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Monographie Kein Zugriff
Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise
- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 143
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die herausfordernde Aufgabe, den Energiemarkt zu liberalisieren und dem Wettbewerb zu öffnen, hat die kommunalen Energieversorger in Deutschland, die historisch bedingt über Jahrzehnte gewachsen sind, kaum berücksichtigt. Viele Stadtwerke bewegen sich mit Ihren Mitteln, wettbewerbsfähig zu bleiben, in einer juristischen Grauzone zwischen Wettbewerbspostulat und kommunalrechtlichen Beschränkungen. Hier besteht politischer Handlungsbedarf, wobei u.a. die Bedeutung der Stadtwerke für die lokale soziale Infrastruktur mit dem Erreichen eines unverfälschten Energiemarktes abgewogen werden muss. Geraten kommunale EVU neben oder sogar aufgrund dieser „Legitimationskrise“ in eine wirtschaftliche Schieflage, so ist fraglich, ob und wie eine staatliche Rettung in Betracht kommt.
Die Verantwortung des Staates ist in der Zeit einer der schwersten Finanzkrisen der Weltwirtschaft ein hoch umstrittenes Thema. Zu berücksichtigen ist, dass es der Staat ist, der eine sichere Energieversorgung garantieren muss, wobei Grundversorgung und sozialstaatliche Verantwortung mit dem europäischen Beihilfenrecht zu vereinbaren sind. Die Arbeit regt an, die Entwicklungen in der kommunalen Energiewirtschaft zu überdenken.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4212-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1596-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 143
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 272
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Überblick über die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Verwendung des Begriffs Krise in Gesetz und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Der ökonomische Begriff der Krise Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Legitimationskrise und wirtschaftliche Krise kommunaler EVU Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Der Begriff des kommunalen Unternehmens Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- EG-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigungsrichtlinien 2003/54/EG und 2003/55/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite von Art. 28 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Schutz durch die Grundrechte, insbesondere Art. 12 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesrecht Kein Zugriff Seiten 43 - 45Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten der Gemeindeordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche Betätigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtliche Überprüfbarkeit und Beurteilungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Bindung an das Gemeinwohlziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichsetzung mit der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlaufgabe bei Marktversagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung an das Sozialstaatsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewinnerzielungsabsicht durch Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss des Europarechts auf den deutschen Begriff der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung des „öffentlichen Zwecks“ an „Daseinsvorsorge“ und Europarecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausprägung des Subsidiaritätsgrundsatzes unter der herkömmlichen Definition der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausprägung des Subsidiaritätsgrundsatzes bei Aufgaben des gemeindlichen Wohls Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausprägung des Subsidiaritätsgrundsatzes bei Diensten von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Örtlichkeit der Angelegenheiten der Kommune Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Ziele für das EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezialgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ziel der Versorgungssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ziel der preisgünstigen Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Energieversorgung als öffentliche Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeindeordnungen, die die Versorgung mit Energie durch kommunale Unternehmen ausdrücklich zulassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeindeordnungen, die eine bessere oder wirtschaftlichere Erfüllung der Privaten verlangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeindeordnungen, die eine bessere und wirtschaftlichere Erfüllung des kommunalen Unternehmens verlangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konflikt zwischen öffentlicher Aufgabe und dem Wettbewerbspostulat Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Insolvenzfähigkeit kommunaler Eigengesellschaften Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Ziele und Durchführung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 94 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenzfähigkeit von Gemeinden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen von Gemeinden konstitutiv Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Eröffnung des Insolvenzverfahrens deklaratorisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderes Vertrauen in Unternehmen der öffentlichen Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsverpflichtung aus dem Sozialstaatprinzip? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsverpflichtung aus dem Rechtsstaatsprinzip? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundlagen des Gemeindewirtschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsverpflichtung aus dem Gemeindewirtschaftsrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundlagen des Verwaltungsprivatrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsverpflichtung aus dem Verwaltungsprivatrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Grundlagen der Ingerenzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsverpflichtung aus der Ingerenzpflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Grundlagen des Konzernvertrauens Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsverpflichtung aus der Konzernhaftung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der Versorgung in anderen liberalisierten Sektoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprünge im EnWG 1935 und EnWG 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Telekommunikationsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Netzgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
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- Objektnetze, § 110 EnWG 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenversorgungsanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der Haushaltskunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung des Inhalts der Grundversorgung durch die StromGVV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unzureichende gesetzliche Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein anderer Energieversorger am Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herkömmliche Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf die Ausgangssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Konflikt zwischen Grundversorgung und Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- § 29 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausscheiden des Grundversorgers bei funktionierendem Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein öffentliches Unternehmen mehr am Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Inhalt von § 36 EnWG nach teleologischer und historischer Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen durch das BWMi? Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßnahmen der Regulierungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitpunkt der Sanierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art und Umfang der Sanierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkauf von Unternehmensanteilen? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Probleme der Neugründung durch die Gemeinde selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründung durch den Staat? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen eines Netzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition des Betreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Bedingungen auf den verschiedenen Marktstufen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zum Betrieb des Versorgungsnetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Wartung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zum Netzausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschlusspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherstellung der Betreiberpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anreizregulierung als Risiko für die Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine § 36 EnWG entsprechende Regelung für den Netzbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuausschreibung der Konzession Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz in anderen regulierten Märkten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rettungspflicht aufgrund der Eigentümerstellung der öffentlichen Hand? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rettungspflicht aufgrund der Gesellschafterstellung der öffentlichen Hand? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zum sicheren Netzbetrieb in den §§ 11 ff. EnWG 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschlusspflicht, § 18 EnWG 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzessionsverträge, § 46 EnWG 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkter Rückgriff auf die Generalklausel in § 1 Abs. 1 EnWG 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rettungspflicht aus dem Sozialstaatsprinzip? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgreifende Verstaatlichung der Netze zur Sicherung der Versorgung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 214 - 214Autor:innen:
- Rettungspflicht gegenüber integrierten kommunalen Energieversorgungsunternehmen mit weniger als 100.000 Endkunden Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Beihilfenrechtliche Problemstellung Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Grundsätzliches Verbot von Beihilfen gemäß Art. 87 Abs. 1 EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Die Reichweite von Art. 86 Abs. 2 EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- Autor:innen:
- Betrauung mit der Erfüllung einer Dienstleistung in allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ex ante Berechnung der Ausgleichsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verobjektivierter Kostenmaßstab eines durchschnittlich gut geführten Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit des ÖPNV mit der Energiewirtschaft Kein Zugriff Seiten 223 - 225Autor:innen:
- Qualifizierung finanzieller Zuwendungen im Rahmen der staatlichen Leistungsverantwortung als Beihilfe? Kein Zugriff Seiten 225 - 228Autor:innen:
- Autor:innen:
- Betrauung durch Betätigung als Grundversorger? Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrauung eines kommunalen Energieversorgungsunternehmens im Rahmen der Gewährleistungsverantwortung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ex ante Berechnung der Ausgleichsleistungen für den kommunalen Energieversorger Kein Zugriff Seiten 231 - 232Autor:innen:
- Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten des kommunalen Energieversorgers Kein Zugriff Seiten 232 - 233Autor:innen:
- Autor:innen:
- Monopolmärkte und fehlende Vergleichsmärkte für Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichsmärkte für die Endkundenversorgung mit Energie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichsmärkte für integrierte Energieversorgungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zu einem Ausschreibungsverfahren? Kein Zugriff Seiten 235 - 237Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 238 - 242Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 272Autor:innen:
