Staatshaushaltes („Too big to rescue“-Problematik) Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Auswirkungen der im Notfall gewährten Rettungshilfen Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Analyse der impliziten Bestandsgarantie Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Risikoneigung („moral hazard“) Kein Zugriff Lukas Rengier
      4. Wiedererstarken der Marktdisziplin bei „Too big to rescue“-Unternehmen? Kein Zugriff Lukas Rengier
4. 1. Beschreibung Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Lukas Rengier
  2. Bedenkliche Dynamik Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Lukas Rengier
5. Forderungen in Politik und Literatur nach Abhilfe Kein Zugriff Seiten 45 - 47 Lukas Rengier
6. 1. Insolvenzrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 47 - 49 Lukas Rengier
  2. Beihilfenrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 49 - 49 Lukas Rengier
  3. Regulatorischer Ansatz Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Lukas Rengier
7. 1. Aufsichtsrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff Seiten 51 - 53 Lukas Rengier
  2. Wettbewerbliche Anknüpfung Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Lukas Rengier
  3. Stand der Literatur Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Lukas Rengier
8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56 Lukas Rengier
1. 1. Lukas Rengier
    1. Definition Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Relevanz des jeweiligen makro-ökonomischen Umfelds / „Too many to fail“-Problematik Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Unternehmensgröße Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Vernetzung mit anderen Marktteilnehmern Kein Zugriff Lukas Rengier
      4. Unersetzbarkeit der Leistungen des Unternehmens Kein Zugriff Lukas Rengier
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Lukas Rengier
      1. Banken Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Lukas Rengier
        Hedge Fonds Kein Zugriff Lukas Rengier
        Versicherungsunternehmen Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Lukas Rengier
      1. Lukas Rengier
        Wirtschaftsprüfungsunternehmen Kein Zugriff Lukas Rengier
        Erbringung von Finanzdienstleistungen Kein Zugriff Lukas Rengier
        Hoher Grad an Verbindlichkeiten Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Systemische Rückwirkungen über die Erbringung zentraler Versorgungsleistungen Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Systemische Relevanz von Industrieunternehmen? Kein Zugriff Lukas Rengier
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Arbeitsmarktpolitische Relevanz Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Industriepolitische Relevanz Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Wettbewerbspolitische Relevanz Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 81 Lukas Rengier
2. 1. Lukas Rengier
    1. Grundlegende Problematik reaktiver Abhilfemaßnahmen („Problematik der Zeitinkonsistenz“) Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Eignung zur Unterbindung systemischer Rückwirkungen Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Sondersituation bei grenzüberschreitenden Insolvenzen Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Ordnung von Insolvenzen im realwirtschaftlichen Sektor Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Begrenzung der Wettbewerbsverzerrungen der im Notfall gewährten Rettungshilfen Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Spezialprävention Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Generalprävention Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. Lukas Rengier
    1. Fehlgehen der Anreizwirkung Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Ausweichreaktionen in andere regulatorische Regime Kein Zugriff Lukas Rengier
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Lukas Rengier
1. 1. Lukas Rengier
    1. Funktionsfähiger Wettbewerb Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Finanzmarktstabilität Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Innere Souveränität Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Lukas Rengier
  3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Lukas Rengier
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Lukas Rengier
2. 1. Klassischer wettbewerbspolitischer Zielkonflikt Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Lukas Rengier
  2. Stabilität des Standortes als Wettbewerbsvorteil Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Lukas Rengier
  3. Selbstschutz des Staates als Eingriffsargument Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Lukas Rengier
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 118 Lukas Rengier
3. Relevanz großer Finanzunternehmen für die Finanzmarktstabilität Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Lukas Rengier
4. 1. Ex ante-Bestimmbarkeit von systemischer und sonstiger wirtschaftspolitischer Relevanz Kein Zugriff Seiten 119 - 121 Lukas Rengier
  2. Ausweichreaktionen in andere kartellrechtliche Regime Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Lukas Rengier
  3. Kombinationsmöglichkeiten mit anderweitigen Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff Seiten 122 - 122 Lukas Rengier
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 122 - 124 Lukas Rengier
1. Stand der Diskussion Kein Zugriff Seiten 125 - 128 Lukas Rengier
2. 1. Lukas Rengier
