Die Speicherung von Strom aus Sicht des Zivilrechts

Dr. Lukas Patt

doi:10.5771/9783748934462

Zusammenfassung

Zivilrechtliche Untersuchungen der Stromspeicherung fehlen bislang gänzlich. Der bisherige juristischen Diskurs übersieht, dass der Speicherung eine Vielzahl ungelöster zivilrechtlicher Fragestellungen gegenübersteht, die in ihrer dogmatischen Dimension die Bedeutung der bislang diskutierten energierechtlichen Fragestellungen überragen dürfte. Ausgangspunkt der Problematik ist die Erkenntnis, dass Energien nicht dem Sachbegriff des BGB unterfallen, sodass eine Vielzahl der nach wie vor auf Sachen zugeschnittenen Vorschriften des BGB keine Anwendung findet. Die vorliegende Untersuchung arbeitet die zivilrechtlichen Probleme der Stromspeicherung auf schuldrechtlicher sowie sachenrechtlicher Ebene heraus und entwickelt erste Handlungsempfehlungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8807-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3446-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 194
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. 1. Das Problem der fluktuierenden Stromerzeugung durch erneuerbare Energien Kein Zugriff
  2. 2. Energiespeicher als Lösung des Flexibilitätsproblems? Kein Zugriff
  3. 3. Zum Speicherbedarf in der Stromversorgung Kein Zugriff
2. 1. 1. Energierechtliche Betrachtung Kein Zugriff
  2. 2. Zivilrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
3. III. Eingrenzung des Untersuchungsrahmens Kein Zugriff
4. IV. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Fehlende Spezifizierbarkeit elektrischer Energie im Stromnetz Kein Zugriff
  2. 2. Eingeschränkte Speicherbarkeit und Leitungsgebundenheit Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Sektorale und Sektorenkoppelnde Energiespeicher Kein Zugriff
    2. b. Zeitliche Klassifizierung Kein Zugriff
    3. c. Physikalisch-energetische Klassifizierung Kein Zugriff
  2. 2. Der Wirkungsgrad als physikalische Speicherkenngröße Kein Zugriff
  3. 3. Anschlusssituation eines Stromspeichers Kein Zugriff
  4. 1. a. Generelle Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 1. aa. Elektrische Speicher Kein Zugriff
      2. bb. Elektrochemische Speicher Kein Zugriff
      3. cc. Power-to-Gas als chemische Speicherung Kein Zugriff
      4. (1) Aktueller Entwicklungsstand der Pumpspeichertechnologie Kein Zugriff
        (2) Funktionsweise eines Pumpspeichers Kein Zugriff
3. 1. 1. Traditionelle Einordnung als Letztverbraucher und Erzeuger Kein Zugriff
  2. 2. Die Doppelbelastung von Energiespeichern Kein Zugriff
  3. 3. Kritik an der bestehenden Einordnung Kein Zugriff
4. 1. 1. Wirtschaftlichkeit eines Stromspeicherprojekts Kein Zugriff
  2. 1. a. Arbitrage Kein Zugriff
    2. 1. aa. Entgeltliche Zurverfügungstellung der Speicherleistung Kein Zugriff
      2. bb. Wirtschaftlichkeit für Marktteilnehmer, die Strom einspeichern wollen Kein Zugriff
    3. c. Zusammenspiel beider Modelle Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Sachverhaltsvariante „Arbitrage“ Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die Vermarktung von Speicherkapazität im Gassektor Kein Zugriff
      2. bb. Speicherkapazitätsvermarktung im Stromsektor Kein Zugriff
  2. 1. a. Der Betreiber der Speicheranlage Kein Zugriff
    2. b. Der Lieferant von Strom an die Speicheranlage Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Schuldrechtliche Dimension der Stromspeicherung Kein Zugriff
    2. b. Sachenrechtliche Dimension der Stromspeicherung Kein Zugriff
  2. 2. Problemaufriss für die Speicherkapazitätsvermarktung Kein Zugriff
1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Der Gegenstandsbegriff im BGB Kein Zugriff
      2. bb. Elektrische Energie als Gegenstand Kein Zugriff
      3. cc. Kriterium der Körperlichkeit Kein Zugriff
      4. (1) Die rechtshistorischen Anfänge des Streits um die Körperlichkeit elektrischer Energie Kein Zugriff
        (2) Heutiger Erkenntnisstand Kein Zugriff
        (3) Auffassung des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
      5. ee. Sonderfall: Elektrische Energie in einem Speichermedium Kein Zugriff
      6. ff. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b. Anwendung des Kaufrechts gemäß § 453 BGB Kein Zugriff
    3. 1. aa. Hauptpflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff
      2. bb. Die Abnahmepflicht des Käufers Kein Zugriff
      3. cc. Der Elektrizitätsliefervertrag als Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
      4. dd. Erfüllungsort Kein Zugriff
  2. 1. a. Rechtsgeschäft beim Strombezug Kein Zugriff
    2. b. Rechtsgeschäft bei der Stromabgabe Kein Zugriff
    3. c. Keine sukzessive Lieferung Kein Zugriff
    4. d. Abnahmepflicht des Speicherbetreibers beim Strombezug Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Steuerrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Wirtschaftliche Betrachtungsweise im Zivilrecht Kein Zugriff
      2. bb. Anwendung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise auf die Stromspeicherung Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Maßgebliche Rechtsnormen im Fall einer Leistungsstörung Kein Zugriff
  2. 1. a. Unmöglichkeit des Leistungserfolges Kein Zugriff
    2. b. Rechtsfolgen der Unmöglichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Schicksal der Speicherverluste Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Hauptleistungspflichten des Speicherbetreibers Kein Zugriff
