Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die herausfordernde Aufgabe, den Energiemarkt zu liberalisieren und dem Wettbewerb zu öffnen, hat die kommunalen Energieversorger in Deutschland, die historisch bedingt über Jahrzehnte gewachsen sind, kaum berücksichtigt. Viele Stadtwerke bewegen sich mit Ihren Mitteln, wettbewerbsfähig zu bleiben, in einer juristischen Grauzone zwischen Wettbewerbspostulat und kommunalrechtlichen Beschränkungen. Hier besteht politischer Handlungsbedarf, wobei u.a. die Bedeutung der Stadtwerke für die lokale soziale Infrastruktur mit dem Erreichen eines unverfälschten Energiemarktes abgewogen werden muss. Geraten kommunale EVU neben oder sogar aufgrund dieser „Legitimationskrise“ in eine wirtschaftliche Schieflage, so ist fraglich, ob und wie eine staatliche Rettung in Betracht kommt.

Die Verantwortung des Staates ist in der Zeit einer der schwersten Finanzkrisen der Weltwirtschaft ein hoch umstrittenes Thema. Zu berücksichtigen ist, dass es der Staat ist, der eine sichere Energieversorgung garantieren muss, wobei Grundversorgung und sozialstaatliche Verantwortung mit dem europäischen Beihilfenrecht zu vereinbaren sind. Die Arbeit regt an, die Entwicklungen in der kommunalen Energiewirtschaft zu überdenken.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4212-0
ISBN-Online
978-3-8452-1596-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
143
Sprache
Deutsch
Seiten
272
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
    1. Überblick über die Problemstellung Kein Zugriff 13 - 16
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 16 - 17
      1. Verwendung des Begriffs Krise in Gesetz und Rechtsprechung Kein Zugriff 18 - 19
      2. Der ökonomische Begriff der Krise Kein Zugriff 19 - 20
      3. Legitimationskrise und wirtschaftliche Krise kommunaler EVU Kein Zugriff 20 - 22
    2. Der Begriff des kommunalen Unternehmens Kein Zugriff 22 - 24
        1. EG-Vertrag Kein Zugriff
        2. Beschleunigungsrichtlinien 2003/54/EG und 2003/55/EG Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Reichweite von Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        2. Kein Schutz durch die Grundrechte, insbesondere Art. 12 GG Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Bundesrecht Kein Zugriff 43 - 45
        1. Überblick Kein Zugriff
        2. Gemeinsamkeiten der Gemeindeordnungen Kein Zugriff
          1. Wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
            1. Gerichtliche Überprüfbarkeit und Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
              1. Normative Bindung an das Gemeinwohlziel Kein Zugriff
              2. Gleichsetzung mit der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
              3. Gemeinwohlaufgabe bei Marktversagen Kein Zugriff
              4. Bindung an das Sozialstaatsgebot Kein Zugriff
              1. Gewinnerzielungsabsicht durch Unternehmen Kein Zugriff
              2. Einfluss des Europarechts auf den deutschen Begriff der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
              3. Bindung des „öffentlichen Zwecks“ an „Daseinsvorsorge“ und Europarecht Kein Zugriff
            1. Ausprägung des Subsidiaritätsgrundsatzes unter der herkömmlichen Definition der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
            2. Ausprägung des Subsidiaritätsgrundsatzes bei Aufgaben des gemeindlichen Wohls Kein Zugriff
            3. Ausprägung des Subsidiaritätsgrundsatzes bei Diensten von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Kommunale Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
          5. Die Örtlichkeit der Angelegenheiten der Kommune Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Bedeutung der Ziele für das EnWG Kein Zugriff
            2. Spezialgesetze Kein Zugriff
            3. Das Ziel der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
            4. Das Ziel der preisgünstigen Versorgung Kein Zugriff
          2. Energieversorgung als öffentliche Aufgabe Kein Zugriff
            1. Gemeindeordnungen, die die Versorgung mit Energie durch kommunale Unternehmen ausdrücklich zulassen Kein Zugriff
            2. Gemeindeordnungen, die eine bessere oder wirtschaftlichere Erfüllung der Privaten verlangen Kein Zugriff
            3. Gemeindeordnungen, die eine bessere und wirtschaftlichere Erfüllung des kommunalen Unternehmens verlangen Kein Zugriff