    1. Zielvorgaben des Grundgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Elemente des Ordoliberalismus Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Elemente der Theorie funktionsfähigen Wettbewerbs Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Elemente der Chicago School Kein Zugriff Lukas Rengier
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Lukas Rengier
      1. Ökonomische Zielsetzung Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Freiheitliche Zielsetzung Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Integrative Zielsetzung Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Elemente des Ordoliberalismus Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Elemente der Theorie funktionsfähigen Wettbewerbs Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Elemente der Chicago School Kein Zugriff Lukas Rengier
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
3. Gesellschaftspolitische Motivation kartellrechtlicher Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff Seiten 149 - 151 Lukas Rengier
4. 1. Behebung der Wettbewerbsverzerrungen der im Notfall gewährten Rettungshilfen Kein Zugriff Seiten 151 - 153 Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Lukas Rengier
      1. Lukas Rengier
        Ratingvorteile Kein Zugriff Lukas Rengier
        Zinsvorteile Kein Zugriff Lukas Rengier
        Prämienvorteile bei Versicherungen Kein Zugriff Lukas Rengier
        Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Wettbewerbsvorteile im Absatz Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Lukas Rengier
        Künstlicher Wachstumsanreiz zur Erlangung der „Too big to fail“-Eigenschaft Kein Zugriff Lukas Rengier
        Staatlich geförderte „Notfusionen“ Kein Zugriff Lukas Rengier
        Verdrängung und Abschreckung von Konkurrenten des „Too big to fail“- Unternehmens Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Wettbewerbsvorteile des „moral hazard“ Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Preissetzung eines „Too big to fail“- Unternehmens Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Lukas Rengier
      1. Allokative Effizienzeinbußen Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Lukas Rengier
        Ineffizienzen infolge von Größennachteilen Kein Zugriff Lukas Rengier
        „X-Ineffizienzen“ Kein Zugriff Lukas Rengier
        Ineffizienzen infolge eines „Rent-seekings“ Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Lukas Rengier
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. Lukas Rengier
    1. Bedürfnisse von Großkunden Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Realisierbarkeit von Größen- und Verbundvorteilen Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Zielkonflikt im Rahmen der dynamischen Effizienz Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Negative Vorfeldwirkung speziell einer Entflechtungsregelung Kein Zugriff Lukas Rengier
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
5. 1. Lukas Rengier
    1. Ordoliberalismus Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Theorie funktionsfähigen Wettbewerbs Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Chicago School Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Gesellschaftspolitische Zielsetzung Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Ökonomische Zielsetzung Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. Rückschlüsse für die europäische Wettbewerbspolitik Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Lukas Rengier
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Lukas Rengier
6. 1. Konglomerate Konzentration Kein Zugriff Seiten 188 - 191 Lukas Rengier
  2. Anstaltslast und Gewährträgerhaftung Kein Zugriff Seiten 191 - 193 Lukas Rengier
  3. Fusionskontrolle und Entflechtung unter dem Aspekt der Systemrelevanz Kein Zugriff Seiten 193 - 195 Lukas Rengier
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 195 - 196 Lukas Rengier
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 198 Lukas Rengier
1. Einleitung zur Prüfung der Fusionskontroll- und Entflechtungstatbestände Kein Zugriff Seiten 199 - 202 Lukas Rengier
2. Untersagungstatbestand des § 36 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Seiten 202 - 205 Lukas Rengier
3. 1. Marktanteile Kein Zugriff Seiten 205 - 210 Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Strukturbedingte Marktmacht Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Verhaltensbedingte Marktmacht Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. Zugang zu den Beschaffungs- oder Absatzmärkten Kein Zugriff Seiten 214 - 214 Lukas Rengier
  4. Aktuelles Wettbewerbsgeschehen als Indiz Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Lukas Rengier
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 215 - 216 Lukas Rengier
4. 1. Lukas Rengier
    1. Relevanz des Marktanteils und Erfordernis der Marktanteilsführerschaft Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Relevanz überlegener Ressourcen Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Relevanz überlegener Absatzmöglichkeiten Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
    5. Lukas Rengier
      1. Absolute Berücksichtigung Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Lukas Rengier
        Anhaltspunkte aus der Entscheidungspraxis des Kartellamtes Kein Zugriff Lukas Rengier
