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Die zivilrechtliche Zuordnung elektrischer Energie

Am Beispiel des Betreibens von Photovoltaikanlage und Quartierspeicher innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Steigt der Anteil der erneuerbaren Energien am Strommix langfristig auf über 85 % an, wie es als Klimaschutzziel bis 2050 festgelegt wurde, so werden sowohl Kurzzeit- als auch Langzeitstromspeicher notwendig, um die Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Die Langzeitstrategie umfasst daher auch den gezielten Ausbau dezentraler Strukturen, um kürzere Wege von Produktions- zu Verbrauchsstätten zu etablieren. Hierbei kann die intelligente Vernetzung in Stadtquartieren eine Schlüsselrolle einnehmen. Quartierspeicher, welche sich insbesondere dadurch auszeichnen, dass mehrere Parteien dezentral elektrische Energie ein- und ausspeichern, könnten dabei eine solche Vernetzung darstellen und zur Entlastung und Stabilität des Stromnetzes beitragen. Möglicher Betreiber von Teilen solcher dezentraler Quartiere ist die Wohnungseigentümergemeinschaft. Neben allgemeinen Synergieeffekten in Bezug auf Anschaffungskosten und Systemauslastung, kommt die Wohnungseigentümergemeinschaft gerade deshalb in Betracht, weil keine gesonderte Gesellschaftsgründung erforderlich ist und oft ein enger räumlicher Zusammenhang zwischen den Beteiligten besteht. Bei modellhafter Analyse des Betriebs einer Photovoltaikanlage und Energiespeicher im Quartier durch die Wohnungseigentümergemeinschaft stellen sich insbesondere sachenrechtliche Fragestellungen, die dadurch in den Mittelpunkt rücken, dass die elektrische Energie hier durch eine Personenmehrheit erzeugt und verwaltet wird. Hierbei wird besonders die juristische Frage nach der Zuordnung von elektrischer Energie in Form von absoluten subjektiven Rechten relevant. Die vorliegende Untersuchung macht einen systematisch durchdachten Vorschlag in Bezug auf die zivilrechtliche Zuordnung von Energie anhand der praktischen Betriebsabfolge eines Energiespeichers und bietet eine erste Grundlage für die Beantwortung elementarer Folgefragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1218-3
ISBN-Online
978-3-7489-1748-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
196
Sprache
Deutsch
Seiten
309
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Herkömmliche Energieversorgung Kein Zugriff
        1. 1. Personenmehrheiten auf Erzeuger- und Verbraucherseite Kein Zugriff
        2. 2. Nutzungs- und Gebrauchsrechte nach Eigentumsanteil Kein Zugriff
        3. 3. Uneingeschränkter Zugriff der Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff
      3. III. Sonderproblem der Speicherung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsgeschäftliche Übertragbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsnachfolge von Todes wegen Kein Zugriff
        3. 3. Sicherungsrechte Kein Zugriff
        4. 4. Zwangsvollstreckung und Insolvenz Kein Zugriff
        1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
        2. 2. Strafrecht – „Elektrizitätsdiebstahl“ Kein Zugriff
        1. 1. Zuordnung über das Eigentum und den Sachbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Zuordnung über ein ungeschriebenes Verfügungsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Keine Zuordnung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Fragestellungen Kein Zugriff
    5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Elektrizität als Oberbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Elektrische Ladung Kein Zugriff
        3. 3. Elektrische Energie Kein Zugriff
        4. 4. Elektrischer Strom und Stromstärke Kein Zugriff
        5. 5. Elektrische Spannung Kein Zugriff
        6. 6. Elektrischer Stromverbrauch Kein Zugriff
        7. 7. Das Zusammenspiel von elektrischer Ladung, Energie und elektrischem Strom Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Strafrechtlicher Elektrizitätsbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Zivilrechtlicher Elektrizitätsbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Direkte Speicherung Kein Zugriff
          2. b. Indirekte Speicherung durch Umwandlung Kein Zugriff
          3. c. Funktionsprinzip elektrochemischer Speicher Kein Zugriff
        2. 2. Rechtlicher Stromspeicherbegriff Kein Zugriff
      4. IV. Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
      5. V. Quartier Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Normierte Zuordnung durch Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. II. Zuordnung durch relative Rechte Kein Zugriff
        1. 1. Zuordnung durch Rechtsfortbildung Kein Zugriff
          1. a. Offener Ansatz Kein Zugriff
          2. b. Enger Ansatz Kein Zugriff
          3. c. Vermittelnder Ansatz Kein Zugriff
          4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Mögliche Wege zur Herleitung eines absoluten Rechts an Energie Kein Zugriff
        1. 1. Formeller Gegenstandsbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Materieller Gegenstandsbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Komplementierung des formellen und materiellen Gegenstandsbegriffs Kein Zugriff
            1. aa. Das Verhältnis der Naturwissenschaft zur natürlichen Betrachtung Kein Zugriff
            2. bb. Konsequenzen für die sinnliche Wahrnehmbarkeit und räumliche Abgegrenztheit elektrischer Energie Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b. Unkörperliche Gegenstände Kein Zugriff
        2. 2. Rechte Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Elektrische Energie Kein Zugriff
        2. 2. Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
        1. 1. Konstruktion innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff
        2. 2. Konstruktion außerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft bei Mehrpersonenverhältnissen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Bedeutung der Unterscheidung zwischen Anknüpfungs- und Herrschaftsgegenstand Kein Zugriff
          1. a. Personenverschiedenheit zwischen Eigentümer und wirtschaftlich Berechtigtem Kein Zugriff
          2. b. Insolvenz des Speichereigentümers und Zugangsverweigerung Kein Zugriff
          3. c. Unterschiedliche Energieverbräuche Kein Zugriff
          1. a. Sachenrecht Kein Zugriff
          2. b. Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
          3. c. Trotz der strengen Trennung angenommene Eigentumsverletzung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Vergleichbarkeit mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          2. b. Ansatz der Zuordnung elektrischer Energie durch ein Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Vergleichbarkeit mit dem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        3. 3. Vergleichbarkeit mit anderen anerkannten sonstigen Rechten Kein Zugriff
        4. 4. Losgelöste Möglichkeit der Anerkennung eines sonstigen Rechts an elektrischer Energie im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Weitere Generalklauseln Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Konstruktion einer gesellschaftsrechtlichen Lösung über die Gebrauchsregelungen des WEG Kein Zugriff
        1. 1. Gebrauchsbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Systematische Tragfähigkeit einer gesellschaftsrechtlichen Zuordnung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. F. Zuordnung durch ein absolutes Recht sui generis Kein Zugriff
      1. I. Die dogmatische Konstruktion Kein Zugriff
        1. 1. Pfändung Internet-Domain Kein Zugriff
        2. 2. Virtuelle Gegenstände Kein Zugriff
      3. III. Übertragung einer Konstruktion der Zuordnung elektrischer Energie in der Wohnungseigentümergemeinschaft durch die Bündelung relativer Rechte Kein Zugriff
      4. IV. Tragfähigkeit einer Konstruktion durch die Bündelung relativer Rechte Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    8. H. Zuordnung durch § 20 Abs. 1 S. 1 EnWG Kein Zugriff
        1. 1. Die Herleitung der Zuordnung elektrischer Energie anhand des § 248c StGB Kein Zugriff
        2. 2. Beispiel eines Ansatzes zur Herleitung einer Zuordnung anhand von Daten Kein Zugriff
      2. II. Übertragung der strafrechtlichen Konstruktion auf die Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff
      3. III. Tragfähigkeit einer Zuordnung über das Strafrecht Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    10. J. Zuordnung analog zum Jagd-, Fischerei-, Wasser- und Bergrecht Kein Zugriff
    11. K. Zwischenergebnis: Regelungslücke Kein Zugriff
    1. A. Zuordnung durch Rechtsfortbildung in Form einer umfassenden Analogie Kein Zugriff
            1. aa. § 101 BGB als Grundkonzeption der Zuordnung bei der Ersterzeugung Kein Zugriff
            2. bb. §§ 947 Abs. 1, 948 Abs. 1, 950 Abs. 1 S. 1 BGB als Grundkonzeption der Zuordnung bei der Ersterzeugung Kein Zugriff
            3. cc. § 958 Abs. 1 BGB als Grundkonzeption der Zuordnung bei der Ersterzeugung Kein Zugriff
              1. (1) Grundgedanke und Anwendungsbereich des § 953 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Anknüpfung an unmittelbare Sachfrucht in Form des Erzeugnisses i.S.d. § 99 Abs. 1 Alt. 1 BGB oder der sonstigen Ausbeute § 99 Abs. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsprechung des BGH zur Fruchtziehung Kein Zugriff
            5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b. Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Überlegungen zur Vergleichbarkeit – technische Beherrschbarkeit der elektrischen Energie und Körperlichkeit der Elektronen Kein Zugriff
              2. (2) Die Abhängigkeit von einer Trägersache als möglicher Ausschluss einer Zuordnung Kein Zugriff
              3. (3) Rivalität als Hauptgemeinsamkeit Kein Zugriff
                1. (a) Werthaltigkeitsargument Kein Zugriff
                2. (b) Allokationsgesichtspunkte Kein Zugriff
              5. (5) Dogmatische Kontextualisierung Kein Zugriff
              6. (6) Umgehung des Trennungs- und Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
