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Durchsetzung der Energieeffizienz im Privatrecht

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen der Steigerung der Endenergieeffizienz im Mietrecht und im privaten Nachbarrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit die rechtliche Steuerung durch privatrechtliche Instrumente geeignet ist, das energie- und klimapolitische Ziel der Endenergieeffizienzsteigerung zu unterstützen und welche rechtlichen Lösungsansätze sich anbieten, um Hindernissen auf dem Weg zur Zielerreichung adäquat begegnen zu können. Gerade vor dem Hintergrund der Schwächen der öffentlich-rechtlichen Instrumente des Energierechts gewinnen privatrechtliche Anreizinstrumente zunehmend an Bedeutung. Bislang fehlte es aber an einer Darstellung und Bewertung von diesen privatrechtlichen Instrumenten hinsichtlich der Energieeffizienzsteigerung, weshalb mit dieser Untersuchung diese wichtige Forschungslücke geschlossen werden soll.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8212-3
ISBN-Online
978-3-7489-2617-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
193
Sprache
Deutsch
Seiten
383
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Zielsetzung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Einordnung der Endenergie Kein Zugriff
      2. II. Energieeinsparung und Energieeffizienz Kein Zugriff
      3. III. Steigerung der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
    2. B. Instrumente und Maßnahmen zur Steigerung der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
      1. I. Öffentlich-rechtliche Endenergieeffizienzinstrumente im Gebäudebestand Kein Zugriff
      2. II. Privatrechtliche Endenergieeffizienzinstrumente im Gebäudebestand Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Beschreibung des Instrumententyps Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung des Instrumententyps Kein Zugriff
          1. a. Indirekte Verhaltenssteuerung durch ökonomische Instrumente Kein Zugriff
          2. b. Indirekte Verhaltenssteuerung durch flexible Instrumente Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung der Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
        3. 3. Rückkopplungseffekte bei ökonomischen Instrumenten Kein Zugriff
      3. III. Instrumentenmix beziehungsweise Instrumentenmischform Kein Zugriff
      1. I. Auswahl geeigneter Bewertungskriterien Kein Zugriff
          1. a. Eignung zur Zielförderung Kein Zugriff
          2. b. Dynamische Effektivität Kein Zugriff
          3. c. Zielgenauigkeit Kein Zugriff
          4. d. Gefahr von Neben- und Folgewirkungen Kein Zugriff
          5. e. Flexibilität Kein Zugriff
          6. f. Schneller beziehungsweise rechtzeitiger und sicherer Wirkungseinstritt Kein Zugriff
        2. 2. Effizienz Kein Zugriff
          1. a. Verständlichkeit Kein Zugriff
          2. b. Umsetzungsaufwand und Praktikabilität Kein Zugriff
          3. c. Kontroll- und Durchsetzungsmittel Kein Zugriff
          4. d. Akzeptanz Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeiner Maßstab der Rechtskonformität Kein Zugriff
        2. 2. Konkreter Maßstab der Rechtskonformität für die gegenständliche Untersuchung Kein Zugriff
      4. IV. Bedeutungsgehalt einzelner Bewertungskriterien Kein Zugriff
        1. 1. Instrumententyp Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete inhaltliche Ausgestaltung des Instruments Kein Zugriff
        3. 3. Rechtstechnische und sprachliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      6. VI. Anwendungsschwierigkeiten der Bewertungskriterien Kein Zugriff
    1. A. Energetische Gebäudesanierung und Modernisierungsmaßnahmen nach § 555b BGB Kein Zugriff
      1. I. Bauliche Veränderungen gemäß § 555b BGB Kein Zugriff
      2. II. Endenergieeinsparung gemäß § 555b Nummer 1 BGB und Endenergieeffizienzsteigerung Kein Zugriff
      3. III. Energetische Modernisierung durch Erneuerbare Energien Kein Zugriff
      4. IV. Endenergieeinsparung beziehungsweise Endenergieeffizienzsteigerung in Bezug auf die Mietsache und Nachhaltigkeit der Einsparung Kein Zugriff
    3. C. Vom Vermieter nicht zu vertretende Maßnahme im Sinne des § 555b Nummer 6 BGB als Endenergieeffizienzmaßnahme Kein Zugriff
      1. I. Modernisierungsmaßnahmen und Erhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. II. Rechtliche Einordnung der modernisierenden Instandsetzung Kein Zugriff
      3. III. Rechtliche Einordnung der Erneuerungsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. I. Anforderungen an die Modernisierungsankündigung nach § 555c BGB Kein Zugriff
      2. II. Wegfall der Modernisierungsankündigungspflicht nach § 555c Absatz 4 BGB Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolgen einer Modernisierungsankündigung Kein Zugriff
      1. I. Mieterschutz im Rahmen der Modernisierung Kein Zugriff
        1. 1. Vermutung der Pflichtverletzung zugunsten des Mieters nach § 559d BGB Kein Zugriff
          1. a. Normzweck und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b. Sanktionierung der Herausmodernisierung durch den Bußgeldtatbestand des § 6 WiStG Kein Zugriff
      1. I. Normzweck und Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. Erleichterungen für den Vermieter Kein Zugriff
      3. III. Beschränkungen zugunsten des Mieterschutzes Kein Zugriff
      1. I. Rechtsnatur der Modernisierungsmaßnahmen nach § 555b Nummern 1 und 6 BGB Kein Zugriff
      2. II. Energetische Modernisierung nach § 555b Nummer 1 BGB Kein Zugriff
      3. III. Verpflichtende Modernisierungsmaßnahmen nach § 555b Nummer 6 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Modernisierende Instandsetzung und Erneuerungsmaßnahmen Kein Zugriff
      5. V. Modernisierungsankündigungspflicht gemäß § 555c BGB Kein Zugriff
      6. VI. Regelungen zum Mieterschutz Kein Zugriff
      7. VII. Vereinfachtes Verfahren nach § 559c BGB Kein Zugriff
      8. VIII. Verfassungsrechtliche Verankerung der Endenergieeffizienzmaßnahmen als Grundlage für die Konformitätsprüfung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines zum Instrument des Minderungsausschlusses Kein Zugriff
      2. II. Anwendungsbereich des Minderungsausschlusses nach § 536 Absatz 1a BGB Kein Zugriff
      3. III. Voraussetzungen des Minderungsausschlusses nach § 536 Absatz 1a BGB Kein Zugriff
        1. 1. Effektivität Kein Zugriff
        2. 2. Vollziehbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Effizienz Kein Zugriff
        4. 4. Rechtskonformität Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
      5. V. Optimierungsvorschläge Kein Zugriff
        1. 1. Anwendbarkeit und allgemeine Voraussetzungen der Duldungspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Folgen der Modernisierungsankündigung Kein Zugriff
      2. II. Gegenstand der Duldungspflicht nach § 555d BGB Kein Zugriff
        1. 1. Interessenabwägung nach § 555d Absatz 2 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Härtegründe der Mieterseite Kein Zugriff
          1. a. Vermieterinteressen Kein Zugriff
          2. b. Berechtigte Interessen anderer Mieter zugunsten des Vermieters Kein Zugriff
          3. c. Belange der Energieeinsparung und des Klimaschutzes zugunsten des Vermieters Kein Zugriff
      4. IV. Prozessuale Durchsetzung der Duldungspflicht und Rechte des Vermieters Kein Zugriff
        1. 1. Unterlassungsanspruch des Mieters Kein Zugriff
        2. 2. Aufwendungsersatzanspruch des Mieters Kein Zugriff
        3. 3. Gewährleistungsrechte des Mieters Kein Zugriff
        1. 1. Effektivität Kein Zugriff
        2. 2. Vollziehbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Effizienz Kein Zugriff
        4. 4. Rechtskonformität Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1. Härtefallprüfung nach § 555d Absatz 2 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Modernisierungsankündigung und Maßstab für Endenergieeffizienzeffekte Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Effektivitäts- und Vollzugsdefizite Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines zum Regelungsgegenstand der Modernisierungsmieterhöhung Kein Zugriff
      2. II. Geltendmachung der Modernisierungsmieterhöhung nach § 559b BGB Kein Zugriff
      3. III. Prozessuale Geltendmachung der Modernisierungsmieterhöhung Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgen einer mangelhaften oder unterlassenen Modernisierungsankündigung Kein Zugriff
        1. 1. Konkrete Erleichterungen in Bezug auf die Mieterhöhungserklärung Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete Erleichterungen in Bezug auf die Modernisierungsankündigung Kein Zugriff
        1. 1. Umlagemöglichkeit des Vermieters nach § 559 Absatz 1 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Abzug von Instandsetzungskosten nach § 559 Absatz 2 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Abzug von Drittmitteln nach § 559a BGB Kein Zugriff
        4. 4. Umlageschlüssel nach § 559 Absatz 3 BGB Kein Zugriff
        5. 5. Kappungsgrenze nach § 559 Absatz 3a BGB Kein Zugriff
          1. a. Ausschluss der Härte nach § 559 Absatz 4 Satz 2 BGB Kein Zugriff
          2. b. Maßstab für die wirtschaftliche Härte Kein Zugriff
          3. c. Vermieterinteressen und Belange der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
          4. d. Maßgeblicher Zeitpunkt der Härtefallprüfung Kein Zugriff
            1. (1) Nachträgliche Geltendmachung wirtschaftlicher Härte unter Einhaltung der absoluten Ausschlussfrist Kein Zugriff
            2. (2) Nachträgliche Geltendmachung wirtschaftlicher Härte ohne Begrenzung durch die absolute Ausschlussfrist Kein Zugriff
          6. f. Ausweg aus der wirtschaftlichen Härte durch die Mieterhöhung nach § 558 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Effektivität Kein Zugriff