        5. Konflikt zwischen öffentlicher Aufgabe und dem Wettbewerbspostulat Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff 92 - 92
    1. Insolvenzfähigkeit kommunaler Eigengesellschaften Kein Zugriff 93 - 94
      1. Ziele und Durchführung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff 94 - 96
        1. Insolvenzfähigkeit von Gemeinden? Kein Zugriff
          1. Verbot der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen von Gemeinden konstitutiv Kein Zugriff
          2. Verbot der Eröffnung des Insolvenzverfahrens deklaratorisch Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 104 - 105
      1. Überblick Kein Zugriff 106 - 107
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. Ausnahmen Kein Zugriff
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 109 - 111
        1. Besonderes Vertrauen in Unternehmen der öffentlichen Hand Kein Zugriff
          1. Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Finanzierungsverpflichtung aus dem Sozialstaatprinzip? Kein Zugriff
          3. Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein Zugriff
          1. Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 GG Kein Zugriff
          2. Finanzierungsverpflichtung aus dem Rechtsstaatsprinzip? Kein Zugriff
          3. Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein Zugriff
          1. Die Grundlagen des Gemeindewirtschaftsrechts Kein Zugriff
          2. Finanzierungsverpflichtung aus dem Gemeindewirtschaftsrecht? Kein Zugriff
          3. Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein Zugriff
          1. Die Grundlagen des Verwaltungsprivatrechts Kein Zugriff
          2. Finanzierungsverpflichtung aus dem Verwaltungsprivatrecht? Kein Zugriff
          3. Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein Zugriff
          1. Die Grundlagen der Ingerenzpflicht Kein Zugriff
          2. Finanzierungsverpflichtung aus der Ingerenzpflicht? Kein Zugriff
          3. Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein Zugriff
          1. Die Grundlagen des Konzernvertrauens Kein Zugriff
          2. Finanzierungsverpflichtung aus der Konzernhaftung? Kein Zugriff
          3. Bewertung unter Berücksichtigung der Liberalisierung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 135 - 136
        1. Überblick Kein Zugriff
        2. Gewährleistung der Versorgung in anderen liberalisierten Sektoren Kein Zugriff
          1. Ursprünge im EnWG 1935 und EnWG 1998 Kein Zugriff
          2. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Telekommunikationsbereich Kein Zugriff
              1. Netzgebiete Kein Zugriff
                1. Objektnetze, § 110 EnWG 2005 Kein Zugriff
                2. Eigenversorgungsanlagen Kein Zugriff
              3. Anzahl der Haushaltskunden Kein Zugriff
            4. Konkretisierung des Inhalts der Grundversorgung durch die StromGVV Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Unzureichende gesetzliche Regelung Kein Zugriff
          2. Kein anderer Energieversorger am Markt Kein Zugriff
            1. Herkömmliche Gründe Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit auf die Ausgangssituation Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Überblick Kein Zugriff
            2. Konflikt zwischen Grundversorgung und Wettbewerb Kein Zugriff
            3. § 29 GWB Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Ausscheiden des Grundversorgers bei funktionierendem Wettbewerb Kein Zugriff
          6. Kein öffentliches Unternehmen mehr am Markt Kein Zugriff
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie Kein Zugriff
            2. Auslegung der Norm Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis: Inhalt von § 36 EnWG nach teleologischer und historischer Auslegung Kein Zugriff
              1. Maßnahmen durch das BWMi? Kein Zugriff
              2. Maßnahmen der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
                1. Zeitpunkt der Sanierung Kein Zugriff
                2. Art und Umfang der Sanierung Kein Zugriff
            2. Verkauf von Unternehmensanteilen? Kein Zugriff
              1. Probleme der Neugründung durch die Gemeinde selbst Kein Zugriff
              2. Gründung durch den Staat? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 183 - 184
        1. Vorliegen eines Netzes Kein Zugriff
        2. Definition des Betreibers Kein Zugriff
        1. Überblick Kein Zugriff
        2. Unterschiedliche Bedingungen auf den verschiedenen Marktstufen Kein Zugriff