                1. (a) Die zugrundeliegende Problematik in Bezug auf das Publizitätsprinzip und den Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
                2. (b) Messtechnik in Quartierspeicherkonstellationen Kein Zugriff
                3. (c) Bilanzierungskonstellationen andere Gegenstände betreffend Kein Zugriff
                4. (d) Systematische Vertiefung Kein Zugriff
                5. (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb. Mangelnde Selbstständigkeit elektrischer Energie als vermeintlicher Widerspruch zur Trennung i.S.d. § 953 BGB Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Inhalt des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
            1. aa. Sachenrechtliche Ausgestaltung im ebenfalls leitungsgebundenen Gassektor Kein Zugriff
              1. (1) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              2. (2) Vergleichbarkeit beim integrierten Energielieferungsvertrag Kein Zugriff
              3. (3) Vergleichbarkeit beim desintegrierten Energielieferungsvertrag Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              1. (1) Gegenstand der Verarbeitung und allgemeine Überlegungen zur Vergleichbarkeit Kein Zugriff
              2. (2) Verarbeitungs- oder Umbildungshandlung Kein Zugriff
              3. (3) Neuheit des hergestellten Gegenstandes Kein Zugriff
              4. (4) Wertverhältnis Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Überlegungen zur Vergleichbarkeit Kein Zugriff
              2. (2) Vermischung und Vermengung Kein Zugriff
              1. (1) Akkumulator als Hauptsache i.S.d. § 947 Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff
              2. (2) Größerer Anteil an chemischer Energie als Hauptsache i.S.d. § 947 Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff
              3. (3) Ausgestaltung des Ausschließlichkeitsrechts an chemischer Energie Kein Zugriff
              4. (4) Einspeicherungsverluste Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Dogmatische Konzeptionierung anhand des § 953 BGB analog oder § 950 Abs. 1 S. 1 BGB analog Kein Zugriff
            1. aa. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              1. (1) Gegenstand der Verarbeitung und allgemeine Überlegungen zur Vergleichbarkeit Kein Zugriff
              2. (2) Voraussetzungen des § 950 Abs. 1 S. 1 BGB analog Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d. Ausspeicherungsverluste Kein Zugriff
          1. a. Konzeptionierung anhand der §§ 948 Abs. 1, 947 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
          2. b. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
          3. c. Vergleichbarkeit Kein Zugriff
            1. aa. Das Netz als Hauptsache i.S.d. § 947 Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff
            2. bb. Größerer Anteil an elektrischer Energie als Hauptsache i.S.d. § 947 Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff
          5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätze der Nutzungsverteilung innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff
          1. a. Erzeugungsanlage im gemeinschaftlichen Eigentum gem. § 1 Abs. 5 WEG Kein Zugriff
          2. b. Erzeugungsanlage im Gemeinschaftsvermögen der Wohnungseigentümer Kein Zugriff
          3. c. Erzeugungsanlage im gesonderten Eigentum eines oder mehrerer Wohnungseigentümer Kein Zugriff
          4. d. Erzeugungsanlage im Dritteigentum Kein Zugriff
          5. e. Mischformen Kein Zugriff
          6. f. Zuordnung zu gesondertem Eigentum bei Scheinbestandteilseigenschaft der Photovoltaikanlage Kein Zugriff
          7. g. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Dingliche Grundzuordnung Kein Zugriff
            2. bb. Einseitige Entziehung der dem Miteigentumsanteil entsprechenden Menge an elektrischer Energie Kein Zugriff
              1. (1) Konfliktlösung durch eine konkludente Vereinbarung Kein Zugriff
              2. (2) Konfliktlösung ohne Vereinbarung Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Dingliche Grundzuordnung und Verwaltungskompetenz der Gemeinschaft Kein Zugriff
            2. bb. Berücksichtigung der nicht vorhandenen Persistenz elektrischer Energie Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Konfliktlösung bei einseitiger Teilung im Gassektor Kein Zugriff
              2. (2) Konfliktlösung bei einseitiger Teilung durch eine konkludente Teilungsvereinbarung Kein Zugriff
              3. (3) Konfliktlösung bei einseitiger Teilung ohne Teilungsvereinbarung Kein Zugriff
            2. bb. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Dingliche Grundzuordnung Kein Zugriff
            1. aa. Ausspeicherung innerhalb der Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
            2. bb. Ausspeicherung bei Zuordnung der chemischen Energie zum Gemeinschaftsvermögen i.S.d. § 9a Abs. 3 WEG Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff 277 - 290
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 309

Literaturverzeichnis (276)

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