        2. 2. Effizienz Kein Zugriff
        3. 3. Vollziehbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Rechtskonformität Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1. Ökologischer Mietspiegel als alternatives Instrument zur Endenergieeffizienzsteigerung Kein Zugriff
        2. 2. Einsparabhängiges Modernisierungsmieterhöhungssystem als alternatives Instrument zur Endenergieeffizienzsteigerung Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung des alternativen Instruments zur Endenergieeffizienzsteigerung Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich und Regelungszweck Kein Zugriff
      2. II. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Modernisierungsvereinbarung Kein Zugriff
      3. III. Inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten der Modernisierungsvereinbarung Kein Zugriff
      4. IV. Weitere Regelungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      5. V. Behandlung halbzwingender Vorschriften Kein Zugriff
      6. VI. Rechtsfolgen der Modernisierungsvereinbarung Kein Zugriff
        1. 1. Effektivität Kein Zugriff
        2. 2. Effizienz Kein Zugriff
        3. 3. Vollziehbarkeit Kein Zugriff
        4. 4. Rechtskonformität Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
    1. A. Konfliktsituation zwischen dem privaten Nachbarrecht und angrenzenden Rechtsgebieten bei Endenergieeffizienzmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Pflicht zur Duldung des Wärmeschutzüberbaus in nachbarrechtlichen Regelungen der Länder Kein Zugriff
            1. (1) Grenzwand (Grenzmauer) Kein Zugriff
            2. (2) Grenzwand und Wärmedämmung Kein Zugriff
              1. (a) Duldungspflicht aus § 912 Absatz 1 BGB Kein Zugriff
              2. (b) Duldungspflicht aus § 912 Absatz 1 BGB analog Kein Zugriff
              3. (c) Duldungspflicht aus § 275 Absatz 2 BGB Kein Zugriff
              4. (d) Duldungspflicht aus § 905 Satz 2 BGB Kein Zugriff
              5. (e) Duldungspflicht aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis Kein Zugriff
              6. (f) Duldungspflicht aus nachbarschaftlicher Vereinbarung Kein Zugriff
            1. (1) Nachbarwand Kein Zugriff
            2. (2) Nachbarwand und Wärmedämmung Kein Zugriff
              1. (a) Duldungspflicht aus § 745 Absatz 2 in Verbindung mit § 922 Satz 4 BGB Kein Zugriff
              2. (b) Regelungen in Nachbargesetzen der Länder Kein Zugriff
            1. (1) Grenznahe Wand und Wärmedämmung Kein Zugriff
            2. (2) Duldungspflicht hinsichtlich des Wärmeschutzüberbaus Kein Zugriff
          1. a. Gegenstand der Duldungspflicht Kein Zugriff
          2. b. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
            1. (1) Inhalt Kein Zugriff
              1. (a) Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
              2. (b) Anzeigepflicht Kein Zugriff
              3. (c) Durchsetzung und Schadensersatz Kein Zugriff
            1. (1) Rechtskonformität Kein Zugriff
            2. (2) Schlussfolgerung Kein Zugriff
            3. (3) Hammerschlags- und Leiterrecht Kein Zugriff
            1. (1) Geeignete Rechtsgrundlage für die nachbarrechtliche Duldungspflicht Kein Zugriff
              1. (a) Effektivität Kein Zugriff
              2. (b) Effizienz Kein Zugriff
              3. (c) Vollziehbarkeit Kein Zugriff
              4. (d) Rechtskonformität Kein Zugriff
            3. (3) Zusammenfassung Kein Zugriff
            4. (4) Optimierungsvorschlag hinsichtlich der nachbarschaftlichen Vereinbarung Kein Zugriff
              1. (a) Ausgestaltung einer konformen und leistungsfähigen Duldungsregelung nach Maßgabe der Bewertungskriterien Kein Zugriff
              2. (b) Folgen der vorgeschlagenen Duldungsregelung Kein Zugriff
            1. (1) Rechtskonformität Kein Zugriff
            2. (2) Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. (1) Effektivität Kein Zugriff
            2. (2) Effizienz Kein Zugriff
            3. (3) Vollziehbarkeit Kein Zugriff
            4. (4) Rechtskonformität Kein Zugriff
            5. (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
            6. (6) Optimierungsvorschläge Kein Zugriff
    1. A. Durchsetzung der Endenergieeffizienz durch privatrechtliche Instrumente im Wohngebäudebestand Kein Zugriff
    2. B. Mietrechtliche Rahmenbedingungen zur Steigerung der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
      1. I. Mietminderungsausschluss Kein Zugriff
      2. II. Mieterseitige Duldungspflicht Kein Zugriff
      3. III. Modernisierungsmieterhöhung Kein Zugriff
      4. IV. Modernisierungsvereinbarung Kein Zugriff
    4. D. Nachbarrechtliche Duldungspflicht als privatrechtliches Instrument zum Abbau von rechtlichen Hindernissen für die Steigerung der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 367 - 383

Literaturverzeichnis (248)

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