          1. Pflicht zum Betrieb des Versorgungsnetzes Kein Zugriff
          2. Pflicht zur Wartung Kein Zugriff
          3. Pflicht zum Netzausbau Kein Zugriff
          4. Anschlusspflicht Kein Zugriff
        4. Sicherstellung der Betreiberpflichten Kein Zugriff
        1. Anreizregulierung als Risiko für die Netzbetreiber Kein Zugriff
        2. Keine § 36 EnWG entsprechende Regelung für den Netzbetrieb Kein Zugriff
        3. Neuausschreibung der Konzession Kein Zugriff
        4. Lösungsansatz in anderen regulierten Märkten Kein Zugriff
        1. Rettungspflicht aufgrund der Eigentümerstellung der öffentlichen Hand? Kein Zugriff
        2. Rettungspflicht aufgrund der Gesellschafterstellung der öffentlichen Hand? Kein Zugriff
          1. Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie Kein Zugriff
            1. Pflicht zum sicheren Netzbetrieb in den §§ 11 ff. EnWG 2005 Kein Zugriff
            2. Anschlusspflicht, § 18 EnWG 2005 Kein Zugriff
            3. Konzessionsverträge, § 46 EnWG 2005 Kein Zugriff
            4. Direkter Rückgriff auf die Generalklausel in § 1 Abs. 1 EnWG 2005 Kein Zugriff
            5. Rettungspflicht aus dem Sozialstaatsprinzip? Kein Zugriff
            6. Vorgreifende Verstaatlichung der Netze zur Sicherung der Versorgung? Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 214 - 214
    6. Rettungspflicht gegenüber integrierten kommunalen Energieversorgungsunternehmen mit weniger als 100.000 Endkunden Kein Zugriff 214 - 215
    1. Beihilfenrechtliche Problemstellung Kein Zugriff 216 - 217
      1. Überblick Kein Zugriff 217 - 218
      2. Grundsätzliches Verbot von Beihilfen gemäß Art. 87 Abs. 1 EG-Vertrag Kein Zugriff 218 - 219
      3. Die Reichweite von Art. 86 Abs. 2 EG-Vertrag Kein Zugriff 219 - 220
        1. Betrauung mit der Erfüllung einer Dienstleistung in allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
        2. Ex ante Berechnung der Ausgleichsleistungen Kein Zugriff
        3. Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten Kein Zugriff
        4. Verobjektivierter Kostenmaßstab eines durchschnittlich gut geführten Unternehmens Kein Zugriff
      1. Vergleichbarkeit des ÖPNV mit der Energiewirtschaft Kein Zugriff 223 - 225
      2. Qualifizierung finanzieller Zuwendungen im Rahmen der staatlichen Leistungsverantwortung als Beihilfe? Kein Zugriff 225 - 228
        1. Betrauung durch Betätigung als Grundversorger? Kein Zugriff
        2. Betrauung eines kommunalen Energieversorgungsunternehmens im Rahmen der Gewährleistungsverantwortung? Kein Zugriff
      4. Ex ante Berechnung der Ausgleichsleistungen für den kommunalen Energieversorger Kein Zugriff 231 - 232
      5. Ausgleich der tatsächlichen Mehrkosten des kommunalen Energieversorgers Kein Zugriff 232 - 233
        1. Monopolmärkte und fehlende Vergleichsmärkte für Netzbetreiber Kein Zugriff
        2. Vergleichsmärkte für die Endkundenversorgung mit Energie Kein Zugriff
        3. Vergleichsmärkte für integrierte Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
      7. Pflicht zu einem Ausschreibungsverfahren? Kein Zugriff 235 - 237
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 237 - 237
  8. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 238 - 242
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 243 - 272

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Umweltrecht & Energierecht & Atomrecht"
Cover des Buchs: Future-Proofing in Public Law
Sammelband Kein Zugriff
Nicole Koblenz LL.M., Nicholas Otto, Gernot Sydow
Future-Proofing in Public Law
Cover des Buchs: Die Bedeutung der Physiologie und Ethologie der Tiere als Grundlage für Tierschutz und Tierschutzrechtsverfahren
Monographie Vollzugriff
Sibylle Wenzel
Die Bedeutung der Physiologie und Ethologie der Tiere als Grundlage für Tierschutz und Tierschutzrechtsverfahren
Cover des Buchs: Comparative Perspectives on the Law of Energy Transition in Europe
Sammelband Vollzugriff
Michael Rodi, Johannes Saurer
Comparative Perspectives on the Law of Energy Transition in Europe
Cover des Buchs: Environmental Justice in Türkiye and Germany
Sammelband Kein Zugriff
Silke Ruth Laskowski
Environmental Justice in Türkiye and Germany
Cover des Buchs: Unternehmens- und Behördenverantwortung in der Klima- und Biodiversitätskrise
Sammelband Kein Zugriff
Institut für Umweltrecht der JKU Linz
Unternehmens- und Behördenverantwortung in der Klima- und Biodiversitätskrise

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex