Too Big to Fail als Frage des Kartellrechts

Lukas Rengier

doi:10.5771/9783845251219

Zusammenfassung

Der Autor leistet die in der aktuellen Diskussion um die „Too big to fail“-Problematik bislang ausstehende kartellrechtliche Aufarbeitung. Er beschreibt die mit der Problematik einhergehenden Wettbewerbseffekte, die ein Eingreifen der Kartellbehörden nahelegen. Der Autor zeigt, dass dafür in der deutschen und europäischen Fusionskontrolle Möglichkeiten bestehen. Im Rahmen des SIEC-Tests regt er eine neue Fallgruppe der „Too big to fail-Effekte“ an. Daneben erörtert er die de lege lata et ferenda bestehenden Optionen für eine Entflechtung. Schließlich vergleicht der Autor den so herausgearbeiteten kartellrechtlichen Ansatz zur Bewältigung der Problematik mit den derzeit favorisierten Ansätzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-0946-5
ISBN-Online: 978-3-8452-5121-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 272
Sprache: Deutsch
Seiten: 403
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. Problem Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. Fragestellung und Stand der Literatur Kein Zugriff Seiten 24 - 27
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. Historischer Überblick über bisher geleistete Rettungshilfen Kein Zugriff Seiten 29 - 32
2. Beweggründe der Rettungshilfen Kein Zugriff Seiten 32 - 34
3. 1. 1. Wachsende Staatsverschuldung Kein Zugriff
    2. Überforderung des Staatshaushaltes („Too big to rescue“-Problematik) Kein Zugriff
  2. 1. Auswirkungen der im Notfall gewährten Rettungshilfen Kein Zugriff
    2. 1. Analyse der impliziten Bestandsgarantie Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
      3. Risikoneigung („moral hazard“) Kein Zugriff
      4. Wiedererstarken der Marktdisziplin bei „Too big to rescue“-Unternehmen? Kein Zugriff
4. 1. Beschreibung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. Bedenkliche Dynamik Kein Zugriff Seiten 44 - 45
5. Forderungen in Politik und Literatur nach Abhilfe Kein Zugriff Seiten 45 - 47
6. 1. Insolvenzrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. Beihilfenrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  3. Regulatorischer Ansatz Kein Zugriff Seiten 49 - 51
7. 1. Aufsichtsrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff Seiten 51 - 53
  2. Wettbewerbliche Anknüpfung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  3. Stand der Literatur Kein Zugriff Seiten 54 - 56
8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 1. Relevanz des jeweiligen makro-ökonomischen Umfelds / „Too many to fail“-Problematik Kein Zugriff
      2. Unternehmensgröße Kein Zugriff
      3. Vernetzung mit anderen Marktteilnehmern Kein Zugriff
      4. Unersetzbarkeit der Leistungen des Unternehmens Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Banken Kein Zugriff
      2. Hedge Fonds Kein Zugriff
        Versicherungsunternehmen Kein Zugriff
    4. 1. Wirtschaftsprüfungsunternehmen Kein Zugriff
        Erbringung von Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
        Hoher Grad an Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      2. Systemische Rückwirkungen über die Erbringung zentraler Versorgungsleistungen Kein Zugriff
      3. Systemische Relevanz von Industrieunternehmen? Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Arbeitsmarktpolitische Relevanz Kein Zugriff
    2. Industriepolitische Relevanz Kein Zugriff
    3. Wettbewerbspolitische Relevanz Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
2. 1. 1. Grundlegende Problematik reaktiver Abhilfemaßnahmen („Problematik der Zeitinkonsistenz“) Kein Zugriff
    2. 1. Eignung zur Unterbindung systemischer Rückwirkungen Kein Zugriff
      2. Sondersituation bei grenzüberschreitenden Insolvenzen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Ordnung von Insolvenzen im realwirtschaftlichen Sektor Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Begrenzung der Wettbewerbsverzerrungen der im Notfall gewährten Rettungshilfen Kein Zugriff
    2. 1. Spezialprävention Kein Zugriff
      2. Generalprävention Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Fehlgehen der Anreizwirkung Kein Zugriff
    2. Ausweichreaktionen in andere regulatorische Regime Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 102
1. 1. 1. Funktionsfähiger Wettbewerb Kein Zugriff
    2. Finanzmarktstabilität Kein Zugriff
    3. Innere Souveränität Kein Zugriff
  2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 115