    2. b. Hauptleistungspflichten des Speicherkunden Kein Zugriff
    3. c. Zu einer Aufbewahrungspflicht der Energiemenge Kein Zugriff
    4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zum Elektrizitätsliefervertrag nach §§ 453 Abs. 1, 433 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Problemfelder des Speichervertrags Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Einordnung des Speichervertrags als Mietvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Wesentliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff
        (2) Vertragsgegenstand Kein Zugriff
      2. (1) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (2) Wesentliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff
        (3) Vertragsgegenstand Kein Zugriff
      3. cc. Der Sonderfall der Sammellagerung, § 469 HGB Kein Zugriff
    2. b. Vertragstypologische Einordnung des Gasspeichervertrags als Lagervertrag Kein Zugriff
    3. 1. aa. Die Aufbewahrungspfllicht des Speicherbetreibers Kein Zugriff
      2. (1) Gegenstand der Lagerung bei der Stromspeicherung Kein Zugriff
        (2) (Elektrische) Energie als Gut im Sinne des Lagervertragsrechts Kein Zugriff
      3. (1) Fehlen von Analogieverboten Kein Zugriff
        (2) Vorliegen einer Regelungslücke Kein Zugriff
        (a) Aufbewahrungspflicht über elektrische Energie Kein Zugriff
        (b) Aufbewahrungspflicht über Energie Kein Zugriff
        (c) Umfang der Rückgabepflicht Kein Zugriff
        (d) Vermischung der Energie in der Speicheranlage Kein Zugriff
      4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. (1) Vertragsgegenstand Kein Zugriff
        (a) Hinterlegung unter Übereignung Kein Zugriff
        (b) Hinterlegung unter Gestattung der Aneignung Kein Zugriff
        (3) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. (1) Vergleich der Interessenlagen zwischen unregelmäßiger Verwahrung und Speichervertrag Kein Zugriff
        (2) Konsequenz der divergierenden Interessenlage Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Der Speichervertrag als atypischer Vertrag Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine Abnahme durch den Speicherbetreiber Kein Zugriff
  2. 2. Keine Lieferung durch den Speicherkunden Kein Zugriff
  3. 3. Keine Rückgabe durch den Speicherbetreiber Kein Zugriff
  4. 4. Rechtliche Implikationen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Terminologie des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Zur Erfüllung des Elektrizitätsliefervertrags Kein Zugriff
  3. 3. Zur Speicherkapazitätsvermarktung Kein Zugriff
  4. 4. Rechtshistorischer Kontext Kein Zugriff
  5. 5. Zur sachenrechtlichen Behandlung von Gas Kein Zugriff
2. 1. 1. Anerkennung des Eigentumsrechts an elektrischer Energie Kein Zugriff
  2. 1. a. Eigenrecht an elektrischer Energie Kein Zugriff
    2. b. Die Verfügungsbefugnis an elektrischer Energie in der strafrechtlichen Rechtspraxis Kein Zugriff
    3. 1. aa. Rechtsprechung der Zivilgerichte Kein Zugriff
      2. bb. Bedeutung der Rechtsprechung für die Debatte um Ausschließlichkeitsrechte an elektrischer Energie Kein Zugriff
  3. 3. Steuerrechtliche Verfügungsmacht an elektrischer Energie Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Fehlende Spezifizierbarkeit im Stromnetz Kein Zugriff
      2. bb. Leitungsgebundenheit Kein Zugriff
    2. 1. aa. Zum Eigentumsrecht an elektrischer Energie Kein Zugriff
      2. (1) Fehlen einer gesetzlichen Anknüpfung Kein Zugriff
        (2) Die Bedeutung der elektrischen Energie als verkehrsfähiges Wirtschaftsgut Kein Zugriff
        (a) Übertragung gemäß §§ 929 ff. BGB Kein Zugriff
        (b) Herausgabeanspruch des Eigentümers gemäß § 985 BGB Kein Zugriff
        (c) Fazit Kein Zugriff
      3. cc. Anerkennung einer faktischen Exklusivität des Erzeugers Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Zu einem Ausschließlichkeitsrecht an der eingespeicherten Energieform Kein Zugriff
  2. 1. a. Erfüllung des Elektrizitätsliefervertrags Kein Zugriff
    2. b. Speicherkapazitätsvermarktung Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Problematik bei der Power-to-Gas Speicherung Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedürfnis nach der Anerkennung eines Ausschließlichkeitsrechts an Energie im klassischen Elektrizitätslieferverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Würdigung der Interessenlage beim Elektrizitätsliefervertrag Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die Relevanz eines Ausschließlichkeitsrechts an Energie für den Speicherbetreiber Kein Zugriff
      2. bb. Die Relevanz eines Ausschließlichkeitsrechts an Energie für den Speicherkunden Kein Zugriff
    3. c. Zur Power-to-Gas-Speicherung Kein Zugriff
    4. d. Betrachtung des energiepolitischen Zwecks der Stromspeicherung Kein Zugriff
    5. e. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Erweiterung des Sachbegriffs auf beherrschbare Energien? Kein Zugriff
    2. b. Auswirkungen einer Erweiterung des Sachbegriffs auf die Problemfelder bei der Stromspeicherung Kein Zugriff
    3. c. Ergebnis Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Kein Zugriff
1. I. Gesamtergebnis Kein Zugriff
2. II. Abschließende Bewertung des zivilrechtlichen Rahmens der Stromspeicherung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 298

Literaturverzeichnis (131 Einträge)

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