Unterschiedliche Einordnungen der Stromspeicherung im Rahmen des deutschen Rechts

Dr. Maria Batyreva

doi:10.5771/9783748944362

Zusammenfassung

Derzeit wird die Stromspeicherung im deutschen Energierecht in die bekannten Kategorien des Verbrauchs und der Erzeugung von Strom eingeteilt und nicht als eigenständige Tätigkeit aufgefasst. Vor allem europarechtliche Vorschriften schreiben jedoch ein anderes Verständnis der Speicherung vor, das diese als wirtschaftliche Einheit und eigene Marktrolle betrachtet. Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit dieses Einheitsverständnis mit dem nationalen Rechtsrahmen vereinbar ist und welche Folgen die Anwendung eines solchen Verständnisses hätte. Hierfür werden die beiden Verständnisse gegeneinander abgegrenzt, ihre Auswirkungen auf die Rechtssicherheit miteinander verglichen und dargestellt, welches von ihnen vorzugswürdig erscheint.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1706-5
ISBN-Online: 978-3-7489-4436-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 197
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. 1. I. Begrenzung auf die Stromspeicherung Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung von der Energiespeicherung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Speichermethoden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pumpspeicherkraftwerke Kein Zugriff
    2. 2. Batteriespeicher Kein Zugriff
    3. 3. Druckluftspeicher Kein Zugriff
    4. 4. Power-to-X-Anlagen Kein Zugriff
    5. 5. Sonstige Speichertypen Kein Zugriff
2. 1. I. Wirtschaftliche Faktoren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufbau der Stromversorgungsnetze Kein Zugriff
    2. 2. Nutzung der Stromspeicher für den Netzbetrieb Kein Zugriff
    3. 3. Einsatzzwecke der Stromspeicher Kein Zugriff
  3. 1. 1. Arten des Speicherbetriebs Kein Zugriff
    2. 1. a) Geschlossene Verteilernetze Kein Zugriff
      2. b) Kundenanlagen Kein Zugriff
3. 1. I. Klimaschutzziele der EU und Deutschlands Kein Zugriff
  2. II. Die Energiewende und ihre Folgen Kein Zugriff
  3. III. Management der Energiewende Kein Zugriff
  4. IV. Unterstützung der Energiewende durch Speicherung Kein Zugriff
  5. V. Ausbaupotenzial der Speicher Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Derzeitiger nationaler Rechtsrahmen Kein Zugriff
  2. II. Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. BGH-Rechtsprechung zu Pumpspeicherkraftwerken Kein Zugriff
  2. II. Übertragbarkeit des BGH-Beschlusses Kein Zugriff
  3. III. Rezeption der Rechtsprechung und weitere Argumente Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unsicherheiten hinsichtlich der Erzeugerstellung Kein Zugriff
    2. 2. Unsicherheiten hinsichtlich der Zwischenspeicherung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Grundüberlegungen Kein Zugriff
  2. II. Rolle der Stromspeicher für den Bundesrat Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zwischenverbrauch Kein Zugriff
    2. 2. Teil des Netzes Kein Zugriff
    3. 3. Kritik Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftliche Betrachtungsweise im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
  5. V. Kein pauschaler Letztverbrauch Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Rolle der Speicherung im neuen Strombinnenmarkt Kein Zugriff
    2. 2. „Energiespeicherung“ und „Energiespeicheranlagen“ Kein Zugriff
    3. 3. Aktive Kunden Kein Zugriff
    4. 4. Multi-Use bzw. bivalente Speicher Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begrifflichkeiten: Letztverbraucher, Endkunden und Eigenversorger Kein Zugriff
    2. 2. Multi-Use bzw. bivalente Speicher Kein Zugriff
  3. III. An das EU-Verständnis anknüpfende Argumente Kein Zugriff
  4. IV. EU-Parlament und EU-Kommission zur Speicherung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Bisherige Definition Kein Zugriff
      2. b) Derzeitige Definition Kein Zugriff
      3. c) Erfasste Speichertypen Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Definition der Betreiber von Energiespeicheranlagen Kein Zugriff
    3. 3. Energieanlagen und Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Begriffe des EnWG Kein Zugriff
    5. 5. Vergleich der unterschiedlichen Begriffe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stromspeicherung im EEG 2023 Kein Zugriff
    2. 2. Stromspeicherung in der MaStRV Kein Zugriff
    3. 3. Stromspeicherung im StromStG Kein Zugriff
    4. 4. Stromspeicherung in der InnAusV Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erzeugungsanlagen nach § 3 Nr. 18d EnWG Kein Zugriff
    2. 1. a) Energiekauf Kein Zugriff
      2. b) Eigenbedarf Kein Zugriff
      3. c) Person des Letztverbrauchers Kein Zugriff
      4. d) Rechte und Pflichten der Letztverbraucher Kein Zugriff
      5. e) Rechtsprechung und Rezeption Kein Zugriff
  2. II. Entflechtung Kein Zugriff
  3. III. Redispatch 2.0 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Versorgungssicherheit durch das Bilanzkreissystem Kein Zugriff
    2. 2. Grundlagen der Ausgleichsleistungs- und Regelenergiebeschaffung Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbarkeit auf Speicher Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. „Zwischenspeicher“ als „Anlagen“ i. S. d. EEG Kein Zugriff
  2. II. Erfassung von Stromspeicherbetreibern als „Letztverbraucher“ Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Einordnung in weiteren Gesetzen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Anfallen von Netzentgelten Kein Zugriff
    2. 2. Befreiung von Netzentgelten nach § 118 Abs. 6 EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Neue rückverstromende Stromspeicheranlagen Kein Zugriff
    4. 4. Bestehende Pumpspeicherkraftwerke Kein Zugriff
    5. 5. Power-to-Gas-Anlagen Kein Zugriff
    6. 6. Umfang der Befreiung Kein Zugriff
    7. 7. Kritik an der Regelung des § 118 Abs. 6 EnWG Kein Zugriff
    8. 8. Anwendbarkeit der unterschiedlichen Verständnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Reduzierung gemäß § 19 Abs. 1 und 2 StromNEV Kein Zugriff
    2. 2. Individuelle Netzentgelte für Stromspeicher gemäß § 19 Abs. 4 StromNEV Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. EEG-Umlage Kein Zugriff
    2. 2. KWKG-Umlage Kein Zugriff
    3. 3. Offshore-Haftungsumlage Kein Zugriff
    4. 4. Umlageerhebung nach dem EnFG Kein Zugriff
    5. 1. a) Entwicklung des § 61l EEG 2021 Kein Zugriff
      2. b) Anwendungsbereich und Befreiungsumfang Kein Zugriff
      3. c) Messung und Mitteilung Kein Zugriff
      4. d) Keine Umlagen für bestimmte Strommengen Kein Zugriff
      5. e) Vergleich zu § 118 Abs. 6 EnWG Kein Zugriff
      6. f) Anwendbarkeit der Verständnisse der Speicherung Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 19 StromNEV-Umlage Kein Zugriff
    2. 2. Umlage für abschaltbare Lasten Kein Zugriff
    3. 3. Konzessionsabgaben Kein Zugriff
  5. 1. 1. Entstehen der Stromsteuer Kein Zugriff
    2. 2. Steuerentstehung bei der Stromspeicherung Kein Zugriff
    3. 1. a) § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG Kein Zugriff
      2. b) § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG Kein Zugriff
    4. 4. Übertragung auf das Einheitsverständnis Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis und Frage der Doppelbelastungen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Grundsätze der Förderung Kein Zugriff
    2. 2. Beibehalten der Eigenschaften des erneuerbaren Stroms Kein Zugriff
  2. II. Technologiebedingte Förderungen Kein Zugriff
  3. III. Vermiedene Netznutzungsentgelte Kein Zugriff
  4. IV. Förderprogramme Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. 1. I. Sachenrecht Kein Zugriff
  2. II. Anderweitige Güterzuordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Arbitragegeschäfte Kein Zugriff
    2. 2. Kapazitätsvermarktung Kein Zugriff
    3. 3. Besonderheiten bei Power-to-Gas-Anlagen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Spezielle europarechtliche Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Generelle Einhaltung der Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
  2. II. Zukünftige Förderung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Fünfter Teil. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 243 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 256

Literaturverzeichnis (130 Einträge)

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