2. 1. Klassischer wettbewerbspolitischer Zielkonflikt Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  2. Stabilität des Standortes als Wettbewerbsvorteil Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  3. Selbstschutz des Staates als Eingriffsargument Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 118
3. Relevanz großer Finanzunternehmen für die Finanzmarktstabilität Kein Zugriff Seiten 118 - 119
4. 1. Ex ante-Bestimmbarkeit von systemischer und sonstiger wirtschaftspolitischer Relevanz Kein Zugriff Seiten 119 - 121
  2. Ausweichreaktionen in andere kartellrechtliche Regime Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  3. Kombinationsmöglichkeiten mit anderweitigen Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff Seiten 122 - 122
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 122 - 124
1. Stand der Diskussion Kein Zugriff Seiten 125 - 128
2. 1. 1. Zielvorgaben des Grundgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. Elemente des Ordoliberalismus Kein Zugriff
      2. Elemente der Theorie funktionsfähigen Wettbewerbs Kein Zugriff
      3. Elemente der Chicago School Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ökonomische Zielsetzung Kein Zugriff
      2. Freiheitliche Zielsetzung Kein Zugriff
      3. Integrative Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Elemente des Ordoliberalismus Kein Zugriff
      2. Elemente der Theorie funktionsfähigen Wettbewerbs Kein Zugriff
      3. Elemente der Chicago School Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Gesellschaftspolitische Motivation kartellrechtlicher Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff Seiten 149 - 151
4. 1. Behebung der Wettbewerbsverzerrungen der im Notfall gewährten Rettungshilfen Kein Zugriff Seiten 151 - 153
  2. 1. 1. Ratingvorteile Kein Zugriff
        Zinsvorteile Kein Zugriff
        Prämienvorteile bei Versicherungen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsvorteile im Absatz Kein Zugriff
      3. Künstlicher Wachstumsanreiz zur Erlangung der „Too big to fail“-Eigenschaft Kein Zugriff
        Staatlich geförderte „Notfusionen“ Kein Zugriff
        Verdrängung und Abschreckung von Konkurrenten des „Too big to fail“- Unternehmens Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbsvorteile des „moral hazard“ Kein Zugriff
      2. Preissetzung eines „Too big to fail“- Unternehmens Kein Zugriff
    3. 1. Allokative Effizienzeinbußen Kein Zugriff
      2. Ineffizienzen infolge von Größennachteilen Kein Zugriff
        „X-Ineffizienzen“ Kein Zugriff
        Ineffizienzen infolge eines „Rent-seekings“ Kein Zugriff
    4. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Bedürfnisse von Großkunden Kein Zugriff
    2. Realisierbarkeit von Größen- und Verbundvorteilen Kein Zugriff
    3. Zielkonflikt im Rahmen der dynamischen Effizienz Kein Zugriff
    4. Negative Vorfeldwirkung speziell einer Entflechtungsregelung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. Ordoliberalismus Kein Zugriff
    2. Theorie funktionsfähigen Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. Chicago School Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Gesellschaftspolitische Zielsetzung Kein Zugriff
    2. Ökonomische Zielsetzung Kein Zugriff
  3. Rückschlüsse für die europäische Wettbewerbspolitik Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 187 - 188
6. 1. Konglomerate Konzentration Kein Zugriff Seiten 188 - 191
  2. Anstaltslast und Gewährträgerhaftung Kein Zugriff Seiten 191 - 193
  3. Fusionskontrolle und Entflechtung unter dem Aspekt der Systemrelevanz Kein Zugriff Seiten 193 - 195
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 195 - 196
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 198
1. Einleitung zur Prüfung der Fusionskontroll- und Entflechtungstatbestände Kein Zugriff Seiten 199 - 202
2. Untersagungstatbestand des § 36 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Seiten 202 - 205
3. 1. Marktanteile Kein Zugriff Seiten 205 - 210
  2. 1. Strukturbedingte Marktmacht Kein Zugriff
    2. Verhaltensbedingte Marktmacht Kein Zugriff
  3. Zugang zu den Beschaffungs- oder Absatzmärkten Kein Zugriff Seiten 214 - 214
  4. Aktuelles Wettbewerbsgeschehen als Indiz Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
4. 1. 1. Relevanz des Marktanteils und Erfordernis der Marktanteilsführerschaft Kein Zugriff
    2. Relevanz überlegener Ressourcen Kein Zugriff