        Stellungnahme Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Relevanz bei der Prüfung des Sanktionsmechanismus Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Relevanz bei der Prüfung des aktuellen und potenziellen Außenwettbewerbs Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. „Begründung“ oder „Verstärkung“ einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff Seiten 238 - 240 Lukas Rengier
5. 1. Besonderheiten bei der historischen Auslegung Kein Zugriff Seiten 240 - 244 Lukas Rengier
  2. Mögliche weitere Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 244 - 244 Lukas Rengier
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 244 - 245 Lukas Rengier
6. Abwägungsklausel und Effizienzverteidigung Kein Zugriff Seiten 245 - 247 Lukas Rengier
7. Freigabe unter Bedingungen oder Auflagen Kein Zugriff Seiten 247 - 249 Lukas Rengier
8. 1. Lukas Rengier
    1. Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Gewährleistung der Finanzmarktstabilität Kein Zugriff Lukas Rengier
  2. Politische Nachteile einer „Too big to fail“-Fusion Kein Zugriff Seiten 253 - 255 Lukas Rengier
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 255 - 255 Lukas Rengier
9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 258 Lukas Rengier
1. Untersagungstatbestand des Art. 2 Abs. 3 FKVO Kein Zugriff Seiten 259 - 264 Lukas Rengier
2. 1. Besonderheiten bei der Bestimmung der „too big to fail“- spezifischen Marktmacht Kein Zugriff Seiten 264 - 267 Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Relevanz der Marktanteile Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Relevanz überlegener Ressourcen Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Absolute oder marktübergreifende Betrachtung Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 271 - 272 Lukas Rengier
3. 1. Fallgruppe der unilateralen Effekte im Oligopol Kein Zugriff Seiten 272 - 276 Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. Lukas Rengier
      1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Historische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      5. Besonderheiten der Auslegung kartellrechtlicher Normen Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. Lukas Rengier
      1. Auslegung des SIEC-Kriteriums im alten Untersagungstatbestand gemäß Art. 2 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 4064/89 Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Primärrechtliche Grenzen aus dem Grundsatz der Gewaltenteilung Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      4. Historische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      5. Systematische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      6. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Lukas Rengier
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Möglichkeit einer marktübergreifenden Berücksichtigung des „Too big to fail“-Aspektes im SIEC-Test? Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. Lukas Rengier
      1. Lukas Rengier
        Auslegung in Praxis und Literatur Kein Zugriff Lukas Rengier
        Stellungnahme Kein Zugriff Lukas Rengier
        Primärrechtliche Grenzen aus dem Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff Lukas Rengier
        Subsumtion des „Too big to fail“-Aspektes Kein Zugriff Lukas Rengier
      2. Lukas Rengier
        Auslegung in Praxis und Literatur Kein Zugriff Lukas Rengier
        Stellungnahme Kein Zugriff Lukas Rengier
        Subsumtion des „Too big to fail“-Aspektes Kein Zugriff Lukas Rengier
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lukas Rengier
4. Effizienzverteidigung Kein Zugriff Seiten 318 - 319 Lukas Rengier
5. Freigabe verbunden mit Verpflichtungszusagen Kein Zugriff Seiten 319 - 321 Lukas Rengier
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 321 - 322 Lukas Rengier
1. Entflechtungstatbestände im Rahmen der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff Seiten 323 - 326 Lukas Rengier
2. Subsumtion des „Too big to fail“-Aspektes Kein Zugriff Seiten 326 - 328 Lukas Rengier
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 328 - 330 Lukas Rengier
1. 1. Entwicklung der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 331 - 334 Lukas Rengier
  2. Inhalt der erwogenen Reform Kein Zugriff Seiten 334 - 335 Lukas Rengier
  3. Lukas Rengier
    1. „Marktbeherrschende Stellung“ Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. „Auf absehbare Zeit“ Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. „Auf einem Markt mit gesamtwirtschaftlicher Bedeutung“, auf dem „Wettbewerb technisch und wirtschaftlich möglich ist“ Kein Zugriff Lukas Rengier
    4. „Wesentliche Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen“ Kein Zugriff Lukas Rengier
    5. Rechtsfolge Kein Zugriff Lukas Rengier
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 340 - 341 Lukas Rengier
2. 1. Sektorbezogene Entflechtungsregelungen für die „Too big to fail“-Problematik Kein Zugriff Seiten 341 - 344 Lukas Rengier
  2. Lukas Rengier
    1. „Too big to fail” an sich oder „,Too big to fail’- Effekte” als Eingriffsmerkmal Kein Zugriff Lukas Rengier
    2. „Too big to rescue” als Eingriffsmerkmal? Kein Zugriff Lukas Rengier
    3. Zulässigkeit rein nationaler Maßnahmen Kein Zugriff Lukas Rengier
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 348 - 349 Lukas Rengier
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 349 - 350 Lukas Rengier
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 351 - 364 Lukas Rengier
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 403 Lukas Rengier

Too Big to Fail als Frage des Kartellrechts

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