    3. Relevanz überlegener Absatzmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. Absolute Berücksichtigung Kein Zugriff
      2. Anhaltspunkte aus der Entscheidungspraxis des Kartellamtes Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Relevanz bei der Prüfung des Sanktionsmechanismus Kein Zugriff
    2. Relevanz bei der Prüfung des aktuellen und potenziellen Außenwettbewerbs Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. „Begründung“ oder „Verstärkung“ einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff Seiten 238 - 240
5. 1. Besonderheiten bei der historischen Auslegung Kein Zugriff Seiten 240 - 244
  2. Mögliche weitere Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 244 - 244
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 244 - 245
6. Abwägungsklausel und Effizienzverteidigung Kein Zugriff Seiten 245 - 247
7. Freigabe unter Bedingungen oder Auflagen Kein Zugriff Seiten 247 - 249
8. 1. 1. Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Gewährleistung der Finanzmarktstabilität Kein Zugriff
  2. Politische Nachteile einer „Too big to fail“-Fusion Kein Zugriff Seiten 253 - 255
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 255 - 255
9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 258
1. Untersagungstatbestand des Art. 2 Abs. 3 FKVO Kein Zugriff Seiten 259 - 264
2. 1. Besonderheiten bei der Bestimmung der „too big to fail“- spezifischen Marktmacht Kein Zugriff Seiten 264 - 267
  2. 1. Relevanz der Marktanteile Kein Zugriff
    2. Relevanz überlegener Ressourcen Kein Zugriff
    3. Absolute oder marktübergreifende Betrachtung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 271 - 272
3. 1. Fallgruppe der unilateralen Effekte im Oligopol Kein Zugriff Seiten 272 - 276
  2. 1. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      5. Besonderheiten der Auslegung kartellrechtlicher Normen Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung des SIEC-Kriteriums im alten Untersagungstatbestand gemäß Art. 2 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 4064/89 Kein Zugriff
      2. Primärrechtliche Grenzen aus dem Grundsatz der Gewaltenteilung Kein Zugriff
      3. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      4. Historische Auslegung Kein Zugriff
      5. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      6. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Möglichkeit einer marktübergreifenden Berücksichtigung des „Too big to fail“-Aspektes im SIEC-Test? Kein Zugriff
    4. 1. Auslegung in Praxis und Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Primärrechtliche Grenzen aus dem Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        Subsumtion des „Too big to fail“-Aspektes Kein Zugriff
      2. Auslegung in Praxis und Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Subsumtion des „Too big to fail“-Aspektes Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Effizienzverteidigung Kein Zugriff Seiten 318 - 319
5. Freigabe verbunden mit Verpflichtungszusagen Kein Zugriff Seiten 319 - 321
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 321 - 322
1. Entflechtungstatbestände im Rahmen der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff Seiten 323 - 326
2. Subsumtion des „Too big to fail“-Aspektes Kein Zugriff Seiten 326 - 328
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 328 - 330
1. 1. Entwicklung der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 331 - 334
  2. Inhalt der erwogenen Reform Kein Zugriff Seiten 334 - 335
  3. 1. „Marktbeherrschende Stellung“ Kein Zugriff
    2. „Auf absehbare Zeit“ Kein Zugriff
    3. „Auf einem Markt mit gesamtwirtschaftlicher Bedeutung“, auf dem „Wettbewerb technisch und wirtschaftlich möglich ist“ Kein Zugriff
    4. „Wesentliche Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen“ Kein Zugriff
    5. Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 340 - 341
2. 1. Sektorbezogene Entflechtungsregelungen für die „Too big to fail“-Problematik Kein Zugriff Seiten 341 - 344
  2. 1. „Too big to fail” an sich oder „,Too big to fail’- Effekte” als Eingriffsmerkmal Kein Zugriff
    2. „Too big to rescue” als Eingriffsmerkmal? Kein Zugriff
    3. Zulässigkeit rein nationaler Maßnahmen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 348 - 349
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 349 - 350
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 351 - 364
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 403

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